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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Die zivilgerichtliche Videoverhandlung im Spannungsfeld zwischen Öffentlichkeitsgrundsatz und Persönlichkeitsschutz

  Prof. Dr. Simon Heetkamp, Dr. Christina-Maria Leeb, Dr. Christian Schlicht

  …Öffentlichkeitsgrundsatz und Persönlichkeitsschutz Prof. Dr. Simon Heetkamp, Dr. Christina-Maria Leeb und Dr. Christian Schlicht Online-Verhandlungen via Zoom, bekanntlich… …Nachbarschaftsstreits, die auf YouTube und TikTok viral gehen? Und im Saal daneben: ­Analoge Verhandlungen in altehrwürdigen Gerichtssälen, die außer den… …Verfahrensbeteiligten niemand besucht? Diese Fragen zeigen: Die zivilgerichtliche Videoverhandlung befindet sich im Spannungsfeld zwischen Öffentlichkeitsgrundsatz und… …Videoverhandlung ist längst im deutschen Gerichtsalltag angekommen. 2 Eine Umfrage unter 663 Richterinnen und Richtern – die jedoch schon im Dezember 2020… …durchgeführt wurde und damit nur noch eingeschränkt repräsentativ sein dürfte – ergab, dass 42 % der Befragten innerhalb der vergangenen acht Monate… …Videoverhandlungen durchgeführt hatten und 66 % eine Videoverhandlung im Jahr 2021 planten. 3 Die Ausstattung der einzelnen Gerichte war und ist sehr unterschiedlich… …. Teilweise ist in allen Sitzungssälen seit über zwei Jahren hochwertige Videokonferenztechnik verbaut 4 und täglich im Einsatz, anderenorts scheinen die… …bundeseinheitlichen Videoportals der Justiz Prof. Dr. Simon J. Heetkamp hat an der TH Köln eine Professur für Wirtschafts-, Mobili­täts- und Versicherungs­recht inne… …und ist Lehr­beauftragter an der Universität Osnabrück im Schwerpunktbereich Digital Law. Dr. Christina-Maria Leeb ist Referentin in der Stabsstelle… …mit Videokonferenztechnik Windau, in: Riehm/Dörr, Digitalisierung und Zivilverfahren, 2023, § 19, Rn. 10 f. als eigenes Projekt des Bundesministeriums…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Interne Prüfungen und besondere Kategorien personenbezogener Daten

  Auflösung eines Dilemmas
  

  RA Dr. Richard Jansen, Dr. Tristan Radtke

  …Jansen / Radtke Interne Prüfungen und besondere Kategorien personenbezogener Daten Interne Prüfungen und besondere Kategorien personenbezogener Daten… …Dr. Richard Jansen ist Rechtsanwalt und Partner bei Evolution Rechtsanwälte in Düsseldorf. Dr. Tristan Radtke ist Referendar am OLG Braunschweig… …. Auflösung eines Dilemmas RA Dr. Richard Jansen, LL.M. (London) und Dr. Tristan Radtke, LL.M. (NYU) Unternehmen sind einerseits verpflichtet, die… …Rechtmäßigkeit ihrer Geschäftsprozesse umfassend sicherzustellen, und Verstöße können unter anderem nach den §§ 9, 30, 130 OWiG mit Bußgeldern belegt werden… …personenbezogener Daten (Art. 9 DSGVO) verarbeitet werden, gelten besonders strenge Anforderungen und es stellt sich insbesondere die Frage nach einer geeigneten… …Rechtsgrundlage. Der folgende Beitrag analysiert, ob und in welchem Umfang sich dieses ­Spannungsverhältnis auflösen lässt und eine Datenverarbeitung im Rahmen… …interner Prüfungen zulässig ist. I. Überblick über interne Prüfungen und die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten In den allermeisten… …Unternehmen und Konzernen 1 werden Geschäftsprozesse – i. d. R. durch eigene Abteilungen – gezielt daraufhin überprüft, ob sie in Konzeption und Durchführung… …den gesetzlichen Vorgaben und unternehmensinternen Regeln entsprechen. 2 Die unternehmensinternen Regeln umfassen Vorgaben des Vorstands, Richtlinien… …und Arbeitsanweisungen, die sich sowohl auf die Rechtmäßigkeit der Geschäftsprozesse als auch deren Wirtschaftlichkeit, Effizienz und Qualität beziehen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Die Sekundärnutzung von Versorgungsdaten

