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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Risikoanalyse, Überwachungsplanung und die Bewertung von Grundsätzen, Mitteln und Verfahren durch Compliance

  Jens Welsch

  …Mindest- anforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organsisations- und Transparenzpfl ichten nach § 31 ff. WpHG für Wert-… …papierdienstleistungsunternehmen) – AT 4.4 MaRisk (BaFin: Rundschreiben 15/2009 (BA) Mindestanforderun- gen an das Risikomanagement) 3. Überwachung und Bewertungsanforderungen… …entsprechend den o.g. formalen An- forderungen handeln. Kennen sie die Arbeitsanweisungen und Formulare und wenden sie diese bestimmungsgemäß an? Zur Bewertung… …Umfang einer ausreichenden Compliance-Stichprobe kann nicht pauschal beantwortet werden. Hier bietet es sich als Vorschlag an, nach einer Risiko- analyse… …. Des Weiteren können sich hohe Anforderungen an die Bearbeitungs- qualität aus der externen Prüfung ergeben. Die WpDPV, die Prüfungsmaßstab für die… …tatsäch- lich getätigtem Geschäft) § 31 Abs. 1 Nr. 1 WpHG     4 12 Gestaltung von Infor- mationen an Privatkunden § 31 Abs. 2 WpHG; § 4 Abs. 1 – 8… …WpDVerOV     Qualitativer Mangel bei Verstoß gegen die Verhaltensregeln nach § 31 Abs. 2 WpHG. 2 13 Zusatzanfor- derung an Werbemittei- lungen § 31… …Bewertung 103Welsch 30Nr. Verfahren WpHG und Konkretisie- rungen Strafen Ordnungswidrig- keiten Mangel nach WpDPV Prio- rität 27 Anforderungen an die… …dazu, dass Prüfungsergebnisse verschiedener Prüfer zum gleichen Sachver- halt unterschiedliche Ergebnisse erbringen können. Das kann man sich an der… …Nützlichkeit Benutzerfreundlichkeit Compliance-Verhalten (WpHG) Abbildung: Verhaltensvariablen und Differentialdiagnose Eigene Darstellung in Anlehnung an Foth…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Implementierung von Compliance-Prozessen in Wertpapierdienstleistungsunternehmen

  Jochen Kindermann

  …Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Trans- parenzpfl ichten nach §§ 31 ff. WpHG für Wertpapier dienst… …leistungsunternehmen („MaComp“). Mit der MaComp gibt die BaFin den WpDU analog den Mindest- anforderungen an das Risikomanagement („ MaRisk“)4 ein modular aufgebautes… …Regelwerk an die Hand, an dem die Ausgestaltung der Compliance-Funktion 1 Zur Problematik der Komplexität des bisher verstreuten Regelwerks vgl. Birnbaum… …Mindestanforderungen an das Risikomanagement – MaRisk, abzu- rufen unter www.bafi n.de. Implementierung von Compliance-Prozessen in… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen (WpDVerOV): §§ 12, 13 – Rundschreiben 4/2010 (WA) – Mindestanforderungen an die Compliance- Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations-… …3. Voraussetzung für die Implementierung von Compliance-Prozessen 10Um die eingangs dargestellten abstrakten Anforderungen an die Compliance-… …Funktion mit Leben zu erfüllen und sie an die sich ständig wandelnd en Anfor- derungen rechtlicher und tatsäch licher Art anzupassen, bedarf es insbesondere… …vielmehr einen Rahmen vor, an dem sich die Compliance-Funktion in Bezug auf einzelne ihr obliegende Aufgaben auszurichten hat.9 13 Die WpDU sind im… …zu berücksichtigen, dass ein WpDU im Regelfall zumindest ein Minimum an Compliance-Anforde- rungen zu berücksichtigen hat (Basiscompliance).13 4… …einem jährlichen Rhythmus durch- laufen werden bzw. bei erkennbaren Veränderungen auch früher und häufi ger. 11 In Anlehnung an „Handbuch der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Stellung und Funktion des Compliance-Beauftragten und der Compliance-Funktion

