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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Cyber Resilience Act und DSGVO – Gute Nachbarn? Schlechte Nachbarn?

  Maximilian Kroker

  …bereit. Dabei bringt der Einführer das Produkt in der EU in den Verkehr und der Händler bietet Produkte an, die bereits in der EU in Verkehr gebracht sind… …ist dabei die Frage, inwie‑ fern das Softwareangebot unter den CRA fällt, wenn das An‑ gebot lediglich im Rahmen von Cloud- und Softwarediensten (SaaS)… …. 1 lit. b) DSGVO ist grundsätzlich erfüllt, an‑ statt diese Rechtsgrundlage bei IT-Sicherheitsmaßnahmen bisher nur in Betracht zu ziehen. 23 V… …. 1 lit. a) DSGVO oder der Meldung an Betroffene nach Art. 34 DSGVO ähneln, dürfte auch Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO hierfür die ein‑ schlägige… …IT-Sicherheit im Rahmen einer Software-Kontribution an die freie und quelloffene Software leisten. Mangels Ver‑ tragsverhältnis mit den Angreifern und fehlender… …der Hersteller zusätzlich zur Auswertung des An‑ griffssachverhalts eine freie und quelloffene Softwarekom‑ ponente, kann dies zusätzlich zugunsten des… …Einsatz von freier und quelloffener Software die Si‑ cherheit, wenn die besonderen Anforderungen von freier und quelloffener Software an die IT- und… …steigen. IX. Erweiterter Kreis an gemeinsam Verantwortlichen Der CRA könnte innerhalb der Software-Lieferkette neue ge‑ meinsame Verantwortlichkeiten nach… …personenbezogenen Daten an. 49 Vielmehr ist eine gemeinsa‑ me Verantwortlichkeit anzunehmen, wenn mehrere Akteu‑ re Mittel und Zwecke der Verarbeitung gemeinsam… …n-Level-SBOM entspricht für n = 1 der Top-­Level-SBOM und zeigt ab n > 1 die mittelbare Einbin‑ dung von Softwarekomponenten bis zur n-ten Stufe an. 57 Die n-te…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  So viel Bewegung war selten

  Dr. Stefan Brink

  …Europäische Gerichtshof gewesen, der mit seinen unfassbar datenschutzfreundlichen Verdikten – man denke nur an Safe Harbor – und unfassbaren Inventionen – man… …denke besser nicht an SRB und den Verlust der Gewissheit, was ein personenbezogenes Datum ist – für stete Unruhe sorgt, man hätte den Eindruck gewinnen… …Arbeitswelt; zuvor LfDI Baden- Württemberg beitung der Auftragsverarbeitung in Art. 28 DS-GVO bremst die EU KOM hingegen gekonnt aus. Interessant an dieser in…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Schlaglicht 1: EuGH, Urt. v. 04.09.2025 – Az.: C-655/23 – EuGH öffnet die Tür für „Gefühls-Schadensersatz“, nicht aber für unionsrechtliche Unterlassung

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Gehaltsvorstellungen an eine dritte, am Bewerbungsprozess unbeteiligte Person. Diese leitete die Nachricht an den Bewerber weiter, der daraufhin nicht nur auf… …die Praxis bedeutet das: Die Schwelle für Ansprüche an das Vorbringen sinkt faktisch weiter, Unternehmen müssen ihre Prozesse zur Fehlerprävention und…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Schlaglicht 2: UK – „No Backdoor, Please“ – Großbritannien setzt Forderung durch, Deutschland diskutiert weiter

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …. Mit der Anordnung an Apple ging das Home Office jedoch einen Schritt weiter und wollte faktisch eine globale Infrastruktur für Datenzugriffe schaffen…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Schlaglicht 3: EU – Data Act seit 12.09.2025 anwendbar – Datenzugang vs. Datenschutz & ePrivacy

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …: Darf ich diese Daten weitergeben und verarbeiten (DSGVO)? Und wie komme ich an die Daten heran (ePrivacy/TDDDG)? Erst wenn beides bejaht ist, beantwortet… …wichtig für Cloudund Edge-Szenarien, in denen Portierung und Wechsel bislang an vertraglichen oder technischen Schranken scheiterten. Als Teilaspekt, der in… …Geräte, die direkt oder indirekt an öffentliche Kommunikationsnetze angebunden sind, fallen in die Endgeräte-Dogmatik – mit der Folge, dass auch… …nicht-personenbezogene Auslese- oder Schreibvorgänge den § 25-Schranken unterliegen. Operativ stellt der Data Act hohe Anforderungen an Governance und Technik… …, technologieneutral und nutzerorientiert. Sein Erfolg wird sich weniger am juristischen Anspruch messen, sondern an der operativen Anschlussfähigkeit: Sind die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 3/2025

  Inhalt & Impressum

  …Nachricht vom 17.09.2025................................. 24 Empfehlungen der EU-Kommission an KMU in der Kritik Nachricht vom 12.09.2025…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 3/2025

