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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Rücktritt vom beendeten Versuch nach „error in persona”

  Rechtsanwältin Kathie Schröder

  …„error in persona” erkennt, da die Identität des Opfers ein außertatbestandliches Motiv darstellt. 1. Der Rücktritt von einem error in persona bei einem… …beendeten Versuch ist möglich, wenn der Täter seine Verwechslung erst nach Vornahme der Tathandlung erkennt und sich dann erfolgreich um die Rettung des… …verletzten Opfers bemüht. 2. Zur Prüfung der Freiwilligkeit des Rücktritts ist nicht die Tatplantheorie, sondern der Rücktrittshorizont nach Abschluss der… …sterilisierte. Unmittelbar im Anschluss an den Eingriff erkannte der Angeklagte seinen Irrtum. Er legte die Personenverwechslung noch am selben Tag gegenüber der… …Mutter des Geschädigten P. offen und vermittelte ihn am Folgetag an einen Spezialisten für Refertilisation. Zwei Wochen später konnte die Zeugungsfähigkeit… …Sterilisationsbetreuer war nicht bestellt worden; die erforderliche Genehmigung des Betreuungsgerichts für die Sterilisation lag ebenfalls nicht vor. Das Landgericht hat… …Angeklagten wurde im Fall des Patienten P. von einem Versuch der schweren Körperverletzung ausgegangen, da die schwere Folge – hier der Verlust der… …dauerhafte Fortpflanzungsunfähigkeit herbeizuführen, sei er damit nicht freiwillig abgerückt. II. Entscheidungsgründe Die Verurteilung des Angeklagten wegen… …unzutreffenden rechtlichen Maßstab ausgegangen. Im Übrigen bleibt das Rechtsmittel ohne Erfolg, da keine wirksame Einwilligung für die Sterilisation des Patienten… …G. vorlag. 1. Versuchte schwere Körperverletzung, §§ 223 Abs. 1, 226 Abs. 1 Nr. 1, 22, 23 StGB Die Verurteilung wird aus rechtlichen Gründen nicht…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt?

  Eine Bewertung aus der Perspektive des vorlegenden Gerichts und der Wissenschaft
  

  Hans-Hermann Schild, Prof. Dr. Boris P. Paal

  …Schild ./. Paal PinG: Lieber Herr Schild, Sie haben gegen Ende Ihrer aktiven Zeit als Vorsitzender Richter am VG Wiesbaden mehrere Verfahren, in denen die… …Hinblick auf Ihre Eingangsworte darauf hinweisen, dass ich zwar persönlich die Vorlagen und Übersendungsschreiben an den EuGH unterschrieben habe, die… …Vorlagen selbst aber, und das ist die Regel, sind Kammerentscheidungen, das heißt also Kollegialentscheidungen die getroffen worden sind. Nicht ich als… …einzelne Person, sondern die Kammer, hat also entschieden und vorgelegt. Sie haben eingangs gleich drei Fragen gestellt. Zunächst zu Ihrer Frage bezüglich… …fremd, grundsätzliche Vorbehalte gegen die Auskunfteien zu haben. Durch die Änderung des Datenschutzrechts und konkret die DSGVO ist aber vielleicht für… …die Auskunfteien das ein oder andere Problem mit heraufbeschworen worden, welches es so vorher nicht gab. Ich denke noch an das alte BDSG unter der… …Federführung der EG-Datenschutzrichtlinie mit dem Ergebnis, dass wir hier nun neue Rechtsfragen haben, die aber nicht nur das Auskunfteienwesen allein betreffen… …, sondern ganz allgemeiner Natur sind. Ich gehe davon aus, dass wir hier in unserem Gespräch hauptsächlich über die Scoring-Entscheidung sprechen, also das… …Urteil in dem Verfahren C-634/21 und weniger über die Restschuldenbefreiung. Ich möchte aber auch darauf hinweisen, dass bei den knapp 25 Vorlageverfahren… …Beklagten und der Beigeladenen an den VGH allerdings die Konsequenz gezogen und gesagt, dass das Verfahren zu beschleunigen ist. Denn, das muss ich auch sagen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2024