  Frank Russo

  …Einhaltung der an Wertpapierdienstleistungsunternehmen adressierten Verhaltenspfl ichten, insbesondere der in §§ 31 ff. WpHG normierten Wohlverhaltenspfl… …, wirksamen und dauerhaften Compliance-Funktion. Dies wird durch die gesetzgeberische Formulierung „ins- besondere“ deutlich. Die Anforderungen an die… …als unter dem vor dem 01.11.2007 gelten- den Recht – nicht.3 5Die BaFin legt einzelne aufsichtsrechtliche Anforderungen an die Compliance- Funktion in… …ihrem Rundschreiben „Mindestanforderungen an die Compliance- Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpfl ichten nach §§ 31 … …Compliance-Funktion. Im Besonderen Teil (BT) 1 der MaComp erläutert die BaFin die Anforderungen an die Stellung und Aufgaben der Compliance-Funktion, vgl… …externe Prüfer nach § 2 Abs. 1 S.2  der Verordnung über die Prüfung der Wertpapierdienstleistungsunternehmen nach § 36 Abs. 1 WpHG (WpDPV) an die von der… …BaFin in Rundschreiben und damit in den MaComp vorgenommene Auslegung gebunden. Im Folgenden wird auf die Anforderungen an die Stellung der… …des Compliance-Beauftragten nicht an den Wertpapier- dienstleistungen beteiligt sein, die sie überwachen. Diese Vorschrift gibt die Norm des… …der fachlichen sowie der organisatorischen und disziplinarische Anbindung an die Geschäfts- leitung hat den Vorteil, dass der Informationsfl uss gerade… …Fällen grundsätzlich keine Anbindung an andere Organisations- und Stabsbereiche erfolgen. Eine An- bindung auf gleicher Ebene an andere Kontrollbereiche…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Kontrollpflichten von Compliance

  Thomas Steidle

  …Mitarbeiter in angemessenen Zeitabständen mindestens aber einmal im Jahr über die Angemessenheit und Wirksamkeit der Grundsätze, Mittel und Verfahren, an die… …. Aus Sicht des Verfassers müssen sie auch – zur Auswertung für eine Aussage der Compliance Funktion über die An- gemessenheit und Wirksamkeit der… …Einführung der Mindestanforderungen an die Compliance Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpfl ichten nach §§ 31 WpHG für… …Rundschreiben 4/2010 (WA) – Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpfl ichten nach §§ 31 ff… …derungen an und Bedürfnisse von einer Compliance Funktion angepasst wird.9 17 Ein solches Compliance (Risiko-) Management System beinhaltet über die ein-… …Vor-Ort-Prüfungen scheint es nicht verkehrt zu sein, davon auszugehen, dass die BaFin sich mit ihrem Begriff der Überwachungshandlung in den MaComp an die Defi… …einerseits auf den Verantwortungsbereich von Compliance (s.u. 3.3) und ande- rerseits auf den Maßstab, der sich als roter Faden durch die Anforderungen an… …. an einer Kongruenz zwischen den Kontrollzielen des Business und den von Compliance. Es ist daher wesentlich im Rahmen der beratenden Aufgabe von… …. 41 Bei der Operationalisierung von neuen gesetzlichen oder aufsichtsrechtlichen Anforderungen bietet es sich daher in der Praxis an den gesamten… …Compliance zu imple- mentieren, muss eine Risikoanalyse dahingehend gemacht werten, an welcher Stelle des Soll-Prozesses, welche (Compliance-)Risiken bestehen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Die Compliance-Funktion als Qualitätssicherung und Werttreiber

