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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …166 PinG 04.18 Müller-Peltzer PinG – Schlaglichter PRIVACY NEWS PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer… …♦ LG Nürnberg-Fürth, Urt. v. 17. 04. 2018 – 7 O 6829/17 – Datenschutzkonforme Voreinstellungen und Rechtfertigung der Veröffentlichung von… …Angaben der Nutzer außerhalb der Plattform. Das soziale Netzwerk verteidigte die eigene Praxis, Profilbilder und weitere Angaben auch über Suchmaschinen und… …Einwilligung. Die Richter befanden insbesondere die Vorkehrungen des sozialen Netzwerks bei der Anmeldung und beim Hochladen des ­Profilbildes für unzureichend… …. Dort werde zwar den AGB und den Datenschutzbestimmungen durch Setzen eines Hakens aktiv zugestimmt und unterhalb der Eingabemaske für das Profilbild sei… …der Hinweis „Profilbilder sind stets öffentlich sichtbar“ und ein Sternchenhinweis enthalten, dies genüge aber nicht den Anforderungen an eine wirksame… …Einwilligung. Der Sternchenhinweis verwies dabei sogar ausdrücklich auf die Auffindbarkeit durch „Suchmaschinen wie Google“ und erläuterte das Opt-out in den… …Profileinstellungen unter dem Menüpunkt „Gefunden werden“. Dort ist die Auffindbarkeit des Profilbildes von außen voreingestellt und eine Einstellung vorhanden, nach… …Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig… …Daten in der Datenbank hinterlässt und er dadurch anderen Nutzern, die sich ebenfalls registriert haben, die Möglichkeit eröffnet, ihn zu finden“. Damit…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO rechtskonform beantworten

