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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  IT-Sicherheitsrecht in Europa – Systematisierungsansatz im Rahmen der Initiative secUnity

  Ass. iur. Anne Steinbrück, Daniel Vonderau, Dipl.-Jur. und Rechtsanwalt Christian Karl

  …­Systematisierungsansatz im Rahmen der Initiative secUnity Ass. iur. Anne Steinbrück, Mag. iur., LL. M., Daniel Vonderau, Dipl.-Jur. und Rechtsanwalt Christian Karl Mit der… …Behandlung interdisziplinärer Schnittmengen und die konkrete inhaltliche Diskussion im Rahmen der Initiative im Vordergrund, um drängende Themen einer… …Digitalisierung, 1 in deren Rahmen eine weitere Vernetzung technischer Realphänomene erfolgt, weiter zu. Damit einhergehend steigen die Risiken potentieller Ge- 1… …inhaltliche Erfassung und Identifizierung zukunftsweisender Forschungsthemen zu gewährleisten. Aufbauend darauf kann im Rahmen der Initiative secUnity z. B… …IT-sicherheitsrechtliche Themenbereiche einzuordnen. 5 Weiter ließe sich z. B. die aktuelle Diskussion über die Kennzeichnungspflicht von Social Bots im Rahmen der… …Sicherheitstechnik in einem adäquaten normativen Rahmen zu begegnen. Inhaltlich beteiligen sich die Verbundpartner durch eigene Forschungsbeiträge 8 selbst an der… …unterschiedliche Veranstaltungen und dient im Rahmen von umfangreichen Summer- bzw. Winterschools der dringend gebotenen und nach Kräften zu fördernden akademischen… …Nachwuchsförderung. Insbesondere soll im Rahmen der erwähnten, fachlich-systematisch filterbaren Landkarte 10 ein Überblick über die europäischen Standorte auf den…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Handlungsleitfaden für Kommunen zur DSGVO

  Prof. Dr. Robert Müller-Török

  …Leitfaden zur ­Umsetzung der DSGVO gratis zur Verfügung. I. Einleitung Im Rahmen des Vertiefungsbereiches „angewandtes e-Government“ wurde im WS 2016/2017 von…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Bevölkerung gespeichert. Diese Praxis z. B. im Rahmen von Reisebuchungen müsse im Lichte der Entscheidung nunmehr grundlegend überdacht werden. Quelle…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Technische und organisatorische Maßnahmen im Rahmen der Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO

  Stefan Sander

  …IT-Recht und Software-Systemingenieur. Er ist Partner bei SDS Rechtsanwälte, Duisburg. Technische und organisatorische Maßnahmen im Rahmen der… …, die im Rahmen der A­uswahlentscheidung zu verlangen sind Art. 28 Abs. 1 DSGVO formuliert insoweit (scheinbar eindeutig), dass der potentiell zu… …bewerten. Mit dem beispielhaften Abstellen auf Eigenschaften des Auftragsverarbeiters zeigt sich, dass die im Rahmen der Auswahlentscheidung zu fordernden… …Eingriff in jenes (Grund-)Recht darstellte. Zukünftig geht es auch im Rahmen der TOM um das Risiko für die (= alle) 20 Rechte und Freiheiten natürlicher… …und im Rahmen derer dann unter Hinweis auf ErwG. 100 DSGVO das Ergebnis zu erzielen wäre, dass durch abstrakte Untersuchungen „Produkte und… …ausgeführte Verarbeitung einem Zertifizierungsverfahren unterwerfen könnte. Im Rahmen dieses Verfahrens wird inzident geprüft, ob der Verantwortliche damals… …, 2017, Rn. 1311. 254 PinG 06.17 Sander ­Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO korrekt durchgeführt hat. Aus diesem Grund ist im Rahmen von Art. 28 Abs… …(Arbeitsteilung). 24 Eine Hinweis- oder Beratungspflicht des Auftragsverarbeiters, den Verantwortlichen im Rahmen der Vertragsverhandlungen so zu lenken, dass die… …Rahmen der Vertragsverhandlungen und damit aufgrund zweiseitiger Einigung erfolgte. Mit Blick auf das Äquivalenzinteresse, d. h. den Ausgleich von Leistung… …. ausdrückliche Festlegung dahingehend, auf welche Gegenstände sich das Weisungsrecht des Verantwortlichen im Rahmen einer Auftragsverarbeitung nach dem Konzept des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Strafzumessung

