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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2019

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …262 • ZCG 6/19 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …auch zu Rechtsprechung führt. Im Ergebnis dürften die Vorschriften die Ahndung von Verstößen erleichtern, denn die Pflichten werden verschriftlicht, so… …. 2.4 Bewertung Die Entscheidung ist die konsequente Fortführung der Rechtsprechung des BGH zu § 8 PartGG. Sie erleichtert die Durchsetzung von Ansprüchen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Behördliche Entscheidungen und Rechtsprechung zur DSGVO in Österreich

  Dr. Thomas Schweiger

  …84 PinG 02.19 Schweiger Behördliche Entscheidungen und Rechtsprechung zur DSGVO Behördliche Entscheidungen und Rechtsprechung zur DSGVO in… …daher nach dem TKG zu beurteilen, aber in einem Verstoß kann nach Auffassung der DSB Behördliche Entscheidungen und Rechtsprechung zur DSGVO Schweiger… …Newsletter_DSB_4-18.pdf/8d475c88-615c-4a1fa014-464e0018a9c0 (abgerufen am 10. 01. 2019). 86 PinG 02.19 Schweiger Behördliche Entscheidungen und Rechtsprechung zur DSGVO (nachweisebare und freiwillige)… …darstellt. II. Rechtsprechung 1. Kopplungsverbot (Urteil des OGH vom 31. 08. 2018, 6 Ob 140/18h) Der OGH hatte eine Situation zu beurteilen, bei der in AGB…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2019

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 2/19 • 69 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …Rechtsprechung des BGH zum bisherigen Datenschutzrecht, welches nach Auffassung des BGH einen gesellschaftsrechtlichen Auskunftsanspruch unter… …erforderlichen Aufwand steht. 2.4 Bewertung Angesichts der bisherigen Rechtsprechung des BGH zum Verhältnis des gesellschaftsrechtlichen Auskunftsanspruchs zum…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2019

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …124 • ZCG 3/19 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …die Rechtsprechung des BGH zu § 64 Abs. 2 GmbHG, wonach sich jemand, der faktisch wie ein Organmitglied gehandelt hat, als Konsequenz seines Handelns… …Bewertung Die Entscheidung des BGH ist eine konsequente Fortführung seiner Rechtsprechung zur Einlegung von Rechtsmitteln durch eine Gesellschaft ohne…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2019

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …168 • ZCG 4/19 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …hier – auf anderen Gründen beruhe. 1.4 Bewertung Das OLG Stuttgart führt die Rechtsprechung zur Wirksamkeit von Konkurrenzverboten konsequent fort. Die…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2019

  Aktuelle Urteile: Rechtsprechungsübersicht

  Dr. Doreen Müller

  …Rechtsprechung Zum Sachverhalt: Nach den Feststellungen des Landgerichts bot der Angeklagte S. in den Jahren 2012 und 2013 Kaufverträge über neue, meist… …die neuere Rechtsprechung für Massenbetrugsfälle entwickelt habe. Danach sei es rechtlich nicht zu beanstanden, wenn sich das Gericht zur Feststellung…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2019

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 1/19 • 31 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

  Tobias Günther: Die Bedeutung von Criminal-Compliance-Maßnahmen für die strafrechtliche und ordnungswidrigkeitenrechtliche Ahndung

  Rechtsanwältin Dr. Marlen Vesper-Gräske

  …Februar 2017 von der Juristischen Fakultät der Martin-Luther- Universität Halle-Wittenberg als Dissertation angenommen. Literatur und Rechtsprechung… …Criminal-Compliance- Maßnahmen auf den Tatbestand der Aufsichtspflichtverletzung nach § 130 OWiG. Die (tlw.) durch die Rechtsprechung formulierten Aufsichtspflichten des… …die deutsche Rechtsprechung insbesondere die Instruktions- und Schulungspflichten präzisiert wurden und insofern eine Eingrenzung des unternehmerischen… …durch die Mitarbeiter soll laut Rechtsprechung beispielsweise nicht ausreichend sein. Insgesamt konstatiert der Verfasser allerdings, dass eine weitere… …Präzisierung der notwendigen Compliance-Maßnahmen erforderlich ist – sei es durch die Rechtsprechung oder durch den Gesetzgeber – wobei gleichzeitig vor einer… …Rechtsfolgenseite unterstreicht der Autor die Zweischneidigkeit von Compliance- Systemen. Abgesehen von der mittlerweile durch die Rechtsprechung bestätigten…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Widerspruchsrecht der Treuhandgeber von Publikumsgesellschaften bei Auskunftsersuchen

  Lasse Konrad

  …Auskunftsersuchen Lasse Konrad ist Rechtsanwalt bei HÄRTING Rechtsanwälte, Berlin. Lasse Konrad Nach der Rechtsprechung des BGH stehen Treugebern gegen die… …Publikumsgesellschaft Auskunftsansprüche über die Identitäten und Kontaktdaten der anderen Treugeber zu. Die Rechtsprechung, die der BGH noch auf § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1… …Weitergabe von Anlegerdaten an andere Anleger einer Publikums­gesellschaft entgegensteht. Nach der jüngsten Rechtsprechung des BGH 3 besteht bei… …. Verarbeitung zur Vertragserfüllung Der BGH stützte sich in seiner Rechtsprechung zu den Auskunftsansprüchen der Anleger auf § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG a. F… …BGH wird folglich in Zukunft an seine alte Rechtsprechung nicht ohne weiteres anknüpfen können. 2. Lösung: Berechtigtes Interesse Die Verarbeitung… …sind solche Gründe jedoch kaum denkbar. Ausreichen wird es jedenfalls nicht, auf die Rechtsprechung des BGH zu verweisen: Denn diese wurde ja gerade… …seine Rechtsprechung anpassen. Die Voraussetzungen, unter denen eine Auskunftserteilung erlaubt ist, haben sich unter der DSGVO geändert. Betroffene… …höchstrichterlichen Rechtsprechung bleibt mit Spannung abzuwarten.…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp M�ller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …208 PinG 05.19 Müller-Peltzer / Selz PinG – Schlaglichter PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer und… …entsprechend der weiterhin zu berücksichtigenden Rechtsprechung des BGH (GRUR 2018, 642, 645) durch einen konkreten Hinweis Kenntnis von einer offensichtlichen… …zu bejahen, da sie durch die Erstbegehung indiziert gewesen sei. Anmerkung der Verfasser: Das Urteil führt die Rechtsprechung der Oberlandesgerichte… …durch die Rechtsprechung ausgeformt werden. Fraglich ist zudem, inwiefern sich tatsächlich ein Unterlassungsanspruch unmittelbar aus Art. 17 Abs. 1 DSGVO… …betroffene Person die Löschung verlangt hat. Hingegen basiert die Auslegung des Art. 17 DSGVO der Rechtsprechung auf der Überlegung, dass in Fällen wie dem… …ist mit wei­terer Rechtsprechung zu der Thematik zu rechnen, wonach sich zeigen wird, ob sich diese Auslegung des Art. 17 Abs. 1 DSGVO durchsetzt… …auf einen vor dem 25. 05. 2018 erfolgten Sachverhalt überhaupt Anwendung finden könne. Nach ständiger Rechtsprechung des BGH ist Maßstab für die…

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