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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2020

  Elisa Frank: Der Irrtumsnachweis beim Massenbetrug - Anforderungen an die Beweisaufnahme in der Hauptverhandlung bei einer Vielzahl von Zeugen

  Rechtsanwältin Valerie Banse

  …Rechtsprechung befinden sich auf dem Stand April 2017. I. Einleitung Die Dissertation greift ein für die alltägliche Praxis immer noch nicht einheitlich gelöstes… …die Schwierigkeit der hier untersuchten Fragestellung. Dabei analysiert Frank - unter Aufarbeitung der bis zur Publikation ergangenen Rechtsprechung und… …erfolgt die Darstellung der verschiedenen Fälle des Massenbetrugs anhand der ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung und der Spezifika des… …Massenbetrugs. Der dritte Teil zeigt schlussendlich unter Analyse der im zweiten Kapitel dargestellten Urteile die verschiedenen Lösungsansätze der Rechtsprechung… …Heranziehung und Aufarbeitung der praktischen Fälle in der Rechtsprechung abschließend auf. Frank definiert zunächst die ausdrückliche und sodann die konkludente… …Ausgabe 1.2020 Rezensionen 47 der Rechtsprechung und der Literatur, den Irrtum rein normativ auszulegen, die dazu führen könnte, dass zukünftig im Rahmen… …natürlichen Sinn und mehreren Handlungen im natürlichen Sinn unterschieden, darunter die mittlerweile durch die Rechtsprechung aufgegebene Lehre des… …dann die für die Rechtsprechung im Massenbetrugsverfahren bis zur Publikation der Dissertation wesentlichen Fälle dar, auf die sie dann im Teil 3 bei der… …Vorschlag von Frank Im dritten Teil (erstes Kapitel) beginnt Frank zunächst mit dem Lösungsansatz der Rechtsprechung, bei Massenbetrugsverfahren „Herr der… …Irrtumsnachweises bei einer Vielzahl von Geschädigten zu umgehen, bedient sich die Rechtsprechung des Weiteren auch der Möglichkeit, prozessual einen Versuch des…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

  Editorial

  Dr. Ulrich Leimenstoll

  …, mit welchem dieser bekundet hat, seine Rechtsprechung zur Verjährung von Taten nach § 266a Abs. 1 u. Abs. 2 Nr. 2 StGB ändern zu wollen, hat (u.a. auch… …in der WIJ) ein großes Echo hervorgerufen. Die Verjährungsfrist soll danach – was die Kritiker der bisherigen Rechtsprechung schon lange Zeit zu Recht… …teilweise entgegenstehenden Rechtsprechung nicht festzuhalten (2 ARs 9/20 v. 15.07.2020; 3 ARs 1/20 v. 04.02.2020; 4 ARs 1/20 v. 02.07.2020; 5 ARs 1/20 v… …. 06.02.2020). Damit sollte die Linie der Rechtsprechung für die Zukunft klar sein. Auch bei den Staatsanwaltschaften scheint die Botschaft – so zumindest der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2020

  ZCG-Nachrichten

  …Unternehmer tätig. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) entgegen bisheriger Rechtsprechung kürzlich entschieden (vgl. BFH-Mitteilung vom 6.2.2020 unter… …begründete dies mit der Rechtsprechung des Gerichtshofs der EU (EuGH) zur Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28.11.2006 über das gemeinsame… …Rechtsprechung für den Fall angeschlossen, dass das Aufsichtsratsmitglied für seine Tätigkeit eine Festvergütung erhält. Ausdrücklich offengelassen hat der BFH, ob… …im Fall einer variablen Vergütung eines Aufsichtsratsmitglieds an der Unternehmereigenschaft entsprechend bisheriger Rechtsprechung festzuhalten ist…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2020

  Die Verjährung bei § 266a StGB: BGH, Beschluss vom 13. November 2019 - 1 StR 58/19

