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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Abrechnungsbetrug zum Nachteil von Kranken- und Pflegekassen (Fehlen einer verantwortlichen Pflegefachkraft)

  Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 7. August 2025 – 6 StR 239/24 = BeckRS 2025, 23802
  

  Dr. Malte Cordes

  …notwendigen verantwortlichen Pflegefachkraft (Pflegedienstleitung – PDL) tritt nach der für den Bereich des Sozialversicherungsrechts geltenden streng formalen… …geleisteten Zahlungen. Dieser Würdigung stehe nicht entgegen, dass Pflegeleistungen in gewissem Umfang erbracht worden seien. Denn maßgeblich sei die für den… …Alleingeschäftsführerin war sie für den Betrieb eines ambulanten Pflegedienstes sowie ab 2013 auch dreier stationärer Pflegeeinrichtungen verantwortlich. Mit mehreren… …Anspruches v. a. eine wahrheitsgemäße Darstellung, soweit die Tatsache wesentlich für die Beurteilung des Anspruches sei und der Adressat sie aus seiner… …, Einrichtung und Versicherten für eine den gesetzlichen und vertraglichen Anforderungen genügende Umsetzung der Pflegeansprüche und damit für die Erfüllung der… …Pflegeprozesse. Das gelte sowohl für stationäre Pflegeeinrichtungen als auch ambulante Pflegedienste im Sinne des § 71 Abs. 1 SGB XI. Die Kranken- und Pflegekassen… …in Höhe von 1.282.814,17 EUR aufgehoben. Denn nach ständiger Rechtsprechung bedürfe es zur Begründung einer Einziehungsanordnung gegen den für eine… …. Segelanweisungen Schließlich erteilte der 6. Strafsenat dem Landgericht nachfolgende zwei Hinweise für die neue Hauptverhandlung: Falls die Angeklagte den… …Einziehung könne ggf. auch als Tatlohn gemäß § 73 StGB („für die Tat”) erfolgen, wenn z. B. überhöhte Geschäftsführergehälter an die Angeklagte ausgezahlt… …für die strafrechtliche Beurteilung abrechnungsrelevanter Pflichtverstöße entwickelt wurden. 1. Strafbarkeit wegen Betruges gemäß § 263 Abs. 1 StGB…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Wichtige Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt a.D. Raimund Weyand

  …Gründe für ihre Unrichtigkeit wiedergeben und eine aus sich selbst heraus verständliche Schilderung des Sachverhalts enthalten muss, der bei Unterstellung… …für Strafverfolgungsmaßnahmen – § 5 StrEG Eine Entschädigung ist ausgeschlossen, wenn der Beschuldigte die Strafverfolgungsmaßnahme vorsätzlich oder… …beruhen. Maßgeblich sind für die Beurteilung alle Umstände des Einzelfalls. LG Nürnberg-Fürth, Beschl. v. 13.3.2025 – 12 Qs 62/24, wistra 2025, 263. Der… …gilt auch für Angaben gegenüber einem Sachverständigen, wenn das Insolvenzgericht dem Schuldner unter Androhung von Zwangsmaßnahmen aufgibt, diesem… …; falsche oder unvollständige Auskünfte sind vom Anwendungsbereich des § 97 Abs. 1 S. 3 InsO nicht erfasst. Es gilt auch nicht für Straftaten, die der… …einer juristischen Person können Täter einer Insolvenzverschleppung nach § 15a Abs. 4 InsO sein und nur diesen wird die für einen täterschaftlichen… …Vorschriften ist nicht nur der hierzu förmlich Bestellte, sondern auch derjenige, der diese Stellung faktisch übernommen hat. Maßgeblich für die Beurteilung sind… …maßgeblich für eine entsprechende Beurteilung angesehenen „klassischen Merkmale” schematisch abzuarbeiten. Ob ein Beschuldigter die Unternehmensleitung… …für eine faktische Organstellung. Wenn die Gesellschaft überhaupt nur noch in geringem Maße oder gar nicht mehr am Rechtsverkehr teilnimmt, hat das… …realisiert sich eine den Tathandlungen des § 266a Abs. 2 StGB typischerweise anhaftende Gefahr für das Beitragsaufkommen. BGH, Beschl. v. 28.11.2024 – 1 StR…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Quo vadis deutsches Umweltstrafrecht? – Der Referentenentwurf zur Umsetzung der UmwStR-RL 2024

