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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Versicherungsschutz im Ermittlungsverfahren – Handlungsempfehlungen zur optimalen Kosten- und Schadenkompensation

  Rechtsanwalt Dr. David Ulrich

  …02.2025 | AUFSÄTZE UND KURZBEITRÄGE AUFSÄTZE UND KURZBEITRÄGE Rechtsanwalt Dr. David Ulrich, LL.M. (Kent) Versicherungsschutz im Ermittlungsverfahren… …– Handlungsempfehlungen zur optimalen Kosten- und Schadenkompensation I. Einleitung Leitet die Staatsanwaltschaft gegen ein Unternehmen und/ oder… …gegen einzelne Mitarbeiter ein Ermittlungsverfahren ein, setzt dies das Unternehmen und die verantwortlichen Entscheidungsträger unter erheblichen Druck… …. In dieser Drucksituation stehen die Strafverteidigung, der Reputationsschutz, die Sicherung von Haftungsansprüchen und ggf. die interne Aufklärung im… …Fokus der Entscheidungsträger. Demgegenüber wandelt der Blick erst dann Richtung Versicherungen, wenn bereits erhebliche Kosten entstanden sind und diese… …entstandenen (und potenziell versicherten) Kosten das Regulierungsverhalten des Versicherers verhärten. Darüber hinaus erfolgt die Geltendmachung dieser Kosten… …meist ohne versicherungsrechtliche Prüfung und unkoordiniert, sodass die Versicherer vielfach (unnötigerweise) die Deckung ganz oder teilweise ablehnen… …. Die Vernachlässigung des Versicherungsrechts vergrößert somit den Schaden des Unternehmens und erschwert die Kompensation der Strafverteidigungskosten… …. Die Krisenbewältigung sollte daher spätestens mit Einleitung des Ermittlungsverfahrens auch die Sicherung und Durchsetzung von Versicherungsansprüchen… …eigenen Strafverteidiger und finanziert im Rahmen der arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht die Verteidigung von Mitarbeiter A. Eine förmliche Einleitung des…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Zollschuld und Einfuhrumsatzsteuer – Eng verwandt oder loses Band?

  Zur Strafbarkeit der Einfuhr von Eigentumsgegenständen für Benefizauktionen innerhalb des Europäischen Rechtsraums
  

  Rechtsanwältin Nadine Fasold

  …02.2025 | AUFSÄTZE UND KURZBEITRÄGE Rechtsanwältin Nadine Fasold, München Zollschuld und Einfuhrumsatzsteuer – Eng verwandt oder loses Band? Zur… …, wann und wo eine Einfuhrumsatzsteuer bei der Einfuhr von Gegenständen in den Europäischen Zollraum anfällt und wie sich die diesbezügliche… …. In einem aktuellen Fall mit prominenten Beteiligten zeigt sich die – vermeintliche – Diskrepanz aus unionaler und nationaler Auslegung deutlich… …importieren. Der Außenhandel entfaltet dabei nicht nur wirtschaftliche, sondern auch juristische Bedeutung, vor allem im Hinblick auf zoll- und steuerrechtliche… …wollen.” 18 In den Jahren 2013 und 2014 hatte der EuGH erstmals die Vergleichbarkeit von Zollanspruch und Einfuhrumsatzsteuer betont 19 und auf Art. 71 Abs… …. 1 MwStSystRL verwiesen, der es den Mitgliedstaaten erlaube, „die Entstehung des Steueranspruchs der Einfuhrumsatzsteuer mit dem Tatbestand und der… …Schritt das Band zwischen der Zollschuld und der Einfuhrumsatzsteuer und erteilte dem deutschen „Quasi-Automatismus” eine klare Absage. 22 B. Aktuelles… …Deutschland und wollte von dort aus weiter nach Österreich reisen. Er wurde unter Begleitung seiner VIP-Betreuung direkt zur Passkontrolle begleitet und dabei… …darauf hingewiesen, dass anmeldepflichtige Gegenstände und Barmittel gegenüber den Zollbehörden im „Vorfeldbüro” angezeigt werden müssen. In seinem… …Zollbehörde wurde die Uhr entdeckt und ein Einfuhrabgabenbescheid erlassen. Auf Befragung gab er an, dass die Uhr in Österreich versteigert werden solle, es…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Die Bundesnetzagentur und das Straf- und Bußgeldverfahren

