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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2020

  Strafbarkeitsrisiken bei dem Bezug von Kurzarbeitergeld am Beispiel verwertbarer Resturlaubstage

  Rechtsanwalt Markus Gierok, Rechtsanwalt Thomas Köllmann

  …dieser historischen Herausforderung für Wirtschaft und Arbeitsmarkt“, so Detlef Scheele, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit. 1 Die… …vorläufigen Zahlen bestätigen diese Aussage: Alleine im März 2020 gingen bei der Bundesagentur für Arbeit nach ersten Auswertungen 470.000 Anzeigen auf… …beschreibt demgegenüber Fälle, in denen die Annahme der Arbeitsleistung zwar möglich, für den Arbeitgeber indes nicht verwertbar ist, etwa, weil er aus Gründen… …2020.html;jsessionid=B4042311F2961F0D8457A9133FB09A73. 2 Vgl. Pressemitteilungen der Bundesagentur für Arbeit vom 31.03.2020 und 15.03.2020, abrufbar unter… …keine unzumutbare Belastung für Arbeitnehmer besteht, wird unter den Voraussetzungen der §§ 95 ff. SGB III Kurzarbeitergeld gewährt. Es ist folglich ein… …der Kurzarbeit ausgefallenen pauschalierten Nettoentgelts. 17 Die Normen regeln nur die sozialversicherungsrechtlichen Leistungsvoraussetzungen für das… …Aufsätze und Kurzbeiträge 56 für Arbeit für die in Folge der Kurzarbeit ausgefallene Arbeitszeit einen Lohnanspruch gegen den Arbeitgeber in Höhe des… …erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall vorliegt, die betrieblichen und persönlichen Voraussetzungen erfüllt sind und der Arbeitsausfall der Agentur für… …III in Kraft gesetzt, der die Bundesregierung bis zum 31. Dezember 2021 ermächtigt, bestimmte Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld durch… …Auftragsmangel oder fehlendes Material – und damit klare Fälle des Wirtschaftsrisikos 26 – umfassen. 27 Die Agentur für Arbeit hat Ende Februar 2020 klargestellt…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  „Draußen nur Kännchen – aber bitte mit Daten!“

  Frederick Richter

  …Mehrheit der Bundesländer eine anlasslose Speicherpflicht für personenbezogene Daten in der Gastronomie und in weiteren Branchen erließ, ohne dass dazu eine… …, ist unstreitig. Dass Kontaktdatenerfassungen in bestimmten Bereichen von großem Interesse für die Gesundheitsverwaltung sein können, um Infektionsketten… …Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für Privatheit und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker) Verfolgung des legitimen… …, sämtliche Kontaktdaten für mehrere Wochen zu hinterlassen. Anstatt sowohl Name und Anschrift als auch elektronische Kontaktdaten und Telefonnummer abzufragen… …, reicht es für eine – bestenfalls – zeitnahe Ansprache durch Gesundheitsämter im ­Bedarfsfall aus, wenn von Besucherinnen und Besuchern der Gastronomie… …wiederum gar keine Registrierungspflicht für die Gastwirte, sondern nur entsprechende Empfehlungen, in Berlin immerhin die „dringende Empfehlung“ – was auch… …, ist nicht bekannt. Angesichts derselben Grundlage für alle Verordnungen (Infektionsschutzrecht des Bundes), derselben Pandemie in allen Bundesländern… …, dass man die Gastwirte bundesweit leicht hätte informieren können, was es überall bei der Datenerhebung zu beachten gilt. So bleibt für die… …der Stiftung Datenschutz Gibt’s da nicht eine App für? Aber es gibt womöglich noch mildere Mittel als das Beschränken der erhobenen Datenkategorien, um…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2020

