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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2023

  Beanreizung von Compliance über die Vorstandsvergütung börsennotierter Aktiengesellschaften

  Zulässigkeit und Zweckmäßigkeit der Nutzung der Steuerungsfunktion der Vorstandsvergütung für die Stärkung der Gesellschafts-Compliance
  

  Michelle-Maria Leppin

  …Aktiengesellschaften Zulässigkeit und Zweckmäßigkeit der Nutzung der Steuerungsfunktion der Vorstandsvergütung für die Stärkung der Gesellschafts-Compliance… …einer börsennotierten Aktiengesellschaft Anreize für eine Stärkung der Gesellschafts-Compliance über die Vorstandsvergütung gesetzt werden können… …S. 2 AktG) fest. Zuständig für die Gestaltung und Festsetzung der Vergütungsstruktur ist der Aufsichtsrat. Dieser hat dabei einen autonomen… …. 24; Moosmayer, K., Compliance: Praxisleitfaden für Unternehmen, 4. Aufl., München 2021, § 4, Rn. 144. ZRFC 1/23 32 Legal Der normative Rahmen gibt die… …, wonach die Gewährung von nachträglich ausgeschütteten sogenannten Anerkennungsprämien durch den Aufsichtsrat für vergangene Vorstandstätigkeit, die… …soll verhindern, dass das Vorstandsmitglied für kurzfristige Unternehmenserfolge hohe Risiken und langfristige Nachteile in Kauf nimmt und dieses… …vielmehr darin bestärken, kurzfristig gegebenenfalls nicht rentable Zukunftsinvestitionen für eine langfristig positive Entwicklung der Gesellschaft zu… …. (Hrsg.), Arbeitshandbuch für Aufsichtsratsmitglieder, 5. Aufl., München 2021, § 7, Rn. 19; Arnold, C. / Herzberg, J. / Zeh, R., Vorstandsvergütung und… …Entlohnungscharakter, sondern auch eine Anreizfunktion für die Zukunft. 13 Sie eignet sich daher besonders gut, einen finanziellen Anreiz für Compliance über die… …den Unternehmenserfolg an, der anhand von Kennziffern operativer Ergebnisse, der für die Ausschüttung und zum Kapitaldienst zur Verfügung stehenden…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2023

  Entwicklung und Einsatz Künstlicher Intelligenz

  Die neue KI-Verordnung und ihre Herausforderungen für unternehmensinterne Compliance-Strukturen
  

  Dr. Cornelius Böllhoff

  …Künstliche Intelligenz Recht • ZCG 2/23 • 63 Entwicklung und Einsatz Künstlicher Intelligenz Die neue KI-Verordnung und ihre ­Herausforderungen für… …unternehmensinterne Compliance-Strukturen Dr. Cornelius Böllhoff In der Rechtspraxis wird seit April 2021 über den Vorschlag der Europäischen Kommission für eine… …Risikogruppen kategorisiert und reguliert werden. Dies führt zu Herausforderungen für die Compliance-Abteilungen von Unternehmen (und auch Behörden). Der Aufsatz… …neuen Regelungen im Digitalisierungsrecht sind schwer überschaubar und stellen Compliance- Management-Systeme (CMS) vor neue Herausforderungen. Für die… …Risikomanagementsysteme (RMS) müssen in bestehende Compliance-Strukturen integriert werden. Mag der inhaltliche Fokus auch ein neuer sein, sind für diejenigen, die sich mit… …Inhalte des diskutierten Entwurfs der KI-Verordnung dargestellt. Unklar ist noch, wer für die Überwachung und den Vollzug der KI-Verordnung zuständig sein… …Compliance-Strukturen für die Gewährleistung der Vorgaben der KI- Verordnung genutzt werden könnten. Die verstärkte digitalisierungsrechtliche Verordnungsgebung lässt… …legte die Europäische Kommission den Vorschlag für eine KI-Verordnung (KI-VO-E) 1 vor. Politisches Ziel ist ein wertebasierter Rechtsrahmen für die… …werden. Für die frühe Abschätzung dieser Risiken beschränkt sich der Entwurf auf Mindestanforderungen, die zur Bewältigung notwendig sind, „ohne die… …technologische Entwicklung übermäßig einzuschränken oder zu behindern oder anderweitig die Kosten für das Inverkehrbringen von KI-Lösungen unverhältnismäßig in die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2023