  Dr. Ulrich Leimenstoll

  …Mitgliedstaaten bis zum 21. Mai 2026 in nationales Recht umzusetzen. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat am 17.10.2025 den… …Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechts vorgelegt, 219 welcher der Umsetzung der Mindestvorschriften des europäischen Normgebers für die… …Definition von Umweltstraftaten und für die Verhängung von Strafen zum Schutz der Umwelt dienen soll. I. Zielsetzung und Kernelemente des Referentenentwurfs… …Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 25. September 2015 „Transformation unserer Welt: die VN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung”. Er solle insbesondere… …Gesetzentwurf vorsehe, weist die Presserklärung des BMJV ausdrücklich hin: 223 • Strafrechtliche „Produkthaftung” für umweltschädliche Erzeugnisse • Neuer… …Straftatbestand für die rechtswidrige Ausführung umweltgefährdender Vorhaben • „Ökosystem” als schützenswertes Gesamtgefüge • Immission von „Energie” als neue… …Tathandlung • Einführung eines Qualifikationstatbestands bei katastrophalen Folgen für die Umwelt • Änderungen im Nebenstrafrecht • Anhebung der Höchstbeträge… …für Geldbußen gegen Unternehmen II. Rezeption (der Kernelemente) des Entwurfs Bereits im Vorfeld der Veröffentlichung des Referentenentwurfs hatte sich… …eine intensive Diskussion um die Richtlinie zum strafrechtlichen Schutz der Umwelt und deren Implikationen für das deutsche Umweltstrafrecht und die… …Bekämpfung von Umweltkriminalität ein „Game Changer” für den Schutz von Öko-Systemen sei, ausdrücklich darauf hin, dass Deutschland sich bei der Verabschiedung…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Tagungsbericht „Junges Wirtschaftsstrafrecht 7.0 – Technologic Technologic Technologic” am 10.10.2025

  Dr. Katharina Funcke

  …eröffnete die Tagung mit einem Grußwort, in dem er anhand aktueller Beispiele auf diverse Herausforderungen hinwies, die Technik und KI sowohl für den… …Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth. Sie seien dort zuständig für das Massengeschäft der Cyberkriminalität. KI, z.B. für Deepfakes, spiele derzeit noch keine Rolle… …, Kreditkartendaten und Kontodaten inklusive Passwörter für Onlinebanking. Diese abgefischten Daten werden für die Einrichtung von Girokonten im Namen der unwissenden… …und von außen überprüfen. Herr Braguinski benannte dies als Herausforderung für den Grundsatz der Waffengleichheit und postulierte daher ein Gebot der… …Transparenz für Behörden. Anknüpfend daran wandte er sich der bisherigen Reaktion der Rechtsprechung zu, die zwar die allgegenwärtige Nutzung von Smartphones… …Preis Der Tradition entsprechend wurde auch in diesem Jahr der Preis für die beste wirtschaftsstrafrechtliche Dissertation aus der Perspektive der Praxis… …eines Verfolgungsverbrechens gem. Art. 6 lit. d. IMG- Statut verurteilt, das bereits ein Aufhetzen unabhängig von Kausalität für eine konkrete Tat… …völkerstrafrechtlich erfasste. Dieser Ansatz sei 1994 durch den IStGH für Ruanda im Prozess gegen den Direktor eines Radiosenders, der rassistische Hassbotschaften und… …erfolgreiche Waschen von Geld auch Anreize für weitere Vortaten und diene zugleich der Finanzierung weiterer Taten als sog. engine of crime. Auch gehe mit der… …Wertersatzeinziehung gem. § 73c Satz 1 StGB. Meistens kenne die Staatsanwaltschaft nämlich nicht den für den Zugriff benötigten private key zum Zugriff auf die Wallet…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2025

  Rezension zu Gramlich/Lütke: „Geschäftsgeheimnisse & Whistleblowing – Leitfaden zum richtigen Umgang in der täglichen Praxis”

