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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

  Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 20. August 2019 – 2 StR 381/17

  LOStA a.D. Rechtsanwalt Folker Bittmann

  …WiJ Ausgabe 4.2019 Entscheidungskommentare 178 Eigentum- und Vermögensstrafrecht LOStA a.D. Rechtsanwalt Folker Bittmann, Köln Anmerkung zu BGH… …. Vorliegend ging es nicht um deren Verantwortliche, sondern um die Strafbarkeit eines Organisators und Verantwortlichen von Fonds auflegenden Gesellschaften… …eine Anstiftungshandlung des Angeklagten zur Untreue seitens S und zog die 130.000 € ein. III. 1. Geradezu schulmäßig fasste der 2. Strafsenat des… …Senat anschließend an Darlehensverträge im Allgemeinen (Rn. 15) und das Vertragsgeflecht im Besonderen an (Rn. 16 f.). Dabei bestätigte er die ständige… …darlehensgebenden Fonds, und - für S & K gegenüber den Gesellschaftern dieser Fonds, also den Anlegern. a) In den beiden letzten Alternativen wäre zwar S & K… …Handlungsfähigkeit – diese Pflicht nur mittels eigenen Personals erfüllen können. Originär wahrnehmungspflichtig und wahrnehmungsfähig wäre ihr Organ, d.h. S. In diese… …erfüllen. Sie selbst wären kraft Gesetzes oder ggf. kraft der vereinbarten Übernahme unmittelbar nur gegenüber S & K vermögensbetreuungspflichtig gewesen und… …letztlich offen. d) Auf der Basis seiner allgemeinen und für das Darlehensverhältnis spezifizierten rechtlichen Ausführungen (Rn. 13-15) prüfte der BGH, ob… …das konkrete Verhältnis zwischen den Fonds und S & K derart ausgestaltet war, dass letztere im Sinne einer Geschäftsbesorgung die Fürsorge für das… …Gesellschaftern hätte sich – im Fall zu bejahender Vermögensbetreuungspflicht und deren Verletzung – ein Schaden nur dadurch ergeben können, dass der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …Insolvenzstrafrecht I. Strafprozessrecht 1. Rechtsmittel bei eingeschränkter Akteneinsicht Wird der Verteidigung Akteneinsicht gemäß § 147 Abs. 2 StPO verwehrt und ist… …das Beschwerdegericht hieran gebunden (§ 147 Abs. 5 StPO), kann der sich hieraus ergebende Interessenkonflikt zwischen dem Beschuldigten und der… …vermeiden kann, indem er die Augen verschließt und besser nicht weiter nachfragt. LG Nürnberg, Beschluss vom 21.02.2019 – 18 Qs 30/17, BeckRS 2019, 16288. Zu… …Verurteilung wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt ist es regelmäßig erforderlich, für die einzelnen Fälligkeitszeitpunkte Feststellungen zu… …der vom Arbeitgeber zu zahlenden Vergütung der jeweiligen sozialversicherungspflichtig Beschäftigen und zu den Beitragssätzen der einzelnen… …Krankenkassen zu treffen. OLG Braunschweig, Beschluss vom 08.04.2019 – 1 Ss 5/19, ZInsO 2019, 1423. 3. Verletzung der Buchführungspflicht und omissio libera in… …Geschäftsjahres eine Rückstellung für die Erstellung des Jahresabschlusses zu bilden und sachkundige Dritte dann so rechtzeitig zu beauftragen, dass die Bilanz… …. Zu der Entscheidung s. die abl. und sehr krit. Anm. von Brand, GmbHR 2019, 776. Ausführlich und grundlegend zu der Problematik der omissio libera in… …Dritte ist für Fahrtkosten und sonstige notwendige Aufwendungen, die ihm im Zusammenhang mit der Abholung der Gegenstände entstehen, nach Maßgabe von § 23… …Senat bestätigt und erweitert mit dem Urteil seine bisherige Rspr. zum Ort der Rückgabe beschlagnahmter Gegenstände, wobei er stets von einer Holschuld…

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  Länderbericht Schweiz: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht

  Rechtsanwältin Anja Vogt, Rechtsanwalt Friedrich Frank

  …WiJ Ausgabe 3.2019 Entscheidungskommentare 184 Internationales Schweiz Rechtsanwältin Anja Vogt und Rechtsanwalt Friedrich Frank, beide Zürich… …gesetzgeberische Vorhaben 1. Neue heilmittelrechtliche Vorschriften zu Integrität und Transparenz ab dem 1. Januar 2020 Die Beeinflussung von Fachpersonen im… …, als Art. 55 f. nHMG am 1. Januar 2020 in Kraft treten. Hiernach ist die Abgabe nicht gebührender Vorteile an Personen und Organisationen, die… …Art. 56 nHMG enthaltene Transparenzpflicht verpflichtet die vorerwähnten Personen und Organisationen Preisrabatte und Rückvergütungen gegenüber dem… …Art. 87 Abs. 6 HMG in besonders leichten Fällen von Strafverfolgung und Bestrafung abzusehen soll gesrichen werden; - Die stellvertetende… …strafrechtliche Verantwortlichkeit kann neu mit bis zu CHF 20'000.- - (anstatt wie derzeit über Art. 7 VStrR mit bis zu CHF 5'000) gebüsst werden; - Und, last but… …Integrität und Transparenz im Heilmittelbereich (VITH) verabschiedet. 3 Diese regelt - freilich nicht alle - Details zu den Integritäts- (Art. 2 - 9 VITH… …, welche sich auf Art. 55 nHMG beziehen) und Transparenzvorschriften (Art. 10 VITH, welcher sich auf Art. 56 nHMG bezieht), etwa: wer sind die Adressaten der… …Norm (Vorteilsgeber und Vorteilsadressat), was sind Vorteile von bescheidenem Wert etc. Die in vielerlei Hinsicht auslegungsbedürftigen neuen Normen… …Geldspielgesetz (BGS) und die dazugehörigen Verordnungen in Kraft. 4 Das BGS löst das Spielbankengesetz vom 18. Dezember 1998 sowie das Lotteriegesetz vom 8. Juni…

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  Junges Wirtschaftsstrafrecht 2.0 - Neue Perspektiven auf Theorie und Praxis

  Rechtsanwalt Dr. Manuel Lorenz

  …WiJ Ausgabe 4.2019 Internationales 194 Veranstaltungen und politische Diskussion Wirtschaftsstrafrecht Rechtsanwalt Dr. Manuel Lorenz, Mainz Junges… …Wirtschaftsstrafrecht 2.0 - Neue Perspektiven auf Theorie und Praxis Tagungsbericht zur Gemeinschaftsveranstaltung Junges Strafrecht e.V. und Wirtschaftsstrafrechtliche… …2.0 - Neue Perspektiven auf Theorie und Praxis an der Goethe-Universität Frankfurt a.M. statt. Die Gemeinschaftsveranstaltung der Junges Strafrecht e.V… …. und der WisteV bot aufstrebenden Talenten aus Theorie und Praxis mit dieser zweiten Auflage ein weiteres Mal die Möglichkeit, neue Ideen und kreative… …Schmitt-Leonardy und Rechtsanwalt Dr. Alexander Paradissis übernahm Rechtsanwalt Dr. David Pasewaldt, LL.M. die Moderation des WiJ Ausgabe 4.2019 Veranstaltungen und… …politische Diskussionen 195 ersten Panels zu Internal Investigations, das der Autor mit einem Vortrag zur Zeugenbeistandschaft und „investigation Defence“… …08.10.1974 (BVerfGE 38, 105) und 10.03.2010 (StraFo 2010, 243), wonach zum einen die Lage eines Zeugen sehr viel eher der eines Beschuldigten entspreche und… …einer Internal Investigation zählen und ein entsprechender Anspruch teilweise bereits aktuell aus Gesichtspunkten der Waffengleichheit und Fürsorgepflicht… …Zeugenbeistandschaft keine Verteidigung sei und § 146 StPO demnach keine Anwendung finde. Mit Blick auf die berufsrechtlichen Vorgaben könnten aber vor allem mögliche… …Interessenskonflikte und widerstreitende Interessen einer Mehrfachvertretung entgegenstehen. Die Kostenübernahme könne als Aufwendungsersatzanspruch oder Anspruch aus…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