  Compliance-Management-Systeme auch in KMU

  Verpflichtung für den Mittelstand und bei inhabergeführten Unternehmen
  

  Prof. Dr. Peter Fissenewert

  …Compliance-Management-Systeme Recht • ZCG 3/23 • 121 Compliance-Management- Systeme auch in KMU Verpflichtung für den Mittelstand und bei… …Gesetzesverstößen von Mitarbeitenden kommt. Das gilt für Unternehmen jeder Größe, wie ein Urteil des OLG Nürnberg klarstellt. 1. Internes Kontrollsystem muss… …rechtmäßiges Handeln gewährleisten Es gibt zwar keine originäre gesetzliche Pflicht für Geschäftsführende, ein Compliance-Management-System (CMS) zu… …die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Gesellschaft haben. Notwendig ist ein Überwachungssystem, mit dem Risiken für den Fortbestand des… …zu einem CMS kann auch für mittelständische Unternehmen von Bedeutung sein. Compliance bedeutet, dass ein Unternehmen sicherstellt, dass es alle… …Terrorismusfinanzierung zu ergreifen, einschließlich der Identifizierung von Kunden und 1 Vgl. Fissenewert, Compliance für den Mittelstand, S. 13; Klindt/Pelz/Theusinger… …Beispiele für besondere Branchen, etwa Finanzdienstleistungen, Gesundheitswesen, Pharma und Energie. In solchen Fällen kann es regulatorische Anforderungen… …etabliertes CMS trägt nachweislich dazu bei, mögliche Haftungsrisiken für Unternehmen und deren Verantwortliche zu reduzieren. Gerichte und Behörden könnten bei… …geeignete Compliancebzw. Kontrollstrukturen. So werden etwa die Anforderungen für eine Managerhaftpflichtversicherung (D&O-Versicherung) Prof. Dr. Peter… …Delegation verantwortlich für die Gesamtführung der Gesellschaft. b oder auch Versicherungen gegen Cyberangriffe immer komplizierter und verlangen nach klaren…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 30.03.2023 – C‑34/21

  Das Wiederholungsverbot gilt auch im Rahmen des Art. 88 DSGVO – Ein EuGH-Urteil bringt einen neuen Anstoß für den Erlass eines
  

  Eva Skobel

  …Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg. Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Meinung der Autorin wieder. Das… …Wiederholungsverbot gilt auch im Rahmen des Art. 88 DSGVO – Ein EuGH-Urteil bringt einen neuen Anstoß für den Erlass eines Beschäftigtendatenschutzgesetzes Eva Skobel… …Normen zum Beschäftigtendatenschutz nach Art. 88 Abs. 1 DSGVO dürfen nicht nur die Maßgaben der Datenschutz-Grundverordnung für sämtliche… …Öffnungsklauseln für Normen, die die Anforderungen des Art. 88 DSGVO nicht erfüllen, sein können und welche deutschen Normen betroffen sind. Die Anmerkung kommt zu… …Regelungsgehalts auch Bedeutung für alle landesrechtlichen Generalklauseln zum Beschäftigtendatenschutz sowie die bundesrechtliche Vorschrift des § 26 Abs. 1 S. 1… …gestattet § 23 Abs. 1 S. 1 HDSIG Datenverarbeitungen für Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses, wenn dies für die Entscheidung über die Begründung eines… …Beschäftigungsverhältnisses oder nach Begründung des Beschäftigungsverhältnisses für dessen Durchführung, Beendigung oder Abwicklung sowie zur Durchführung innerdienstlicher… …137 II. Hintergrund des Urteils 1. Grund für die Vorlagefrage Das Verwaltungsgericht Wiesbaden sah die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der… …Lehrkräfte durch die Nutzung des Videokonferenzsystems für den Live-Unterricht potentiell von § 23 Abs. 1 S. 1 HDSIG erfasst, hatte jedoch Zweifel an der… …Rechte und Freiheiten hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Beschäftigtendaten im Beschäftigungskontext, insbesondere für Zwecke der Einstellung…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2023