  Inhalt / Impressum

  …Kind · Dr. Martin von Hören Die Vergütungen von Geschäftsleitenden sind immer wieder Gegenstand der politischen und öffentlichen Diskussion. Meinungen… …zur angemessenen Höhe bilden sich oft ohne nachvollziehbare Grundlage. Normalerweise werden die ­Gehälter von Geschäfts­führungs- oder… …Vorstandsmitgliedern öffentlicher Unternehmen „frei“ vereinbart – wobei die Anführungsstriche andeuten, dass die Eigentümerseite eben nicht ganz frei von politischen… …Setzungen oder Werturteilen ist. Daher lohnt sich eine Befassung mit den Faktoren, die in diesen Meinungsbildungsund Verhandlungsprozesse einfließen, um den… …Gehaltsfindungsprozess besser zu verstehen. ZCG-Nachrichten 156 +++ Generative KI und die Folgen für die Talentstrategie +++ Prüfung Steuern im ESG-Rating 157 Prof. Dr… …von Unternehmen. Der Beitrag zeigt die regulatorischen steuerbezogenen ­Vorgaben, die relevanten Themen und deren Gewichtung in verschiedenen… …ESG-Ratings auf, wirft einen kritischen Blick auf die damit verbundene ­Bewertungspraxis von nachhaltigem Steuerverhalten und gibt ausgewählte… …Handlungsempfehlungen für die Praxis. Rechnungslegung Verbesserte Informationen aus IFRS-Abschlüssen 165 Dr. Jens Reinke · Prof. Dr. Stefan Müller Mit IFRS 18 hat der… …IASB im April 2024 einen neuen Standard zur Darstellung der Angaben im Abschluss bereitgestellt. Er ersetzt nach Anerkennung durch die EU ab 2027 den… …aktuellen IAS 1, darf aber bereits vorzeitig angewendet werden. Parallel läuft seit März 2024 die Konsultation des Entwurfs IASB/ED/2024/1 zu Änderungen an…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2024

  ZCG-Nachrichten

  …Lieferkettengesetz Recht • ZCG 2/24 • 67 c ZCG-Nachrichten EU-Lieferkettenrichtlinie nimmt ­entscheidende Hürde Die EU-Lieferkettenrichtlinie… …Corporate Sustainability Due Diligence Directive (CSDDD) hat die entscheidende Hürde genommen, da eine ausreichende Mehrheit der EU-Staaten sie unterstützt… …, um Menschenrechte zu schützen. Der Ausschuss der ständigen Vertreter im Rat der Europäischen Union stimmte mehrheitlich für die CSDDD. Die belgische… …Ratspräsidentschaft hatte sich zuvor intensiv um einen Kompromiss bemüht. Nach mehreren erfolglosen Versuchen war die Abstimmung im EU-Rat erfolgreich aufgrund der… …Recht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht an der Universität Halle-Wittenberg. Die Schwelle für von der CSDDD betroffene Unternehmen sei… …Mittwoch. Dadurch sei die Zahl betroffenen Unternehmen im Vergleich zur ursprünglichen Vereinbarung im Dezember 2023 um fast 70 Prozent gesunken. Der… …Finanzsektor sei von der CSDDD ausgeschlossen worden. Die zivilrechtliche Haftung bleibe im Text enthalten, sei jedoch weiter spezifiziert worden. Auch der Bund… …für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) wertet die Zustimmung der EU-Staaten als ein gutes Signal. Damit werde der Weg frei für einheitliche… …nun ebenfalls Planungs- und Rechtssicherheit für Unternehmen. 2 Für eine erfolgreiche Realisierung der CSDDD in der Praxis sei es „elementar, dass die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2024

  Buchbesprechungen

  Michael Bünis

  …und Compliance ChatGPT hat 2023 eine enorme Aufmerksamkeit erlangt. Die Anwendung hat das Bewusstsein bei vielen Anwendern dafür geschärft, was… …Unternehmenspraxis“ zeigt uns die Stärken und Schwächen von ChatGPT auf. Anhand von zahlreichen Beispielen zeigt Wolfhart Fabarius, welche Konsequenzen die Schwächen… …von ChatGPT haben. Vor allem aber beschäftigen sich der Autor und der Chatbot selbst (!) mit den Chancen, die künstliche Intelligenz für die tägliche… …Arbeit in den Unternehmen jetzt schon bietet. Die Anwendungsbeispiele behandeln vorwiegend die Funktionen Risikomanagement, Compliance und Controlling. Da… …die Überwachung jeder Funktion aber zur guten Corporate Governance dazu gehört und dies auch bei den im Buch vorgestellten zahlreichen Beispielen von… …ChatGPT regelmäßig zur Sprache kommt, beziehen sich alle Beispiele indirekt auch auf die Interne Revision. Weite Teile des Textes sind von ChatGPT selbst… …führt in die Welt von ChatGPT ein, liefert erste Beispiele und stellt Vor- und Nachteile gegenüber. Im zweiten Kapitel beantwortet ChatGPT Fragen über… …sich selbst: Es ist eine interessante Idee, anhand von vielen gezielten Fragen mehr über die Welt von ChatGPT zu erfahren. Hier wird ChatGPT auch mit… …Fragen aus Intelligenztests konfrontiert. Die Antworten zeigen die Möglichkeiten und Grenzen von Large Language Models (jedenfalls im aktuellen… …Realisierungsstand) auf. Es werden auch zahlreiche mögliche Kritikpunkte und Unsicherheiten im Umgang mit dem Bot thematisiert. Die Nutzung von künstlicher Intelligenz…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2024