  Whitepaper und Vorlagen
  

  Sebastian Schulz

  …Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO Schulz PinG 05.18 221 Auskunftsersuchen nach Art. 15 ­DSGVO rechtskonform beantworten Whitepaper und Vorlagen RA… …Sebastian Schulz ist Mitglied der Redaktion der PinG und als Verbandsjustiziar in Berlin tätig. Sebastian Schulz Entgegen einer weitverbreiteten Meinung sind… …Art und Umfang der Betroffenenrechte nach der ­DSGVO im Vergleich zum alten Recht annähernd gleich geblieben. Nicht zuletzt durch die umfangreiche… …gesetzlich vorgegebenen Frist und Form bearbeiten zu können. Die Erfahrung zeigt, dass ein ordnungsgemäß erfülltes Auskunftsersuchen die Gefahr der… …Einschaltung einer Aufsichtsbehörde durch den Auskunftsersuchenden erheblich reduziert. 1. Allgemeines a) Umfang und Grenzen der Auskunftspflicht Macht eine… …eine Präzisierung, auf welche Informationen oder Verarbeitungsvorgänge sich das Auskunftsersuchen konkret bezieht, verlangen kann. Im Online- und… …Versandhandel sollte hiervon jedoch nur zurückhaltend und im Grundsatz nur bei großen Konzernstrukturen Gebrauch gemacht werden. Gemäß Art. 12 Abs. 5 S. 2 DSGVO… …, Dritte betreffende Daten nicht zu beauskunften. Sind etwa zu einer Person von der Rechnungsabschrift abweichende Lieferadressen und damit auch Adressdaten… …, 29 Abs. 1 S. 2 BDSG, –– Feststellung einer Behörde, dass mit der Offenlegung des Datums eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung… …Aufbewahrungspflichten bzw. bei Speicherung allein zum Zweck der Datensicherung oder Datenschutzkontrolle und die Auskunfterteilung einen unverhältnismäßigen Aufwand…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …200 PinG 05.18 Müller-Peltzer PinG – Schlaglichter PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer ♦ OLG Köln –… …gesetzlicher Regelungen zur Datenschutz-Grundverordnung ist bislang in vielen Punkten noch ungeklärt und wirft daher praktische ­Herausforderungen für die… …gesetzes vom 08. 05. 2018 § 48 des WDR- Gesetzes neu gefasst hat, der auf die ­ebenfalls angepassten §§ 9c und 57 des Rundfunkstaatsvertrages verweist. Mit… …­diesen Vorschriften wird das sog. Medienprivileg aus dem alten BDSG fortgeführt und die Anwendbarkeit der DSGVO teilweise ausgeschlossen. Insbesondere ist… …Positionen und die Äußerungs- und Kommunikationsfreiheit im Wege der praktischen Konkordanz in Einklang gebracht werden. In ErwG. 4 DSGVO wird diese… …Zielsetzung ebenfalls klar zum Ausdruck gebracht. Nach Ansicht des Gerichts kann die Abwägung und der praktische Ausgleich der Grundrechtspositionen im Rahmen… …22, 23 KUG auch die unionsrechtlichen Grundrechtspositionen zu berücksichtigen und in Ausgleich zu bringen. Die bestehende Rechtsprechung zur… …Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer… …Datenschutzbeauftragter tätig. Unterdessen hat die Landesbeauftragte für den Datenschutz und das Recht auf Akteneinsicht des Landes Brandenburg eine Orientierungshilfe… …veröffentlicht, die datenschutzrechtliche Fragen rund um die Anfertigung und Verwendung von Fotografien auch jenseits der spezifischen ­journalistischen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer PinG 06.18 253 PRIVACY NEWS PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer… …♦ EuGH, Urt. v. 10. 07. 2018 – C-25/17 – Analoge Informationssammlung als ­Datenverarbeitung und gemeinsame ­Verantwortlichkeit der Mitglieder einer… …Einzelaspekte im Rahmen einer Vorlage zur Vorabentscheidung eines finnischen Gerichts über den sachlichen ­Anwendungsbereich der Richtlinie, die ­Privat- und… …Familienausnahme und – erneut – zur gemeinsamen Verantwortlichkeit. Die Wertungen des Urteils sind dem Grunde nach auf das aktuelle Recht übertragbar und im Hinblick… …Tür zu Tür durchgeführten Verkündigungstätigkeit zu erheben und zu speichern. Mitglieder der Glaubensgemeinschaft hatten zuvor Informationen über die… …Bewohner der besuchten Häuser in den ­ihnen zugeteilten Straßenzügen aufgezeichnet. Neben Namen und Adresse um- fassten die streitgegenständlichen Notizen… …auch Angaben über die religiösen Überzeugungen und Familienverhältnisse der Bewohner und zumindest teilweise Informationen darüber, dass einzelne… …wurden dabei nur analog erfasst und dem Sachverhalt des vorlegenden Gerichts nach zu urteilen nicht grundsätzlich zentral erfasst. Lediglich die… …bei der Verkündigungstätigkeit zusammengetragen werden. Sie koordiniert und organisiert überdies die Verkündigungstätigkeit durch die Mitglieder. Dabei… …bedient sie sich insbesondere Gebietskarten anhand derer die verkündenden Mitglieder zugeteilt und die von diesen jeweils regional verbreiteten…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …62 PinG 02.18 PRIVACY NEWS Müller-Peltzer PinG – Schlaglichter PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer ♦… …Auseinandersetzung zwischen einem Versicherungsunternehmen und einem ehemaligen Kunden hat sich das AG Dortmund zum Umfang des Auskunftsanspruchs gemäß § 34 BDSG… …Unterlagen sowie Informationen und ­verfolgte sein Begehren unter anderem auch über einen umfassenden Auskunftsanspruch gemäß § 34 BDSG. Er ­verlangte Auskunft… …­aller gezahlten Beträge sollte die Versicherung ihre Kosten und Zinsen sowie ihre jeweiligen Gewinne monatlich aufschlüsseln und den Risikograd und die… …Auskunft sei aus sich heraus verständlich und logisch aufgebaut. Strukturiert nach Oberbegriffen seien die Daten aufgelistet und die Zwecke der jeweiligen… …verlangen, sei reine Förmelei. Ein Auskunftsanspruch im Hinblick auf die Kosten, Nutzungen in Form von Zinsen und Gewinne bestehe indes schon nicht. Diese… …Angaben seien zwar zum Versicherungsvertrag des Klägers und somit „personenbezogen gespeichert“. Es handele sich jedoch nicht um Angaben, die § 34 Abs. 1… …BDSG unterfielen, da den Informationen ein personeller Bezug fehle. Sie ­hätten keinen den Kläger in seinen Eigenschaften und Verhaltensweise… …mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Algorithmus offengelegt werden… …Kosten des Versicherers spricht. Dass das Gericht in diesem Teil der Begründung ältere Literatur zitiert und insofern übersieht, dass der BGH die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2018

  Freiheit!

