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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2023

  Compliance bewegt …

  Interview mit Markus Jüttner, Partner im Bereich Compliance der Forensic & Integrity Services bei EY
  

  Markus Jüttner

  …seiner Lehrtätigkeit am Max-Weber-Institut für Soziologie an der Universität Heidelberg und der Hochschule Ludwigshafen ist der gelernte Volljurist… …: Compliance muss operationalisiert werden, um wirksam zu sein. Dazu gehört es, die Organisation und die Mitarbeitenden zu verstehen. Das lernt man nicht an der… …letztlich an. In der Compliance reden wir ja schon seit Jahren über die Digitalisierung. Wo stehen wir heute und was bedeutet eigentlich Digitalisierung in… …zurzeit? Gerade schreibe ich an einem Buch. Darin wird es natürlich um Compliance gehen, aber ich verspreche, dass es nur zu einem Prozent Jura beinhaltet… …. Schwerpunktmäßig beschäftigt sich das Buch mit der Management- und Systemkomponente eines CMS. Was beinhaltet effektives Management? Worauf kommt es tatsächlich an… …Whistleblower-Meldungen sind gut oder schlecht? Worauf kommt es bei der viel zitierten gelebten Compliance-Kultur eigentlich an? Woran kann man die Wirksamkeit eines CMS…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2023

  European Sustainability Reporting Standards (ESRS)

  Überblick zu den Berichtsinhalten des neuen Nachhaltigkeitsberichts
  

  Prof. Dr. Inge Wulf, Prof. Dr. Patrick Velte

  …Nachhaltigkeitsberichts Prof. Dr. Inge Wulf · Prof. Dr. Patrick Velte Nach langen Diskussionen hat die EU-Kommission am 31.7.2023 das erste Set an finalen European… …(EFRAG) unterstützt. Ein erstes Set an Konsultationsentwürfen hatte die EFRAG bereits im April 2022 der Öffentlichkeit präsentiert. Nach vielfältiger Kritik… …an der Komplexität der geplanten ESRS hatte die EF- RAG im November 2022 eine zweite überarbeitete Version von ESRS veröffentlicht. Auf der Grundlage… …Kommentierungsfrist war am 7.7.2023 abgelaufen. Nach einer Auswertung von ca. 600 Stellungnahmen wurde das erste Set an finalen ESRS am 31.7.2023 als delegierter… …. b ESRS Rechnungslegung • ZCG 5/23 • 229 Abbildung 1: Überblick über das erste Set an ESRS öffentlicht. Der Rechtsakt enthält eine delegierte… …: ESRS S1-S4 sowie Governance: G1) eingegangen. Abbildung 111 zeigt die Struktur des ersten Sets an ESRS. 9 Vgl. https://ec.europa.eu/info/law/better-… …Berichtsangaben nach ESRS 2 die Grobstruktur des ESRS 2 stark an den Standards des International Sustainability Standards Board (ISSB) und den Empfehlungen der Task… …­optionale, zeitlich befristete ­Auslassungen vor. b ESRS Rechnungslegung • ZCG 5/23 • 233 c Klimaschutz, c Anpassung an den Klimawandel, c Umweltverschmutzung… …Ziele (Klimawandel und Anpassung an den Klimawandel) sind in dem ESRS E1 Klimaschutz zusammengefasst worden. Mangels einer Sozial-Taxonomie sind die… …Komplexitätsreduktion verbunden. b Die EU-Kommission hat am 31.7.2023 das erste Set an europäischen Standards der Nachhaltigkeitsberichterstattung (ESRS) als delegierten…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2023

  Auswirkungen des „ESG-Tsunamis“ auf das Compliance-Management – Teil 2

  Aktuelle Entwicklungen bezüglich Compliance-Anforderungen im Nachhaltigkeitsbereich
  

