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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  40 Jahre Volkszählungsurteil: Die Geburt des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung und seine Bedeutung im Zeitalter digitaler Technologien

  Dr. Gisela Wild

  …Verfassungsrang. Die Hauptbotschaft lässt sich auch wie folgt beschreiben: Die neuen digitalen Techniken sind in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts… …Widerspruch zum Volkszählungsurteil 1983 und zur Rechtsprechung dieses Gerichts überhaupt. Was dazu von Regierungsseite erklärt wurde, macht hellhörig. Dem…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  Aktuelles zum Insolvenzstrafrecht - Tagungsbericht zum 7. Kölner Insolvenzstrafrechtstag am 02.11.2023

  Oberstaatsanwalt a. D. Raimund Weyand

  …VID 8 einerseits sowie der BRAK 9 bzw. des DA9 10 andererseits. Die Referentin verwies in diesem Zusammenhang auch auf die Rechtsprechung des BVerfG… …Pflicht, im Rahmen der Verwaltertätigkeit aufgedeckte Straftaten anzuzeigen, nicht besteht. Aus der Sicht der Referentin ist die aktuelle Rechtsprechung des…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2023

  Inhalt / Impressum

  …DSGVO- Auskunftsrecht +++ Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance 17 Dr. Denis Gebhardt Prüfung ESG-Aspekte in der Unternehmensführung 20 Dr…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2023

  ZCG-Nachrichten

  …durch neue CMS-Rahmenkonzepte) und der Prüfung von CMS seit der Veröffentlichung des IDW PS 980 im Jahr 2011 c Rechtsprechung, die bezüglich der…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Alle Jahre wieder

  Frederick Richter

  …Betracht wie die von der Kommission erstellten Standarddatenschutzklauseln, die bisher von der Rechtsprechung nicht substantiell beanstandet wurden. Meine…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Die Reichweite der Rechenschaftspflicht nach Art. 5 Abs. 2 DSGVO

  Darstellung der Kommentarliteratur
  

  Leon V. C. Bock

  …nicht durch höchstrichterliche Rechtsprechung geklärt sei – einen „Rückzug auf rechtstheoretische Überlegungen“ schlicht „nicht leisten“. 30 Von Jaspers… …, wenn man bedenkt, dass der EuGH den Schlussanträgen des GA in der Mehrzahl der Verfahren wohl überwiegend folgt. 77 Zusätzlich kann die Rechtsprechung… …Verantwortliche auf der „sicheren Seite“ sein, scheint es mangels ergangener höchstrichterlicher Rechtsprechung sinnvoll, i.S.d. extensiven Auslegung der… …Rechtsprechung in ihrer aktuellen ­Entwicklung tendenziell höhere Schadensersatzsummen wegen Datenschutzverstößen zulässt, siehe Wybitul/Leibold, ZD 2022, 207. 81…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 30.03.2023 - C?34/21

  Das Wiederholungsverbot gilt auch im Rahmen des Art. 88 DSGVO - Ein EuGH-Urteil bringt einen neuen Anstoß für den Erlass eines Beschäftigtendatenschutzgesetzes
  

  Eva Skobel

  …. 3 Bei dem Ausfüllen von Öffnungsklauseln ist das Wiederholungsverbot zu beachten. Der EuGH geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass… …endgültig geklärt betrachtet werden, es bleibt die weitere Rechtsprechung der nationalen Gerichte, auf die der EuGH verweist, und ggf. die Antwort des EuGH… …Beschäftigtenkontext unvereinbar mit DSGVO; DSK, Entschließung vom 11. Mai 2023, Notwendigkeit spezifischer Regelungen zum Beschäftigtendatenschutz! Rechtsprechung des…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2023

  Compliance-Management-Systeme wirksam gestalten

  Wie US-amerikanische Leitlinien bei der Ausgestaltung effektiver Compliance-Management-Systeme helfen können
  

  Florian Drebinger

  …Rechtsprechung zu Compliance, fehlt es in Deutschland jedoch weiterhin an gesetzlichen Vorgaben oder behördlichen Leitlinien, welche Kriterien… …Compliance-Management-Systeme konkret erfüllen müssen, um als effektiv im Sinne der Rechtsprechung zu gelten und eine Sanktionsmilderung zu rechtfertigen. Die Untätigkeit stellt… …Rechtsprechung an ein effektives CMS allerdings erfüllen, bleibt abzuwarten. Im Ergebnis jedoch geben sie neben den anerkannten Referenzrahmen IDW PS 980 und ISO…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Quo vadis Art. 15 DSGVO?

  Was der EuGH und seine Generalanwälte aus dem datenschutzrechtlichen Auskunftsrecht machen
  

  Dr. Yannick Peisker, Johannes Zhou

  …stattdessen findet der primärrechtliche Grundsatz keine Erwähnung in seinen Schlussanträgen. 62 Nach ständiger Rechtsprechung des EuGH liegt missbräuchliches… …. 15 DSGVO Die Rechtsprechung zum immateriellen Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO ist insgesamt uneinheitlich. Es lässt sich jedoch die Tendenz erkennen… …Linie hat sich in der Rechtsprechung bislang aber noch nicht herausgebildet. Die weite Auslegung des Art. 82 Abs. 1 DSGVO, wie unter anderem das ArbG… …Begriff des Schadens im Lichte der Rechtsprechung des Gerichtshofs weit auf eine Art und Weise ausgelegt werden, die den Zielen dieser Verordnung in vollem… …gegen Art. 15 DSGVO teilweise nicht unerhebliche Beträge wegen immateriellen Schäden zusprechen, sollte der weiteren Entwicklung in der Rechtsprechung…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  Scheinselbständigkeit bzw. illegale Arbeitnehmerüberlassung - intendierte Umgehung der Sozialversicherungspflicht durch "Ein-Personen-Gesellschaften"?

  Antje Klötzer-Assion

  …, Änderungen im Statusfeststellungsverfahren und die jüngste Rechtsprechung zur Scheinselbstständigkeit und zu „Workation”, ArbR- Aktuell 2022, 273; Michael, Die… …entsprechende richterliche Rechtsfortbildung durch das BSG berufen. Insbesondere beruht die Rechtsprechung des BSG zur selbstständigen Tätigkeit des sog… …der Rechtsprechung des BSG Selbständiger i.S.d. § 2 Satz 1 Nr. 9 SGB VI als natürliche Person. Einziger Auftraggeber im Sinne der die…

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