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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  KI – einfach mal verbieten?

  Peter Schaar, Rolf Schwartmann

  …wurde geführt von Iris Phan (I.P.) I.P.: Warum KI einfach mal verbieten? Schaar: Es geht ja nicht um ein generelles Verbot, sondern um ein partielles. Man… …Anforderungen der Praxis ebenso wie die der Wirtschaft zu berücksichtigen. Man muss die Grenzen fair ausloten. Man sollte dabei aber bedenken, dass schon aus der… …im Ansatz kann ich mit Blick auf einen Grundsatzstreit wenig für Sie tun. Schaar: Es wird wohl ein „Nicht-Streitgespräch“ – vielleicht sollte man das… …eine strikte Gegenposition. Schaar lacht: Erst einmal das Interesse anstacheln und dann liest man unter der Überschrift etwas ganz anderes. I.P.: Das… …: Technikenthusiaten oder KI-Enthusiasten, da hat man diese polarisierenden Ansichten: die einen sind die absoluten Befürworter, die anderen wollen mit einem Verbot auf… …abwegig, weil man die Erkenntnisgewinnung und die Entwicklung von darauf basierenden Systemen nicht wirklich unterbinden kann. Der entscheidende Punkt ist… …ist. Denken Sie an selbstlernende Systeme, die in Fahrzeugen verbaut sind, bei denen man sich fragt, sind die bestehenden aus analogen Zeiten stammenden… …Streitiges beitragen, sondern etwas Ergänzendes: Man muss sich klarmachen, dass wir es bei der General Purpose A.I. von ChatGPT mit einem KI-System zu tun… …gestattet oder nicht. Man denke an das kürzlich veröffentlichte Interview mit einem Bot, der im Namen von Michael Schumacher Rede und Antwort gestanden hat… …. Hier müsste das KI-System auf Basis seiner Programmierung eine „Redehemmung“ haben. Schon hieran sieht man, dass eine General Purpose A.I. große…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Internationale Datenübermittlungen auf Grundlage von Standardvertragsklauseln

  Herausforderungen durch internationale Anforderungen
  

  Markus Schröder

  …Datenübermittlung aus dem europäischen Wirtschaftsraum (EWR) in ein Drittland wird man regel­mäßig auf EU-Standardvertragsklauseln zurückgreifen. Für den umgekehrten… …Vorgaben für Risikobewertungen bestehen wiederum z. B. in Saudi-Arabien. 13 Konnte man sich aus europäischer Sicht lange Zeit darauf verlassen, mit der… …Vertragspartei nicht zwingend gesetzlich vorgeschrieben sein mögen. Vor diesem Hintergrund kann man nun in Fällen mit Drittlandbezug, in denen für die im EWR…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien

  Hans-Christian Gräfe

  …. Im abschließenden Fazit (IV.) geht der Beitrag darauf ein, ob eine Bedrohung für ­unsere Rechtsgrundsätze besteht und wie man ihr begegnen könnte. I… …4 Schleipfer, ZD 2017, 460; Hoeren, ZD 2011, 3, 4. 5 Falls man die fehlende Aufklärung über den Einsatz von Webtracking Tools als lauterkeitsrechtlich… …Microtargeting versteht man Techniken des Direktmarketings, die auf einer vorherigen, prognostizierenden Marktsegmentierung oder Clusteranalyse beruhen. Der… …in den U. S. A., verbleiben genügend Ansatzpunkte zu gesetzgeberischem Eingreifen. aa) Ansetzen könnte man bei einer Regulierung von Social Bots, deren…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt?