  Rechtsanwalt Professor Dr. Markus Rübenstahl

  …01.2025 | EINFÜHRUNGSBEITRÄGE UND CHECKLISTEN EINFÜHRUNGSBEITRÄGE UND CHECKLISTEN Rechtsanwalt Professor Dr. Markus Rübenstahl, Frankfurt am Main Die… …Bundesnetzagentur und das Straf- und Bußgeldverfahren A. Einführung Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen („BNetzA”)… …ist allgemein als Regulierungsbehörde bekannt. Weniger bekannt dürfte ihre Rolle im Zusammenhang mit und im Vorfeld von Bußgeldund Strafverfahren sein… …. Tatsächlich ist diese Rolle – vergleichbar der der BaFin – jedenfalls potenziell und zukünftig von durchaus erheblicher praktischer Bedeutung. Die der BNetzA… …obliegende Regulierung der Elektrizitätsund Gasversorgungsnetze dient den Zielen der Sicherstellung eines wirksamen und unverfälschten Wettbewerbs bei der… …Versorgung mit Elektrizität und Gas, der Sicherung eines langfristig angelegten leistungsfähigen und zuverlässigen Betriebs von Energieversorgungsnetzen sowie… …durch Marktteilnehmer – im Sinne von Marktmanipulation und Insiderhandel auf den Energiegroßhandelsmärkten – zu verhindern bzw. zu minimieren, aber auch… …verwaltungs-, bußgeld- und strafrechtlich zu bekämpfen bzw. eine entsprechende Ahndung zu fördern. B. Allgemeines zur BNetzA I. Nationale Regulierungsbehörde und… …Zusammenarbeit mit u. a. Kartellbehörden Die Aufgaben der Regulierungsbehörde der entsprechenden Märkte nehmen gem. § 54 Abs. 1 EnWG primär die BNetzA und… …. Die BNetzA nimmt all diejenigen Aufgaben wahr, die ausdrücklich der BNetzA zugewiesen sind bzw. die nicht in § 54 Abs. 2 EnWG aufgeführt sind und einer…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2025

  Tagungsbericht: WisteV-wistra Neujahrstagung 2025

  „Wann endet dieses Verfahren?” – Ursachen und Handhabung von Umfangsverfahren im Wirtschaftsstrafrecht 17.01.–18.01.2025, Frankfurt am Main
  

  Sebastian Wolf

  …Tagungsbericht: WisteV-wistra Neujahrstagung 2025 „Wann endet dieses Verfahren?” – Ursachen und Handhabung von Umfangsverfahren im Wirtschaftsstrafrecht… …17.01.–18.01.2025, Frankfurt am Main I. Einführung Die 16. WisteV-wistra-Neujahrstagung zu aktuellen wirtschafts- und steuerstrafrechtlichen Fragestellungen hatte… …sich zum Ziel gesetzt, die Handhabung von Umfangsverfahren im Wirtschaftsstrafrecht zu beleuchten. Rund 200 Teilnehmer kamen am 17. und 18. Januar 2025… …existiere nicht: Gemeinhin würden unter Umfangsverfahren solche Verfahren gefasst, bei denen gem. § 76 III GVG drei Richter und zwei Schöffen an der… …Aufarbeitung die Ermittlungsbehörden und Gerichte über Jahre beschäftigt, lassen sich dem Begriff des Umfangsverfahren zuordnen. Lange und komplexe Verfahren… …seien jedoch kein modernes Phänomen und nicht ausschließlich dem Wirtschaftsstrafrecht zuzuordnen. Thomas Nuzinger erinnerte an das NSU-Verfahren vor dem… …OLG München, mit über 400 Verhandlungstagen und mehr als 500 Zeugen, sowie an den Frankfurter Ausschwitzprozess, initiiert von Fritz Bauer, der bereits… …1963 über 183 Verhandlungstage dauerte und bei dem 319 Zeugen vernommen wurden. 1 Ob die zunehmende Größe der Gesellschaft und die wirtschaftliche… …allerdings immer komplexer und die streitigen Verfahren würden diesem Trend folgen. Großverfahren hätten inzwischen ein Ausmaß erreicht, bei dem eine weitere… …tatbestandlicher Ebene erhebliche Schwierigkeiten bereite. Festzuhalten bleibe, dass eine bessere Verfahrensorganisation, Vorgespräche zwischen allen Beteiligten und…