  …Strafsenaten an, ob an – gegebenenfalls – entgegenstehender Rechtsprechung festgehalten wird. Gründe: WiJ Ausgabe 1.2020 Entscheidungskommentare 19 Das… …, kann dies aber nicht ohne Anfrage gemäß § 132 Abs. 2 und 3 GVG entscheiden. Denn nach bisheriger ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs beginnt… …Beitragspflicht, so dass Verjährung vorliegend nicht eingetreten wäre. II. Der Senat ist – unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung – der Auffassung, dass die… …Ausgabe 1.2020 Entscheidungskommentare 20 2. a) Nach bisheriger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs tritt bei Taten nach § 266a Abs. 1 StGB Beendigung… …obergerichtliche Rechtsprechung (KG, Beschluss vom 8. Januar 2013 – (4) 121 Ss 210/12 (333/12) Rn. 14; OLG Dresden, NStZ 2011, 163; OLG Jena, NStZ-RR 2006, 170) und… …Verständnis der Rechtsprechung dagegen erst mit dem Erlöschen der Beitragspflicht. b) Im Hinblick auf § 266a Abs. 2 Nr. 1 StGB beginnt die Verjährungsfrist… …dagegen bereits nach der bisherigen Rechtsprechung mit dem Verstreichenlas-sen des Fälligkeitszeitpunkts zu laufen. Der Bundesgerichtshof hat dessen… …Rechtsprechung zum Verjährungsbeginn bei Taten nach § 370 AO; auch der staatliche Steueranspruch besteht nach den insofern angenommenen Beendigungszeitpunkten fort… …aaO 182). Drittens fügt sie sich friktionslos in die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Deliktsnatur des § 266a StGB ein und ist nicht… ….; Hüls/Reichling aaO 308). WiJ Ausgabe 1.2020 Entscheidungskommentare 22 c) Gegen die bisherige Rechtsprechung zum Verjährungsbeginn bei Taten gemäß § 266a Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2020

  Editorial

  OStA Raimund Weyand

  …. Die hierzu existierende Literatur füllt Bände. Blickt man in die Rechtsprechung, findet der Interessierte aber zwei Jahre nach Inkrafttreten der Norm… …vorgelegte Insolvenzanträge der Ermittlungsbehörden praktisch vielfach angefochten würden. Schon die ersichtlich fehlende Auseinandersetzung der Rechtsprechung…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …19.1849 108 Oberstaatsanwalt Raimund Weyand, St. Ingbert Aktuelle Rechtsprechung zum Insolvenzstrafrecht 112 Veranstaltungen und politische Diskussion 117…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2020

  Umgang mit Grenzen der Beratung in der Praxis

  Rechtsanwalt Sven Diener

  …wiederfinden. Hierzu lohnt es sich, einen Blick auf die allgemeinen Anforderungen der Rechtsprechung an anwaltliche Beratungstätigkeiten zu werfen. 1. Gebotener… …auf das jeweilige Mandatsverhältnis abgestellt. Nach der Rechtsprechung des BGH gilt insoweit Folgendes: „Soweit der Mandant nicht eindeutig zu erkennen… …Einzelfalls. 4 Das von der Rechtsprechung definierte Ziel der anwaltlichen Rechtsberatung ist es, „[…] dem Mandanten eigenverantwortliche sachgerechte (Grund-)… …gewesen wären. 7 Die Rechtsprechung geht insoweit davon aus, dass von einem nicht rechtskundigen Auftraggeber grundsätzlich nicht erwartet werden könne… …Sachverhaltsaufklärung sowie eine Erweiterung des Gutachtenauftrags hinwirken. Anderenfalls wird ein solches Gutachten den Anforderungen der Rechtsprechung an eine… …Blick auf die vorstehend dargestellte Rechtsprechung, wonach der Anwalt selbst bei beschränkter Auftragserteilung durch den Mandanten auch außerhalb des… …Entwicklungen in der (höchstrichterlichen) Rechtsprechung kommt, sieht man sich oftmals mit Aussagen nach dem Motto: „War doch klar, dass das nicht zulässig ist“… …Würdigung eines Sachverhalts grundsätzlich – und soweit vorhanden – an der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu orientieren. 21 Er muss auch mögliche oder… …nehmen. 22 Ein Blick auf die Rechtsprechung zeigt jedoch, dass eine in Gutachten ex ante geäußerte abweichende oder im Ergebnis gar unzutreffende… …Gefälligkeitsgutachtens erfüllen. 25 Erforderlich ist nach der Rechtsprechung vielmehr, dass die Begutachtung „objektiv, sorgfältig, verantwortungsbewusst und insbesondere…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2020