  Compliance-Management-Systeme

  Verpflichtung auch für den Mittelstand und bei inhabergeführten Unternehmungen
  

  Prof. Dr. Peter Fissenewert

  …CMS Recht • ZCG 4/23 • 167 Compliance-Management- Systeme Verpflichtung auch für den Mittelstand und bei inhabergeführten Unternehmungen Prof. Dr… …kommt. Das gilt für Unternehmen jeder Größe, wie ein Urteil des OLG Nürnberg klarstellt. 1. Internes Kontrollsystem muss rechtmäßiges Handeln… …gewährleisten Es gibt zwar keine originäre gesetzliche Pflicht für Geschäftsführungen, ein Compliance-Management-System (CMS) zu implementieren. Doch aus der… …finanzielle Lage der Gesellschaft hat. Notwendig ist ein Überwachungssystem, mit dem Risiken für den Fortbestand des Unternehmens erfasst und kontrolliert… …werden können. Dies ergibt sich bereits aus einem Urteil des BGH vom 20.2.1995 – II ZR 9/94. Eine gesetzliche Verpflichtung zu CMS kann auch für… …1 Vgl. Fissenewert, Compliance für den Mittelstand, S. 13; Klindt/Pelz/Theusinger, NJW 2010 S. 2385. zierung von Kunden und der Meldung verdächtiger… …Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen von Unternehmen (StaRUG). Darüber hinaus gibt es auch einige weitergehende Beispiele für besondere Branchen, etwa… …, mögliche Haftungsrisiken für Unternehmen und deren Verantwortliche zu reduzieren. Gerichte und Behörden könnten bei der Beurteilung von Straf- und… …GmbH muss ein CMS ­einrichten. b die Anforderungen für eine Managerhaftpflichtversicherung (D&O-Versicherung) oder auch Versicherungen gegen… …Management muss zudem sofort eingreifen, wenn sich Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten zeigen und Verdachtsmomenten unverzüglich nachgehen. Zudem muss der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  Vergleich über die Zahlung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen mit der Einzugsstelle – Risiko für alle Beteiligten?!

  zugleich Anm. zu KG, Beschluss vom 26.5.2023 – 4 Ws 31/23 – 161 AR 59/23
  

  Diplom-Finanzwirtin (FH) und Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …Gesamtsozialversicherungsbeiträgen mit der Einzugsstelle – Risiko für alle Beteiligten?! zugleich Anm. zu KG, Beschluss vom 26.5.2023 – 4 Ws 31/23 – 161 AR 59/23 I. Das Kammergericht… …Übrigen – so das Kammergericht – „bestehen die Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung des Arrests aus den zutreffenden Gründen der… …, dass in solchen Fällen nicht einzusehen sei, weshalb demjenigen, der für oder aus der Straftat Beute erlangt hat, der aber nichts zur… …Taterträgen sprechen, dass einem Mittäter Tatvorteile verbleiben, deren zivilrechtliche oder sonst anderweitige Abschöpfung dauerhaft ausgeschlossen ist. Für… …. Auch diese Erwägung greift aber de lege lata nicht durch. Zum einen bietet der Wortlaut des § 73e StGB n. F. keinen Anhalt für eine solche Einschränkung… …, weshalb es der Gesetzgeber für nötig erachtet hat, nachträglich die zusätzliche Regelung des § 73e Abs. 1 Satz 2 StGB zu schaffen. Das Wortlautargument hat… …. Von welchem der Mittäter die Erfüllung stammt und wie diese sich untereinander auseinandersetzen, spielt für § 73e StGB keine Rolle. Weshalb die… …Rechtsnachfolgerin der GmbH seines verstorbenen Freundes und mutmaß­lichen Mittäters beteiligt hat, bedarf deshalb keiner näheren Aufklärung. Diese Interna spielen für… …Gesetz Köllner/Cyrus/Mück, NZI 2016, 329. Zur tatsächlichen Verständigung als Ausschlussgrund für die Einziehung im Steuerstrafrecht Spatscheck/Spilker… …Tatbeteiligten durchzuführen.” 16 III. Für die Praxis erheblich relevant ist die Auffassung des Kammergerichtes Berlin, wonach die Voraussetzungen für die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2023

  IDW PS 980 und LkSG

  Eine Lösung für Lieferkettentransparenz?
  