  Literatur

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Rechtspflicht entstanden, die viele Fragen – insbesondere bei Verantwortlichkeiten und Haftungstatbeständen – aufwirft. Daher ist dieser umfassende Kommentar… …verdienstvoll. Bereits im Vorwort zeigen die Herausgeber einige der entscheidenden Probleme auf: Das LkSG setzt die Bestimmungen der UN-Leitprinzipien für… …, wenn sie die Bestimmungen des LkSG anwenden, gleichzeitig aber bei Anwendung dieses deutschen Rechts in anderen Jurisdiktionen ebenfalls sanktioniert… …werden (zum Beispiel aufgrund der Nichteinhaltung von Verträgen). Ein weiteres gleich am Anfang aufgenommenes Problem ist die Ausgestaltung der… …klare Handlungsanweisungen zu kommunizieren. Zu Recht starten die Herausgeber mit einer Diskussion der unternehmerischen Verantwortung. Sie konstatieren… …, dass private Akteure in Anspruch genommen werden, um politische Ziele (zum Beispiel die Verhinderung von Kinderarbeit oder Umweltschutz) umzusetzen. Dazu… …wird auch die extraterritoriale Wirkung von Gesetzen eingesetzt, die aber wiederum für Unternehmen – insbesondere bei sich widersprechenden Regelungen –… …erhebliche Probleme mit sich bringt. Spießhofer schreibt in ihrem einführenden Beitrag zur Entstehungsgeschichte der UN-Leitlinien, die ja die Basis des LkSG… …Konzernzentralen höhere Strafzahlungen und Schadensersatzleistungen bezahlt werden können). Die Autoren zeigen dann anhand verschiedener grafischer Beispiele, wie… …komplex Lieferketten sein können und welche und wie viele Rechtspflichten Unternehmen, die Teil einer solchen Lieferkette sind, erfüllen müssen. Dies gilt…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2024

  Anmerkung zu BSG Urteil vom 24.10.2023 – B 12 R 9/21 R

  Rechtsanwältin und Diplom-Finanzwirtin (FH) Antje Klötzer-Assion

  …24.10.2023 – B 12 R 9/21 R I. Einleitung Stand: 08.11.2023, 21:26 Uhr „Kassenärztliche Vereinigung kündigt 400 Bereitschaftsärzten Die… …Kassenärztliche Vereinigung Schleswig-Holstein hat zum 31. Dezember insgesamt 400 sogenannten Poolärzten gekündigt. Das teilte die KVSH am Mittwoch mit. Hintergrund sei ein… …sozialversicherungspflichtig eingestuft. In diesem Fall muss die dortige Kassenärztliche Vereinigung dann den Arbeitgeberanteil an die Rentenversicherung abführen. Das sei für… …. Daher die vorsorgliche Kündigung zum Jahresende” 1 „Kassenärztliche Vereinigungen sind in Deutschland gemäß § 77 Abs. 5 SGB V Körperschaften des… …öffentlichen Rechts, denen alle Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten angehören müssen. Sie sind für die vertragsärztliche Versorgung der Versicherten der… …Gesetzlichen Krankenversicherungen zuständig.” 2 Das waren die Schlagzeilen Ende des letzten Jahres. So verhalten sich die Kassenärztlichen Vereinigungen… …bundesweit – weit weg vom Weihnachtsfrieden – in Reaktion auf die Entscheidung des 12. Senats des BSG zum sog. Poolarzt 3 . Hunderte Dienstverträge wurden… …beendet. II. Entscheidung des BSG vom 24.10.2023 – B 12 R 9/21 R Der 12. Senat des BSG hatte am 24.10.2023 in einem Fall über die Frage der abhängigen… …entscheiden. Die – wie der Senat in der Pressemitteilung betont – Entscheidung im Einzelfall kommt zum für die Fachwelt wenig überraschenden Ergebnis, dass der… …. Januar 2018 bis einschließlich 19. April 2019 war er an bestimmten Tagen für die beigeladene KZV Baden-Württemberg als Zahnarzt im Rahmen des Notdienstes…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 3/2024