  Dr. Maximilian Wagner

  …Rosenthal Dreyer Rechtsanwälte. Das Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten und die neuen Möglichkeiten der Sekundärdatennutzung Dr. Maximilian… …Wagner Im März 2024 ist das Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten in Kraft getreten. Das Gesetz leitet einen Paradigmenwechsel ein und soll… …bietet einen Überblick über die neuen Möglichkeiten und setzt sie in Beziehung zu datenschutzrechtlichen Vorgaben. I. Einführung In Deutschland wird zu… …daher eine Reihe von Abhilfemaßnahmen beschlossen. Sie hat eine nationale Pharmastrategie 3 verabschiedet und mehrere Gesetze auf den Weg gebracht, um die… …Rahmenbedingungen zu verbessern. Sie möchte bürokratische Hürden abbauen und die Datennutzbarkeit im Sinne eines die Datennutzung „ermöglichenden Datenschutzes“… …erleichtern. 4 Daten sollen leichter auffindbar sein und besser genutzt werden können. So soll der Forschungsstandort gestärkt und die Versorgung verbessert… …Mantelgesetz 5 sieht die Einrichtung einer Datenzugangs- und Koordinierungsstelle für Gesundheitsdaten (DKS) vor, die einen Metadatenkatalog für Gesundheitsdaten… …aufbauen und Datennutzer künftig beim Datenzugang unterstützen soll; außerdem erlaubt es datenverarbeitenden Gesundheitseinrichtungen, wie Arztpraxen oder… …Apotheken, sowie Kranken- und Pflegekassen die Eigen- und Sekundärnutzung der bei ihnen gespeicherten ­Daten. Während das Gesetz zur Beschleunigung der… …1 enthält das Gesetz zur Nutzung von Gesundheitsdaten zu gemeinwohlorientierten Forschungszwecken und zur datenbasierten Weiterentwicklung des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  EuGH, Urt. v. 07.03.2024 – C-604/22 – EuGH zu Begriff der personenbezogenen Daten und Joint Control („IAB TCF“)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …PinG – Schlaglicht Nr. 1 Müller-Peltzer / Selz / Surjadi PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer, Ilan… …Leonard Selz und Yakin Surjadi SCHLAGLICHT 1: EuGH, Urt. v. 07.03.2024 – C-604/22 – EuGH zu Begriff der personenbezogenen Daten und Joint Control („IAB… …wegweisende Entscheidung zum IAB Transparency & Consent Framework (TCF) getroffen und sich dabei grundsätzlich zur Auslegung des Begriffs der personenbezogenen… …Daten geäußert und Kriterien für die Verteilung der Verantwortungssphären im Rahmen der gemeinsamen Verantwortlichkeit konkretisiert. Die Entscheidung… …(IAB), eine Branchenorganisation für digitale Werbung. Das IAB hat für seine Mitglieder, zu denen unter anderem Website-Anbieter, Datenbroker und… …. Diese „Präferenzen“ zur personalisierten Werbung werden in einer spezifischen Zeichenfolge, dem TC- String, codiert, gespeichert und mit den… …IAB-Mitgliedern geteilt. Diese können in Kombination mit weiteren Informationen die IP-Adresse des Nutzers zuordnen und daraus ein nutzerspezifisches Profil… …erzeugen. Die belgische Datenschutzbehörde kam infolgedessen zu dem Schluss, dass der TC-String ein personenbezogenes Datum darstelle und dass das IAB… …personenbezogener Daten im Rahmen des TCF mit der DSGVO in Einklang zu bringen und verhängte ein Bußgeld in Höhe von 250.000 EUR. Das IAB widersprach dem Bescheid und… …betonte insbesondere, dass der TC-String selbst nicht nutzerspezifisch sei und nur durch die eigentlichen TCF-Teilnehmer mit einer IP-Adresse verknüpft…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Ist das Grundrecht oder kann das weg?