  Nachrichten vom 04.07.2025 bis 29.09.2025

  …illegaler Produktion verringern, ohne die Wirksamkeit der Verordnung zu beeinträchtigen. Die Bundesregierung appelliert an die EU-Kommission, kurzfristig… …sinkt, und der Fachkräftemangel verliert an Relevanz. c 32 Prozent der Mitarbeitenden in Startups kommen aus dem Ausland. c Der Anteil an Umsätzen mit… …EU-Schnitt Nachricht vom 25.09.2025 Homeoffice hat sich in Deutschland etabliert, wird jedoch an weniger Tagen genutzt als während der Pandemie. 24 Prozent… …vermeintlich sichere Systeme überwindbar sind. Parallel wächst die Sorge vor dem Moment, an dem Quantencomputer klassische Verschlüsselungen knacken können… …mittelständische Unternehmen an Bedeutung. Sie sehen sich verstärkt mit rechtlichen Anforderungen und steigenden Erwartungen an verantwortungsvolles Handeln… …. Weltweit war 2024 mit rund 915 Milliarden Euro an Emissionen das zweitstärkste Jahr für ESG-Anleihen überhaupt – zwei Drittel davon entfielen allein auf… …eine Studie im Auftrag des Verbands kommunaler Unternehmen: Öffentliche Unternehmen gaben an, bis 2035 Investitionen in Höhe des Doppelten ihres… …bestehen auch hier erhebliche Defizite, wie eine Studie [2] am Lehrstuhl für Public Management & Public Policy unter Leitung von Prof. Dr. Ulf Papenfuß an… …Empfehlungen der EU-Kommission an KMU in der Kritik Nachricht vom 12.09.2025 Die EU-Kommission hat ihre „Empfehlung für die freiwillige… …entstehen neue Prüfgebiete, etwa die Kontrolle der KI-Nutzung selbst. Auch die Anforderungen an Revisorinnen und Revisoren ändern sich, dazu zählen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Inhaltsverzeichnis/Impressum

  …eingereicht werden. Manuskripte zur Veröffentlichung können nur in digitalisierter Form (per Email oder auf einem Datenträger) an die Schriftleitung eingereicht…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Versicherungsschutz im Ermittlungsverfahren – Handlungsempfehlungen zur optimalen Kosten- und Schadenkompensation

  Rechtsanwalt Dr. David Ulrich

  …Ermittlungsverfahren andauern und die Reputation weiter belasten, zieht der Aufsichtsrat die Koordination an sich und beauftragt eine interne Untersuchung der Vorwürfe… …und die Kosten relevant kompensieren. Häufig scheitert eine optimale Durchsetzung von Versicherungsansprüchen aber bereits an der fehlenden Kenntnis der… …oder jedenfalls nicht zu der vereinbarten Prämie abgeschlossen hätte. Es kommt nicht auf einzelne Gefahrumstände an, sondern darauf, wie sich die… …Versicherer belastet werden und zeigt die Einleitung erst im Anschluss an die interne Untersuchung und damit Monate nach der Einleitung dem Versicherer an… …treffen zu können. Insbesondere kommt es nicht darauf an, ob sich die geforderten Angaben nach dem Ergebnis der Prüfung tatsächlich als wesentlich erweisen… …Schadenkompensation durch Versicherungen scheitert häufig schon an der fehlenden Trennung der Tätigkeiten im Sinne der unterschiedlichen Deckungsbausteine und…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2025

  Zollschuld und Einfuhrumsatzsteuer – Eng verwandt oder loses Band?

  Zur Strafbarkeit der Einfuhr von Eigentumsgegenständen für Benefizauktionen innerhalb des Europäischen Rechtsraums
  

  Rechtsanwältin Nadine Fasold

  …Zollbehörde wurde die Uhr entdeckt und ein Einfuhrabgabenbescheid erlassen. Auf Befragung gab er an, dass die Uhr in Österreich versteigert werden solle, es… …. Art. 70 MwStSystRL zum Zeitpunkt der Einfuhr, und zwar an dem Ort und in dem Mitgliedstaat, an dem sich der Gegenstand zum Zeitpunkt des Verbringens in… …zu verknüpfen. Der Umsatzsteuertatbestand und der Umsatzsteueranspruch treten dann erst zu dem Zeitpunkt ein, an dem Tatbestand und Anspruch für die… …dabei von keinen materiell-rechtlichen Kriterien abhängig, sondern hängt allein an zollrechtlichen Pflichten (vgl. Art 79 UZK). 27 Die Zollschuld entsteht… …dementsprechend auch keine Einfuhrumsatzsteuer an. Hintergrund dieser Argumentationslinie ist, dass die (Einfuhr) Umsatzsteuer eine Verbrauchssteuer ist. 29 Importe… …. 15.09.2010 – 4 V 19/10 = BeckRS 2010, 26030319. Der BFH wendete Art. 87 IV UZK in ständiger Rechtsprechung analog an und wies die Einfuhrumsatzsteuer dem Staat… …der einfachen Straßenroute von München nach Kitzbühel gebracht werden, sodass das Risiko bestand, dass beim Übertritt an der Grenze von Deutschland zu… …sämtliche Umstände beziehen, die zum gesetzlichen Straftatbestand gehören. Nimmt der Steuerpflichtige irrtümlich an, dass ein Steueranspruch nicht entstanden… …und dieser Irrtum für ihn unvermeidbar war. Der Täter muss dazu die Rechtswidrigkeit seines Handelns „an sich” kennen, 53 denn Unrechtseinsicht meint… …die Einsicht, dass ein Tun oder Unterlassen der durch verbindliches Recht erkennbaren Wertordnung zuwiderläuft. 54 In Anlehnung an das vorsätzliche…

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