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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Editorial

  Niko Härting

  …gewöhnlichen Ablauf einer aufsichtsbehördlichen Prüfung. Boris Arendt / Srdan Dzombeta widmen sich den vielfältigen datenschutzrechtlichen Fragen, die sich beim…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Recht auf Vergessenwerden – Das GoogleUrteil in der Praxis

  Dr. Carlo Piltz

  …So wurde etwa angeführt, dass die Prüfung zu hastig vorgenommen werde, dass keine voll ausgebildeten Rechtsanwälte zur Prüfung der Anfragen eingesetzt… …für die vorzunehmende Abwägung zuständig) 5 verlangt, dass die Prüfung allein durch 2 Arthur, „UK news organisations criticise Google over… …prüfen. 6 Wie der Suchmaschinenbetreiber diese sorgfältige Prüfung konkret sicherstellt, bleibt jedoch ihm selbst überlassen. 2. Veröffentlichung der… …Praxis gilt es jedoch zu beachten, dass der Suchmaschinenbetreiber eine „sorgfältige“ Prüfung vorzunehmen hat. 11 Pauschale Weiterleitungen an die… …die Datenschutzbehörden eine „bessere“ Prüfung durchführen können als etwa Google? Die Expertise der Behörden liegt auf dem Gebiet des Datenschutzes…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  PinG – Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …Versicherungsnehmer begehrte aufgrund eines Burnout-Syndroms Leistungen aus seiner Berufs­unfähigkeitsver­sicherung. Der Versicherer bat den Kläger zur Prüfung des… …Versicherer nicht ohne Grund und auf Grundlage einer ­unzureichenden Prüfung Leistungen erbringen muss. Der Versicherer dürfe daher anlässlich des… …Prüfung des Falles relevant sind. Sofern der Umfang der Datenerhebung jedoch ex ante nicht punktgenau festgestellt werden kann, weil dem Versicherer noch… …, Therapien und Verordnungen blieben dann von der Auskunftsobliegenheit so lange nicht umfasst, bis der Versicherer aufgrund seiner Prüfung der… …, um die ­Prüfung des Versicherungsfalles zu beschleunigen. Als Träger des Rechts auf ­informationelle Selbstbestimmung steht es ihm gerade frei, seine… …kleineren Prüfung in Bezug auf den Einsatz von Custom Audiences. Die Bayerische Datenschutzaufsichtsbehörde weist darauf hin, dass es sich ihrer Auffassung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Datenschutz-Audit jetzt!

  Dr. Michael M. Pachinger

  …insbesondere auch eine Prüfung, ob eine Kombination mehrerer Risikoelemente vorliegt. 1 Pachinger/Beham, Datenschutz-Audit, Recht – Organisation – Prozess – IT… …ermöglichen und ­dienen vor allem zur weiteren Gliederung der Kontrollen. 2. Beispiele RECHT.12 Prüfung, ob eine Form der Verarbeitung ein hohes Risiko… …für eine natürliche Person ORG.30 Prüfung, ob die zusätzlichen Bestellvoraussetzungen für einen ­Datenschutzbeauftragten vorliegen Referenz: DSGVO Art… …. RECHT.10 Prüfung, wie lange Daten aufbewahrt werden Referenz: DSGVO Art. 5 Abs. 1e ErwG. 39 Ziel: Kontrollart: Regelmäßig Querverweis: IT.02/IT.03 RECHT.96… …regelmäßige Überprüfung – Nachweise für die Aktualität und den angemessenen Schutz RECHT.96 Prüfung – Einschränkung der Löschpflichten Kontrollart: Einmalig/­… …­ausreichende Prüfung und Dokumentation, warum dieser gerade nicht zwingend zu bestellen ist. – Ähnlich ist die Gestaltung bei der Beurteilung, ob zwingend eine…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  „Draußen nur Kännchen – aber bitte mit Daten!“

  Frederick Richter

  …Fast musste einen das Gefühl beschleichen, die Verhältnismäßigkeitserwägungen der Landesregierungen wären größtenteils auf der (Vor-)Stufe der Prüfung… …richtig geklärt. Doch scheint der so offensichtlich legitime und allgemein begrüßte Zweck der Seuchenbekämpfung vorliegend die gebotene Prüfung der… …in Frage kommt, dann hätten einige Landesregierungen in dieser Prüfung scheitern können. Es handelt sich um diejenigen Länder, die schlicht alle…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Art. 35 DSGVO. Datenschutz-Folgenabschätzung

  Sebastian Schulz

  …. 1 lit. a) DSGVO). Die im Rahmen einer DSFA vorzunehmende Prüfung erstreckt sich auf die formelle und materielle Rechtmäßigkeit des Verfahrens… …der Prüfung als zielführend, soll der ­Datenverarbeiter den Standpunkt der von der Datenverarbeitung ­betroffenen Personen einholen. Sofern sich aus… …Risikos? –– Handelt es sich bei der betroffenen Person um ein Kind / um einen Minderjährigen? –– ... Die Prüfung hat ergeben, dass das mit dem DV-Verfahren… …Kein Wirkbetrieb des Verfahrens 10. Wiedervorlage Sofern das Verfahren keine relevanten Änderungen erfährt, die unverzüglich eine erneute Prüfung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde

