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• NIS-2-Umsetzung: Regelungen zu Geltungsbereich und Schwachstellenmanagement in der Kritik

  …Informationsdienst des Bundestag (hib). Einige der angesprochenen Punkte im Einzelnen: Wenn die öffentliche Verwaltung der Länder und Kommunen nicht in den… …Geltungsbereich des Umsetzungsgesetzes einbezogen wird, bleiben zentrale Bereiche staatlicher Handlungsfähigkeit ohne verbindliche Cybersicherheitsanforderungen… …Fragen des Datenschutzes und strategischer Steuerung befasst, findet im vorliegenden Handbuch topaktuelle Antworten. Es ist auf dem neuesten Rechtsstand…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Leistung gegen Daten: von Kalifornien Datenschutz lernen?

  Dr. Felix Glocker

  …bisher nur in dem konturenlosen Koppelungsverbot des Art. 7 Abs. 4 DSGVO geregelt. Der California ­Consumer ­Privacy Act enthält hier eine gut durchdachte… …Regelung, die durch die verbindliche Angabe des Datenwerts Transparenz schafft und eine freie, informierte Wahl ermöglicht. Damit eignet sie sich als Vorbild… …sind. Das konfuse Koppelungsverbot des Art. 7 Abs. 4 DSGVO ist insoweit nur ein unklarer politischer Minimalkompromiss. Der California Consumer Privacy… …die Zulässigkeit von Daten als Gegenleistung explizit anerkennt. 4 Zudem schafft sie durch die verpflichtende Angabe des Datenwerts Transparenz. Die… …erarbeitet (V). I. Unzureichende Regelung de lege lata 1. Koppelungsverbot des Art. 7 Abs. 4 DSGVO Das Koppelungsverbot des Art. 7 Abs. 4 DSGVO ist de lege… …Datenüberlassungsverträge auf eine Einwilligung stützen und das Koppelungsverbot des Art. 7 Abs. 4 DSGVO einschränkend auslegen. 6 Die Aufsichtsbehörden und einige weitere… …Wortlaut des Art. 7 Abs. 4 DSGVO kaum konkrete, allgemein verbindliche Kriterien für ein Alternativangebot und mögliche Informationspflichten entwickeln… …. Welcher Wert angemessen ist und welche Angaben verpflichtend sind, bleibt unklar. Damit kann letztlich auch die Ansicht des EuGH den Regelungsinhalt des… …Koppelungsverbots nicht weiter schärfen. 2. ePrivacy-RL und TDDDG Das Koppelungsverbot des Art. 7 Abs. 4 DSGVO gilt gemäß § 25 Abs. 1 S. 2 TDDDG, Art. 5 Abs. 3… …ePrivacy-RL ebenso für die Einwilligung in die Speicherung von Informationen (insbesondere Cookies) in der Endeinrichtung des Endnutzers. Damit ist die…

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• Lobbyregister: Rund 22.000 Zugriffe pro Woche

  …Bei der Zahl der Zugriffe seien ausschließlich solche aus Deutschland mit Ausnahme der Zugriffe von Rechnern des Bundestags berücksichtigt worden… …Maßnahmen bei Belästigung und Diskriminierung in Unternehmen, zu Integrity- und Compliance-Kultur, der Rolle des Aufsichtsrats und neuen technologischen…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2025

  Die Prüfung der DORA-Anforderungen (Digital Operational Resilience Act) durch die Interne Revision (Teil 3)

