Inhalt der Ausgabe 05/2016

• Dr. Matthias Berberich
• Dr. Sebastian Golla

„Daten sind das neue Öl.“ Dieses Schlagwort prägt nicht nur das Selbstverständnis einer boomenden Startup- und Social Media-Szene. Es trägt in gleichem Maße die Bewertungsannahmen generöser Investoren durch verschiedene Finanzierungsrunden und den Optimismus von Aktionären, die beispielsweise Facebook im November 2015 mit über 300 Mrd. USD für wertvoller hielten als diverse industrielle Großkonzerne und jedes deutsche DAX Unternehmen.

• Dr. Moritz Hennemann

Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung regelt das Recht auf und die Pflicht zur Löschung von personenbezogenen Daten der betroffenen Person sowie die Information anderer Verantwortlicher. Das damit normierte „Recht auf Vergessenwerden“ ist der in der Öffentlichkeit und in wissenschaftlichen Fachkreisen wohl am meisten diskutierte Verordnungsbestandteil.

• Paulo Brancher

Once upon a time children talked to their toys and answers were only heard in their imagination. Later on toys were able to reproduce recorded messages and answers were not only limited but also depended upon the push of a button by the child. Suddenly, developments in technology, with its magic of bits and bytes, granted power to toys, the so called “artificial intelligence”. And playing with dolls was never the same again ... Indeed, we witness technology revolution in many fronts and that involving toys is only one of many examples of technology inclusion in all moments of our lives.

• Prof. Dr. Robert Müller-Török

Ein Handlungsleitfaden für Kommunen in Baden-Württemberg soll helfen, diese Herausforderung bewältigen zu können.

• Frederick Richter

Hatte man im Papierzeitalter sämtliche AGB gelesen, bevor es daran ging, vor Abschicken des Bestellformulars noch schnell ein Kreuzchen zu machen? Ganz sicher nicht. Das Kreuzchen bei „Ich akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ und vor der Unterschrift wurde zumeist nicht „informiert“ gesetzt. Es wurde schlicht – ganz wie bei heutigen Erläuterungen zum Datenschutz – in dem Vertrauen darauf zugestimmt, dass einem kein Unfug untergejubelt wurde und weil der Anbieter keine schlechte Reputation hatte. AGB gibt es natürlich immer noch, online wie offline; doch ergänzt werden sie heute durch umfangreiche Ausführungen zu den vom Anbieter beabsichtigten Datenverwendungen.

• Philipp Müller-Peltzer

BGH, Urt. v. 14.01.2016 – I ZR 65/14 –
Einladungs-E-Mails, die über Facebooks Freunde finden-Funktion versendet wurden, waren belästigende Werbung

• Jeremy Morton

This paper began life as a presentation at the ITechlaw Association conference in Miami, Florida, in May 2016. It was easy to make people laugh in my introduction, by asking if any of them had ‘intelligent socks’. Do you? We are familiar with devices that measure our heart rate, or our footsteps, as an aid to keeping fit. Most people are less familiar with ‘e-textiles’. But, in fact, as an idea they are at least 20 years old. US patent 6210771 filed in September 1997 disclosed ‘Electrically active textiles and articles made therefrom’. And yet, at that time, the potential applications were unknown.

• Mag. Alexander Schnider

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wird das österreichische Datenschutzrecht umkrempeln. Eine der wichtigsten Umstellungen liegt im Entfall der umfassenden Meldepflichten gegenüber der österreichischen Datenschutzbehörde. Mit dem Wegfall dieser bürokratischen Hürde wird es für datenverarbeitende Unternehmen damit in der Praxis leichter, ihren Compliance-Verpflichtungen nachzukommen.

• Maike Hornung

Längst hat die Digitalisierung auch die Finanzbranche mit voller Wucht getroffen. Im Zuge der Finanzkrise und verstärkter Regulatorik hat sich insbesondere der Zahlungsverkehr als Türöffner für neue Märkte und Geschäftsmodelle etabliert. Gerade die alternative Zahlungsindustrie macht den traditionellen Zahlungsinstituten mit der innovativen Nutzung, Verarbeitung und Speicherung von Zahlungsdaten zunehmend Konkurrenz. Somit verändert sich die Rolle des Zahlungsverkehrs in der digitalisierten Welt weg vom einfachen Zahlungsmittler zwischen Individuen und Wirtschaftssubjekten hin zur Quelle für innovative Geschäftsmodelle.

• Dr. Irene Karper

Die Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union bringt neuen Schwung in die Diskussionen um Datenschutz-Siegel. Mit genehmigten Verhaltensregeln und Zertifizierungen sollten Nachweispflichten besser umgesetzt und schärfere Haftungsrisiken im Unternehmen abgemildert werden. Grundlagen für die Anerkennung und Zertifizierung von Certification Authorities werden vereinheitlicht.