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• NIS-2-Umsetzung: Regelungen zu Geltungsbereich und Schwachstellenmanagement in der Kritik

  …Hauptkritikpunkt bei der Anhörung war, dass lediglich Bundesministerien und das Bundeskanzleramt in die Regelung einbezogen werden sollen, nicht aber… …die nachgeordneten Bundesbehörden und auch nicht die kommunale Ebene. Auch beim Schwachstellenmanagement gebe es Mängel, berichtet der… …Informationsdienst des Bundestag (hib). Einige der angesprochenen Punkte im Einzelnen: Wenn die öffentliche Verwaltung der Länder und Kommunen nicht in den… …. Das NIS-2-Umsetzungsgesetz und das KRITIS-Dachgesetz sollten stärker aufeinander abgestimmt werden. Es fehlen klare Regelungen für ein staatliches… …Herausgegeben von Prof. Dr. Margrit Seckelmann Gut verwaltet dank guter Vernetzung Wer sich im Spannungsfeld Digitalisierung und Verwaltung bewegt und sich mit… …Fragen des Datenschutzes und strategischer Steuerung befasst, findet im vorliegenden Handbuch topaktuelle Antworten. Es ist auf dem neuesten Rechtsstand… …, unter Einschluss neuer europäischer Rechtsakte (Data Governance Act) und deutscher Gesetze (Onlinezugangs- und Registermodernisierungsgesetz). Insgesamt… …punktet das Werk mit seinem integrativen und ebenenübergreifenden Ansatz, indem es die EU-, Bundes-, Landes- und Kommunalebene gleichermaßen behandelt und… …auf die Analyse der Rechtsfragen, sondern untersucht auch Fragen der Führung und Akzeptanz in der digitalisierten Verwaltung zeigt… …Entwicklungsperspektiven (etwa zum Einsatz der Blockchain-Technologie in der öffentlichen Verwaltung) auf Zentrale Fragestellungen: Wie müssen sich Staat und…

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• KI in der Geschäftspartner-Compliance: Chancen, Risiken und Handlungsempfehlungen

  …Unternehmen müssen sicherstellen, dass ihre Lieferanten, Kunden und Intermediäre nicht auf Sanktionslisten stehen, keine negativen Medienberichte… …vorliegen und keine Hinweise auf Korruption oder Menschenrechtsverstöße bestehen. Dabei kann KI wertvolle Unterstützung leisten. Der Einsatz birgt aber auch… …Risiken. Chancen: Effizienz und Reichweite Der Einsatz von KI-Systemen kann die Arbeit in der Geschäftspartner-Compliance erheblich erleichtern. Besonders… …in globalen Lieferketten stößt man schnell an Grenzen, wenn Adressen, Firmennamen oder Schriftzeichen weltweit korrekt erkannt und zugeordnet werden… …müssen. Hier zeigen KI-gestützte Systeme große Stärken: Automatisierte Adresserkennung und Übersetzung in unterschiedlichen Schriftsystemen Schnellere… …Informationsbeschaffung aus öffentlichen Quellen, Medien und Registern Kontinuierliches Monitoring von Geschäftspartnern auf neue Risikomeldungen Risiken… …: Fehlzuordnungen und Intransparenz Wo KI unterstützt, entstehen auch Risiken: Verwechslungen bei ähnlichen Geschäftsnamen führen zu falschen Treffern und… …potenziellen Bias-Effekten. Kostenfaktor: Cloudbasierte Systeme verursachen laufende Kosten durch Token-Verbrauch oder API-Nutzung. Governance und Qualität… …wird, wie Ergebnisse überprüft werden und wer verantwortlich ist. Schulungen durchführen: Compliance-Teams sollten über die Funktionsweise und Grenzen… …Kontrolle über die Daten zu behalten und Datenschutzanforderungen besser zu erfüllen. Kosten im Blick behalten: Token- und Lizenzverbrauch regelmäßig…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2025