  Enterprise Risk Management in der Schweiz

  Eine Analyse des Reifegrads aus Sicht der Unternehmensführung
  

  Prof. Dr. Stefan Hunziker, Dr. Mirjam Durrer, Anjuli Unruh

  …für Finanzdienstleistung Zug (IFZ) der Hochschule Luzern und SwissERM (Swiss Enterprise Risk Management Association) führen seit 2015 regelmäßig… …Unternehmen bereits ein modernes ERM für die Entscheidungen und die Planungsprozesse nutzen. Die Ergebnisse zeigen einen hohen Handlungsbedarf, da Wunsch und… …Entscheidungsqualität deutlich. 2 In der aktuellen Praxis haben jedoch nur wenige Unternehmen Risikoinformationen zeitgerecht – und somit im Vorfeld – für anstehende… …Prof. Dr. Stefan Hunziker ist Professor für Enterprise Risk Management und Internal Control am Institut für Finanzdienstleistungen (IFZ) an der… …Hochschule Luzern. Dort ist er Leiter des Competence Center für Risk- und Compliance Management. Dr. Mirjam Durrer ist Rechtsanwältin und Dozentin für… …normatives Board Management am Institut für Finanzdienstleistungen (IFZ) an der Hochschule Luzern. Anjuli Unruh, M. Sc./LL. M. ist wissenschaftliche… …ERM-Informationen für Entscheidungen Entscheidungen in Abstimmung mit den Erwartungen der wichtigsten Stakeholder hinzuziehen, bleibt offen. Auffallend ist ebenfalls… …, dass viele Unternehmen die Wechselwirkungen zwischen den Toprisiken nicht kennen und diese entsprechend auch nicht explizit für Unternehmensentscheide… …Abgleich nehmen circa zwei Drittel entweder nicht vor oder nutzen diesen nicht für Entscheidungen. 3 Der Grund dafür ist einfach: Viele Schweizer Unternehmen… …Verständnis für Simulationsverfahren ausgebaut werden, damit Ziele aus einer risikobasierten Multiszenario-Perspektive gemanagt werden können. 4 Transparente…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2020

  Cybercrime im Mittelstand

  Effekte von Unternehmensgröße und Familieneinfluss
  

  Prof. Dr. Patrick Ulrich, Vanessa Frank, Alice Timmermann

  …, M.Sc. / Alice Timmermann, LL.M., M.Sc.* Aufgrund des technologischen Fortschritts steigt das Risiko, einem Cyber-Angriff zum Opfer zu fallen, für… …in der deutschen Unternehmenspraxis nur moderat. Dementsprechend sollten Mittelständler auf bestehende Lücken im Unternehmen aufmerksam gemacht und für… …das Thema Cybercrime sensibilisiert werden. Das Aalener Institut für Unternehmensführung (AAUF) nahm sich dieser Aufgabe an und befragte in der Studie… …Digitalisierung und das Internet findet eine voranschreitende Vernetzung verschiedener sozialer, aber auch unternehmerischer Vorgänge statt, die für Unternehmen mit… …. Für sie können Cyber-Angriffe weitreichende und sogar existenzbedrohende Folgen haben 4 . Eine im Jahr 2019 durchgeführte Umfrage des Bundesamts für… …Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), die im Rahmen der Allianz für Cyber-Security deutschlandweit 1.039 Unternehmen und andere Institutionen befragte… …, ergab, dass im Jahr 2018 jeder dritte an der Umfrage teilnehmende Betrieb von Cyber-­ Sicherheitsvorfällen betroffen war. Für einen Großteil der… …Betroffenen hatten die Sicherheitsvorfälle Betriebsstörungen, aber auch -ausfälle sowie erhebliche Kosten für die Aufklärung der Vorfälle und Wiederherstellung… …folglich für Unternehmen das Risiko wirtschaftlicher Konsequenzen. Durch den immer weiter voranschreitenden technologischen Fortschritt, die zunehmende… …. Aus diesem Anlass hat das Aalener Institut für Unternehmensführung (AAUF) Ende 2019 eine Studie zum Thema Cyber-Security im deutschen Mittelstand…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  In Search of Flexibility

