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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2013

  Inhalt / Impressum

  …ZRFC 2/13 50 Editorial Der Compliance-Manager – das unbekannte Wesen 49 Prof. Dr. Stefan Behringer Management Compliance -Organisation im Sinne des… …the U.S. Foreign Corrupt Practices Act“ wurde am 14. November 2012 veröffentlicht. Er unterstreicht das extensive Normverständnis, das bereits in… …Erlangen-Nürnberg, RA Christian Rosinus, Wirtschaftsstrafrechtliche Vereinigung e. V., Vorstand, RA Prof. Dr. Monika Roth, Leiterin DAS Compliance Management… …Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf Papier – möglichst ohne handschriftliche Zusätze – das Manuskript auf CD-ROM oder per… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie… …, das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das… …Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende… …eingereichten Manuskripten, die veröffentlicht werden, behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem… …Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2013

  Compliance-Organisation im Sinne des IDW PS 980

  Wer setzt definierte Compliance-Anforderungen im Unternehmen um?
  

  RA Dr. Christian Schefold

  …damit auch die Compliance-Anforderungen für das Unternehmen gesetzt. Maßnahmen zur Erfüllung der Anforderungen sind im Rahmen eines Compliance-Programms… …. So kann letztendlich Compliance erfolgreich umgesetzt und dabei Bestandteil der Unternehmenskultur werden. Am 11. März 2011 hat das Institut der… …Verantwortungsbereich geben, der an der Spitze einer Compliance-Organisation für die Geschäftsleitung die volle Zuständigkeit für das Compliance Management System (CMS)… …eine spätere Compliance-Organisation werden. Auf diese Weise wird sichergestellt, das Wissen und Erfahrung aus dem Aufbauprojekt auch in die spätere… …gerade in Zusammenhang mit Compliance das Legalitätsprinzip betont: Unternehmen müssen stets im Einklang des für sie geltenden Rechts handeln und auch… …entsprechend geführt werden. Dabei ist nicht nur das inländische, deutsche Recht zu beachten – sondern auch das jeweils anzuwendende ausländische Recht… …ein CMS. Im deutschen Recht ist das Legalitätsprinzip zivilrechtlich unter anderem in den § 93 Abs 1 AktG und § 43 Abs. 1 GmbHG sowie ordnungsrechtlich… …Aufsichtsmaßnahmen getroffen (und gegen das Ordnungsrecht mit möglicher Bußgeldfolge verstoßen), wenn Zuwiderhandlungen des Unternehmens gegen Straf- und… …nach § 93 AktG bzw. § 43 GmbHG) nachgewiesen oder zumindest plausibel indiziert werden können. Das Ordnungsrecht – hier insbesondere das OWiG – sieht den… …für das Unternehmen „solidarisiert“. Die gesellschaftsrechtliche Verantwortung trifft Vorstands- und Geschäftsführungsgremien sowieso…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2013

  Der neue FCPA-Guide

  Ausführliche Auslegungshilfe und bedrohlicher Ausblick
  

  RA Dr. Till Schmidt

  …hält der FCPA-Guide nicht bereit. Er unterstreicht allerdings das extensive Normverständnis, das bereits in verschiedenen Ermittlungsverfahren zutage… …gestaltete sich das Jahr 2012 vergleichsweise ruhig. 5 Bereits für das Jahr 2013 muss jedoch wieder mit steigenden Fallzahlen gerechnet werden. 2. Der… …. Ungeachtet der bloß informatorischen Wirkung des 120-seitigen Leitfadens muss in Anbetracht der Verfahrensrealität das dort zu vielen wesentlichen Aspekten des… …FCPA zum Ausdruck gebrachte Verständnis aus Unternehmenssicht als maßgebliche Interpretationsvorgabe verstanden werden. Das im Rahmen des FCPA-Guides… …Genehmigungserfordernissen, unangemessene Beschleunigung der Zollabfertigung sowie bloße steuerliche Bevorzugung. Das Tatbestandsmerkmal umfasse in Fortführung der… …Anlagen – dienen. Sie sollten außerdem dem für die Reise vorgegeben Zweck angemessen sein. Weiter sollte das Reiseziel diesem Zweck zwingend dienen und… …, 738, 755: sorgfältige Unterscheidung zwischen Vorteilsgewährung zur Reduzierung von Steuern, um das Unternehmen für den relevanten Markt… …eigener Untersuchungen nachweisen können, dass kein Verantwortlicher der Empfängerorganisation unmittelbar mit Behörden verbunden ist, die für das… …Veröffentlichung des FCPA-Guides nutzen die SEC und das DOJ die Gelegenheit zu bekräftigen, dass der Begriff „instrumentality“ sehr weit auszulegen ist und… …France. Das Unternehmen zahlte über mehrere Jahre größere Bestechungsgelder getarnt als Gebühr, Vergütung für strategische Berichte o. Ä. an Mitarbeiter…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2013

  Transnationale Verwertbarkeit forensischer Gutachten

  Einführung in den europäischen Rechtsrahmen für öffentliche und private Kriminaltechnik
  

