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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2018

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um ein Problem der Organhaftung, dann um einen Fall des Geschäftsführerhandelns für die GmbH und um die… …von Aktiengesellschaften enthalten regelmäßig Zustimmungsvorbehalte, unter denen der Vorstand der Zustimmung des Aufsichtsrats vor Durchführung eines… …Geschäfts bedarf. Führt der Vorstand ein Geschäft ohne die vorherige Zustimmung des Aufsichtsrats aus, kann er sich der Gesellschaft gegenüber… …schadensersatzpflichtig machen. In dem hier besprochenen Fall wandte das in Anspruch genommene Vorstandsmitglied ein, dass er zwar keine Zustimmung des Aufsichtsrats… …fasste der Aufsichtsrat einen Beschluss, unter dem die Sanierung des Schlosses und des Wirtschaftshofs mit einem Gesamtvolumen von ca. 3,9 Mio. u… …. 1.3 Entscheidung des BGH: Rechtmäßiges Alternativverhalten als zulässiger Einwand Der BGH hebt die stattgebenden Urteile der Vorinstanzen auf und… …Vorstand grundsätzlich die Zustimmung des Aufsichtsrats vor der Durchführung des Geschäfts einzuholen hat. Diese Zustimmung könne nur durch ausdrücklichen… …Beschluss des Aufsichtsrats erteilt werden und nicht durch eine Entscheidung des Aufsichtsratsvorsitzenden ersetzt werden. Den Einwand des B, wonach die Stadt… …einer Umgehung des § 93 Abs. 4 Satz 1 AktG führen würde. Allerdings gesteht der Senat dem B den Einwand zu, dass der Aufsichtsrat den Maßnahmen des… …entgegen, dass sie den Schutzzweck des § 93 Abs. 2 AktG überdehnen. Die Vorschrift müsse sich in allgemeine schadensrechtliche Grundsätze einfügen und zu…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2018

  Tax Compliance rückt stärker in den Fokus

  Innerbetriebliches Kontrollsystem als Indiz gegen Vorsatz oder Leichtfertigkeit bei § 153 AO
  

  Dr. Yvonne Conzelmann

  …geratenden Tax Compliance. Insbesondere vor dem Hintergrund des Schreibens des Bundesfinanzministeriums aus dem Jahre 2016, in welchem ein bestehendes… …unter dem Begriff Tax Compliance generell versteht und gibt einen Überblick über den § 153 AO. Anschließend wird das Handlungsmotiv des… …der Frage auseinander, ob der Verwaltungserlass des Bundesfinanzministeriums tatsächlich ausreichend ist, um die bislang bestehende Rechtsunsicherheit… …zum subjektiven Tatbestand des § 153 AO zu beseitigen. Abschließend wird die Möglichkeit einer Ausgestaltung eines innerbetrieblichen Kontrollsystems… …Verwaltungserlass des Bundesfinanzministeriums vom 23. Mai 2016 zu § 153 AO wurde in zahlreichen Unternehmen die Einrichtung und Dokumentation von steuerrechtlichen… …minimieren. Zu berücksichtigen ist, dass sich in den vergangenen Jahren eine Verschärfung im Rahmen des Steuerstrafrechts verzeichnen lies. Bereits vor diesem… …Hintergrund ist eine Tax Compliance zunehmend zur Vermeidung von Verstößen in das allgemeine Bewusstsein gedrungen. Das Schreiben des Bundesfinanzministeriums… …man die Einhaltung des formellen und materiellen Steuer- und Zollrechts zur Vermeidung von Risiken. 2 Eine Tax Compliance soll daher die Begehung von… …Nachteilen, Strafen oder Reputationsverlust zu bewahren. 5 Tax Compliance ist seit der Verschärfung des Steuerstrafrechts nicht mehr nur ein englisches… …Publikationen, die sich mit dem weiten Themenfeld der Tax Compliance auseinandersetzen. 3 Erläuterung des § 153 AO Mit dem Schreiben hat das…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Besprechung zu BGH, Urt. v. 12.07.2018 – III ZR 183/17. Neue Rechtsprechung zu den Rechten an den Daten Verstorbener, höchstrichterlicher Grundsatzentscheid für ein digitales Erbe

