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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Der Auslandszeuge – Zeuge zweiter Klasse oder Hebel der Verteidigung?

  Zu Besonderheiten und Herausforderungen bei der Vernehmung von im Ausland zu ladenden Zeugen
  

  Dr. Nina Abel

  …03.2025 | AUFSÄTZE UND KURZBEITRÄGE AUFSÄTZE UND KURZBEITRÄGE Rechtsanwältin Dr. Nina Abel, Berlin Der Auslandszeuge – Zeuge zweiter Klasse oder… …Hebel der Verteidigung? Zu Besonderheiten und Herausforderungen bei der Vernehmung von im Ausland zu ladenden Zeugen Der Auslandszeuge – ein Zeuge zweiter… …Klasse? Die Vernehmung von Zeugen, die im Ausland zu laden sind, stellt in komplexen Wirtschaftsstrafverfahren regelmäßig eine erhebliche praktische und… …und zumindest faktisch vom Wohlwollen ausländischer Behörden abhängig. Der vor mehr als dreißig Jahren eingeführte Ablehnungsgrund in § 244 Abs. 5 S. 2… …StPO für Beweisanträge auf die Vernehmung von Auslandszeugen, der die Gerichte von dem strengen Ablehnungskatalog des § 244 Abs. 3 StPO und praktisch… …Anforderungen an einen erfolgsversprechenden Beweisantrag weiter erhöht und dem Auslandszeugen als Beweismittel vielfach den Stempel eines „Zeugen zweiter Klasse”… …Aufenthaltsort außerhalb der Bundesrepublik stößt nach wie vor an rechtliche und praktische Grenzen, wenn der Zeuge sich der Vernehmung verweigert oder das… …Tatgericht (auch) die Videovernehmung zur Aufklärung nicht für geboten erachtet. 2 Mit diesem Beitrag soll ein Überblick über den rechtlichen Rahmen und die… …praktischen Herausforderungen, aber auch die Chancen für die Verteidigung im Zusammenhang mit der Ladung und Vernehmung von Auslandszeugen gegeben werden… …Staat nicht existiert. 5 Ausnahmsweise kann das Erfordernis einer förmlichen Ladung entfallen, wenn eine solche nach sicherer Prognose zwecklos und daher…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Abrechnungsbetrug zum Nachteil von Kranken- und Pflegekassen (Fehlen einer verantwortlichen Pflegefachkraft)

  Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 7. August 2025 – 6 StR 239/24 = BeckRS 2025, 23802
  

  Dr. Malte Cordes

  …03.2025 | EINFÜHRUNGSBEITRÄGE UND CHECKLISTEN | ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE Rechtsanwalt Dr. Malte Cordes, Dortmund… …Abrechnungsbetrug zum Nachteil von Kranken- und Pflegekassen (Fehlen einer verantwortlichen Pflegefachkraft) Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 7. August 2025 – 6 StR… …sind zwischen Pflegediensten und Kranken- bzw. Pflegekassen vertraglich geregelt. Betreffend die Erbringung von Haushaltshilfe sowie häuslicher… …Krankenpflege werden Rahmenverträge gemäß §§ 132, 132a SGB V zwischen den Spitzenorganisationen der freien Wohlfahrtspflege und den Krankenkassen abgeschlossen… …Versorgungsverträge nach § 72 Abs. 2 Satz 1 SGB XI und Vergütungsvereinbarungen nach § 89 Abs. 1 Satz 1 SGB XI. Der vorliegende Beschluss des BGH vom 7. August 2025 – 6… …StR 239/24 – setzt sich in diesem Kontext mit der überaus praxisrelevanten Frage auseinander, ob und inwieweit sich Verantwortliche von Pflegediensten… …wegen Betruges gemäß § 263 Abs. 1 StGB strafbar machen, wenn sie gegenüber Kranken- und Pflegekassen vertraglich gebundene Leistungen nach dem SGB V und… …. Bei der Bemessung des Schadensumfanges entspreche der den Kranken- und Pflegekassen entstandene Schaden dem Gesamtbetrag der an den Pflegedienst… …Kranken- und Pflegekassen, darunter der AOK und der BKK, schloss die Angeklagte Verträge nach dem SGB V und SGB XI und eine Zusatzvereinbarung über die… …D. aus dem Unternehmen ausgeschieden war, gab die Angeklagte gegenüber den Kranken- und Pflegekassen im Mai 2013 der Wahrheit zuwider an, die Zeugin M…