  Otte – Schätzungen im Rahmen der Schuldfeststellung

  Rechtsanwalt Marcus Traut

  …obergerichtlichen Rechtsprechung und herrschenden Meinung in der Literatur 2 favorisierten Spielraumtheorie Rechnung getragen, welche dem Richter einen… …; BeckOK StGB – von Heintschel-Heinegg, § 46 Rn. 2; Nickolaus Ankereffekte im Strafprozess, 98 f. 2 ständige Rechtsprechung des BGH, siehe etwa: BGH NStZ… …Richters sowie verschiedenen von der Rechtsprechung und Literatur entwickelten Theorien. Im Laufe der Darstellung werden die einseitig objektive Theorie, die… …einseitig subjektive Theorie und die objektivierende Theorie beleuchtet und in einer prägnanten Bewertung die Konsequenzen für die richterliche Rechtsprechung… …hierzu vorläge. Zunächst werden ausgewählte Fälle der Rechtsprechung zu der Schätzung des Schuldumfanges behandelt. Die Betrachtung wird getrennt in Fälle… …Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der richterlichen Überzeugung. Nach der Gegenüberstellung der Ansichten in der Rechtsprechung und dem Schrifttum versucht sich der… …Leser stellt die Dissertation von Otte eine ideale Lektüre dar, die neben der ausführlichen Darstellung der Rechtsprechung, aber auch der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2020

  BGH-Urteil vom 24.09.2019 – 1 StR 346/18; Vorsatz und Irrtum bei § 266a Abs. 1 und 2 StGB

  Rechtsanwalt Dr. Jörg Habetha

  …Tatbestandsirrtum vor; an seiner entgegenstehenden, von einem Verbotsirrtum ausgehenden Rechtsprechung hält der Senat nicht fest. Der Senat hat diese durchaus… …fundamentale Änderung seiner ständigen Rechtsprechung bereits Anfang 2018 obiter dictu angedeutet. 2 Nun macht der Senat „Nägel mit Köpfen“ und 1 BGH, Beschl. v… …seine bisherige, gegenläufige Rechtsprechung ausdrücklich und tragend auf. Die Entscheidung betrifft unmittelbar den zentralen Tatbestand des… …. geradezu führen muss): Nach bisheriger – nunmehr aufgegebener – Rechtsprechung musste sich der Vorsatz (mit Blick auf die Eigenschaft als Arbeitgeber und die… …bereits Anfang 2018, weiter darauf hin, dass diese grundlegende Neujustierung zugleich die bisherige und wenig sachgerechte Divergenz der Rechtsprechung zum… …dem osteuropäischen Raum zurückgreifen 19 BGH NJW 2019, 3532, 3533 (Tz. 24) unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BSG, namentlich BSG NJW 2018, 2662… …, 3533 (Tz. 26 a.E.) mit Hinweis auf BGH NStZ 2012, 160 (Tz. 27). WiJ Ausgabe 1.2020 Entscheidungskommentare 29 Es ist zu wünschen, dass die Rechtsprechung… …. Strafsenat dargelegt, dass er beabsichtigt, die bisherige Rechtsprechung zur Verjährung von Fällen des § 266a Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 2 StGB zu korrigieren. 29… …Nach bisher ständiger Rechtsprechung trat in diesen Fällen die Tatbeendigung (und damit der Verjährungsbeginn – § 78a S. 1 StGB) erst ein, wenn die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

  Jan-Philipp Redder „Der verfassungsrechtliche Schutz von Whistleblowern“

  Rechtsanwalt Daniel Sandmann

  …umfassenden finanziellen Anreizen und einer Rechtsprechung mit Konkretisierungen von Benachteiligungsverboten. Zur Gewährleistung eines Mindestschutzes im… …der Hinweisgeber durch die Meinungsfreiheit. Der Autor stuft - mit der Rechtsprechung - nichtanonyme Hinweise auf Missstände als Meinungsäußerungen ein… …. Neben den Abwägungen gegen deutsche Verfassungsgüter stellt die Arbeit auch hier auf die kodifizierten Menschrechte ab, beginnend mit der Rechtsprechung… …Darlegungen zur Berücksichtigung der EMRK durch die Verfassungsorgane der Bundesrepublik. Auch hier wird wieder auf die Rechtsprechung im Fall „Brigitte…

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