  Sebastian Wurzberger, Philip Nagel

  …ESG-Compliance-Management- Funktion infolge überarbeiteter Nachhaltigkeitsberichterstattungspf lichten weiter an Bedeutung gewinnen wird. Sebastian Wurzberger Philip Nagel 1… …und Gold) in der englischen Sprache ableitet. 4 Die Anforderungen an den Umfang der Risikoanalyse gehen dabei weit über korrespondierende Regelungen… …www.cahraslist.net (Stand: 10.08.2023). 5 Die Lieferkettenpolitik hat sich dabei an den Standards der Musterstrategie für Lieferketten aus Anhang II der Leitsätze der… …Batterien- Verordnung sehen im Vergleich zum LkSG zusätzliche Anforderungen an das Risikomanagement vor. ZRFC 5/23 368 Legal Neue EU-Regeln zu Zwangsarbeit… …die Implementierung einer Risikomanagementorganisation sichergestellt werden. Die Anforderungen an das Risikomanagement decken sich dabei wiederum im… …anbieten, unabhängig davon, ob diese in der EU hergestellt werden. Sie wird im Anschluss an ihre Verabschiedung binnen 18 Monaten in nationales Recht… …Werbeaussagen zielt die Green-Claims-RL auch auf eine Beendigung des zunehmenden Wildwuchses an Umweltzeichen und -siegeln ab. So sollen neue öffentliche… …die eigene Belegschaft, Beschäftigte in der Wertschöpfungskette, betroffene Gemeinschaften sowie Verbraucher und Endnutzer. Dabei nehmen die ESRS an… …weiter an Bedeutung gewinnen wird, da sie sich neben der Vermeidung von Verstößen gegen sanktionsbewehrte Regelungen zusätzlich verstärkt um das auch für…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Settlements in Datenschutzbußgeldverfahren

  Mit der Verständigung zum besseren Vollzug des Datenschutzrechts
  

  Cay Lennart Cornelius

  …. Dabei bieten die sog. Settlements eine Vielzahl an Vorteilen sowohl für die Aufsicht als auch Unternehmen, die sich einem möglichen Bußgeld ausgesetzt… …. 10 Dies ist im Hinblick auf die immer noch hohe Anzahl an laufenden Beschwerdeverfahren bei den Datenschutzaufsichtsbehörden ein sehr wichtiger Punkt… …einsetzen, um die Masse an Verfahren zu erledigen. 11 Geeignete Bußgeldfälle für ein Settlement können insbesondere solche sein, bei deren weiterer… …Bearbeitung ein erheblicher Aufwand durch die rechtliche Auseinandersetzung in der Begründung des Bußgeldbescheides, Abgabe an die Staatsanwaltschaft im… …. 20 Für Bußgeldadressat:innen bieten sich Settlements dabei insbesondere an, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Umstände eindeutig geklärt sind… …Möglichkeit, einen Teil der Bußgelder direkt an die betroffenen Personen auszuzahlen. 26 Jedoch scheint 18 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2014, S. 241. 19… …2021, S. 90. 26 Vgl. z. B. die hohen Prämienzahlungen an Whistleblower:innen in den USA Granetzny/Krause, CCZ 2020, 29, 30 f. Settlements in… …Datenschutz­bußgeldverfahren Cornelius PinG 05.23 199 es nicht ausgeschlossen, dass Bußgeldadressat:innen sich im Rahmen des Settlements verpflichten, Ausgleichszahlungen an… …doch unzulässig ist (z. B. aufgrund von Zweifeln an der (individuellen) Vorwerfbarkeit der Verstöße), sind die Ermittlungen zunächst fort- und das… …die Abgabe nach § 69 Abs. 3 OWiG an das Amts-/Landgericht über die Staatsanwaltschaft unter Einbeziehung einer etwaigen Einspruchsbegründung vorbereiten…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2023