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• EU-Entwaldungsverordnung verschoben und abgeschwächt

  …Mehr Zeit für Unternehmen Kern der Einigung ist eine deutliche zeitliche Verschiebung. Große und mittlere Unternehmen müssen erst ab dem 30… …. Dezember 2026 belegen, dass Produkte wie Kaffee, Rindfleisch oder Soja nicht zur Entwaldung beigetragen haben. Für Kleinst- und Kleinunternehmen gilt die… …berichtspflichtig. Kleinst- und Kleinunternehmen sollen nur eine vereinfachte einmalige Anmeldung abgeben – oder ganz befreit werden, wenn staatliche Datenbanken… …Informationen bereitstellen. Bücher, Zeitungen und weitere Druckerzeugnisse fallen künftig nicht mehr unter die Verordnung. Kritik aus der Wirtschaft Die… …Maschinenbauverband VDMA forderte in einem Schreiben an die EU-Kommission eine grundsätzliche Überarbeitung der Verordnung und eine Verschiebung des Starts um… …mindestens zwei Jahre. Die EUDR sei „handwerklich schlecht gemacht“ und „Bürokratismus in Höchstform“. Die Druck- und Medienbranche warnte vor kaum zu… …bewältigenden Belastungen für viele Betriebe. In einem gemeinsamen Schreiben appellierten der Bundesverband Druck und Medien (BVDM), der BDZV, der Börsenverein… …des Deutschen Buchhandels, der BVDA, der Gesamtverband Pressegroßhandel und der Medienverband der freien Presse an die Bundesregierung, sich für eine… …. Kritik von Umwelt- und Naturschutzorganisationen Während die Kommission jetzt die Einigung als Schritt zu mehr „Klarheit und Vorhersehbarkeit“ für… …Unternehmen bewertet, kam aus Umwelt- und Naturschutzorganisationen bereits im Vorfeld scharfe Kritik. Die Deutsche Umwelthilfe warnte: Die Verschiebung der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2025

  Künstliche Intelligenz im Finanzrisikomanagement

  Eine kritische Darstellung von Ansätzen und Innovationen – Teil 2
  

  Dr. Jörg Orgeldinger

  …Eine kritische Darstellung von Ansätzen und ­Innovationen – Teil 2 Dr. Jörg Orgeldinger* Künstliche Intelligenz (KI) revolutioniert das… …ich kritisch die Integration von KI-Technologien im Risikomanagement und betone deren Anwendung im Umgang mit Risiken wie Kredit-, Markt-, Betriebs- und… …Compliance-Risiken. Der Artikel hebt das transformative Potenzial KIgesteuerter Modelle und Analysen hervor, die eine verbesserte Präzision, Echtzeitüberwachung und… …robuste Vorhersagefähigkeiten bieten. Darüber hinaus beleuchtet diese Studie die ethischen und regulatorischen Herausforderungen, die mit der Einführung von… …Risikomanagementmethoden mit KI-gestützten Ansätzen zielt dieser Artikel darauf ab, praxisnahe Einblicke in die Zukunft der finanziellen Stabilität und Widerstandsfähigkeit… …Risikomanagement zu einer tragenden Säule für nachhaltiges Wachstum und regulatorische Compliance in Finanzinstituten geworden. Mit dem Aufkommen künstlicher… …Intelligenz (KI) erlebt die Branche einen Paradigmenwechsel in der Identifizierung, Bewertung und Eindämmung von Risiken. Die Fähigkeit der KI, große… …Datenmengen zu verarbeiten, Muster zu erkennen und künftige Trends vorherzusagen, bietet beispiellose Möglichkeiten im Umgang mit Finanzrisiken wie Kredit-… …, Markt-, Betriebs- und Cyberrisiken. Dieser zweite Artikel meiner Serie „Machine Finance AI” untersucht den transformativen Einfluss der KI auf das… …Finanzrisikomanagement. Er vergleicht kritisch traditionelle Ansätze mit KI-gesteuerten Methoden und hebt zentrale Vorteile hinsichtlich Effizienz, Präzision und…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2025