  Unterscheidung und Abgrenzung von Compliance und Interner Revision
  

  Thomas Schneider

  …ZRFC 4/18 164 Three-Lines-of-Defense-Modell | negative Freiheit | positive Freiheit Freiheit! Unterscheidung und Abgrenzung von Compliance und… …. Warum dies nicht sein muss, welche sinnvollen Möglichkeiten der Verknüpfung bestehen und wie auf dieser Basis Aufgaben im Rahmen der Einhaltung von… …Gesetzten und internen Vorgaben im Unternehmen anders verteilt werden können, zeigt der folgende Text auf. Thomas Schneider 1 Freiheitsbegriff Freiheit wird… …als die Möglichkeit verstanden, ohne Zwang zwischen verschiedenen Möglichkeiten auswählen und entscheiden zu können. Insbesondere der Handlungsfreiheit… …aber stark eingeschränkt. Schon das enge Zusammenleben und die arbeitsteilige Wirtschaft erfordern, dass der Freiheit des Einzelnen Grenzen gesetzt… …Möglichkeiten zwischen Teil- und Vollzeit zu wechseln, können hier als aktuelle Beispiele für die anhaltende Entwicklung dienen. Compliance im Sinne von Befolgen… …und Einhalten wird entsprechend als Einschränkung der Freiheit der Unternehmensangehörigen verstanden, wird doch die Handlungsfreiheit der Betroffenen… …durch entsprechende Gesetze und unternehmensinterne Vorgaben begrenzt. Würde die Compliance ihre Tätigkeit mit dem Begriff der Freiheit verknüpfen, würden… …die Reaktionen zwischen ungläubigem Kopfschütteln und höhnischem Gelächter schwanken. Allerdings kann eine bestimmte Definition von Freiheit eine andere… …Perspektive aufzeigen. Sir Isaiah Berlin entwickelte, aufbauend auf Arbeiten von Nietzsche und Simmel, die Unterscheidung in positive und negative Freiheit…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2018

  WpHG-Mitarbeiteranzeigenverordnung

  Nachweis von Sachkunde und Zuverlässigkeit
  

  DIIR-Arbeitskreis „Revision des Wertpapiergeschäfts in Kreditinstituten“

  …WpHG-Mitarbeiteranzeigenverordnung Nachweis von Sachkunde und Zuverlässigkeit Mit diesem Beitrag wird die Artikelreihe „Was ändert sich mit MiFID II/MiFIR“ (im Folgenden MiFID… …Sachkunde und Zuverlässigkeit an. Die Änderungen zum Beschwerdeprozess werden wir in einem separaten Beitrag aufgreifen. Im Rahmen der Verabschiedung des… …Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetzes (AnsFuG), das im April 2011 als Folge der Finanzmarktkrise in Kraft trat und insbesondere den Schutz und die… …Stärkung der Kleinanleger zum Ziel hatte, erfolgten auch Änderungen und Ergänzungen des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG), unter anderem um den § 34d. Daraus… …resultierte die seit 1. November 2012 gültige Anzeigepflicht für in der Anlageberatung tätige Mitarbeiter, Vertriebsbeauftragte und Compliance-Beauftragte der… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen (WPDU) an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und deren Konkretisierung in der WpHG-Mitarbeiteranzeigeverordnung… …. FiMaNoG) durch den § 87 WpHG sowie Änderungen in der WpHGMaAnzV. Die bisher bestehenden Anforderungen an die Sachkunde, die Nachweis- und Meldepflichten… …Meldeanforderungen über die europäischen Mindeststandards hinaus und macht zusätzliche Unterscheidungen in den Meldedatenbanken sowie Arbeitsprozessen der WPDU… …WpHG geregelt. Die wesentlichen Bestandteile und Änderungen des WpHG und der WpHGMaAnzV werden nachfolgend dargestellt und durch Prüfungsansätze für die… …praktischen Prüfungserfahrungen vor. 2. Überblick über die regulatorischen Anforderungen an die Melde- und Nachweispflichten Die aufsichtsrechtliche Basis für…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2018

  Zukunft der Berichterstattung in der Unternehmenspraxis

  Erfahrungsberichte von Wirtschaftsprüfern und Unternehmen
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Rechnungslegung • ZCG 5/18 • 235 Zukunft der Berichterstattung in der Unternehmenspraxis Erfahrungsberichte von Wirtschaftsprüfern und Unternehmen Dr… …des externen Reportings kapitalmarktorientierter Unternehmen veröffentlicht. Es ist eine Stellungnahme zu den Trends in der Rechnungslegung und zu der… …Kritik durch die Rechnungslegungsadressaten an der ständig zunehmenden Komplexität der Finanzberichterstattung. Hierüber und über einige weitere… …geben. Die Berichterstattung umfasst Angaben zu Umwelt-, Arbeitnehmer- und Sozialbelangen, zur Achtung der Menschenrechte und zur Bekämpfung von… …Korruption und Bestechung. Im Rahmen der einschlägigen Fachkongresse wird vermehrt zu dieser Thematik vorgetragen. Auch das IDW bindet diese Aspekte ein und… …hält eine Ergänzung des Lageberichts um die sog. nichtfinanziellen Umwelt-, Sozial- und Governance-Aspekte für sinnvoll, um alle relevanten Werttreiber… …und Risiken abzubilden. Neben der auf Investoren ausgerichteten Berichterstattung über die derzeitige und zukünftige Lage des Bilanzierenden empfiehlt… …des IDW zeigt nach Zwirner, dass sich die Unternehmen, aber auch die Berichtersteller weiterentwickeln müssen, um den steigenden wirtschaftlichen und… …Summary enthalten, im Rahmen derer u. a. folgende Thesen vertreten werden: CCEine verlässliche und aussagekräftige Rechnungslegung ist ein wesentlicher… …heitsorientierung und Information Overload ist die Gefahr eines Bedeutungsverlusts verbunden. CCUnternehmen könnten schon heute die Aussagekraft und…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2018