  Julia Dost

  …Erwartung an die Erbringung der Wertpapier(neben)dienst- leistungserbringung durch die Mitarbeiter kommunizieren. Mitarbeiter werden das Thema Compliance nur… …Geschäftsprozesse und Organisationsanweisungen aus gesetzlichen Veränderungen, veränderten Markt- bedingungen, einem erweiterten Umfang an angebotenen… …eine feste Einbindung von Compliance in die standardisierten Prozesse erfolgen. Es bietet sich an, hier eine weitere Freigabe oder Stellungnahme durch… …insbesondere die Bewertung der Angemessenheit und Wirksamkeit der Grundsätze, Mittel und Verfahren werden an die Geschäftsleitung und das Aufsichtsorgan… …tung der Geschäftsprozesse und Kontrollen • Durchführung von Kon trollen • Kommunikation der Kontroll ergebnisse an Compliance Compliance •… …Beratung der Geschäfts- felder sowie Eskalations- und Interventionsrecht • Vornahme eigener Über- wachungshandlungen • Berichterstattung an den… …Wertpapier(neben)dienstleistungserbringung hauptsächlich an dem Anlageprozess teil. Compliance sollte vielmehr auf Initia- tive der Geschäftsleiter und Mitarbeiter die… …Wertpapier(neben)dienstleistungen und der an- gebotenen Produkte sowie Überlegungen zu den Vertriebswegen, Vertriebs- maßnahmen und Mitarbeitervergütungen sind zwingend ein Thema für… …Verhältnis an Chancen und Risiken bietet, schafft Interessenkonfl ikte. Außerdem können Mit- arbeiter mit in gewisser Weise ausgestalteten Absatzzielen… …Stärkung der Compliance-Qualität 23Das WpHG i.V.m. der WpDVerOV und den MaComp nennen konkrete Anforde- rungen an die Ausgestaltung der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Compliance und arbeitsrechtliche Implementierung

  Prof. Dr. Björn Gaul, Dr. Daniel Ludwig

  …Wertpapierdienstleistungsunternehmen geltenden Anforderun- gen an die Compliance-Funktion und die Person des Compliance-Beauftragten erfüllt werden können. Losgelöst davon haben auch… …Wertpapierdienstleistungs- unternehmen die für alle Unternehmen gleichermaßen geltenden Anforderun- gen an eine ordnungsgemäße Unternehmensorganisation, welche allgemeinen… …Anforderungen an Risikomanagement, Corporate Governance und an arbeits- sowie mitbestimmungsrechtlichen Vorgaben Rechnung trägt, zu berücksichtigen. 2 Das… …und die Möglichkeit des Unternehmens, Complianceverstöße zu sanktionieren, werden die strengen Anforderungen an die Organisation nach § 33 WpHG und… …nehmend auch in Deutschland ethische Wertvorstellungen des Arbeitgebers in konkrete Verhaltensanforderungen an die Arbeitnehmer umgesetzt werden, die weit… …zu raten. Nur so können die arbeitsrechtlichen Anforderungen und Gestaltungsmöglichkeiten beachtet und zugleich die strengen Anforderungen an die… …ein Konzer nunternehmen an der New Yorker Börse notiert ist3. Auf diese Weise kann auch für deutsche Unternehmen der Druck bestehen, diesen Verpfl… …Interessenabwägung an, die auch Interessenkonfl ikte durch eine Neben- oder Wettbewerbstätigkeit berücksichtigen müssen. 23 Unternehmen können ferner bemüht sein… …Verbot für Familienangehörige des Arbeitnehmers, sich an Konkurrenzunternehmen zu beteiligen15. Dies wäre ein unwirksamer Vertrag zu Lasten Dritter. 24… …schützen, diesen aber zugleich Richtlinien an die Hand geben, an denen sie die Zulässigkeit privater Transaktionen beurteilen und ihr Verhalten ausrichten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Auslagerung und Compliance-Verantwortung