  Dr. Louisa Schloussen

  …Schutzmaßnahmen für Hinweisgeber, die Bestimmungen zum Schadensersatz bei Falschmeldungen sowie die Bußgeldvorschriften erläutert. Schlussbetrachtung In dem… …nebeneinanderstehen. Dies ist für die betriebliche Praxis von Bedeutung, da ein koordinierter Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Hinweisgeberinteressen bislang kaum… …Fundstellen. Für weiterführende rechtliche Analysen und Detailfragen verweisen sie ausdrücklich auf ihren umfassenderen Kommentar zum GeschGehG und HinSchG… …. Dieser Ansatz unterstreicht den Praxisfokus des Leitfadens und soll Lesern den schnellen Zugang zu Grundlagenwissen ermöglichen, während für… …sarkastische Unterton einiger Passagen sorgt für eine aufgelockerte Lektüre, etwa in der Bemerkung: „Im Ergebnis erlaubt der Gesetzgeber damit jedem, eigene… …– gerade mit Blick darauf, dass unethisches Verhalten nicht unter das HinSchG fällt. Vergleichbares gilt für die Schnittstellen beim Schutz von… …Geschäftsgeheimnisschutzes und des Hinweisgeberschutzes bietet. Für Anwender, die eine vertiefende rechtliche Analyse oder wissenschaftliche Fundierung erwarten, bleiben… …Gesetzgebungslage; für weitergehende Fragestellungen verweisen die Autoren konsequent auf ihren einschlägigen Kommentar. 143…

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• EU-Entwaldungsverordnung verschoben und abgeschwächt

  …Mehr Zeit für Unternehmen Kern der Einigung ist eine deutliche zeitliche Verschiebung. Große und mittlere Unternehmen müssen erst ab dem 30… …. Dezember 2026 belegen, dass Produkte wie Kaffee, Rindfleisch oder Soja nicht zur Entwaldung beigetragen haben. Für Kleinst- und Kleinunternehmen gilt die… …bewältigenden Belastungen für viele Betriebe. In einem gemeinsamen Schreiben appellierten der Bundesverband Druck und Medien (BVDM), der BDZV, der Börsenverein… …des Deutschen Buchhandels, der BVDA, der Gesamtverband Pressegroßhandel und der Medienverband der freien Presse an die Bundesregierung, sich für eine… …. Kritik von Umwelt- und Naturschutzorganisationen Während die Kommission jetzt die Einigung als Schritt zu mehr „Klarheit und Vorhersehbarkeit“ für… …Verordnung wäre ein fatales Signal für den Naturschutz. Außerdem stünden zahlreiche Unternehmen trotz hoher Investitionen in entwaldungsfreie Lieferketten… …gemeinsam mit rechten Fraktionen für die Abschwächung der Regeln. Zwar betont die Kommission weiterhin die ökologische Dringlichkeit: Entwaldung verursacht…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2025

  Datengetriebenes Management

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …zusammen mit der Güte der Daten. Nur wenn Daten von hoher Qualität als Lernmaterial für die künstliche Intelligenz zur Verfügung stehen, werden auch die von… …, wünschen wir eine wertvolle Lektüre mit Erkenntnissen für ihre tägliche Praxis. Mit freundlichen Grüßen Ihre Redaktion Prof. Dr. Stefan Behringer…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2025

  Inhalt / Impressum

  …, RA Bernd H. Klose, German Chapter of Association of Certified Fraud Examiners (ACFE) e. V., Dr. Anna-Maija Mertens, Deutsches Institut für Compliance… …für Finanzdienstleistungen Zug, Hochschule Luzern – Wirtschaft, Campus Zug-Rotkreuz, Suurstoffi 1, CH-6343 Rotkreuz, Telefon: +41 (0) 41 228 21 21… …: Print-Digital-Bundle Jahresabonnement: 189,84 €, ab 1.10.25: 195,84 €; Sonderpreis für Teilnehmer der Zertifikatslehrgänge der School GRC Training GmbH im Bereich GRC… …, für Transparency International Deutschland e. V., für die ­Mitglieder des Bundesverbandes der Bilanzbuchhalter und ­Controller e. V. (BVBC), für… …­Mitglieder des German Chapter of Association of Certified Fraud ­Examiners e. V. (ACFE), für Mitglieder des ISACA Germany Chapter e. V., für Mitglieder von… …DICO e. V., für Mitglieder der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e. V. (WisteV) und bei gleichzeitigem Bezug der Zeitschrift ­für Corporate… …Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 18, gültig ab 1. Januar 2025, die auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Ein­speicherung und… …benutzt werden dürften. Die Nutzung für das Text und Data Mining ist ausschließlich dem Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG ­vorbehalten. Der Verlag…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2025