  Compliance-Defizite bei Diabetikern

  Schwarzmärkte für Blutzuckerteststreifen und Sensoren
  

  Prof. Dr. Heiko Burchert, Maria Kannenberg

  …Diabetikern Schwarzmärkte für Blutzuckerteststreifen und Sensoren Prof. Dr. Heiko Burchert / Maria Kannenberg* Im Onlinebereich gibt es einen florierenden… …Schwarzmarkt für Blutzuckerteststreifen und Sensoren. Beide werden von Diabetikern benötigt, um bei Mahlzeiten im Rahmen des Therapieselbstmanagements ihres… …Diabetes mellitus regelmäßig den Blutzuckerwert zu messen und anschließend die erforderliche Menge an Insulin zu injizieren. Die gesetzlichen… …Nebeneinkommen zu realisieren? 1 Diabetes mellitus 1.1 Prävalenz und gesundheitsökonomische Bedeutung Der Diabetes mellitus (die sogenannte Zuckerkrankheit) zählt… …der Gesamtkosten gehen in die ärztliche Betreuung der Diabetiker und ihre Versorgung mit Insulin, Kanülen, Blutzuckerteststreifen und Lanzetten. Die… …Amputation und eine Versorgung mit Körperersatzstücken nach sich zieht. Der Diabetes mellitus ist also eine Volkskrankheit mit immenser gesundheitsökonomischer… …Prof. Dr. Heiko Burchert lehrt am Fachbereich Wirtschaft und Gesundheit der Fachhochschule Bielefeld die betriebswirtschaftlichen und rechtlichen… …Grundlagen des Gesundheitswesens. Seit 2010 ist die Analyse des Schwarzmarktes für Blutzuckerteststreifen und nun auch für Sensoren ein Forschungsschwerpunkt… …; Kontakt: heiko.burchert@fh-bielefeld.de. Maria Kannenberg ist Absolventin des Bachelorstudienganges Berufliche Bildung Pflege und studiert jetzt im… …Masterstudiengang Berufspädagogik Pflege und Therapie. 1 Vgl. Henke, K.-D. / Troppens, S., Volkskrankheiten – Begriffsbestimmung aus Sicht der Gesundheitsökonomie, in…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2018

  Herausforderung Digitalisierung

  Wie Compliance Risiken mindert und Chancen fördert!
  

  Prof. Dr. Michael Faustino Bauer

  …Compliance | Digitalisierung | Controlling | Chancen | Blockchain ZRFC 4/18 157 Herausforderung Digitalisierung Wie Compliance Risiken mindert und… …Chancen fördert! Prof. Dr. Michael Faustino Bauer* Digitalisierung wird verändern: Strategien, Geschäftsmodelle, die Organisation und damit die Kultur von… …Führung und Zusammenarbeit, intern und mit Dritten. Die Compliance-Funktion sollte sich darauf einstellen und gestalten. Organisation, die Prozesse und die… …Com­pli­ance- Kultur sind die Handlungs­felder. Neben Risiken bieten Technologien wie Blockchain 1 auch Nutzen für die Vermeidung, Früherkennung und wirksame… …Reaktion darauf. Wie und welche Beiträge Compliance leisten kann wird auf Basis von drei Thesen dargelegt. 1 Compliance-Risiken durch die ­Digita­lisierung… …Beginnen wir mit einem Zitat: „Die detaillierte Konzeption eines CMS (Compliance-Management-­ Systems) einschließlich seiner Überprüfung und kontinuierlichen… …Aktualisierung richten sich stets nach den individuellen Bedingungen des jeweiligen Unternehmens und dessen Positionierung im Markt und Wettbewerb.“ 2 Durch die… …Herausforderungen auch Chancen – beim strategischen Ver­ständnis, der Ausrichtung eines Compliance-Programms und bei der Zusammenarbeit der verschiedenen Funktionen… …digitalisieren. Dazu kommt die Frage, wie mittels dieser Daten die Wertschöpfung im Unternehmen und die Wertschaffung für die Kunden neu organisiert werden können… …. Das hat Auswirkungen auf die Prozesse, das Geschäftsmodell, mithin auf die Organisation und eben die interfunktionale Zusammen­arbeit innerhalb der…

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