  Eine Bewertung aus der Perspektive des vorlegenden Gerichts und der Wissenschaft
  

  Hans-Hermann Schild, Prof. Dr. Boris P. Paal

  …da- Schild / Paal Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt? von ausgingen, dass die Rechtslage doch klar sei und man nichts zur Auslegung der… …VGH über eine Berufungszulassung entscheidet – in zwei bis drei Jahren – kann man locker nutzen, um eine Vorlage an den EuGH zu verfassen und der EuGH… …Frage Gegenstand des Verfahrens gewesen war und dass man hätte vorlegen müssen. Herr Schild: Hierzu noch eine kurze Ergänzung. Natürlich hatten wir es in… …insgesamt in diesem Verfahren, über das wir jetzt sprechen, auch nicht streitig war. Zudem kann man sich meines Erachtens berechtigterweise die Frage stellen… …, ob – wenn man es einmal zu Ende denkt – das Verbot der Vornahme von Bonitätsbewertungen durch die SCHUFA oder durch andere Auskunfteien überhaupt ohne… …, desto einfacher bekommt man die geforderte Summe“. Das mag heute nicht mehr so sein. Aber insoweit machen gerade auch bei einer höheren Kreditaufnahme… …Vorlagefrage beantwortet werden muss, weil das vorlegende Gericht eine entsprechende Antwort benötigt. Insoweit kann man dem EuGH nicht einfach nur allgemeine… …man hat ein bestimmtes Denken und eine bestimmte Fokussierung und daraus entsteht die jeweilige Frage. Wenn die Vorlagefrage offener gewesen wäre, hätte… …verweise hier nur auf den BGH, der dies allerdings auch damit begründet, „man habe mit dieser Antwort gar nicht gerechnet“. Wir sind in diesem Fall ein Stück… …einer Maßgeblichkeit für Kreditentscheidungen ausgegangen werden kann. Verweisen kann man an der Stelle auf deutsches Recht, konkret etwa auf die Vorgaben…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Editorial

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, folgt man der Medienberichterstattung stößt man unweigerlich auf das Narrativ vom Datenschutz als…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Corona-App, Empörung, politische Angsthasen und das Datenschutzrecht

  Bemerkungen über eine „kritische Masse“ im Rechtsstaat
  

  Dr. Thomas Giesen

  …Bemerkungen über eine „kritische Masse“ im Rechtsstaat Dr. Thomas Giesen Die Idee von der digitalen Unterstützung der Pandemiebekämpfung ist gescheitert. Man… …Schaut man in die Datenschutzfolgenabschätzung, die das RKI, dem Befehl des Art. 35 DSGVO folgend, am 16. 10. 2020 ausgearbeitet hat, 2 dann waren die… …ansteckender Mensch. Auf die Idee, dass man als rechtsstaatliche Behörde eine solche verstiegene, verlogene, angepasste Moral wohl kaum anbieten kann, kommen wir… …, Lebenserwartung, Leistungsfähigkeit) und andere höchstpersönliche Befindlichkeiten (Art. 9 Abs. 1 DSGVO) schützt und reguliert der Staat hier systemkonform (man… …Schlagwort vom Überwachungsstaat kann man nicht bestreiten, dass effektiver Gesundheitsschutz stets mit Meldung, Überwachung und Kontrolle zu tun hat… …– eben auf der Ebene des Datenschutzes – ist nicht der Ort, die Wirksam­ 7 Den Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichten kann man zwar – folgenlos –… …gänzlich unwirksam erweisen, müsste man sie ablehnen. Andererseits darf man in Kauf nehmen, dass ihre Wirkungen „nur“ hilfreich sind, aber nicht für sich… …allein das Infektionsgeschehen unterbinden. Man hört jedoch unwidersprochen, dass die Idee in anderen Ländern, in denen die Nutzung der App Pflicht war und… …, dass man – drittens – Krankheitsverläufe grundsätzlich zwar abschätzen und beeinflussen, jedoch nicht garantieren kann; jede Gefahrenabwehr ist…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Die Geheimnisse der Auftragsverarbeitung

  Manfred Monreal

  …führen hierzu und zu anderen „Fehlinterpretationen“ zahlreiche Beispiele auf. 6 Aber selbst wenn man sich die Rechtslage in Deutschland vergegenwärtigt, 7… …muss man feststellen, dass sie sich nicht durch Rechtsklarheit und, wegen der damit einhergehenden unterschiedlichen Interpretationen, auch nicht durch… …des EWR beachtet werden müssen. 9 Angesichts dieser Ausgangslage in Deutschland und den anderen Mitgliedstaaten der EU kann man sich gut vorstellen… …Auftraggebers handeln darf, kann man feststellen, dass beide Konzepte trotz unterschiedlicher Terminologie sich sehr ähneln. b) Der Auftraggeber der… …automatisierten Verarbeitung, § 3 Abs. 2 BDSG. Allgemein geht man davon aus, dass die Begriffe der automatisierten Ver­arbeitung des BDSG und der der europäischen… …Auftragsverarbeitung einer diese legitimierende Grundlage bedarf. 18 Dabei werden insbesondere die Auffassungen vertreten, dass man entweder auf eine Einwilligung oder… …an einen Dienstleiter in einem Land außerhalb des EWR greift man im Anwendungsbereich des BDSG auf die­selben oder ähnliche Ansätze zurück. 20 Dies… …gravierender? Gibt es da vielleicht ein paar unerkannte Geheimnisse, die einen zum Umdenken zwingen? Um Antworten auf diese Fragen zu erhalten, muss man an die… …BDSG (1977). 21 Schon damals konnte man den Begriff des Auftragsdatenverarbeiters nur indirekt aus der Definition des Dritten in § 2 Abs. 3 Nr. 2 BDSG… …Auftragsdatenverarbeitung identisch ist. Mit der 18. Novelle des BDSG (2001), mit der die Vorgaben der RL 95/46/EG in nationales Recht umgesetzt wurden, hat man daher anstatt…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Wann sind Daten Gesundheitsdaten?