  Frederick Richter

  …, LL. M. Leserinnen und Leser dieser Kolumne ­mögen den Verfasser als eher pragmatischen Vertreter der Datenschutzgemeinde kennengelernt haben… …. Bürokratiegeneigte Datenschutzpraktiken, bei denen mitunter Sinn und Umsetzbarkeit nicht ganz klar werden, stoßen hier gerne auf Kritik. ­Hinterfragt werden darf mit… …Blick auf eine funktionierende Praxis vieles, denn: Datenschutz muss handhabbar sein. Wenn der Datenschutz mit zu vielen Aufgaben und Schutzgütern… …überfrachtet wird, dann kann er Akzeptanz verlieren, und das Resultat leidet. Doch die im Zusammenhang mit der COVID-19-Verbreitung häufig zu beobachtende… …Wohnungen aufzuhalten haben. 2 Ziel aller Schritte zur Eindämmung von Ansteckungsgefahren sollte allein die Separierung der Menschen und das Vermeiden von… …deutlich schwieriger zu prüfen und nachzuweisen ist, ob eine Person anderen Personen zu nahe ist, wird nicht das mildere Mittel der Kontaktuntersagung… …. Seit Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für Privatheit und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker) äußeren Umstände abgestellt… …Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz kann auch keine Risiken für die Rechte und Freiheiten anderer schaffen. So ist es nur konsequent, dass die… …Hundeausführen oder Lebensmittelkauf) konstruiert ist. Der Unterschied besteht gleichwohl darin, dass das Datenschutzrecht Freiheitsrechte sichern will und die… …Infektionsschutzverordnung Freiheitsrechte zugunsten des Rechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit einschränkt. Gibt es denn dafür keine App? Wo nun manche es bei einem…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Kundendaten sind Gold wert – Schadensbegrenzung bei Datendiebstahl und Geheimnisverrat

  Hendrik Sievers

  …Kundendaten sind Gold wert Sievers PinG 02.15 79 Kundendaten sind Gold wert – Schadensbegrenzung bei Datendiebstahl und Geheimnisverrat Hendrik… …gebunden und mit ihnen neue Verträge geschlossen werden. Hierfür benötigen die im Vertrieb tätigen Personen Zugriff auf die relevanten Kundendaten. Mit der… …Zugriffsmöglichkeit wird jedoch auch ein erhebliches Risiko geschaffen. In Zeiten von USB-Sticks, externen Festplatten, Cloud-Diensten und „Bring your own device“… …(BYOD) erleben Datendiebstahl und Geheimnisverrat eine Hochkonjunktur. 1 Wenn ein Beschäftigter oder Handelsvertreter zu einem anderen Unternehmen wechselt… …Artikel erläutert, wie sich betroffene Unternehmen bei Datendiebstahl und Geheimnisverrat im Wettbewerb wehren können und welche datenschutzrechtlichen… …Maßnahmen in einem solchen Fall zu berücksichtigen sind. 1 I. Zivilrechtliche Vorgehensweise gegen Täter und Mitbewerber Die Kundendaten eines Wettbewerbers… …Angebot zur richtigen Zeit kann der potentielle Kunde gezielt angesprochen und bestenfalls „umgedeckt“ werden. Der Wettbewerbsvorteil ist so erheblich, dass… …trotz der strafrechtlichen Relevanz die Anzahl der Fälle von Datendiebstahl und Geheimnisverrat weiter zunehmen. Kundendaten enthalten personenbezogene… …Daten im Sinne des BDSG. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung dieser Daten durch Dritte (z. B. durch Mitbewerber oder ehemalige Beschäftigte) ist… …datenschutzrechtlich untersagt und bußgeldbewährt. Die betroffenen Kunden können zivilrechtliche Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche geltend machen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Streitgespräch mit Jan Philipp Albrecht und Niko Härting