  Dr. Christian Schefold

  …ZRFC 5/23 372 LkSG | Lieferkette | IDW PS 980 | Compliance-Nachweis | BAFA IDW PS 980 und LkSG Eine Lösung für Lieferkettentransparenz? Dr… …. Christian Schefold* Dr. Christian Schefold Anfang des Jahres trat für größere Unternehmen mit 3.000 oder mehr Mitarbeitern das Lieferkettensorgfaltspf… …weitere Zulieferer, die mittelbaren Zulieferern in aller Welt. Das LkSG transponiert Verpflichtungen für deutsche Unternehmen durch vertragliche Maßnahmen… …die Anwendung des LkSG in seinen, von ihm kontrollierten ausländischen Beteiligungen sicherstellen. Da es selbst für das Ausland keine… …Lieferkettenmanagement der Vertragspartner im In- und Ausland wie auch Audits unmittelbarer Lieferanten verlangt. Dies wird durch die Berichtspflicht an das Bundesamt für… …aber gibt es geeignetere Lösungen, insbesondere für unmittelbare Zulieferer als direkte Vertragspartner gesetzlich verpflichteter Unternehmen. Das… …entgegnen. Auch wenn Verletzungen aktuell nicht vorliegen, wird sich ein vorsichtiges Unternehmen für den Eintritt dieser Fälle zumindest im Groben wappnen… …Anforderung an LkSG-CMS-Elementen für die Glieder einer Lieferkette ZRFC 5/23 374 Legal Die Darlegung der Prüfungsgrundlagen nach IDW ­erlaubt auch eine… …Geschäftsleitung hinzunimmt, dann sind damit die Grundelemente eines CMS nach IDW PS 980 auch für den Vertragspartner im LkSG angelegt. 3 Pflichten mittelbarer… …Zulieferer Für das LkSG erscheinen die mittelbaren Zulieferer eher als Objekte, denn als Inhaber von Pflichten. Faktisch wird es jedoch so sein, dass sich die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2023

  IFRS Sustainability Disclosure Standards

  Eine Global Baseline für die Nachhaltigkeitsberichterstattung und ihre Implikationen für europäische Unternehmen
  

  Dr. Josef Baumüller

  …Zusammenhang ein wichtiger Leitgedanke der Arbeiten der EFRAG an ihren Vorschlagsfassungen für die EU-Kommission. Die Basis for Conclusions zu ESRS 1 bringt die… …132 • ZCG 3/23 • Rechnungslegung Nachhaltigkeitsberichte IFRS Sustainability Disclosure Standards Eine Global Baseline für die… …Nachhaltigkeitsberichterstattung und ihre Implikationen für europäische Unternehmen Dr. Josef Baumüller Die Endfassungen der ersten beiden Standards des International Sustainability… …Standards Board (ISSB) für die globale Nachhaltigkeitsberichterstattung (IFRS Sustainability Disclosure Standards, IFRS SDS) stehen kurz vor der… …, von einem „Big Three“ der Reformprojekte zu sprechen: 1 1 Für einen Überblick z. B. Lanfermann/Baumüller/Scheid, IRZ 2022, S. 275 ff.; Hayn, ESGZ 4/2023… …Jahren fanden und nunmehr die Vorlage erster verpflichtender Vorgaben für die zukünftige Nachhaltigkeitsberichterstattung vorgesehen ist. Welche… …teils beträchtlich. Nichtsdestotrotz lässt sich bereits heute erkennen, dass ­jedes dieser Projekte über Jahre hinweg von enormer Bedeutung für alle… …heraus, als sie mit der Ambition verbunden sind, einen weltweit anwendbaren Normenrahmen für die harmonisierte Nachhaltigkeitsberichterstattung zu bieten… …ihrer Veröffentlichung. Dieser gingen eine ­Konsultation und lange, teils kontrovers geführte Diskussionen voraus. Beiden Standards wird auch für… …Handlungsbedarfe für europäische Unternehmen. 2. Das erste Set der IFRS SDS 2.1 Entwicklung Der Bedeutungsgewinn des Themas Nachhaltigkeit für die…

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• eBook

  ChatGPT in der Unternehmenspraxis

  Anwendungsbeispiele für Risikomanagement, Controlling und Compliance
  

  978-3-503-23698-5

  Wolfhart Fabarius

  …KI-Anwendungsbeispiele für Risikomanagement, Controlling und Compliance – leicht verständlich sowohl für Governance-Profis als auch Nutzerinnen und Nutzer ohne große…

• Digitale Projekte für Compliance-Aufgaben – Bestandsaufnahme und Perspektiven

  …allem für Compliance Data Analytics & Mining und Data Governance & Data Protection benötigt, gefolgt von Anti Money Laundering, Chatbots & Compliance-Apps… …Abteilungen zu fördern und die notwendigen Ressourcen für eine einheitliche Datenbasis bereitstellen zu können. Das Lieferkettengesetz, Resilienz und… …konzeptionellen Impulsen von Deutschlands Top-Executives und Digital Finance Vordenkern für eine zukunftsweisende Finanzfunktion. Digitalisierung… …30.03.2023 KI als zentraler Wettbewerbsfaktor – Thesen für die digitale Wirtschaft Künstliche Intelligenz hat sich zu einem zentralen… …Wettbewerbsfaktor für die digitale Wirtschaft entwickelt, stellt der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) fest. Keine neue Technologieplattform habe in so kurzer…

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