  9. Herbsttagung WisteV/Bucerius Law School -Tagungsbericht

  Rechtsreferendar Peter-Jan Solka

  …WiJ Ausgabe 4.2019 Veranstaltungen und politische Diskussionen 206 Internationales Strafrecht Rechtsreferendar Peter-Jan Solka, Hamburg 9… …. Herbsttagung WisteV/Bucerius Law School -Tagungsbericht Die neunte Herbsttagung der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V. (WisteV) und der Bucerius Law… …in diesem Jahr Oberstaatsanwalt Carsten Boddin (Wirtschafts- und Steuerabteilung, Staatsanwaltschaft Hamburg), Oberstaatsanwalt Ingo Plewka… …Strafrecht und Strafprozessrecht unter Einschluss des internationalen Strafrechts, Universität Zürich). Der Vortrag von Oberstaatsanwalt Boddin mit dem Titel… …innerhalb der EU und die verschiedenen Geschäftswege dar. Vor dem Hintergrund des geringen erforderlichen Prüfungsstandards innerhalb der EU appellierte er an… …, Zuständigkeitskonflikten und den Schwierigkeiten, Vermögensverschiebungen in Echtzeit nachzuvollziehen. Auch er unterstrich, wie wichtig es sei, mit den ausländischen… …Behörden Hand in Hand und auf persönlicher Ebene zusammenzuarbeiten. Ansonsten käme es oft zu teilweise absurden Ergebnissen, wie er am Beispiel eines… …und auch WiJ Ausgabe 4.2019 Veranstaltungen und politische Diskussionen 207 diverse Arreste erwirkt, über die allerdings von niederländischer Seite kaum… …Anfrage der niederländischen Behörden – 5 Jahre nach Vollstreckung der ersten Arreste und nach Ergehen der ersten deutschen Urteile – was denn nun… …eigentlich mit den arrestierten Immobilien und den umfangreichen Gehaltspfändungen geschehen solle. In seinem Vortrag mit dem Titel „It should in principle be…

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  Legal-Tech als Herausforderung und Chance im Wirtschaftsstrafrecht

  Bericht zur WisteV-Veranstaltung „Legal Tech und Künstliche Intelligenz in Wirtschaftsstrafverfahren“ am 22.10.2019 in der Humboldt-Universität
  

  Wiss. Mit. Johannes Kührt

  …WiJ Ausgabe 4.2019 Veranstaltungen und politische Diskussionen 207 EDV, IT Wiss. Mit. Johannes Kührt, Halle (Saale) Legal-Tech als Herausforderung… …und Chance im Wirtschaftsstrafrecht Bericht zur WisteV-Veranstaltung „Legal Tech und Künstliche Intelligenz in Wirtschaftsstrafverfahren“ am 22.10.2019… …in der Humboldt-Universität Berlin Legal Tech und Künstliche Intelligenz – zwei Themen, die längst den Alltag von (Wirtschafts- ) Strafverteidigern… …erreicht haben und gegenwärtig unter vielen Gesichtspunkten diskutiert werden. Umso wichtiger ist es, mit der Zeit zu gehen und sich über neue Entwicklungen… …in diesem Bereich zu informieren. Dies ermöglichte die Regionalgruppe Osten der WisteV un- WiJ Ausgabe 4.2019 Veranstaltungen und politische… …Diskussionen 208 ter der Leitung von RA Alexander Sättele und RA Dr. med. Mathias Priewer durch die Ausrichtung einer kurzweiligen und gut besuchten… …Veranstaltung in Kooperation mit der Humboldt-Universität zu Berlin. Eröffnet wurde die Veranstaltung vom Hausherrn und Dekan der Juristischen Fakultät, Prof. Dr… …werden und um sich frühzeitig in die Diskussion einzubringen, seien Veranstaltungen wie die vorliegende unabdingbar. In seinem Geleitwort schloss sich RA… …Alexander Sättele dieser Überlegung an und hob die Notwendigkeit hervor, Legal Tech auch aus einem „strafrechtlichen Blickwinkel“ zu betrachten. Den ersten… …Vortrag des Abends hielt RA Dr. Pierre G. Zickert zum Thema „Legal Tech – Was ist das und wo setzt man es sein?“. Zickert stellte sich zunächst dem Versuch…