  Niko Härting, Jan Philipp Albrecht

  …Streitgespräch PinG 03.14 87 PRIVACY NEWS Jan Philipp Albrecht und Niko Härting – (k)ein Streitgespräch moderiert von Jörn Lübben An einem sonnigen… …Freitag trafen sich „Mr. EU-Datenschutz“ Jan Philipp Albrecht und Niko Härting. Erklärtes Ziel: ein Streitgespräch zur Datenschutzreform, moderiert vom… …Jurastudenten Jörn Lübben. Der Plan ging nicht ganz auf. Albrecht und Härting waren sich in vielen Punkten einig. Nur beim Verbotsprinzip gibt es keinen Konsens… …kaum Gefahr von staatlichen Behörden drohe, weil die gesetzlichen Grenzen und Kontrollen so eng gefasst seien. Also droht in Deutschland tatsächlich kaum… …Gefahr von staatlichen Behörden, ist der Datenschutz gegenüber staatlichen Behörden vernachlässigenswert? JA: Nein, das ist Quatsch. Und ich glaube auch… …als je zuvor, Daten zu akquirieren und Menschen damit zu überwachen. Aber man muss sagen, dass Behörden früher hauptsächlich auf ihre eigenen… …Informationen zurückgegriffen haben und selber Informationen gesammelt haben. Mit der zunehmenden Telekommunikationstechnologie und auch der Privatisierung oder… …der privatrechtlich ausgestalteten Infrastruktur, die wir haben, werden mehr und mehr Informationen von privaten Unternehmen akquiriert und dann vom… …Staat erfragt oder sogar erzwungen. In dem Zusammenhang muss man sich Gedanken darüber machen, wie man auch diese Quellen von Informationen und die dort… …Anspruch, gerade den Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit, also die Strafverfolgung schärfer in Europa zu regeln, durch die Richtlinie…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Moritz Hennemann

  …Hennemann, M. Jur. Dr. Moritz Hennemann, M. Jur. (Oxford), Akademischer Rat und Habilitand am Institut für Medien- und ­Informationsrecht, Abt. I: Privatrecht… …, Albert-­Ludwigs- Universität ­Freiburg. Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung regelt das Recht auf und die Pflicht zur Löschung von ­personenbezogenen Daten der… …betroffenen Person sowie die Information anderer Verantwortlicher. Das damit normierte „Recht auf Vergessenwerden“ ist der in der Öffentlichkeit und in… …Parlaments und des Rates vom 27. 04. 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur… …, 937. 2 Ausgangspunkt der Diskussion war Mayer-Schönberger, Delete: Die Tugend des Vergessens in digitalen Zeiten, 2009. Zusammenfassung der Debatte (und… …Kritik) zu einem „Recht auf Vergessenwerden“ bei Koreng/Feldmann, ZD 2012, 311, 311 ff. Siehe ferner etwa Nolte, ZRP 2011, 236 und Federath et al., DuD 2011… …(BDSG) bekannten Löschungsverpflichtung ­gemäß §§ 20 Abs. 2, 35 Abs. 2 BDSG. Einen neuen – und absehbar praktisch schwierig zu handhabenden – Akzent setzt… …allerdings die Informations(management)verpflichtung nach Art. 17 Abs. 2 DSGVO. Die EU-primärrechts- und verordnungskonforme Umsetzung von Löschung und… …. Begrifflichkeiten und Diskussion Für die Diskussion um das „Recht auf Vergessenwerden“ ist zu beachten, dass dieser Terminus in ganz unterschiedlichen… …Sinnzusammenhängen verwendet wird: (1) Als umfassender Begriff für das in Art. 17 Abs. 1 bis 3 DSGVO geregelte Recht auf Löschung (und Information) – so auch in diesem…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Anonymisierung und Pseudonymisierung in der Datenschutz-Grundverordnung