  DORA-Basispapier
  

  Axel Becker, Maria Dzolic

  …(Teil 3) DORA-Basispapier In den ersten zwei Teilen des Beitrags (ZIR 6/24 und ZIR 1/25) haben wir einen generellen Überblick über die… …DORA-Basisverordnung und die speziellen technischen Standards gegeben sowie nähere Inhalte des Kapitels II (IKT-Risikomanagement) und die Inhalte von Artikel 6 bis 12… …des Finanzsektors, die in einer Vielzahl von Projekten für die 3.600 DORA-relevanten Finanzunternehmen von Belang sind. 1 Die BaFin hat eine… …der Stadt, und Mitglied des Verwaltungsrates des DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V. Maria Dzolic ist Senior Consultant der… …Regulartech-IT-Audit-Consult GmbH, Weil der Stadt, und führt Beratungen unter anderem in Fragen der Nachhaltigkeit sowie Cybersicherheit im Bereich des Finanzwesens durch… …Übersicht neue DORA-Arbeitsanweisungen Inhalt Bericht über die Überprüfung des IKT-Risikomanagementrahmens (IKT-)Revisionspläne inklusive Follow-up Verfahren… …für die restlichen Inhalte des Kapitels II, die Inhalte von Kapitel III (Behandlung, Klassifizierung und Berichterstattung IKT-bezogener Vorfälle) sowie… …Analysen, sofern dies als zweckmäßig erachtet wird; 05 die Wirksamkeit der Eskalation von Vorfällen innerhalb des Finanzunternehmens; Kapitel II Art. 13 Abs… …für angemessene Überprüfungen relevanter Komponenten des IKT-Risikomanagementrahmens gemäß Artikel 6 Absatz 1. 08 Finanzunternehmen überwachen die… …der IKT- Risiken – insbesondere in Bezug auf kritische oder wichtige Funktionen – zu verstehen und die Cyberreife und die Abwehrbereitschaft des…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Versicherungsschutz im Ermittlungsverfahren – Handlungsempfehlungen zur optimalen Kosten- und Schadenkompensation

  Rechtsanwalt Dr. David Ulrich

  …entstandenen (und potenziell versicherten) Kosten das Regulierungsverhalten des Versicherers verhärten. Darüber hinaus erfolgt die Geltendmachung dieser Kosten… …. Die Vernachlässigung des Versicherungsrechts vergrößert somit den Schaden des Unternehmens und erschwert die Kompensation der Strafverteidigungskosten… …. Die Krisenbewältigung sollte daher spätestens mit Einleitung des Ermittlungsverfahrens auch die Sicherung und Durchsetzung von Versicherungsansprüchen… …vereinfachter Praxisfall: Die Staatsanwaltschaft beginnt mit Vorermittlungen gegen den leitenden Mitarbeiter A des Unternehmens. Das Unternehmen beauftragt einen… …eigenen Strafverteidiger und finanziert im Rahmen der arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht die Verteidigung von Mitarbeiter A. Eine förmliche Einleitung des… …Ermittlungsverfahrens erfolgt einen Monat später gegen A und gegen weitere Mitarbeiter des Unternehmens teilweise wegen fahrlässiger und teilweise wegen vorsätzlicher… …Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit, könnte der Mitarbeiter gegenüber dem Unternehmen haften. Das Unternehmen muss daher bereits mit Einleitung des… …der Organpflichten, Ansprüche des Unternehmens zu sichern, um so eine eigene Haftung zu verhindern: Fleischer, Handbuch des Vorstandsrechts, 2006, § 7… …Auswirkungen auf die Strafverteidigung berücksichtigen und die Durchsetzungschancen hinsichtlich des Haftungsanspruchs dem Grunde und der Höhe nach einpreisen… …prüfen, ob auch mögliche Vertragspartner des Unternehmens oder andere Dritte für den Schaden mitverantwortlich sind und gegenüber dem Unternehmen haften…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  „Follow the Money”

  WisteV-Tagung am 20.09.2024 an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel
  