  Buchbesprechungen

  Michael Bünis

  …Das „Praxishandbuch ESG“ erweist sich als ein äußerst wertvolles Ressourcenwerk für Führungskräfte und Fachleute, die tiefer in die komplexe Thematik… …Erkundung der vielfältigen Aspekte von ESG und Nachhaltigkeit, indem es nicht nur einzelne Funktionen innerhalb von Unternehmen, sondern auch die politischen… …, ökonomischen und regulatorischen Entwicklungen aus vielen Perspektiven beleuchtet. Dabei wissen und berücksichtigen die Autoren, dass gerade die Regulatorik sich… …isolierte Initiative, sondern als Querschnittsthema behandelt werden muss, das alle Geschäftsbereiche durchdringt. Die Autoren haben es geschafft, komplexe… …Revisorinnen und Revisoren in den Unternehmen, die bei ihrer risikoorientierten Tätigkeit in einem sich ständig wandelnden Umfeld sicherstellen müssen, dass sie… …die Wirksamkeit der Steuerung aller wesentlichen Risiken und Chancen beurteilen. Die Struktur des Handbuchs verdient Lob, da sie klare Kapitel und… …Abschnitte aufweist, die es den Leserinnen und Lesern ermöglichen, sich gezielt mit den Themen zu beschäftigen, die für sie am relevantesten sind. Allgemeiner… …Teil: Der erste Teil des Buches bietet eine Übersicht über die historische Entwicklung, die Definition von ESG und eine Darstellung der ökonomischen und… …Bedarf von Praktikern – die Auswirkungen von ESG auf Unternehmensorgane und verschiedene Unternehmensfunktionen (Strategie, Compliance, Recht, Personal… …, Finanzen, Controlling, Interne Revision, Steuern, Beschaffung, Produktion) behandelt. Ergänzt wird dies durch die Beschreibung der Bedeutung für Banken…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2024

  ZCG-Nachrichten

  …CSRD-Umsetzung Rechnungslegung • ZCG 5/24 • 237 c ZCG-Nachrichten Nachhaltigkeit verbessert ­Beziehungen zu Stakeholdern Die Integration der… …M&A-Transaktionen, wo ESG-Faktoren zunehmend entscheidend für den Erfolg und die Bewertung von Übernahmen und Fusionen sind, berichtet Rödl & Partner. 1 Demnach… …rechtlichem Umfeld Finanzierungs-, Produktions- und Betriebskosten, externe Kosten und Versicherungsprämien senken. Dadurch ließen sich die Wettbewerbsfähigkeit… …, die Investitionsattraktivität, das Image und die Beziehungen zu den Stakeholdern verbessern. Da sich dadurch auch der Zugang zu neuen Märkten eröffne… …und die Stabilität des Unternehmens besser kalkulierbar sei, würden nachhaltigere Unternehmen tendenziell als attraktivere Übernahmeziele wahrgenommen… …zu zahlen. 1 Rödl & Partner, Die Bedeutung von ESG in M&A Transaktionen, 16.8.2024, https://www.roedl.de/…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2024

  Umfeldinformationen zur Corporate Governance

  …200 • ZCG 5/24 • Service c ESVnews Aktuelle Themen in ESV-Zeitschriften 1. Nutzen der Abschlussprüfung: Was passiert, wenn die Anforderungen an das… …Risikomanagement nicht umgesetzt werden? Beim Insolvenzfall der Helma AG zeigt der letzte veröffentlichte Geschäftsbericht des Unternehmens, dass die gesetzlichen… …Eine wesentliche Besonderheit der Wertschöpfungsrechnung ist die Orientierung an den Stakeholder-Gruppen des Unternehmens, wodurch sie sich als… …. Patrick Ulrich in der Zeitschrift Risk, Fraud & Compliance (ZRFC) 4/24. Die Autoren stellen den konzeptionellen Ansatz der Wertschöpfungsrechnung vor und… …Interne Kontrollsystem für die IT-Strategie Als Ergebnis wiederkehrender Finanzskandale wurden Unternehmen gesetzlich zum Betrieb eines Internen… …Eric Frank und Prof. Dr. Gert Heinrich Risiken für die IT-Strategie dar und schlagen passende Kontrollaktivitäten vor. Eine Kreuzreferenztabelle zeigt… …. In der Internen Revision und für Prüfungen können die Anforderungen der Kontrollaktivitäten als Grundlage der Bewertung genutzt werden. Weitere Themen… …, die finanzielle Struktur eines Unternehmens zu optimieren und sicherzustellen, dass die Fremdkapitalinstrumente effizient gestaltet und beschafft werden… …. Diese Maßnahmen sind insbesondere in finanziellen Krisen relevant und dienen dazu, die langfristige Stabilität und Wachstumsfähigkeit des Unternehmens zu… …sichern. Die Autoren Matthias Müller und Rouven Hesse zeigen Strategie-Alternativen auf und geben Prozess-Empfehlungen. Weitere Themen der KSI 5/24: c…

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