  Nils Hullen

  …210 PinG 05.15 Hullen Datenschutz-Grundverordnung Anonymisierung und Pseudonymisierung in der Datenschutz- Grundverordnung Nils Hullen leitet den… …­Bereich Politik im Bundesverband Breitbandkommunikation e. V. und ist ­Redaktionsmitglied dieser Zeitschrift. Nils Hullen Anonymisierung und… …bzw. wird dieser durch die „Zwischenschaltung“ eines Zuordnungszeichens erschwert. Anonymisierung und Pseudonymisierung sind daher bewährte Methoden des… …eher dürftig ausfällt. I. Anonymisierung und Pseudonymisierung1 Die Anonymisierung beseitigt den Personenbezug der Daten. Nach dem Vorgang sind die Daten… …nicht mehr oder – im Falle der faktischen Anonymisierung – nur mittels unverhältnismäßig hohen Aufwandes einer natürlichen Person zuzuordnen und daher… …generell ohne die Einschränkungen des Datenschutzrechts verwendbar. 2 Bei der Pseudonymisierung werden Namen und andere Identifikationsmerkmale, die den… …Bezug zwischen Datum und einer ­bestimmten oder bestimmbaren Person herstellen, durch ein Kennzeichen (Pseudonym) ersetzt. Die Rückgängigmachung der… …. Nutzer von Internetangeboten, wie z. B. sozialen Netzwerken, möchten häufig unerkannt bleiben und die entsprechenden Dienste anonym oder zumindest… …Verbotsprinzip und aus ­allen anderen datenschutzrechtlichen Vorgaben. Die Pseudonymi- sierung bzw. die Verwendung pseudonymisierter Daten kann dem… …die Begriffe „Anonymisieren“ und „Pseudonymisieren“ in § 3 Abs. 6 und 6a BDSG definiert. Hierbei wird auch die sogenannte faktische Anonymisierung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Abrechnungsdaten im Gesundheitswesen: Da muss mehr Nutzen gehen

  Lars Roemheld

  …Abrechnungsdaten des deutschen Gesundheitswesens versteht, müsste mehr Nutzen fordern. Dieser Beitrag gibt einen Kurzüberblick über vorhandene Daten und skizziert… …Intelligenz zur Unterstützung gesunder Lebensstile: Patientendaten sollen der Schlüssel für eine neue Ära der Gesundheit sein. Dabei klafft zwischen Vision und… …Vergangenheit verordnet ­haben. Die Gründe dafür sind vielfältig: von fehlenden Prozessen über Datenschutzbedenken und mangelnde Datenstandards bis hin zu bewusst… …größten und wertvollsten homogenen Gesundheitsdatensätze weltweit. Da dieser Datensatz aber nur in ausgesprochen enger Zweckbindung ausgewertet werden darf… …administrativen Aufwand zwischen Leistungserbringern und Kostenträgern beherrschbar halten sollen. Diese gesetzlich vorgeschriebenen Datenstandards sorgen für… …Roemheld ist ­Director of AI & Data in der ­Digital-Taskforce am Bundesministerium für Gesundheit, dem health innovation hub. Der Data Scientist und… …Philosoph hat in Stanford und ­Heidelberg studiert; er ist Experte für Kausale ­Inferenz, maschinelles Lernen und zunehmend auch für die wundersame… …erhalten: Krankenhausaufenthalte, größere ambulante Eingriffe, und Rezepte werden in überraschend detaillierten Abrechnungs-Codes zusammengefasst. Das Leben… …02.22 83 Im Verlauf des Lebens sammeln sich weitere Abrechnungsziffern, die hier exemplarisch die Breite und Tiefe der Abrechnungsdaten aufzeigen sollen… …. Aus jedem Formular lässt sich jedoch mit hohem Detailgrad eine persönliche Krankengeschichte lesen – insbesondere bei den Diagnosen (ICD) und den…

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