  Risk, circumstances and context in interpreting the GDPR
  

  Dr. Jeroen de Jong

  …. Jeroen de Jong 1 Dr. Jeroen de Jong is a Counsellor of Legislation of the Ministry of Justice and Security of the Netherlands. He was lead negotiator for… …for businesses. It is often claimed that the adverse effects of absoluteness and non-scalabiity are mitigated to a large extent by the risk-based… …context principle, like the one in the draft for a Consumer Privacy Bill of Rights, proposed by the United States Government in 2012, may be considered for… …same result can be achieved. 1 I. Requirements for data processors in the GDPR – absoluteness and non-scalability The requirements the GDPR 2 lays on… …references to the GDPR. of data processing (Art. 6), the conditions for consent (­Art. 7 and 8), the processing of special categories of data or data relating… …to criminal convictions and offences (Art. 9 and 10) are to their full extent binding on all who process personal data. They are accountable for… …of the data subject proper (Art. 17, Para 2, 19, 21 4 and 22, Para 3). The requirements for controllers of Chapter IV are, it is usually assumed 5 , of… …a different nature. Requirements for processing ­personal data are subject to a risk based approach, allowing scalability of those requirements in… …Requirements for data controllers are costly. Of course, data protection is a fundamental right and as such a constituent part of the rule of law. Upholding the… …rule of law is not for free. The state will have to invest in legislation, in administration, police, in one or 4 Mainly because of the limitation of the…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2020

  Weiterentwicklung der Corporate Governance nach ARUG II und DCGK 2020

  Erkenntnisse aus der Analyse des britischen Corporate-Governance-Systems
  

  Kevin Mack, Sean Needham, Prof. Dr. Stefan Müller

  …Leitsätze und ein Stewardship Kodex für institutionelle Anleger im Mittelpunkt der Diskussion. ren Rolle als aktive und engagierte Anteilseigner formuliert 8… …Angelegenheiten läuft größtenteils über die Satzung der Gesellschaft und ist somit von den Anteilseignern abhängig. Ursächlich für die scheinbaren Regelungslücken… …Mitarbeiter an der Professur für Betriebswirtschaftslehre, insb. Rechnungslegung und Wirtschaftsprüfungswesen der Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg. Sean… …Schmalenbach-Gesellschaft für Betriebswirtschaft e. V. Prof. Dr. Stefan Müller ist Inhaber der Professur und u. a. wissenschaftlicher Leiter des genannten Arbeitskreises. Die… …institutionelle Trennung von Leitung und Überwachung, wenngleich die Verantwortung für die Unternehmensleitung für das Board als Gesamtheit aller Direktoren… …Non-Executives, wobei die Bedeutung der Unabhängigkeit der Non-Executives für eine wirksame Überwachung hervorgehoben wird. Dazu gehört auch, dass der Chairman… …Boards, seiner Verantwortung und seinen Pflichten gegenüber den Anteilseignern nachzukommen. Dazu gehören insb. die Schaffung von Mehrwert für die… …, Aktienrecht und Codes of Best Practice, 2018, S. 45. 12 Die FRC Guidance for Boards and Board Committees ist abrufbar unter https://www.frc.org… …Stellungnahme über die Anwendung des UK Code abzugeben 21 . Über die Anwendung der Principles ist nach dem Apply-and-explain-Ansatz zu berichten, während für die… …offenlegungspflichtig sind – allerdings ergibt sich aus der notwendigen Beschreibung (Apply-and-explain) der Umfang der Anwendung. Voraussetzung für ein derartiges…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

  Zur Einziehung in den Cum/Ex-Fällen – zugleich Anmerkung zu LG Bonn, Urt. v. 18.03.2020 – 62 KLs – 213 Js 41/19 – 1/19

  Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl, Simon M. Weißbeck

  …gewissermaßen nur der Startschuss für eine Reihe von Hauptverhandlungen, die in den nächsten Jahren die Gerichte beschäftigen werden. Für den Fiskus ist in diesem… …zu diesem Zeitpunkt noch nicht innehatte. Diese Aktie sollte erst nach dem Stichtag geliefert werden, nun also ex Dividende. Für die so entstandene… …in der Welt, d.h. für dieselbe nur einmal, nämlich beim ursprünglichen Eigentümer, abgeführte KapESt. Konnte der Leerkäufer nun eine Steuererstattung… …Doppelerstattung. Für die Frage nach der Einziehung ist an dieser Stelle festzuhalten, dass es selbst in der die realen Sachverhalte stark vereinfachenden… …mehrerer Depotbanken für den Inhaber gehalten 9 und typischerweise traten hier schon deshalb weitere (Unternehmens-)Akteure und Individuen auf den Plan… …zunächst als Aktienhändler für eine große Bank (B) tätig waren. Einer war späterer Mitbegründer einer Investmentberatung (I), die Cum/Ex-Geschäfte… …An diesen Summen erkennbar, ist es die Einziehung beim Drittbeteiligten nach § 73b StGB, die für den Fiskus am interessantesten ist. Die Bonner… …der Sach- und Rechtslage – eine Abschöpfung in voller Höhe bei allen Einziehungsbeteiligten, auch den später ausgeschiedenen, für zulässig hält. Es sei… …Bonn ist für die Praxis hoch relevant, weil die Kammer das erste (Straf-)Urteil zum Cum/Ex-Komplex verkündet hat und insofern, wenn auch mangels… …Rechtskraft keine bindende, so aber vermutlich prägende Wirkung für zahlreiche weitere Verfahren bei unterschiedlichen Staatsanwaltschaften, besonders aber für…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2020

  Die Interne Revision und der Fraud Report 2020

  Neue empirische Befunde zur weltweiten Fraud-Situation aus dem Blickwinkel der Internen Revision
  

  Dr. Hans-Ulrich Westhausen

  …, Mainhausen. Der Verfasser bedankt sich bei Herrn Günter Zorn für die inhaltliche Unterstützung zu diesem Beitrag. In ihrem aktuellen Report to the Nations 1… …ausmachen und die USA mit 33,1 Prozent aller Fälle überdurchschnittlich vertreten sind, so ist der Fraud Report 2020 für die Interne Revision (IR) dennoch… …hier wie in der Vergangenheit mehr auf den weniger für Ausreißer anfälligen Median abstellt und damit „nur“ 115.000 Euro als durchschnittlichen… …, spricht jedoch vieles gegen eine solche Annahme. Auch in der Berichtsmethodik des Fraud Reports könnte ein Grund für den vermeintlichen Rückgang der… …überproportional angestiegen (zum Beispiel durch CEO-Fraud 9 oder Internet-Banking- Fraud). 10 Weitere mögliche Gründe für die temporär rückläufigen Fallzahlen und… …2020), Fraud Reports. 8 „The use of one’s occupation for personal enrichment through the deliberate misuse or misapplication of the employing… …betrügerische Auszahlungsszenarien mittels Scheinrechnungen von fiktiven Lieferanten oder für fiktive Leistungen. Vgl. ACFE (2020), S. 86. 12 Non-cash-Fraud… …Faktoren für Betrug in der Kirche sind demnach unter anderem • große, komplexe Vermögenspositionen (insbesondere Grundstücke), • Vertrauensdogma (positive… …auszugehen. Dazu kommt als Sonderaspekt für Befragungen kritischer oder sensibler Aspekte wie Fraud, dass solche Themen oft zu zusätzlicher Zurückhaltung… …Fraud-Angriffen gegenüber, was dem zweithöchsten Wert in den letzten 20 Jahren entspricht, 28 • Für 57 Prozent der befragten Unternehmen (n = 650) steigen die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2020

  Fraud in der Kirche?