  LLMs in der Aufsichtspraxis – Fokus auf das KI-System
  

  Thomas Fuchs

  …von LLMbasierten KI-Systemen – erweist sich diese Prüfung als regulierungslogisch und ontologisch schwer greifbar. LLMs werden mit riesigen Mengen… …systemimmanent, muss der Fokus auf den beherrschbaren Elementen liegen: dem konkreten KI-System und dem verantwortlichen Systembetreiber. Unsere Prüfung… …, Desinformation) vorzubeugen (Rn. 78 ff., 88 ff.). Auch die Prüfung der Nutzung rechtswidrig trainierter Modelle bestätigt diesen Fokus: Die Kontrolle des… …eine klare, praxisorientierte Leitlinie. Die vom ­EDSA im ersten Schritt geforderte Prüfung, ob das Basismodell selbst personenbezogene Daten enthält…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Selbstregulierung in der Informationswirtschaft

  Patrick von Braunmühl

  …, Verhaltenskodizes der zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde zur Prüfung vorzulegen, einer genaueren Ausgestaltung bedarf. Auch die Möglichkeit einer gerichtlichen… …Überprüfung der Entscheidung der Aufsichtsbehörde sollte ausdrücklich vorgesehen werden. Beim Datenschutz-Kodex für Geodatendienste wurde eine solche Prüfung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Bitte recht freundlich! – Hinweise zur KFZ-Kennzeichenerfassung im nicht-öffentlichen Bereich

  Nina Böttcher

  …Voraussetzungen der §§ 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und 2 BDSG Anwendung. 3. Einwilligung Die Prüfung der Rechtsgrundlagen der §§ 6b, 28 BDSG einschließlich der jeweils… …weitreichenden, hier nur bespielhaft aufgeführten technischen Möglichkeiten erfordern im Rahmen der Abwägung der widerstreitenden Interessen eine strenge Prüfung… …vermehrt über die Zulässigkeit solcher Systeme aus und stimmen sich ab. Nach überwiegender Ansicht wird es auch weiterhin zu einer ­Prüfung des Einzelfalls… …Aufsichtsbehörden.“ Schwerpunkt der Prüfung der Aufsichtsbehörden ist hier wie auch in andern Fällen eine ausführliche Abwägung der widerstreitenden Interessen. Die… …kein gleich wirksames Mittel existiert. 17 Im Rahmen dieser Prüfung ist wieder auf die Einzelfallbetrachtung des zugrundeliegenden Geschäftsmodells des… …Prüfung muss vor Inbetriebnahme und nicht erst aus dem Grund erfolgen, dass die Prüfung der zuständigen Aufsichtsbehörde angekündigt ist. Insbesondere mit… …, ist freilich eine Frage der Praxis. Des Weiteren ist eine ausführliche Abwägung der widerstreitenden Interessen im Rahmen der Prüfung der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Outsourcing im Gesundheitswesen

  Boris Arendt, Srdan Dzombeta

  …28 Abs. 7 BDSG). In der Regel muss vor Beginn der Verarbeitung von Gesundheitsdaten eine gesetzlich vorgeschriebene Prüfung der Rechtmäßigkeit der… …organisatorischen Maßnahmen zum Schutz der personenbezogenen Daten zu überzeugen (§ 11 Abs. 2 Satz 4 BDSG). Im Mittelpunkt dieser Kontrolle steht die Prüfung der… …, sondern kann auch durch Einschaltung von sachverständigen Dritten, Fragebögen zur Selbstauskunft oder durch die Anforderung und Prüfung von… …Wichtigkeit der ausgelagerten Anwendungen durch Selbstauskünfte, Prüfung von Sicherheitskonzepten oder auch durch Vor-Ort-Kontrollen ausgeführt werden. Größere… …Auftragsdatenverarbeitung ebenso innerhalb der EU bzw. des EWR befinden müssen. Bei der Planung und Prüfung des Outsourcing-Vorhabens sollte daher im Vorfeld bereits geklärt… …die Zulässigkeit einer Datenübermittlung in ein Drittland sind die §§ 4b, 4c BDSG heranzuziehen. Die Prüfung der Zulässigkeit erfolgt in zwei Stufen… …Garantien im Empfängerland (§ 4b Abs. 3 BDSG). Die EU-Kommission stellt weiterhin nach Prüfung innerstaatlicher Rechtsvorschriften sowie internationaler… …nachweisen, dass die Safe-Harbor- Outsourcing im Gesundheitswesen Arendt / Dzombeta PinG 01.13 43 Grundsätze eingehalten werden. 15 Die Prüfung ist zu… …und der unternehmerischen Freiheit. 15 Beschluss des Düsseldorfer Kreises am 28./29. April 2010, Prüfung der Selbst- Zertifizierung des Datenimporteurs… …Betriebes 18. Werden regelmäßige Kontrollen durchgeführt? – Prüfung der vereinbarten Sicherheitsmaßnahmen (technisch/organisatorisch) 19. Werden die…

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