  Matthias H. Gehm

  …genannte Kriterium der ‚verschuldeten Auswirkungen der Tat‘ im Rahmen der erforderlichen Gesamtwürdigung besonderes Gewicht. ‚Aus- wirkungen der Tat‘ sind… …verschulde- ten Auswirkungen der Tat im Rahmen des § 46 Abs. 2 S. 2 StGB zu berücksichti- gen sind. Dies ist bei Steuern namentlich der Verkürzungsbetrag, so… …– also dass Dritte durch die verhängte Strafe von der Begehung einer Steuerhinterziehung abgeschreckt werden sollen – können nur im Rahmen einer… …Strafschärfungsmerkmal des § 370 Abs. 3 S. 1 AO liegt vor, „wenn er sich bei einer im Rahmen der gebotenen Gesamtwürdigung aller Zumes- sungstatsachen nach dem Gewicht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Schätzungen im Steuerstrafverfahren / Besteuerungsverfahren respektive Bußgeldverfahren sowie der Grundsatz in dubio pro reo

  Matthias H. Gehm

  …feststeht, die- reneinsatzmengen für die Zubereitung gewisser Speisen wird der für die Schätzung zulässige Rahmen des inneren Betriebsvergleichs des… …Berechtigung zur Zuschätzung2858. Finden die Strafverfolgungsbehörden im Rahmen einer Durchsuchung im häuslichen Umfeld eines Steuerpflichtigen erhebliche… …Steuerhinterziehung als solches nicht bewiesen ist, allerdings nicht am oberen Rahmen geschätzt werden darf – anders verhält es sich hinsichtlich der Frage, ob die… …des Ta- trichters feststehen, hat er diese der Schätzung zugrunde zu legen. Die im Rahmen des Steuerstrafverfahrens erfolgende Schätzung steht zudem…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Gebührenabrechnung des Rechtsanwalts bzw. Steuerberaters im Steuerstraf- und Bußgeldverfahren nach dem RVG sowie Gebühren von Gericht und Verwaltung

  Matthias H. Gehm

  …Beratungen im Rahmen der Beratungshilfe möglich. Die Gebühr beträgt hierbei nach Nr. 2501 VV-RVG 35 €. Der Bereich der Beratungshilfe soll auch nicht allein… …Rahmen- gebühren. Bei den Rahmengebühren ist § 14 RVG für den Wahlverteidiger zu beachten. Danach ist die Gebühr in dem vorgegebenen Rahmen nach billigem… …Rahmen der Grund- gebühr wurde durch das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz angehoben. So- fern der Beschuldigte sich nicht auf freiem Fuß befindet… …, entsteht ein Zuschlag nach VV-Nr. 41013172. Auch dieser Rahmen wurde durch das 2. Kostenrechtsmo- dernisierungsgesetz angehoben. Die benannte Grundgebühr… …Rahmengebühr – nach VV-Nr. 4104 an. Auch dieser Rahmen wurde durch das 2. Kostenrechtsmo- dernisierungsgesetz angehoben. Sie deckt die Tätigkeit bis Eingang der… …. 11. Gebühren des RA bzw. StB und Gerichtsgebühren 474 außerhalb einer Hauptverhandlung an3175. Auch dieser Rahmen wurde durch das 2… …. Auch dieser Rahmen wurde durch das 2. Kos- tenrechtsmodernisierungsgesetz angehoben. Zu beachten ist, dass die Termins- gebühr für die Teilnahme an bis… …den Rahmen voll ausschöpfen3177. Sofern der Vertei- diger beauftragt wird, die Beschlagnahme von Gegenständen aufgrund einer Durchsuchung anzugreifen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Die mündliche Hauptverhandlung im Steuerstrafverfahren im Überblick unter Berücksichtigung der Funktion von Verteidigung und Strafverfolgungsbehörden

  Matthias H. Gehm

  …Revision begründet werden3275. Die Fragen zu den persönlichen Vermögensverhältnissen gehören demgegenüber zur Sacheinlassung, da sie den Rahmen für den… …Urteil sodann das steuerlich erhebliche Verhalten des Angeklagten im Rahmen der jeweiligen Abgabenart und Besteue- rungszeitraum darstellen und ausführen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Weitere Folgen von Steuerhinterziehung und Steuerordnungwidrigkeiten

  Matthias H. Gehm

  …Anlegern nach § 71 AO auch für Steuerschulden solcher Anleger (im Rahmen einer entsprechenden Schätzung) in Haftung genommen wird, welche nicht enttarnt… …vorliegen. Ob allerdings die Ahndung am Vorliegen einer wirksamen Selbstanzeige schei- tert, ist unerheblich3662. Wenn der Steuerpflichtige im Rahmen einer…

• Bilanzskandale

  …notwendige Verantwortlichkeiten im Rahmen der Corporate Governance.Kapitel 1 gibt eine Einführung in die Bilanzskandale der heutigen Zeit. Die Ausführungen…