  Künstliche Intelligenz im Finanzrisikomanagement

  Eine kritische Darstellung von Ansätzen und Innovationen – Teil 2
  

  Dr. Jörg Orgeldinger

  …(Available for Sale) und HFT (Held for Trading) angewandt. So lässt sich überprüfen, ob das VaR-Modell Risiken in unterschiedlichen Marktsegmenten und für… …Risikomanagement zu einer tragenden Säule für nachhaltiges Wachstum und regulatorische Compliance in Finanzinstituten geworden. Mit dem Aufkommen künstlicher… …Cyberrisikomanagement ihre Vielseitigkeit und Relevanz für die Bewältigung aktueller Herausforderungen. Allerdings ist die Implementierung von KI nicht ohne Hürden… …praktische Einblicke für Institutionen zu liefern, die ihre Widerstandsfähigkeit stärken und Innovationen in ihren Betriebsprozessen vorantreiben möchten. 1 2… …Ratings basierende Ansatz (IRB) erlaubt es Banken, mit Genehmigung der Zentralbank, ihre internen Schätzungen für mehrere Kreditrisikokomponenten zu… …erforderliche Kapital für ein bestimmtes Kreditengagement zu bestimmen. Der IRB-Ansatz wird in zwei Kategorien unterteilt: den Foundation IRB (FIRB) und den… …M – berechnet, die für die Ermittlung der Kapitalanforderung standardisiert sind. Auch im A-IRB- Ansatz basiert die Berechnung der Kapitalanforderung… …auf den Werten für PD, LGD, EAD und M. 2.2 RAROC Risikoadjustierte Eigenkapitalrendite (RAROC) ist ein häufig verwendetes Werkzeug zur Leistungsmessung… …Institutionen, die Rentabilität ihrer Geschäftstätigkeit im Verhältnis zu den eingegangenen Risiken zu verstehen und liefert so ein genaueres Maß für die… …rentabel eine Geschäftsaktivität sein könnte, wobei erwartete Risiken einbezogen werden. Der erwartete RAROC ist besonders nützlich für die Festlegung von…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2025

  Der Arup-Deepfake-Betrug – Teil 1

  Grundlagen und Risikomodellierung
  

  Prof. Dr. Dirk Drechsler

  …Phänomene gegenüber, welche die gleiche Entwicklung für ihre Zwecke nutzen. Ein prominentes Schadenbeispiel der jüngeren Vergangenheit ist der… …ausweiten muss, da das menschliche Element zu einer zunehmend attraktiven und verwundbaren Angriffsfläche für KI-gestützte Akteure wird. 2 Relevante… …, wodurch ein neues Niveau an Schäden für Unternehmen entsteht. 1 Diese Erweiterungen machen Angriffe effizienter in ihrer Ausführung, schwerer zu erkennen… …und effektiver hinsichtlich der negativen Auswirkungen. KI mutiert dadurch zu einem Werkzeug für die Schaffung völlig neuer Formen von Cyberangriffen… …Problematik für die unternehmerische Verteidigung liegt im Multiplikatoreffekt, der traditionelle Bedrohungen wie Phishing und Social Engineering exponentiell… …, da sich die Bedrohungs- * Prof. Dr. (HSG) Dirk Drechsler ist Professor für betriebswirtschaftliches Sicherheitsmanagement mit den Schwerpunkten… …der fokussierten Richtung dieses Beitrags darf nicht unberücksichtigt bleiben, dass bereits viele Bemühungen für eine Systematisierung von weiteren… …Zugänglichkeit und die hohe Wiedergabetreue von KI-erstellten Inhalten senken die Hürde für ausgeklügelte Social-Engineering-Angriffe erheblich. Organisatorisch… …geworden sind. Einige statistischen Informationen für das noch aktive Jahr 2025 weisen deutlich darauf hin, dass die Thematik nicht unterschätzt werden darf… …anfällig für KI-gestützte Täuschung sind. Wenn KI Audio- und Videoinhalte produzieren kann, die fast unmöglich als synthetisch zu erkennen sind, nimmt die…

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