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  Meike Schönemeyer: Die Pflicht des Bundesverfassungsgerichts zur Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union gem. Art. 267 Abs. 3 AEUV

  Rechtsanwalt Prof. Dr. Dirk Uwer

  …WiJ Ausgabe 4.2019 Veranstaltungen und politische Diskussionen 209 Rezensionen Internationales Strafrecht, EU Rechtsanwalt Prof. Dr. Dirk Uwer, LL.M… …Jahr 2019 eine Dissertation zu rezensieren, die ausweislich ihres Vorwortes bereits sieben Jahre zuvor, nämlich 2012 angenommen und (erst) 2014… …veröffentlicht wurde, ist schon im Allgemeinen eine Herausforderung: Dissertationen, juristische zumal, sind häufig nur Momentaufnahmen der Wissenschaft, und eher… …selten werden sie mehr als nur ephemeren Nachhall erzeugen und die Diskussion in Wissenschaft oder gar die Entwicklung der Rechtsprechung nachhaltig… …gelten). Im Besonderen sind Lektüre und Rezension der Studie von Schönemeyer mit dem Risiko einer anachronistischen Perspektive verbunden: Die Autorin… …einbarkeit des Ankaufs von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) 1 , die dazu ergangene Entscheidung des EuGH vom 16.6.2015 2 und das auf… …Anleihenkaufprogramm der EZB (2 BvR 859/15 u.a.) 4 und die reichhaltige Literatur im Umfeld dieser Entscheidungen kennen und einbeziehen. Die Autorin, die eine… …gelegentliche syntaktische und idiomatische Fehlkonstruktionen (so etwa auf S. 17 f.) rächt, lassen die Lektüre der eher kurzen Studie (der eigentliche… …maßgeblich.“ (S. 17). Das nicht einmal 100 Einträge umfassende Literaturverzeichnis ist insoweit, zumal wenn man davon die Standard-Kommentar- und… …sich angesichts der vielfältigen und umfangreichen wissenschaftlichen Diskussion (auch und gerade bis 2012) zum Verhältnis des Europäischen Gerichtshofs…

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  Gercke/Julius/Temming/Zöller (Hrsg.), Strafprozessordnung, 6. Aufl. 2019

  Rechtsanwalt Dr. Fabian Meinecke

  …schriftlichen juristischen Tätigkeiten. Vorrangig steht der Rezensent im Dienste von Berufskollegen aus Anwaltschaft und Justiz, die sich über den Gegenstand der… …. Für den Rezensenten ist dieser Dienst verantwortungs- und anspruchsvoll, da zum einen objektive Kriterien zu finden sind, um die Güte eines in… …Wissenschaft und Praxis gleichermaßen anerkannten Kommentars im fairen Verhältnis zu anderen am Markt erhältlichen Werken zu bewerten. Zum anderen ist es eine… …notgedrungen unerschöpfliche Aufgabe, in angemessener Zeit das 2510 Seiten und Kommentierungen von 17 Autoren umfassende Werk zu durchdringen und sich eine… …abschließende Meinung zu bilden. Der beste Dienst, der dabei zu leisten ist, besteht (wohl) darin, das eigene Vorgehen zu explizieren und damit transparent zu… …Lieblingskommentar, der in Layout, den gewählten Abkürzungen, in der Ausführlichkeit und dem Sprachduktus an den entscheidenden Stellen vertraut ist und daher einen… …Effizienzgewinn beschert. Die Rezension des Heidelberger Kommentars gab dabei Gelegenheit, mit dieser Routine zu brechen und den Lieblingskommentar für die Zeit der… …Vorbereitung der Rezension gegen das hier besprochene Werk zu tauschen. Bei diesem Vorgehen liegt das Augenmerk auf den Besonderheiten und den Unterschieden zu… …anderen verfügbaren Kommentaren, denn durch den Wechsel fällt der Blick eher auf ungewohnte Aspekte und die Frage, ob der Heidelberger Kommentar einen… …Bezugnahme auf die vor 20 Jahren erschienene Erstauflage Folgendes aus: „Mit zwanzig Jahren ist ein Mensch noch jung und so gerade erwachsen. Ein ordentlicher…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