  Staatsanwältin Meylin Pietzsch

  …des § 261 StGB im Fokus. Diese Tagung wurde von der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung (WisteV) in Zusammenarbeit mit der… …Christian-Albrechts-Universität, dem Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht und der Generalstaatsanwaltschaft des Landes Schleswig-Holstein geplant und hybrid als… …Kooperationsveranstaltung durchgeführt. Die Aktualität des Veranstaltungsthemas und die Möglichkeit einer sowohl Präsenz- als auch Online-Teilnahme führten zu einer hohen… …Reform des § 261 StGB im Jahr 2021 reichen die Meinungen von „völlig missglückt” bis zur „neuen Allzweckwaffe”. Gerade – aber nicht nur – im Bereich der… …Ausweitung tauglicher Vortaten bietet Chancen und Risiken zugleich. Die Justiz wird hier vermehrt vor die Frage gestellt, wo die Grenzen des Anwendungsbereichs… …. Georg-Friedrich Güntge warf u.a. die Frage auf, ob durch die Reform des § 261 StGB nun andere Normen, wie § 259 StGB leerliefen. Dies bot einen treffenden Einstieg… …in die vorliegende Problematik. Entsprechend konnte Herr Rechtsanwalt Prof. Dr. Dennis Bock umgehend in die Grundlagen des § 261 StGB eintauchen… …. Bereits anhand der Überschrift „§ 261 StGB – ein neues Multitool im Wirtschaftsstrafrecht? – eine Einführung” wurde die Vielseitigkeit des § 261 StGB… …Hamburg (zzt. abgeordnet zum Generalbundesanwalt, Karlsruhe), den theoretischen Vortrag des Herrn Prof. Dr. Bock mit Leben füllen. Er stellte anhand eines… …, beck-online). Wobei der Gesetzgeber mit der Änderung des § 261 Abs. 8 StGB am 18.03.2021 deutlich machte, dass es im Fall einer Nichtanwendbarkeit des deutschen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Schlaglicht 2: Arbeitgeberbewertungsportale – Meinungsfreiheit und Geschäftsehre (Anmerkung zu OLG Bamberg, Urt. v. 17.12.24 – Az. 6 W 12/24e; OLG Dresden, Urt. v. 17.12.24 – Az. 4 U 744/24)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …. v. 17.12.24 – Az. 4 U 744/24) Leitsätze: 1. Die Beanstandung einer (negativen) Bewertung durch den Arbeitgeber führt zu einer Prüfpflicht des… …Streitfall muss die Meinungsfreiheit der Rezensenten gegen die Geschäftsehre des Arbeitgebers umfassend abgewogen werden. Dabei ist die gesamte Bewertung und… …Betrachtung einzelner Passagen der Bewertung vorzunehmen. 3. Sind die Tatbestandsvoraussetzungen des § 21 Abs. 2 TDDDG nicht erfüllt, darf der Arbeitgeber eine… …verwirklichen. Von der Norm werden – wie auch in der Entscheidung des OLG Bamberg thematisiert – ausschließlich Bestandsdaten erfasst. Nutzungsdaten (z. B. die… …Entscheidungen des OLG Bamberg und des OLG Dresden befassen sich mit zentralen Fragen zur Auskunfts- und Unterlassungspflicht der Plattformbetreiber. Während im… …Rahmen des Verfahrens vor dem OLG Dresden insbesondere die Erfüllung der vorgerichtlichen Prüfpflicht des Plattformbetreibers und deren Umfang… …entscheidungserheblich war, befasste sich das OLG Bamberg vor allem mit den inhaltlichen Anforderungen des § 21 Abs. 2 TDDDG. Im Ausgangspunkt ist der Plattformbetreiber… …Rechtsverletzung erlangt. Die Beanstandung einer Bewertung durch den Arbeitgeber löst eine Prüfpflicht des Plattformbetreibers aus. Der Umfang der Prüfpflicht ist… …einzelfallabhängig und beurteilt sich anhand des Gewichts der behaupteten Rechtsverletzungen, den Erkenntnismöglichkeiten des Plattformbetreibers sowie der Funktion… …bzw. Aufgabe des Dienstes. Eine rein formale Prüfung durch den Plattformbetreiber ist nicht ausreichend. Der Plattformbetreiber muss vielmehr die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Schlaglicht 3: „Unternehmen“ im Sinne der DSGVO: Der EuGH (Urt. v. 13.02.2025 – C-383/23) präzisiert den Maßstab für die Bußgeldberechnung – und legt Reformbedarf bei der Bußgeldbemessung offen

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …bei der Bußgeldbemessung offen Leitsätze: 1. Die Auslegung des Unternehmensbegriffs im Sinne des Kartell- und Wettbewerbsrechts wirkt tief in das… …Datenschutzrecht hinein, mit weitreichenden Folgen für die Bußgeldpraxis. 2. Maßgeblich für die Ermittlung des Bußgeldrahmens ist der weltweite Jahresumsatz der… …für die Bestimmung des Bußgeldrahmens maßgeblich – der der einzelnen Gesellschaft oder der des gesamten Konzerns? Der Entscheidung lag ein dänisches… …gehört. Das erstinstanzliche Gericht sah dies anders und setzte die Geldbuße auf nur 100.000 DKK herab (etwa 13.400 EUR). Es lehnte eine Zurechnung des… …Konzernumsatzes ab mit der Begründung, ILVA sei operativ unabhängig und nicht im Interesse des Konzerns zur Verarbeitung personenbezogener Daten tätig. Die… …Staatsanwaltschaft legte Berufung ein, das zuständige Berufungsgericht rief den Eu- GH im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens an. Der EuGH nutzte die Vorlage, um… …ein Strafgericht verhängt wird. Die Anwendung des kartellrechtlichen Unternehmensbegriffs und der Bezug auf den Umsatz der wirtschaftlichen Einheit… …wirtschaftlichen Einheit ergibt (also 2 % bzw. 4 % des Jahresumsatzes je nach Art des Verstoßes), ist für die konkrete Zumessung einzelfallbezogen zu prüfen, welche… …Umstände das Bußgeld mildern oder verschärfen. Zu berücksichtigen sind dabei u. a. Art, Schwere und Dauer des Verstoßes, die Anzahl der betroffenen Personen… …, das Ausmaß des erlittenen Schadens sowie mögliche Bemühungen zur Schadensminderung und der Grad der Verantwortlichkeit. Was aus Sicht der Praxis…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  (Sexuelle) Belästigung und Diskriminierung: Besonderheiten präventiver und reaktiver Compliance-Maßnahmen