  Marcel Griesinger, Dr. Sebastian Brüggemann

  …Inhalte des Facebook-Kontos mehr über die Todesumstände ihrer Tochter zu erfahren. Mit der Entscheidung hob der BGH das vorangegangene Urteil des Berliner… …. Die Folgen des Urteils werden weit über den fünfeinhalb Jahre andauernden Rechtsstreit hinaus wirken. Von besonderer Bedeutung ist ­dabei, dass nunmehr… …so manch künftigen Erblasser Anlass sein, sich über seinen „digital Footprint“ Gedanken zu machen. 2. Tenor der Entscheidung „Beim Tod des… …vorgehaltenen Kommunikationsinhalten stehen weder das postmortale Persönlichkeitsrecht des Erblassers noch das Fernmeldegeheimnis oder das Datenschutzrecht… …die Berufungsinstanz zugelassenen Revision verfolgte die Klägerin das geltend gemachte Klagebegehren weiter. Die Klägerin trug im Rahmen des… …Rechtsstreits u. a. vor, dass der Zugang zum Nutzerkonto ihrer Tochter erforderlich sei, um Aufschluss über die Umstände des Todes ihrer Tochter zu erhalten. Auf… …diesem Weg lasse sich ermitteln, ob ihre Tochter Suizidgedanken gehegt habe. Außerdem benötige sie die Daten auch um Schadensersatzansprüche des… …dem BGH zufolge um einen vererblichen Anspruch. Dem stehe weder das postmortale Persönlichkeitsrecht des Verstorbenen, das Fernmeldegeheimnis… …172/15. 3 KG Berlin, Urt. v. 31. 05. 2017 – 21 U 9/16. 4 BGH, Urt. v. 12. 07. 2018 – III ZR 183/17, Rz. 17. Die Bejahung des Zugangsanspruchs ­zugunsten… …tritt nach § 1922 Abs. 1 BGB vollumfänglich in die Stellung des Erblassers ein, sodass ihm auch die Ansprüche aus einem Nutzungsvertrag zustehen. 7 Einen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2018

  Die Prozessbeobachtung im Strafverfahren - Leitfaden für die anwaltliche Praxis

  Rechtsanwalt Sven Diener

  …Strafverfahren im gleichen Komplex einen zentralen Punkt bei der Vorbereitung der Verteidigung des eigenen Mandanten, der Vertretung eines Zeugen oder auch der… …des Vorwurfs der Marktmanipulation vor dem Landgericht Stuttgart verantworten mussten, bestand – neben einigen Journalisten – nahezu ausschließlich aus… …Essen tätig. 2 F.A.S. vom 28.02.2016, S. 25. WiJ Ausgabe 2.2018 Aufsätze und Kurzbeiträge 76 wenn es zur Frage der Preisgabe der Identität des Mandanten… …kommt, die das Gericht oftmals zur Voraussetzung des weiteren Verbleibs in der Hauptverhandlung macht. Diese Erfahrung hat der Verfasser des nachfolgenden… …längst überholte – Rechtsprechung des BGH aus dem Jahr 1952 3 beriefen. II. Prozessbeobachtung als Verteidiger eines gesondert Verfolgten Insbesondere in… …einem solchen Sachverhalt zugrundeliegenden Rechtsprechung des BGH geht auf eine – tatsächlich immer noch „aktuelle“ und von der Rechtsprechung… …vielzitierte 5 , aber rechtlich inzwischen überholte – Entscheidung des BGH aus dem Jahr 1952 zurück. 6 In dem damals zu entscheidenden Fall forderte der… …Öffentlichkeit nicht gilt und nicht einmal die Parteiöffentlichkeit vorgesehen ist, hat seinen Grund in den Zwecken des Ermittlungsverfahrens. In dem gegen ihn… …gerichteten Ermittlungsverfahren hatte der zum Verlassen des Sitzungssaales aufgeforderte Zuhörer also nicht das Recht, der Vernehmung eines Zeugen oder… …Mitbeschuldigten zuzuhören. […] Für den zum Verlassen des Sitzungssaales aufgeforderten Zuhörer bedeutete die Hauptverhandlung nichts anderes als ein Stück des gegen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance kompakt