  Korruption und Strafrecht (Kuhlen/Kudlich/G

  Rechtsanwalt Dr. Frédéric Schneider

  …WiJ Ausgabe 4.2019 Rezensionen 215 Korruption Rechtsanwalt Dr. Frédéric Schneider, Hamburg Korruption und Strafrecht (Kuhlen/Kudlich/Gómez Martin/… …Privatwirtschaft, bei Amtsträgern, im Prozess und im Zusammenhang mit Compliance - zu allem Überfluss aus deutscher, spanischer und lateinamerikanischer Sicht. Das… …alles auf gerade einmal 185 Seiten. Es dürfte nicht wenige geben, die ein solches Unterfangen für unmöglich halten. Und doch beweist das vorliegende Buch… …genauerer Blick auf das Werk lohnt sich folglich ganz sicher. II. Inhalt Das Buch „Korruption und Strafrecht“ ist 2018 in der Schriftenreihe „Schriften zum… …Wirtschaftsstrafrecht“ des C.F. Müller Verlags erschienen. Es umfasst zwölf Einzelbeiträge namhafter Autoren der deutschen, spanischen und lateinamerikanischen… …Strafrechtswissenschaft, die unter dem Namen Crimint einen regelmäßigen Austausch deutsch- und spa- WiJ Ausgabe 4.2019 Rezensionen 216 nischsprachiger Strafrechtslehrer… …organisieren. Nachdem 2013 Compliance und Strafrecht sowie in 2015 das Medizinstrafrecht im Fokus dieses Austausches standen, folgte nunmehr im Jahr 2017 das… …Thema Korruption und Strafrecht. Die Erkenntnisse dieser Zusammenkunft finden sich gesammelt in der vorliegenden Publikation. Sie ist damit Ausdruck der… …zunehmenden Internationalisierung auch des Strafrechts und der vielen Gemeinsamkeiten in rechtsdogmatischen Fragen zwischen den genannten Jurisdiktionen. 1… …. Beiträge zur Bestechung und Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr Den Anfang macht ein Beitrag zu „Korruption im privaten Sektor und das sogenannte…

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  Alexandra Windsberger: Über den „tatsächlichen Zusammenhang“ im Bankrottstrafrecht

  Rechtsanwalt Dr. Sascha Straube

  …Zusammenhang“ im Bankrottstrafrecht C. F. Müller, Heidelberg u.a. 2017, 255 Seiten, 89,99 EUR Die Arbeit wurde im Sommersemester 2016 von der Rechts- und… …Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität des Saarlandes als Dissertationsschrift angenommen und für das Erscheinen in der Reihe „Schriften zum… …Wirtschaftsstrafrecht“ aktualisiert, so dass der Stand der Rechtsprechung und Literatur bis einschließlich Dezember 2016 berücksichtigt werden konnte. Sie wurde 2017 mit… …dem Dr.-Eduard-Martin-Preis der Universitätsgesellschaft des Saarlandes ausgezeichnet. Und es handelt sich zweifelsohne um eine ausgezeichnete Arbeit… …, die sich dem ungeschriebenen Erfordernis eines „tatsächlichen Zusammenhangs“ zwischen den Bankrotthandlungen und der objektiven Bedingung der… …Strafbarkeit im Rahmen der Bankrottdelikte historisch und dogmatisch annähert, um unter Entwicklung eigener Instrumente eigene Vorschläge für einen Umgang mit… …diesem zu machen. Wie bekannt und dem geneigten Leser stets präsent fordert die Rechtsprechung seit jeher zwischen der tatbestandlichen Bankrotthandlung… …und der objektiven Strafbarkeitsbedingung des wirtschaftlichen Zusammenbruchs in § 283 Abs. 6 StGB einen irgendwie gearteten, noch näher zu bestimmenden… …auf den Grund und fördert eine komplexe Thematik zutage, die so hell bisher kaum ausgeleuchtet worden sein dürfte. Ausgangspunkt der Untersuchung ist… …Teil mit der dogmengeschichtlichen Entwicklung den einen Löwenanteil beisteuert und der dritte Teil mit der Anwendung auf das Bankrottstrafrecht den…

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