  Dr. Stefan Gebauer

  …Büromöbel und Computer, beauftragen Rechtsanwälte und Steuer berater etc. Diese nachhaltige Delegation der Leistungserbringung an externe Dritte bezeichnet… …Einstehen hierfür werden nicht demjenigen auf- erlegt, der die Teilprozesse tatsächlich erbringt, sondern werden regelmäßig an die Institutseigenschaft im… …Sinne des KWG geknüpft. Die Institutseigenschaft ist an das Erbringen von bestimmten Geschäftsarten geknüpft; § 1 Abs. 1 b i.V.m. § 1 Abs, 1 und 1a… …setz mit § 5 Abs. 3. Zentraler Aspekt der genannten Outsourcing-Regelungen ist dabei, dass bei der Zuarbeit durch Dritte die Abgabe von Verantwortung an… …Auslagerung darf nicht zu einer Delegation der Vorstandsverantwortung an das Auslagerungsunterneh- men9 führen (Satz 4). Das auslagernde Institut10 bleibt bei… …allgemein wenig selbständiger Bedeutungs- gehalt zugemessen.12 6Die BaFin hat in diverseren Rundschreiben, insbesondere in den Mindestan- forderungen an das… …anforderungen an Compliance13 (Wertpapieraufsicht) Hinweise zur Auslegung der §§ 25a Abs. 2 KWG und § 33 Abs. 2 WpHG gegeben.14 Teilziffer 9 der Zif- fer 1 des… …WpHG, der die Übernah- me von Meldungen von Wertpapiergeschäften an die BaFin durch geeignete Dritte erwähnt,17 und §§ 7 Abs. 1 und 218 und 9 Abs. 3… …. auch § 16 Abs. 3 InvestmG mit der sehr an § 278 BGB erinnernden Formulierung, wonach eine Kapitalanlagegesellschaft beim Outsourcing ein Verschulden des… …Risikogesichtspunkten nicht wesentlichen Auslagerungen sind die allgemeinen Anforderungen an die Ordnungsmäßigkeit der Geschäfts- organisation gemäß § 25a Abs. 1 KWG zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance

  Tim Wybitul, Dr. Philipp Byers

  …unterliegenden Tatsachen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 304 3.1.3.1 Mitteilung an einen Dritten… …Strafbarkeit gemäß § 206 Abs. 1 StGB 8 Bei einer rechtswidrigen Sichtung und Kontrolle von Mitarbeiter – Emails könnte man zunächst an eine Strafbarkeit gemäß… …Postsendungen. Dem Fernmelde- geheimnis unterliegen der Inhalt der Telekommunikation und ihre näheren Umstände, insbesondere die Tatsache, ob jemand an einem… …zu dieser Frage ist nicht ersichtlich. 15 § 206 Abs. 1 StGB richtet sich an Inhaber und Beschäftigte jedes Unternehmens, das geschäftsmäßig… …Telekommunikationsdienste an. Das Fehlen einer Gewinnerzielungsabsicht sei dabei nicht erheblich. Nach dieser Ansicht wird eine Stellung als Diensteanbieter bereits dann… …private Nutzung des Email-Accounts erlauben, aus Gründen der Rechts sicherheit bis auf Weiteres an dieser Auffassung orientieren. 17Solange es hier zu… …kommunikationsdiensten voraus. Fraglich ist, unter welchen Voraussetzungen ein „geschäftsmäßiges Erbringen von Telekommunikationsdiensten“ gegeben ist. Das TKG hilft an… …dieser Stelle weiter, da eine Vielzahl an Begriffen aus dem Bereich der Telekommunikation durch das TKG gesetzlich defi niert wird. Da- nach umfasst das… …„in der Regel gegen Entgelt“ erbracht werden. In der betrieblichen Praxis dürfte es an dem Tatbe- standsmerkmal der Entgeltlichkeit der… …erbringt oder an diesen mitwirkt.18 Bereits aus diesem Grunde scheidet eine Strafbarkeit der für das Unternehmen handelnden Personen wegen eines Verstoßes…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Prof. Dr. Jürgen Wessing, Dr. Heiner Hugger, Dr. Matthias Dann