  Regulatory Compliance

  Philipp Reusch, Marie Neumann

  …Rahmen des Dieselgates nicht nur kostspielige Rückrufe zur Folge, sie kann auch den Ruf der betroffenen Unternehmen nachhaltig schädigen. Jeden Tag… …werden viele Produkte schon am Zoll abgewiesen oder im Lager des Handels von den Behörden konfisziert. Diese stark am Verbraucherschutz, aber auch am… …Funktionieren des Binnenmarktes orientierte Vorgehensweise zwingt Un- ternehmen zur organisatorischen Lösung der Anforderungen, die der Beitrag schil- dert. 2… …, Gurte, abnehmbare Gelenk- wellen und unvollständige Maschinen beim Inverkehr- bringen innerhalb des europä- ischen Wirtschaftsraumes. Definition von… …bestimmungsgemä- ßen Verwendung in explosionsgefährde- ten Bereichen MPG Gesetz über Medizin- produkte 1.1.1995 Neube- kanntma- chung 7.8.2002 Regelung des… …Verkehrs mit Medizinprodukten, aktive im- plantierbare medizinische Geräte und In-vitro- Diagnostika und dadurch Stärkung des Schutzes und Gesundheit von… …Regelung des Inverkehrbrin- gens, der Rücknahme und der Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten Hersteller, Importeure und Händler von Elektro-… …einheitlich gere- gelt. Unter dem Begriff des Produktsicherheitsrechts werden dabei Vorgaben der Europäischen Union verstanden, die entweder einen… …Union bis zum Jahre 2008 im Rahmen des sogenannten New Approach436 die Verkehrsfähigkeit bestimmter Produktgruppen von der Durchführung einer… …und zur Weiterentwicklung des Konzepts des „New Approach“ durch das „New Legislative Framework“: Kapoor, A./Klindt, T.: „New Legislative Framework“ im…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Art. 35 DSGVO. Datenschutz-Folgenabschätzung

  Sebastian Schulz

  …Daten automatisiert verarbeitet und dieses Verfahren aufgrund der Art, des Umfangs, der ­Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein… ….: Gesundheitsdaten; Erhebung des Dioptrienwertes durch einen Brillenversender, Erhebung ärztlicher Befunde durch einen Hilfsmittelversender) –– Verfahren zur… …systematischen Bewertung des Verhaltens oder der Leistungsfähigkeit (z. B. von Mitarbeitern) –– Verfahren zur Persönlichkeitsbewertung und -analyse (z. B. Big… …„Standard“- Werbescoring. Auch die bloße Erhebung von Bankdaten zum Zwecke der Abwicklung des Kaufvertrages zählt nicht dazu. Videoüberwachung auf dem… …Betriebs-/Werksgelände unterliegt nur dann einer DSFA, wenn dieses auch öffentlich zugänglich ist. Die Pflicht zur Durchführung einer DSFA entfällt des Weiteren dann, wenn… …nicht. Die DSFA ist „vorab“, d. h. vor der erstmaligen Inbetriebnahme des Verarbeitungsvorgangs durchzuführen. Handelt es sich um mehrere ähnlich… …gelagerte Verarbeitungsvorgänge mit ähnlich hohen Risiken, ist die Durchführung einer einzelnen zusammenfassenden Folgenabschätzung zureichend. Des Weiteren… …Textform unerlässlich. Des Weiteren ist der Nachweis über die Durchführung des DSFA auf Verlangen der zuständigen Datenschutzaufsicht vorzulegen (Art. 58 Abs… …. 1 lit. a) DSGVO). Die im Rahmen einer DSFA vorzunehmende Prüfung erstreckt sich auf die formelle und materielle Rechtmäßigkeit des Verfahrens… …erforderliche DSFA, trifft dies noch keine Aussage zur Rechtmäßigkeit des Datenverarbeitungsverfahrens. Erfüllt wird ­jedoch der Bußgeldtatbestand des Art. 83 Abs…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfungsleitfaden Revision externer Mitarbeiter

  Arbeitnehmerüberlassung

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V.