  Der Arup-Deepfake-Betrug – Teil 1

  Grundlagen und Risikomodellierung
  

  Prof. Dr. Dirk Drechsler

  …Arup | Deepfake | KI | Risikomodellierung ZRFC 6/25 257 Der Arup-Deepfake-Betrug – Teil 1 Grundlagen und Risikomodellierung Prof. Dr. Dirk Drechsler*… …Die KI verändert aktuell die Geschäftswelt, und das sowohl in positiver als auch in negativer Hinsicht. Die generativen Sprachmodelle, KI-Agenten und… …Konstruktionen aufgebaut sind und wie eine Risikomodellierung auf dieser Grundlage aussehen könnte. 1 Einleitung Die technologische Entwicklung besitzt schon immer… …zwei Seiten. Zum einen bringt sie Fortschritt, Wohlstand und Erleichterungen. Dem stehen aber negative Begleiterscheinungen in Form diverser krimineller… …Social-Engineering-Angriff, bei dem das menschliche Vertrauen durch äußerst überzeugende, KIgenerierte Audio- und visuelle Inhalte ausgenutzt wurde. Dieser Fall verdeutlicht… …Raffinesse dieses Angriffsvektors besteht in Form einer Verstärkung manipulativer und täuschender Techniken durch die Möglichkeiten der künstlichen Intelligenz… …. Obwohl die Forschung und zahlreiche Beratungsunternehmen es bereits seit vielen Jahren fordern, verdeutlicht der Arup-Fall, dass die Cybersicherheit ihren… …Fokus über rein technische Schwachstellen hinaus auf robuste, menschenzentrierte Abwehrmaßnahmen und fortschrittliche Täuschungserkennung konsequent… …ausweiten muss, da das menschliche Element zu einer zunehmend attraktiven und verwundbaren Angriffsfläche für KI-gestützte Akteure wird. 2 Relevante… …zu automatisieren, ihre Angriffe in einem bisher nicht realisierbaren Ausmaß zu skalieren und bösartige Aktivitäten in der Form zu personalisieren…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2025

  Digital Operational Resilience Act (DORA) – Teil 2

  IKT-Risikomanagement, Resilienztests und Drittparteienkontrolle im Lichte der DORA-Verordnung
  

  Dr. Dr. Fabian Teichmann

  …(DORA) – Teil 2 IKT-Risikomanagement, Resilienztests und ­Drittparteienkontrolle im Lichte der DORA-Verordnung Dr. Dr. Fabian Teichmann* Der zweite Teil… …(einschließlich Threat- Led Penetration Testing), Incident Management, das Auslagerungsmanagement (Third- Party-Risk-Management) und die Verankerung von… …Geschäfts-Continuity-Maßnahmen in den institutsweiten Prozessen. Anhand konkreter Beispiele und Verweisungen auf die einschlägigen Artikelnormen (unter anderem Art. 25, 30 DORA)… …wird illustriert, wie Institute ihre bestehenden IT- und Risikostrukturen anpassen müssen, um den neuen, EU-weiten Mindeststandards zu genügen. Dabei… …Cloud-Outsourcing-Prozessen oder die Durchführung gemeinsamer Krisenübungen mit Behörden. Insgesamt zeigt sich, dass DORA eine umfassende Test- und Dokumentationskultur fordert… …, die über bloße Compliance hinausgeht und zu einem ganzheitlichen Resilienzverständnis im Finanzsektor führen soll. Dr. Dr. Fabian Teichmann 1 Einleitung… …Mit Inkrafttreten von DORA rückt die Frage in den Fokus, wie Banken, Versicherungen, Zahlungsdienstleister und andere Akteure der Finanzbranche die… …, rechtsverbindliche Grundlage für die digitale operationelle Resilienz schafft und damit nationale Richtlinien wie BAIT, VAIT oder ZAIT größtenteils ablöst. Im… …vorliegenden Teil 2 liegt der Schwerpunkt auf der praktischen Implementierung der Anforderungen in den Bereichen IKT-Risikomanagement, Test- und Notfallübungen… …, Incident Response und Outsourcing. Diese Handlungsfelder sind besonders relevant, da DORA einerseits verbindliche Mindeststandards für IT-Sicherheit und…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2025

