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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Wie viel Datenschutz steckt in der KI?

  Maximilian Funke-Kaiser, Thomas Fuchs

  …1.8.2024 befinden wir uns in der Startphase des AI Acts. Noch ist offen, welche Behörden in Deutschland für die Überwachung und Durchsetzung des AI Acts… …Deutschland einigen. Dies vermeidet Fehler wie beim Digitale-Dienste-Gesetz, wo zunächst wichtige Landesbehörden übersehen wurden. Lassen Sie mich noch auf… …zumindest in Deutschland reduziert werden. Die Vorteile – höhere Effizienz, verbesserte Wettbewerbsfähigkeit, gestärkter Verbraucherschutz und eine…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Besserer Schutz für Daten von Kindern

  Rosemarie Rodden, Heiko Dünkel

  …hat das international tätige und auch in Deutschland sehr erfolgreiche Unternehmen Pokémon mit einer neuen App für Aufsehen gesorgt. Im App-Store wird…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Das PIA-Tool der CNIL im aufsichtsbehördlichen Praxistest

  Bürokratie oder praktikabler Ansatz?
  

  Kirsten Bock, Susan Gonscherowski, Eva Schlehahn

  …Ergebnisse liefert. Zudem haben wir den französischen Ansatz mit den Anforderungen der DSGVO sowie den in Deutschland entwickelten Schutzzielen des… …deutschen Aufsichtsbehörden entwickelte Standard-Datenschutzmodell (SDM) 6 zur Verfügung. Im Gegensatz zu den Ansätzen aus Deutschland 7 bietet die CNIL 8 ihr…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 01.05.2024 – C-670/22 – EuGH urteilt zu EncroChat: Voraussetzungen für Übermittlung und Verwendung von Beweismitteln im grenzüberschreitenden Strafverfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Fall die französischen Behörden diese Beweise in Deutschland und im Interesse der deutschen Behörden erhoben haben, ist insoweit grundsätzlich… …: Frankreich) unter bestimmten Voraussetzungen auch dann verwendet werden dürfen, wenn die Maßnahme im Anordnungsstaat (hier: Deutschland) nicht zulässig gewesen… …grundsätzlich Klarheit in Bezug auf die umstrittenen Fragen rund um die Verwertbarkeit der EncroChat-Daten. Für Deutschland hatte sich bereits im Jahr 2022 der… …Az. 6 StR 639/21). Insofern weicht die Entscheidung des EuGH nicht von der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung in Deutschland ab. Offen zum… …tatsächlich noch einmal Bewegung in die rechtliche Bewertung von EncroChat in Deutschland kommen. In jedem Falle bleiben die Verwertbarkeit von EncroChat-Daten… …Deutschland genutzt wurden. EncroChat war ein verschlüsselter Kommunikationsdienst, der von Kriminellen weltweit für illegalen Handel, insbesondere mit…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …; ico.org.uk (Bescheid); mishcon.com. ♦ D Auch in Deutschland erstes DSGVO-­ Bußgeld Die Bußgeldstelle des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Die NSA in aller Munde – und was ist mit dem BND?

  Stefan Heumann

  …, dass die meisten Zeitungsleser in Deutschland besser über die Spionageprogramme der NSA informiert sind, als über die Aktivitäten deutscher Geheimdienste… …habe, sind wir allerdings zu dem Ergebnis gekommen, dass die Unterschiede zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland viel geringer sind, als… …technischen Fortschritt Schritt gehalten hat: In den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Deutschland stammen die meisten gesetzlichen Grundlagen für… …einzig darauf ausgerichtet, die Rechte der eigenen Bürger zu schützen. Auch in Deutschland unterliegt die Kommunikation von Ausländern im Ausland keinerlei… …Deutschland gefährden würde. Die Kontrolle der Geheimdienste ist intransparent Deutschland und die Vereinigten Staaten sind gar nicht so unterschiedlich, was… …die gesetzliche Kontrolle ihrer Geheimdienste betrifft. In Deutschland gibt es die vom Parlament eingesetzte G10­Kommission, während in den Vereinigten… …nicht vor Landesgrenzen haltmachen, wird Deutschland das Problem nicht alleine lösen können. Aber mit gutem Beispiel voranzugehen, wäre doch auch schon…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Wieviel (Daten-)Eigentum verträgt die soziale Gerechtigkeit?

  Selina Irnleitner, Prof. Holger Nohr

  …Daten­eigentum auf den Aspekt der sozialen Gerechtigkeit in der Bundesrepublik Deutschland ­geprüft. Wichtige ­Voraussetzungen, die es bei der Umsetzung eines… …Bundesrepublik Deutschland adaptiert. 1. Politische Chancen Die politischen Chancen in Deutschland lassen sich beispielsweise durch die Meinungsfreiheit, das… …allgemeine Wahlrecht und die Gewährleistung von Freiheitsrechten darstellen. In Deutschland gibt 29 Vgl. Foucault, 1975, Überwachen und Strafen, S. 39. 30 Vgl… …europäischer Ebene gefordert. Dennoch hält eine Mehrheit der Menschen in Deutschland, laut einer aktuellen repräsentativen Studie, die freie Meinungsäußerung in… …extremen politischen Anschauungen begründet wird. Seit 1949 gibt es Grundsätze für die Wahl in der Bundesrepublik Deutschland, die im Grundgesetz aufgelistet… …Democracy Institute vergleicht jährlich Länder auf ihre Freiheitsrechte. Deutschland ­erreichte 2019 einen Gesamtscore von 94 (von insgesamt 100). Grund für… …zahlreiche Punktabzüge waren ausländerfeindliche ­Reaktionen in Politik und Gesellschaft. 33 Im Annual Democracy Report der NGO findet sich Deutschland im Jahr… …2018 auf Rang 17 wieder. 34 Im Ranking verlor Deutschland vor allem bei der Kategorie der aktiven Beteiligung von Bürger*innen ab. Im Participatory… …Component Index belegte Deutschland somit Platz 27. 35 Wünschenswert für eine gesteigerte Teilhabe und gesellschaft­liche Partizipation ist die Unterstützung… …Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland stellt das gesellschafts- und wirtschaftspolitische Leitbild der Sozialen Marktwirtschaft dar, dessen Ziel es ist…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  DSGVO-Zertifizierung: Fakten, Risiken und das „Ehrenwort“