  …verdeckter Arbeitnehmerüberlassung verhindern sowie die Informations- und Unterrichtungsrechte des Betriebsrats beim Ein- satz von Fremdpersonal konkretisieren… …Betriebsabläufe des Entleihers eingegliedert (Wei- sungsbefugnis). 4.2 Beteiligte bei der Arbeitnehmerüberlassung Eine Arbeitnehmerüberlassung setzt mit dem… …und Preis) Arbeitnehmerüberlassung 28 Verleiher: Verleiher im Sinne des AÜG ist derjenige Arbeitgeber, der Arbeitnehmer einem Dritten… …Arbeitsverhältnisses ist nach den allgemeinen Grund- sätzen des Arbeitsrechts zu beurteilen. Der Verleiher hat mit der Beschäfti- gung eines Leiharbeitnehmers das… …Zuverlässigkeitsan- forderungen gestellt, die die Einhaltung der Vorschriften des Sozialversiche- rungsrechts, die Einbehaltung und Abführung der Lohnsteuer sowie die… …vereinbart, den der Entleiher dem Ver- leiher zu bezahlen hat. Die Haftung des Verleihers gegenüber dem Entleiher beschränkt sich auf die sachgerechte Auswahl… …des Leiharbeitnehmers hinsichtlich der angeforderten Qualifikation. Damit kommt eine Haftung des Verleihers in Betracht, wenn er einen ungeeigneten… …Arbeitnehmer auswählt und dies zu verschulden hat. Für ein Verschulden des Leiharbeiters durch Pflichtverletzungen bei der Tätigkeit im Betrieb des Entleihers… …haftet der Verleiher hingegen nicht. Der Leiharbeitnehmer ist kein Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfe des Verleihers, sondern vielmehr des Entleihers… …. Für das Einhalten der Unfallverhütungsvorschriften und des Arbeitsschutzes bleibt der Verleiher mitverantwortlich, auch bei einer ggf. anderweitigen Re-…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Die Einwilligung, immer noch Zukunftsmodell?

  Frederick Richter

  …Frederick Richter, LL. M. Ein Jahr nach Vorlage des Entwurfs zur ePrivacy-Verordnung diskutierten bei unserem DatenTag im Januar die Protagonisten… …Auswirkungen die neuerliche Verordnung wohl auf die Zukunft des Instruments der Einwilligung haben würde. Denn ­ePrivacy setzt voll auf die Einwilligung… …. Direkter kann sich eine persönliche datenbezogene Autonomie nicht manifestieren, als in der konkreten Bestätigung des Willens des Datensubjekts. Keine… …Abwägung eigener Interessen durch andere, keine bevormundende Entscheidung des Gesetzgebers, sondern eigenes Dafürhalten und selbstbewusstes Durchbrechen des… …des Herunterladens und Nutzens eines digitalen Gutes. Manchmal gleicht die Zustimmungs-„Erklärung“ eher einer Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter… …beabsichtigten Datenverwendung und -verwertung der Gegenseite wird keine Nutzung des begehrten Dienstes gestattet. Weiterhin verantwortlich ist ein Art von… …fortschreitenden Entwertung dieses an sich so bedeutsamen Instruments des Nutzers entgegenzuwirken. Wie das am besten geschehen kann, bedarf noch einiger Erörterung… …des Prüfens von Datenschutzerklärungen und des Zustimmens zu Datenverwendungen Unterstützung bieten (Personal Information Management Systems). 2… …differenzierter. Während sich in der Datenschutz-Grundverordnung gleich sechs mögliche Rechtfertigungsgründe zur Legitimierung des Verarbeitens personenbezogener… …harscher Ablehnung des zu verabschiedenden Regelwerks in der Wirtschaft. Jedoch bemerkenswert war die Schelte, mit der erfahrene Werber letztens ihr eigenes…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2018