  Digital Operational Resilience Act (DORA) – Teil 3

  Governance-Verantwortung und Compliance-Risiken für Geschäftsleitung und Aufsichtsorgane
  

  Dr. Dr. Fabian Teichmann

  …Governance-Verantwortung und Compliance-­Risiken für Geschäftsleitung und Aufsichtsorgane Dr. Dr. Fabian Teichmann* Im dritten Teil der Betrachtung zum Digital Operational… …zur Festlegung, Überwachung und kontinuierlichen Verbesserung des IKT-Risikomanagements auf höchster Ebene. Sowohl Vorstände als auch Aufsichtsräte sind… …gehalten, die organisatorischen Weichen für eine wirksame Cyber- und Betriebsresilienz zu stellen und diese aktiv zu überwachen. Damit einher gehen… …verschärfte Haftungs- und Compliance-Risiken, die im Falle von Verstößen oder grober Nachlässigkeit zu persönlichen Sanktionen führen können. Der Beitrag… …analysiert die zentralen Governance-Anforderungen, die sich aus Art. 5 DORA ergeben, und diskutiert, in welchen Konstellationen Geschäftsleitung und… …Aufsichtsrat risikobehaftet agieren. Abschließend werden empfehlenswerte Maßnahmen zur wirksamen Absicherung von Leitungspersonen und Unternehmen erläutert –… …etwa systematische Berichts- und Schulungsprogramme sowie der Abschluss von D&O- oder Cyber-Versicherungen. Dr. Dr. Fabian Teichmann 1 Einleitung Die… …steigende Komplexität digitaler Finanzdienstleistungen hat zur Folge, dass Cyber- und IT-Risiken längst zu einem zentralen Managementthema avanciert sind. Mit… …Führungsebene für das IKT-Risikomanagement. Anders als frühere, eher technische IT-Vorgaben bindet DORA die Geschäftsführung und – in dualistischen Systemen – den… …Aufsichtsrat unmissverständlich in die Pflicht ein, eine angemessene Resilienzorganisation zu etablieren und permanent zu überwachen. Vor dem Hintergrund bereits…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2025

  Antikorruptionsregime im Widerspruch?

  Entwicklungen in den USA, der EU und UK – Folgen für die Unternehmenspraxis
  

  Wolfhart Fabarius

  …Antikorruptionsregime Recht • ZCG 6/25 • 257 Antikorruptionsregime im Widerspruch? Entwicklungen in den USA, der EU und UK – Folgen für die… …Act (FCPA) neu und betonen dabei persönliche Verantwortlichkeit und nationale Interessen. Die EU treibt parallel eine Richtlinie voran, die… …Mindeststandards vereinheitlichen und ­präventive Strukturen in Unternehmen und Verwaltungen stärken soll. Das Vereinigte Königreich verbindet harte Haftungsregeln… …mit kooperationsorientierten Lösungen. Für international tätige Unternehmen entsteht daraus ein Spannungsfeld – und ein klarer Anpassungsbedarf. 1… …. Entwicklung in den USA 1.1 FCPA mit engerem Fokus auf US-Interessen und individuelle Haftung Nach einem politisch veranlassten Vollzugsstopp hat das… …zusammenhängen. Zugleich betont das DOJ die individuelle Verantwortlichkeit von Führungskräften und Mitarbeitenden – flankiert von Signalen, dass Selbstmeldung… …, Kooperation und wirksame Compliance-Maßnahmen zu Straffreiheit führen können. 1 1 Reuters, US Justice Department resumes scaledback enforcement against foreign… …. 2 Die Bezugnahme auf back-enforcement-against-foreign-bribery-2025- 06-10/ (Diese und alle folgenden URL wurden zuletzt am 20.10.2025 abgerufen). 2… …, Rüstungs- und Hochtechnologie, Energieversorgung und Lieferkettenresilienz – und damit Sektoren, die für die Sicherstellung der US-amerikanischen… …Wettbewerbsfähigkeit und globalen Führungspositionen von strategischer Bedeutung sind. In diesem Kontext wird der FCPA verstärkt als Instrument zur Sicherung und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2025