  Patricia Ernst

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 8.4.3 Begriffsbestimmung und Anwendungsbereich des AGG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8… …sen- sible Natur der im Raum stehenden Vorwürfe erfordert in besonderem Maße einen Balanceakt zwischen den Interessen des Betroffenen und den Interessen… …des verdächtigten Mitarbeiters. Auch die Interessen des Unternehmens, z.B. an 998 Ernst Teil III – Business Conduct Compliance 1 Studie „Umgangmit… …sexueller Belästigung amArbeitsplatz“ imAuftrag der Antidis- kriminierungsstelle des Bundes, 2019, S. 58. 2 Umfrage von EY zu Vielfalt, Gleichberechtigung… …, et- waige Risiken in den USA unter gleichzeitiger Wahrung deutschen Rechts und der Unternehmenswerte zu minimieren. Die Normen des Allgemeinen Gleich-… …behandlungsgesetzes (AGG), die sozialrechtlichen Vorgaben zur Beschäftigung von Schwerbehinderten, die Quotenregelungen des Ersten und Zweiten Füh-… …drittel-der-befragten-berufstaetigen-in-deutschland-erlebt-diskriminierung/ (Letzter Abruf: 10.01.25). Der Anteil arbeitsplatzbezogener Beratungsanfragen bei der Antidiskriminie- rungsstelle des Bundes 2021 bis 2023… …Schutzvorschriften gegen Benachteiligungen ist wesentlicher Bestandteil zur effektiven Sicherung des Betriebsfriedens. Die Compliance-Relevanz des Themas bestätigt… …Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers nach §§280, 241, 311 BGB bzw. 823 Abs. 1 BGB in Verbindung mit dem allgemeinen Persönlich- keitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG) und §823… …Abs. 2 BGB in Verbindung mit dem Schutzgesetz des §7 Abs. 1 AGG bestehen. Flankiert werden diese Ansprüche im Fall einer (sexuellen) Belästigung durch…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2025

  Das Rahmenwerk zur Entwicklung der Standards für die Interne Revision im öffentlichen Interesse

  Wie das IIA die Akzeptanz der Standards sicherstellt
  

  Michael Bünis

  …das IIA die Akzeptanz der Standards sicherstellt Michael Bünis, CIA CRMA, ist Leiter der Grundsatzabteilung des DIIR – Deutsches Institut für Interne… …Revision e. V. Im IPPF-Evolution-Projekt des Institute of Internal Auditors (IIA) wurden während der Jahre 2021 bis 2023 die neuen Global Internal Audit… …Standards entwickelt. Im Zuge des Projekts hat sich das IIA auch einen Rahmen gegeben, der sicherstellt, dass die Standards unter Berücksichtigung des… …öffentlichen Interesses entwickelt werden. Es ist wichtig, dass die Standards nicht nur die Erwartungen des Berufsstandes der Internen Revision selbst… …ein weltweit anerkanntes Rahmenwerk für die Interne Revision. Das IPPF fasst die Leitlinien des IIA zusammen und enthält die verbindlichen Global… …die empfohlenen Praxisleitfäden des IIA (siehe auch Abbildung 1). 2. Die Rolle und die Mitglieder des IPPF Oversight Council Das IPPF Oversight Council… …des IIA bewertet die Angemessenheit des Standardsetzungsprozesses. Es berät das IIA hinsichtlich der Transparenz des Prozesses, was dem öffentlichen… …Interesse dient und das Vertrauen aller Stakeholder in die Standards erhöht. Die Mitglieder des Oversight Council sind Repräsentanten von Organisationen, die… …im Bereich der Wirtschaft und der öffentlichen Institutionen tätig und daran interessiert sind, dass die Standards des IIA das Interesse der… …International Federation of Accountants: Die globale Stimme des Rechnungswesens, die dem öffentlichen Interesse durch Beratung, Entwicklung und Unterstützung…

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