  …Mitarbeitern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 329 3.1.1.1 Beteiligung an Straftaten und Ordnungswidrigkeiten. . . . . . . . . . . . 329… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 346 4.2 Beihilfe zur Steuerhinterziehung von Bankkunden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 349 4.3 Beteiligung an Geldwäsche durch Kunden… …(Mindestanforderungen an das Risikomanagement) – OECD-Konvention gegen die Bestechung ausländischer Amtsträger – Gesetz zum Protokoll vom 27. September 1996 zum… …von Mitarbeitern 3.1.1.1 Beteiligung an Straftaten und Ordnungswidrigkeiten 3Auch in Wertpapierdienstleistungsunternehmen besteht für Führungskräfte… …ein Risiko, wegen eigener Täterschaft und auch Beteiligung an Straftaten oder Ord- nungswidrigkeiten von Mitarbeitern zu haften, wenn ihnen in Bezug… …scheinbaren Abmahnung an einen Mitarbeiter. Beihilfe soll nicht nur geleistet werden können, indem man selbst Hand anlegt („physische Beihilfe“), sondern… …Ordnungswidrigkeiten im Betrieb oder Unternehmen zu verhindern, und – sodann eine solche Straftat oder Ordnungswidrigkeit (so genannte An- knüpfungstat) begangen… …der Grundsatz, dass die strafrechtliche Ver- antwortlichkeit einer Führungsperson an den von ihr betreuten Geschäftsbereich anknüpft. Die… …der Umstand, dass eine Person sich durch ihr Votum an einem Beschluss des Kollegialorgans beteiligt hat, allein nicht aus. Hinzukommen muss das Wissen… …Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden können. Da ein an sich nur für ein bestimmtes Ressort zuständiges Mitglied des Kollegialorgans naturgemäß nicht alle…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Aufbau einer Compliance-Organisation in einer Bad Bank in Form einer AidA

  Dr. Richard Reimer

  …beschlossen, das es Banken ermöglicht, Bad Banks zu gründen und Kredite und/oder Wertpapiere an sie zu übertragen (sog. Bad Bank Gesetz).5 Danach können… …Kreditinstitute, Finanzholding-Gesellschaften und deren in- und ausländische Tochterunter- nehmen Wertpapiere an eigens zu diesem Zweck gegründete Zweckgesell-… …jeweiligen Abwicklungsanstalt und der mittelbaren oder unmittelbaren Eigentümer des Kreditinstituts bzw. der übrigen übertragenden Unternehmen, die an der… …Mindestanforderungen an die Compliance- Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenz- pfl ichten nach §§ 31 ff. WpHG für… …Zusammenhang mit Unterbeteiligungen und Garantien). Die Abwicklungsanstalt übernimmt hierdurch das wirtschaftliche Eigentum bzw. Risiko an den abzusichernden… …zu Eigentum auf die Abwicklungsanstalt übertragen worden sind. Andererseits besteht das Risi- kovermögen aus Gegenständen, an denen die… …punktuelle Erfordernis einer freiwilligen Anwendung ist in Einzelfällen durchaus erwägenswert, gerade was die organisatorischen Vorgaben an die… …icht der Abwicklungsanstalten 3.1 Befugnis zur Erbringung zweckgebundener Bankgeschäfte 11Zur Festlegung der organisatorischen Anforderungen an die… …erfüllen. Zu melden sind danach Geschäfte in Finanz- instrumenten, die zum Handel an einem organisierten Markt zugelassen, in einen regulierten Markt oder… …den Freiverkehr einer inländischen Börse ein- bezogen sind oder eben solche Finanzinstrumente, bei denen ein Antrag auf Zulassung zum Handel an einem…

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