  Querbesetzung in Aufsichtsratsausschüssen von DAX-Unternehmen

  Empirische Befunde zur Umsetzung der Selbstorganisationspflicht
  

  Willi Ceschinski, Maximilian Behrmann, PD Dr. Remmer Sassen

  …Finanzmarktkrise wurden in vielen Ländern gesetzliche Novellierungen umgesetzt, welche die Überwachungseffektivität des Aufsichtsrats erhöhen sollten. Im Mittelpunkt… …stehen hierbei konkretisierte Anforderungen der Aufsichtsratstätigkeit (z. B. Überwachung des Vorstands oder Festsetzung der Vorstandsvergütung durch den… …die Effektivität des Gesamtgremiums auswirken 5 . Andererseits finden sich Anhaltspunkte dafür, dass eine Querbesetzung negativ auf die Effektivität des… …Implikationen für die weitere Forschung und Praxis abzuleiten. 2. Implementierung von Ausschüs­sen als Ausgestaltung der Organisationsautonomie des Aufsichtsrats… …2.1 Normative Grundlagen der Ausschussbildung Die Hauptaufgaben des Aufsichtsrats sind die Überwachung der Geschäftsführung (§ 111 Abs. 1 AktG), die… …Festsetzung der Vorstandsbezüge (§ 87 AktG) 7 sowie die Beratung des Vorstands in allgemeinen Fragen der Unternehmensleitung. Insofern ist * Willi Ceschinski… …Vgl. zur Festsetzung der Vorstandsvergütung als Aufgabenfeld des Aufsichtsrats Behrmann/ Sassen, ZCG 2016 S. 202 f. 3 Die Querbesetzung ist von sog… …Zusammenhang wurde die Möglichkeit der Einrichtung eines Prüfungsausschusses in § 107 Abs. 3 Satz 2 AktG – dessen Aufgaben die Überwachung des… …Rechnungslegungsprozesses, der Wirksamkeit des internen Kontrollsystems, des Risikomanagementsystems und des internen Revisionssystems sowie der Abschlussprüfung sind –… …stattfindet 8 . Kapitelmarktorientierte Kapitalgesellschaften i. S. des § 264d HGB, die keinen Aufsichts- oder Verwaltungsrat implementiert haben, welcher die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxishandbuch Interne Revision in der öffentlichen Verwaltung

  Relevante nationale und internationale Regelungen für Interne Revisionen in öffentlichen Institutionen

  Oliver Dieterle

  …. Das IIA hat mehr als 190.000 Mitglieder weltweit (Stand: Dezember 2016).35 In Deutschland werden die Aufgaben des IIA durch das Deutsche Institut für… …, Wissenschaft und Ver- waltung. Die Aufgabe des IIA ist es, eine dynamische Führungsrolle für den weltweiten Be- rufsverband der Internen Revision wahrzunehmen… …. Die Aktivitäten dazu umfassen insbesondere: – Förderung des Berufsstandes der Internen Revision durch Kontakte zu Regulato- ren, Gesetzgebern und… …Zertifizierungsprogramme. – Erforschung, Verbreitung und Förderung des Wissens über die Interne Revision und ihre angemessene Rolle bei der Kontrolle, dem… …. 35 IIA, 2016 Annual Report, 2016. Relevante nationale und internationale Regelungen für Interne Revisionen 34 2.2 Aufbau und Inhalte des… …verbindlichen Elemente sowie aller emp- fohlenen Leitlinien. Die verbindlichen Elemente des IPPF sind: – Grundprinzipien für die berufliche Praxis der… …: 36 Bünis/Gossens, 2016. Aufbau und Inhalte des Internationalen Regelwerks der beruflichen Praxis der Internen Revision 35 – Festlegung… …die verbindlichen Elemente hinaus enthält das IPPF folgende empfohlenen Elemente des IPPF: – Implementierungsleitlinien – Ergänzende Leitlinien… …prinzipien, der Definition der Internen Revision, des Ethikkodex und der Standards des IIA. Mit den DIIR Standards greift das DIIR grundsätzliche und aktuelle… …des IPPF, auch unter Berücksichti- gung deutscher Besonderheiten. Die DIIR Standards werden Internen Revisorinnen und Revisoren in Deutschland zur…

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