  KI: Dein Freund und Helfer oder das große Compliance-Risiko

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Editorial ZRFC 5/25 193 KI: Dein Freund und Helfer oder das große Compliance-Risiko Liebe Leserinnen, liebe Leser, Künstliche Intelligenz (KI) wird… …steht die Angst vor KI: Da ist zum einen die Angst, dass Berufsbilder verschwinden werden, weil die Aufgaben leichter und günstiger von KI ausgeführt… …werden. Ganze Berufsstände wie Buchhaltungsprofis und Wirtschaftsprüfer aber auch Juristen sehen, dass gewisse vielleicht sogar die meisten ihrer Aufgaben… …inzwischen von Methoden der künstlichen Intelligenz wahrgenommen werden können und auch immer mehr Einsatz in Betrieben finden. Zum anderen existiert die… …Furcht, dass sich die künstliche Intelligenz selbständig macht und die Menschheit als ihren Erfinder unterjochen wird. Dahinter steht die Idee, dass sich… …werden personelle Ressourcen eingespart. Die Chance für Compliance ist aber, von langweiligen und sich wiederholenden Aufgaben entlastet zu werden (zum… …Beispiel ständigen Fragen nach dem Umgang mit Geschenken). Diese Entlastung könnte genutzt werden, um interessantere und vielleicht auch wichtigere… …diesem Heft versuchen: Böken nimmt die Pflicht zur Kompetenz im Umgang mit KI in seinem Aufsatz auf und erklärt diese zum Fundament des… …verantwortungsvollen Umgangs mit KI. Unternehmen sollten ihre Mitarbeitenden schon aus Eigeninteresse im Umgang mit KI schulen und sowohl technische als auch rechtliche… …Inhalte in das Curriculum integrieren. Dem Aspekt der hochrisikoreichen KI-Systeme wenden sich Biberacher und Schrüfer zu. Dies sind zum Beispiel…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2025

  Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

  Wolfhart Fabarius

  …Editorial • ZCG 5/25 • 197 Zwischen Anspruch und Wirklichkeit Liebe Leserinnen und Leser, Nachhaltigkeitsberichterstattung bleibt für viele kleine… …und mittlere Unternehmen eine Herausforderung: Einerseits wächst der Druck von Stakeholdern, transparente Informationen zu liefern. Andererseits fehlen… …oft Ressourcen und Orientierung, um den Anforderungen gerecht zu werden. Vor diesem Hintergrund hat die EU-Kommission mit ihrer Empfehlung zur… …freiwilligen Anwendung des ESRS VSME ein Instrument verankert, das Entlastung und Klarheit verspricht. Doch die Umsetzung offenbart Schwächen, wie Dr. Josef… …Baumüller in dieser Ausgabe ausführlich darlegt. Übersetzungsfehler, inkonsistente Begriffe und unklare Verweise erschweren die Anwendung und untergraben die… …Autor. Die Nachhaltigkeitsberichterstattung deutscher DAX-Unternehmen haben Frances Scheuer, Prof. Dr. Tobias Guggemos und Mara Krug analysiert. Dabei… …Lieferkettenmanagement und bei der Offenlegung nichtfinanzieller Risiken. Während ökologische Themen wie Treibhausgasemissionen und Energiemanagement vergleichsweise… …detailliert adressiert werden, bleiben Angaben zu Biodiversität, Abfall- und Wassermanagement oft oberflächlich. Auch hinsichtlich sozialer Aspekte wie… …Mitarbeiterverantwortung und gesellschaftliches Engagement fehlt es oft an belastbaren Zieldefinitionen und strategischer Verknüpfung. Die Autoren sprechen sich dafür aus… …, Berichte konsistenter zu strukturieren, Kennzahlen zu harmonisieren und Risiken ebenso wie Chancen systematisch offenzulegen. Die Regulierung des…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2025