  Daniel Rosemeyer

  …Luxemburg ihre Verarbeitungsvorgänge nach Art. 42 DSGVO zertifizieren lassen. Doch wie sieht der Markt für Datenschutz-Zertifizierungen in Deutschland aus?… …Mitgliedstaat, die im Auftrag dieses Staates Akkreditierungen durchführt (Art. 2 Nr. 11). In Deutschland hat der Bundestag am 31.7.2009 das Gesetz über die… …v3.0_certificationcriteria_annex2_de_0.pdf. In Deutschland wird die Akkreditierung einer Zertifizierungsstelle durch die Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH (DAkkS) 16 zusammen mit den… …: http://www.dakks.de; Gem. § 1 Abs. 1 AkkStelleG wird die Akkreditierung in Deutschland als hoheitliche Aufgabe des Bundes durch die Akkreditierungsstelle durchgeführt… …. Die DAkkS ist in Deutschland die nationale Akkreditierungsstelle iSd Verordnung (EG) Nr. 765/2008, vgl. BT-Drs. 18/11325, 107. 17 DSK, Kurzpapier Nr. 9… …. v. Art. 43 DSGVO (d. h. in Deutschland die DAkkS) oder die zuständige Aufsichtsbehörde 25 erteilt werden. 26 Die Basis der Zertifizierung bilden… …. EuroPrise 40 National (Deutschland) Auftragsverarbeiter Verarbeitungsvorgänge von Auftragsverarbeitern Genehmigung der Zertifizierungskriterien im Oktober… …Datenschutzzertifizierungen in Deutschland und Europa (Stand Januar 2024) 45 V. Status quo der Datenschutzzertifizierung in Deutschland und Europa Die obenstehende Tabelle gibt… …akkreditierte Zertifizierungsstelle auf dem Markt gibt. Auftragsverarbeiter mit Sitz in Deutschland 38 Das Zertifizierungsverfahren „GDPR-CARPA“ wurde von der… …in Deutschland die Möglichkeit, sich ihre Verarbeitungsvorgänge nach dem Kriterienkatalog „EuroPrivacy“ zertifizieren zu lassen und dadurch eine…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Das Ende der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung

  Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

  …Deutschland nicht mehr umgesetzt wurde. I. Vorgeschichte Auch wer sich nur kurz mit der Vorgeschichte der Vorratsdatenspeicherung 1 in Deutschland beschäftigt… …Deutschen Bundestag vertreten wurde. Zwar wurde in Deutschland von den Innenministern der Länder über den Bundesrat bereits seit dem Jahr 2002 die… …Schutz der persönlichen Daten gemäß Art. 8. Das Urteil schafft endlich Klarheit und entzieht den von der EU– Kommission auch gegen Deutschland wegen… …Zusammenhang die Erkenntnis, „dass im Vergleich der Aufklärungsquoten, die in Deutschland und in der Schweiz im Jahr 2009 erzielt worden sind, sich keine… …unterliegen. 25 In Deutschland kann sich ein Berufsgeheimnisträger strafbar machen, wenn Informationen aus seiner Mandaten-, Patienten- oder Glaubensbeziehung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Verhaltensregeln nach § 38a BDSG

  Der Code of Conduct der Versicherungswirtschaft
  

  Dr. Martina Vomhof

  …als datenschutzkonform bestä- tigt. Soweit ersichtlich, handelt es sich um das einzige in Deutschland erfolgreich abgeschlossene Verfahren nach § 38a… …von keinem anderen in Deutschland erfolgreich abgeschlossenen Fall berichtet. Im europäischen Ausland gibt es durchaus Beispiele, wie etwa den „Code of… …sie selbst, sondern auch andere Datenschutzaufsichtsbehörden. 17 Allerdings wäre eine Einbeziehung allein der zuständigen Behörde in Deutschland zu kurz… …gewährleistet werden. 18 Die Tatsache, dass es in Deutschland vor der Versicherungswirtschaft keiner Branche gelungen ist, Verhaltensregeln nach Art. 38a BDSG zu… …primär für Mitgliedsunternehmen des GDV gedacht. 51 Das ist die ganz überwiegende Zahl der in Deutschland tätigen Versicherer sowie einige deutsche… …Code of Conduct gilt für die Tätigkeit der beigetretenen Unternehmen in Deutschland. Es besteht aber die Möglichkeit der Mitglieder des Verbandes, sich für den… …gesamten Konzern, also auch für Niederlassungen außerhalb Deutschlands, auf den Code of Conduct zu verpflichten. 52 Sollen Daten aus Deutschland an andere…

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