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Dr. Patrick Grosmann, Dr. Hauke Hansen

  …schlüsse können mittelbar und unmittelbar erfolgen, 3 sodass grundsätzlich von einer weiten Auslegung auszugehen ist. 4 Würde man die Aufnahme einer Person… …kein berechtigtes Interesse kennt. Bei derart sensiblen Daten führt zumeist kein Weg an einer Einwilligung vorbei (Art. 9 Abs. 2 lit. a) DSGVO). Muss man… …jetzt aber wirklich jeden Brillenträger fragen, bevor man ein Bild von ihm verarbeitet? Nein! Denn um eine ufer- Dr. Patrick Grosmann, M. A. ist…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  „Der Einsatz für den Datenschutz muss sich auf Fragen der strukturellen Macht und der Diskriminierung konzentrieren.“

  Prof. Ari Ezra Waldman

  …Sammlung von Daten zu erreichen. Die DSGVO ist ein prozessorientiertes Gesetz. Man kann über ihre angeblichen Ursprünge im europäischen Menschenrechtsdiskurs… …reden, so viel man will. Aber das Gesetz selbst basiert fast ausschließlich auf Prozessen. Es verlangt eine kontinuierliche Einhaltung durch interne… …kontrollieren und die Bestimmungen der DSGVO durch Sanktionen und hohe Bußgelder durchzusetzen. Ari Ezra Waldman: Warum schafft man dann ein System der… …behördlichen Durchsetzung, das sich auf Strukturen stützt, von denen man weiß, dass sie nicht einmal die grundlegendsten Anforderungen durchsetzen können? Dieses… …werden könnten. Man kann sich der erdrückenden Macht der performativen Compliance nicht entziehen. Wenn die Privatsphäre ein Menschenrecht ist, kann sie… …Datenschutzvorschriften zu leeren und sinnlosen Compliance-Routinen geführt haben? Man muss nichts über Menschenrechte wissen, wenn man die Aufgabe hat, DSGVO-konforme… …Debatte könnte auch bedeuten, zu akzeptieren, dass das Kernproblem bei Big Tech nicht die Privatsphäre, sondern die Macht von Unternehmen ist. Wenn man die… …Macht von riesigen globalen Konzernen brechen möchte, reicht es nicht aus, „strenge“ Datenschutzvorschriften durchzusetzen, sondern man muss sie mit… …keinen solchen Kontext finden. Deshalb kann man leicht ein begeisterter Anhänger der DSGVO sein, ohne ­etwas von Menschenrechten zu verstehen. Wenn der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Geschlechtliche Identität von Transpersonen – durch Art. 9 DSGVO geschützt?

  Prof. Niko Härting, Jan Friedrich Hemann

  …. Was Petri genau unter „Transse- 6 Siehe weitergehend Härting, Kann man einen geouteten Schwulen noch outen? Feinsinnige Unterscheidungen des EuGH, PinG… …Erhofft man sich von einer Lektüre der Kommentierungen des Art. 9 Abs. 1 DSGVO eine klare Aussage zur Anwendbarkeit auf Transpersonen, so wird man… …„Transsexualität“, zu Geschlechtsumwandlungen oder dem „dritten Geschlecht“ erwähnt und für schutzwürdig erachtet. Nicht immer ist man sich jedoch sicher, was die… …verwechseln. Dies mag man als Schutzlücke ansehen, die in einem befremdlichen Missverhältnis zum extensiven Schutz steht, den der EuGH in seiner Rechtsprechung…

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