  Qualität der Investor-Relations-Arbeit

  Entwicklung eines Messinstruments und Analyse ausgewählter deutscher Unternehmen
  

  Prof. Dr. Klaus Ruhnke, Jonas Morgenroth, Marie Salender

  …Unternehmenskommunikation, der zunehmend an Bedeutung ­gewinnt. Auch wenn die Praxis Preise für gute IR-Arbeit verleiht, erschließt sich die Messung der Qualität der… …Aufsichtsorgane. 2 Die wachsenden Anforderungen an die IR-Arbeit verursachen in Unternehmen hohe Kosten, sodass steigende IR-Budgets 1 Hierzu sowie zu den… …Verfügbarkeit von Aufzeichnungen bzw. Möglichkeit zur Online-Teilnahme an Veranstaltungen (z. B. Analystenkonferenzen) beziehen. 17 Das nur wenig begründete… …Vorgehen ist an Geerings et al. (2003) angelehnt, die sich wiederum an Deller et al. (1999) orientieren; insofern ist eine gewisse Pfadabhängigkeit zu… …spezifisch für 30 Angepasst an die deutsche Sprache; vgl. https:// fleschindex.de (Abruf: 3.8.2023) sowie bereits Flesch, Journal of Applied Psychology 3/1948… …Anfragen an alle identifizierten E- Mail-Adressen verschickt und die erhaltenen Antworten ausgewertet. Dabei wurde in der Rolle eines interessierten… …Privatanlegers um die Bilanzen und Gewinn- und Verlustrechnungen der letzten fünf Jahre im Excel-Format gebeten und nachgefragt, ob eine passive Live-Teilnahme an… …ist der interessierten Öffentlichkeit eine Teilnahme an entsprechenden Konferenzen nur in 36 % der Fälle möglich. Deutliches Verbesserungspotenzial bei…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  129 StGB – Der Kampf gegen wirtschaftskriminelle Vereinigungen

  Dr. Sebastian Eberz

  …wirtschaftskriminelle Vereinigungen Ein Thema – vier Fachdisziplinen: Unter diesem Motto fand am 22.9.2023 an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel eine von der… …ihren Begrüßungsreden deutlich machten, haben nicht nur die medienintensiven Diskussionen um die sog. Klimakleber das Interesse an dem Tatbestand des §…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision des Facility-Managements

  Betreiberverantwortung

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V.

  …Schäden daraus zu mini- mieren oder, noch besser, zu verhindern. Im BGB wird an Stelle des Begrif- fes „Verantwortung“ der Begriff „Haftung“ verwendet, der…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2023

  Beanreizung von Compliance über die Vorstandsvergütung börsennotierter Aktiengesellschaften

  Zulässigkeit und Zweckmäßigkeit der Nutzung der Steuerungsfunktion der Vorstandsvergütung für die Stärkung der Gesellschafts-Compliance
  

  Michelle-Maria Leppin

  …sie eindeutig und prägnant durch die Unternehmensleitung an die Mitarbeiter kommuniziert und ihnen vorgelebt wird. 2 Doch auch die Unternehmensleitung… …Nachhaltigkeitsgrundsatzes erkannte der Gesetzgeber die Anreizfunktion der Vorstandsvergütung ausdrücklich an, zunächst durch das Gesetz zur Angemessenheit der… …Vorstandsvergütungsstruktur zusätzlich zu langfristig tragenden finanziellen Kriterien auch an ESG-Kriterien auszurichten. 11 3 Vgl. BGH v. 21.12.2005 – 3 StR 470/04, NJW, 2006… …Auszahlungsmoments und der Höhe der Vergütung an das Erreichen bestimmter, vor Beginn des Bemessungszeitraums in einer Zielvereinbarung festgelegter Ziele, wobei die… …differenziert, welche in einer prozentualen Gewichtung, meist mit Überwiegen der finanziellen Ziele, zueinander stehen. Finanzielle Ziele knüpfen regelmäßig an… …den Unternehmenserfolg an, der anhand von Kennziffern operativer Ergebnisse, der für die Ausschüttung und zum Kapitaldienst zur Verfügung stehenden… …Verfehlen wirtschaftlicher Ziele der Gesellschaft. Ein Compliance-Malus oder -Clawback knüpft an ein Fehlverhalten des Vorstandsmitglieds an. 3 Zulässigkeit… …Gesellschafts-Compliance im Vergütungssystem des Vorstands durch Malus- und Clawback-Regelungen berücksichtigt werden, die an die Compliance des Vorstandsmitglieds, also an… …Vereinbarung eines negativen Ziels an. Dies würde bedeuten, dass ein gewisser Abschlag von der aufgrund erreichter Ziele auszuschüttenden variablen Vergütung… …von dem bisher Gesagten erweist sich die Anknüpfung der Vorstandsvergütung an Compliance als regelungskohärent. Schwierigkeiten bereitet in diesem…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Alle Jahre wieder