  Künstliche Intelligenz im Finanzrisikomanagement

  Eine kritische Darstellung von Ansätzen und Innovationen (Teil 1)
  

  Dr. Jörg Orgeldinger

  …­Finanzrisikomanagement Eine kritische Darstellung von Ansätzen und Innovationen (Teil 1) Dr. Jörg Orgeldinger* Die künstliche Intelligenz (KI) revolutioniert das… …KI-Technologien in den Finanzsektor und deren Anwendung im Management von Kredit-, Markt-, operationellen und Compliance-Risiken kritisch untersucht. Im Mittelpunkt… …stehen das transformative Potenzial KI-gestützter Modelle und Analysen, die eine erhöhte Präzision, Echtzeitüberwachung und robuste prädiktive Fähigkeiten… …bieten. Ebenso werden ethische und regulatorische Herausforderungen beleuchtet, insbesondere im Kontext des EU Artificial Intelligence Act (AIA). Durch den… …Vergleich traditioneller Risikomanagementmethoden mit KI-gestützten Ansätzen werden praktische Einsichten in die Zukunft der finanziellen Stabilität und… …Marktschwankungen, operationellen Störungen und Liquiditätsengpässen. Diese multifaktoriellen Risiken unterstreichen die Notwendigkeit effektiver… …Risikomanagementframeworks zur Sicherstellung von Stabilität und Resilienz in einem dynamischen ökonomischen Umfeld. Traditionelle Ansätze zum Risikomanagement, obwohl… …grundlegend, weisen Adaptionsschwierigkeiten angesichts des rapiden Tempos technologischer und ökonomischer Veränderungen auf. Neue Technologien, insbesondere… …KI, bieten transformative Lösungen durch Erhöhung von Präzision, Effizienz und Reaktionsfähigkeit in der Risikoevaluation und -mitigation. Dieses… …Herausforderungen und hebt deren Potenzial für ein neues Finanzrisikomanagement hervor. 2 Literaturüberblick Im Bankenwesen sind Risiko und Kapital eng miteinander…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2025

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und
  

  …ZRFC 5/25 238 Compliance bewegt … … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance… …bewegen – fachlich, beruflich und persönlich. Sebastian Wurzberger ist Rechtsanwalt und Partner bei EY Law. Sebastian Wurzberger leitet bei EY Law den… …Bereich Legal Compliance & Sustainability und ist bei EY zugleich global für das Thema Supply Chain Due Diligence zuständig. Seine Beratungsschwerpunkte… …mein Beratungsschwerpunkt im Gesellschaftsrecht. Mein Einstieg in die Thematik erfolgte dann über Fragestellungen zur Haftung von Geschäftsleitern und… …Aufsichtsräten und den damit zusammenhängenden Anforderungen an eine verantwortungsvolle Unternehmensorganisation sowie die wirksame Delegation von Aufgaben… …. Daraus ergab sich die Notwendigkeit zur intensiven Beschäftigung mit den Standards und Best Practices eines wirksamen Compliance-Management-Systems, dessen… …Wirksamkeit von klaren Verantwortlichkeiten, nachvollziehbaren Prozessen und einer aktiven Unternehmenskultur abhängt. Was motiviert Sie heute und morgen, sich… …mit Fragen von Governance, Risk und Compliance auseinanderzusetzen? Mich treibt vor allem der Wille an, innovative Ansätze für die aktuellen und… …zukünftigen Herausforderungen im Bereich Compliance zu entwickeln. Mein Bestreben ist es, Unternehmen dabei zu unterstützen, Risiken frühzeitig zu erkennen und… …sie zu proaktivem Handeln zu befähigen, um Reputationsverlusten vorzubeugen und das Firmenimage nachhaltig zu stärken. Die zunehmende Komplexität…

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