  Psychologische Aspekte und Präventionsmaßnahmen aus Sicht der Revision
  

  Christian M. Beck, Jens Buchholz

  …anfällig für dolose Handlungen ist. Neben organisatorischen (innerbetrieblichen) Gründen werden auch externe Einflussfaktoren und psychologische Aspekte… …für Prüfungen dienen können. 1. Einleitung und Problemstellung Kirchen sind anfällig für Betrugsfälle (nachfolgend auch als dolose Handlungen oder Fraud… …Arbeitskreis „Interne Revision in Non- Profit-Organisationen“. 01.20 ZIR 13 MANAGEMENT Fraud in der Kirche? Abb. 1: Risikofaktoren für Betrugsfälle in Kirchen… …der nicht teilbare Aspekt eines Drucks ihn zu einem besonderen Impuls für betrügerische Handlungen mache. 8 1.2 Gelegenheit Kirchen bieten vielfältige… …Möglichkeiten und Ansatzpunkte für die Voraussetzung der Gelegenheit gemäß dem Betrugsdreieck. Grundsätzlich sind Kirchengemeinden kleine Organisationseinheiten… …Schadenersatzforderungen sind (noch) die Ausnahme. 3. Empirische Befunde für betrügerische Handlungen in Kirchen In den USA wurde 2012 eine Studie unter 132 hauptsächlich… …Hauptkriterien für die Häufigkeit sowie die Höhe der auftretenden Betrugsfälle auf: Zum einen wurde bei der Studie erkennbar, dass im Bereich der Rechnungslegung… …Buch und verwaltet Zahlungseingänge Keine zeitliche Begrenzung von Amtszeiten für Ehrenamtliche mit Finanzverantwortung 67 % 72 % 78 % Keine… …Aufgabenstellungen zu tun haben. Der Hard- Easy-Effekt, der das übermäßige Selbstvertrauen umkehrt, legt nahe, dass Mitarbeitende für betrügerische Handlungen… …eher ein Alarmsignal für potenziellen Betrug als ungewöhnlich niedrige Umsätze. Im kirchlichen und Non-Profit-Bereich ließe sich diese Annahme…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2020

  Umgang mit Grenzen der Beratung in der Praxis

  Rechtsanwalt Sven Diener

  …. Einleitung 1 In der anwaltlichen Praxis nehmen die Anfragen für Rechtsgutachten kontinuierlich zu. Es wird immer mehr zur Regel, unternehmerische… …Handelns ausgesetzt zu sehen, sei es strafrechtlich oder zivilrechtlich. Diese Situation führt jedoch auch dazu, dass die Risiken für die mit der Erstellung… …. Unternehmerisches Handeln wird hierdurch jedoch gelähmt, da bereits das Bestehen eines Einleitungsrisikos – ungeachtet tragfähiger Argumente, die im Ergebnis für eine… …zu führen geeignet sind, und Nachteile für den Auftraggeber zu verhindern, soweit solche vorhersehbar und vermeidbar sind. Dazu hat er dem Auftraggeber… …einzelne Fragestellungen oder Tatbestände kann daher sowohl für den Ratsuchenden als auch für den Berater problematisch sein: Der Ratsuchende wird sich… …eines Rechtsirrtums verlangt nicht, dass ein Prüfauftrag ausdrücklich für eine bestimmte Rechtsfrage erteilt wird, sondern nur, dass die Prüfung aus Sicht… …, ohne eigene Nachforschungen anstellen zu müssen.“ 12 Allerdings muss sich der Anwalt immer dann um zusätzliche Aufklärung bemühen, wenn für eine… …zutreffende rechtliche Einordnung die Kenntnis weiterer Tatsachen erforderlich ist und deren Bedeutung für den Mandanten nicht ohne Weiteres ersichtlich ist. 13… …Sachverhalts hingegen Anhaltspunkte für weitere Risiken im außerstrafrechtlichen Bereich oder in nebenstrafrechtlichen Spezialmaterien (z.B. Steuerrecht… …Beratungsauftrags liegende Rechtsfragen in den Blick zu nehmen hat soweit dies für eine sachgerechte Beratung erforderlich ist, muss das Gutachten jedoch stets einen…

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