  Frederick Richter

  …Kolumnentitel bildet nicht nur die erste Zeile eines 186 Jahre alten Weihnachtsliedes. 1 Die Worte erinnern zugleich an das seit nunmehr 23 Jahren stattfindende… …Angemessenheitsentscheidung nicht sein müssen. Die von Max Schrems geleitete Organisation None of your Business (noyb) hat rechtliche Schritte bereits an dem Tag angekündigt… …, an dem die Kommission ihren Entwurf vorgelegt hatte. 5 Aller guten Verfahren sind drei Sicher ist damit, dass es ein „Schrems III“-Verfahren geben wird… …transatlantischen Datenschutzabkommen weiter entgegen. Erstmals wird der Begriff der Verhältnismäßigkeit an prominenter Stelle in das US-amerikanische Recht… …Sippel (SPD) deutlich an der Unabhängigkeit dieses neuen Gerichts. Und was macht die Praxis? Viele sehen angesichts dieser Bedenken – und mit bangem Blick… …vorübergehende Lösung an und als eine Art Provisorium mit Verfallsdatum, das womöglich nur drei bis vier Jahre halten mag. Als halbwegs praktikablen Weg zu einer…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2023

  Rechtsprechungsreport

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Gesellschaftsform der GbR sorgen wird, wenn es um die Beteiligung von Gesellschaftern an konkludenten Beschlussfassungen geht. Der zweite Fall behandelt die… …können. Der BGH hat nun in den Bereichen Stimmrechtsverbot und Beteiligung von Gesellschaftern an konkludenten Beschlussfassungen für mehr Rechtssicherheit… …Bezeichnung „K“ zu vermarkten. In dem Unternehmen F ist der Kläger Mehrheitsgesellschafter. Am 14.6. 2012 meldete die K GbR die Wortmarke „K“ beim DPMA an, die… …jegliche vertragliche Beziehung zwischen der K GbR und F kündige. Mit an den Kläger adressiertem Schreiben vom 24.1.2017 erklärte die K GbR anschließend… …: Stimmrechtsverbot, aber Beteiligung ­erforderlich Der BGH erachtet die Revision des Klägers als begründet und verweist die Sache an das OLG zurück. 1 Hierbei hält der… …76/21, NZG 2023 S. 564. mung ausgeschlossen, wenn es um seine Entlastung, also die Billigung oder Missbilligung seiner Geschäftsführung geht. Das an… …Missbilligung des Klägers. Abweichend vom KG beurteilt der BGH dann aber die Frage, ob der Kläger an der Beschlussfassung hätte beteiligt werden müssen. Auch bei… …der konkludenten Beschlussfassung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts sei der einem Stimmverbot unterliegende Gesellschafter an der Willensbildung… …bislang vertretenen Mehrheitsmeinung ­angeschlossen. b führer zur Eintragung in das Handelsregister an. Mit Zwischenverfügung vom 29.4./29.5. 2020 hat das… …überwiegende Ansicht ein Vertretungsverbot an, 3 während nach einer anderen Auffassung keinerlei Beschränkungen bestünden. 4 Der BGH schließt sich dabei der…

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