  Künstliche Intelligenz und Corporate Governance

  Ethische und regulatorische Herausforderungen im Umgang mit Daten und Algorithmen
  

  Dr. Patrick Hedfeld, Dr. Alexander Lammers, Felix Kamieth

  …KI Governance Prüfung • ZCG 6/25 • 267 Künstliche Intelligenz und Corporate Governance Ethische und regulatorische Herausforderungen im Umgang mit… …Daten und Algorithmen Dr. Patrick Hedfeld · Dr. Alexander Lammers · Felix Kamieth Die Integration von Künstlicher Intelligenz (KI) verändert die… …­Corporate Governance tiefgreifend. KI-Systeme beeinflussen ­Entscheidungsprozesse, Verantwortungsstrukturen und Kontrollmechanismen. Dieser Beitrag beleuchtet… …die ethischen, rechtlichen und organisatorischen Implikationen des KI-Einsatzes und formuliert Anforderungen an eine zukunftsfähige, verantwortungsvolle… …, Risikoanalysen und Kontrollsysteme von Unternehmen. KI-basierte Systeme verändern damit nicht nur operative Abläufe, sondern auch das Fundament der Corporate… …Governance. Entscheidungsfindung, Rechenschaft, Transparenz und Verantwortung müssen angesichts algorithmischer Prozesse neu gedacht und reguliert werden… …. Klassische Governance-Prinzipien – etwa klare Zurechnung, Revisionssicherheit und menschliche Verantwortlichkeit – kollidieren mit der Intransparenz und… …Autonomie moderner KI-Systeme. Diese „Black-Box-Problematik“ erschwert eine nachprüf bare Verantwortungszuweisung und führt zu erheblichen ethischen und… …. 17–25. Zugleich zeigen Studien, dass Unternehmen durch frühzeitige ethische Rahmensetzung, transparente Entscheidungsmodelle und klare Governance-Prozesse… …das Vertrauen von Mitarbeitenden, Investoren und Öffentlichkeit stärken können. 2 Dies erfordert jedoch eine Erweiterung klassischer…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2025

  Steuern in der Nachhaltigkeitsberichterstattung

  Einordnung im Rahmen der doppelten Wesentlichkeit und internationaler Reporting-Standards
  

  Prof. Dr. Isabell Lenz, Prof. Dr. Katharina Dillkötter

  …­Wesentlichkeit und internationaler Reporting- Standards Prof. Dr. Isabell Lenz · Prof. Dr. Katharina Dillkötter Informationen zu Steuern sind nicht zwangsläufig… …Informationen innerhalb bestehender Rahmenwerke der Nachhaltigkeitsberichterstattung systematisch zu analysieren und zu vergleichen sowie (wenn vorhanden)… …Nachhaltigkeitsberichterstattung besteht in der transparenten Offenlegung von Informationen in den Bereichen Umwelt, Soziales und Governance (ESG), um die Informationsbedürfnisse… …Berichtspflichten und Offenlegungsanforderungen zu vergleichen und die praktische Umsetzung anhand von Studienergebnissen zu analysieren. Untersucht werden dabei die… …SMEs (VSME) und die Standards des International Sustainability Standards Board (ISSB). Da steuerliche Informationen auch Gegenstand von ESG-Ratings sind… …und es dazu schon erste Studienergebnisse gibt, soll auch dieser Aspekt anhand des S&P Global Corporate Sustainability Assessment (CSA) 1 betrachtet… …für die Nachhaltigkeitsberichterstattung und vor allem für das Thema Steuern behandelt (Kapitel 3). In Kapitel 4 erfolgt eine Analyse der Bedeutung von… …Steuern in den genannten Rahmenwerken und eine Analyse der tatsächlichen Umsetzung anhand empirischer Studien. Die Ergebnisse werden anschließend… …­verglichen, bevor der Beitrag mit einer ­Zusammenfassung und einem Ausblick (Kapitel 5) abschließt. 2. Relevanz der Steuern für die Nachhaltigkeit im… …Allgemeinen Gemäß § 3 Abs. 1 der Abgabenordnung (AO) sind Steuern Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von…

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