  Raoul Kirmes

  …Beweisverfahrens nach § 485 ff. ZPO beauftragt werden. Das Sachverständigenbüro soll Beweismittel sichern und eine eindeutige Zuordnung der Benutzerkonten zu den… …Frage, ob das durch ein deutsches Sachverständigenbüro erstellte Gutachten von Ermittlungsbehörden und Gerichten in Polen anerkannt werden wird bzw. ob… …genutzt. sem Prozess kommt dem European Network of Forensic Science Institutes (ENFSI) zu. Das ENFSI ist eine internationale Vereinigung der forensischen… …„geliehene“ Institution Die internationale Anerkennung von Sachverständigengutachten ist ein Problem, das sowohl die WTO 11 als auch die Europäische Union 12… …„International Laboratory Accreditation Cooperation“ (ILAC) 24 die zuständige internationale Organisation für Akkreditierung. Das ENFSI ist seit dem 19. 04. 2006… …Vollmitglied in der ILAC. 25 Sollte die Tätigkeit eher der Normenreihe ISO EN 17020 zuzuordnen sein, kann auf das MLA 26 der IAF 27 zurückgegriffen werden… …, ENFSI-Mitglieder werden. 15 Das Gewicht der Organisation ergibt sich neben der Stellung als anerkannte europäische Normungsorganisation für Forensik auch aus seiner… …, S. 159f. 15 Vgl. für das auch für das Nachfolgende Töpfer, E., Gen-ethischer Informationsdienst GID, Nr. 204, EU: Schleppende Vernetzung, 2/2011, S… …nationalen Akkreditierungsstelle, das eine Zertifizierungsstelle oder ein Laboratorium die in internationalen oder europäischen Normen und in Anhang 1, R17 des… …Akkreditierungsstellengesetz vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2625). 36 Die DAkkS ist gemäß § 4 AkkStelleGBV (BGBl. I S. 3962) durch das BMWI beliehen worden. 37 EA Activity Report…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2013

  Der Compliance-Officer im Ermittlungsverfahren

  Partner oder Gegenspieler der Ermittlungsbehörden bei der Bekämpfung von Korruption und Wirtschaftskriminalität in Deutschland?
  

  Kriminalrat Holger Schmidt

  …, einen Compliance-Bezug auf. Über 80 % der Kriminalbeamten mit Erfahrungen in Wirtschafts- und Korruptionsverfahren sind bereits der Überzeugung, dass das… …Möglichkeiten der Ermittlungsbehörden, auf einen kompetenten Ansprechpartner zurückzugreifen. Voraussetzung ist jedoch, dass das Unternehmen an einer ernsthaften… …Die Entscheidung zur Einbindung des Compliance Officers in das Ermittlungsverfahren obliegt einzig der Staatsanwaltschaft und ist von unterschiedlichen… …Faktoren abhängig. Eine zwingende Einbindung des Compliance Officers in das Ermittlungsverfahren ist aus Sicht der Staatsanwaltschaft in den überwiegenden… …Vorteil ist, auf Kapazitäten des Unternehmens zurückzugreifen, kann die Einbeziehung des Compliance Officerss in das Verfahren durchaus sinnvoll sein, wenn… …Fälle, in denen eine konkrete Unterstützung bei Ermittlungshandlungen zu erwarten ist. Mit der Einbindung des Compliance Officers in das… …seines Unternehmens, nachhaltige Korruptionsbekämpfung zu betreiben. Der Einfluss des Compliance Officers auf das Ermittlungsverfahren steigt daher je… …Handlungen verwickelt ist. Im Ausnahmefall kann es allerdings erforderlich Staatsanwaltschaft entscheidet über Einbindung des Compliance Officers in das… …Ansprechpartner im Unternehmen gesehen. Das Vorfühlen durch Compliance Officer im Zusammenhang mit anonymisierten unternehmenseigenen Verdachtsanzeigen hingegen… …Auswirkungen einer Anzeigenerstattung durch Eigeninitiative Das Verhältnis von Fremd- zu Selbstanzeigen der Unternehmen beträgt drei zu eins. Denn bislang werden…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2013

  Korruptionsverdacht in Unternehmen

  Steuer- und steuerstrafrechtliche Risikofelder bei unternehmensinternen Untersuchungen
  

  Prof. Dr. Carsten Wegner

  …Handlung darstellt, die den Tatbestand eines Strafgesetzes oder eines Gesetzes verwirklicht, das die Ahndung mit einer Geldbuße zulässt. Straftaten nach §… …gleichwohl – unter welcher Legende auch immer – als abzugsfähiger Betriebsaufwand gebucht, sind das Buchwerk und mit diesem einhergehenden Steuererklärungen… …auch ohne strafrechtliche Verurteilung Damit das steuerliche Abzugsverbot greift, muss der objektive Tatbestand der Strafnorm verwirklicht sein. Auf eine… …, bevor die aufgrund der Ermittlungen zu erlassenden Steuerbescheide unanfechtbar geworden sind. Das gleiche gilt, wenn dem Steuerpflichtigen vor Ablauf der… …bereits sehr kurzfristig zu finanziellen Belastungen und zwar selbst dann, wenn das Unternehmen hinsichtlich einzelner Detailfragen anderer Ansicht sein mag… …unbilligen Härte führen würde. 7 Interne Untersuchungen wegen des Verdachts der Korruption haben hiernach immer auch wirtschaftliche Risiken für das betroffene… …die aktuell für das Unternehmen verantwortlichen Personen hier nicht ein eigenes strafrechtliches Risiko begründen, so müssen sie zwingend gegenüber der… …Schnelligkeit ist den Verantwortlichen auch zuzumuten, da sich das Merkmal „unverzüglich“ nur auf die (Korrektur-)Anzeige, nicht aber auf die Richtigstellung… …– und damit korrespondieren auch das strafrechtliche Risiko – trifft zunächst den Steuerpflichtigen (§ 33 Abs. 1 AO). Ebenfalls in der Verantwortung… …selbst abgegeben hat, ist für die Berichtigungspflicht und das mit ihr einhergehende Sanktionsrisiko unerheblich. Unbeachtlich ist ferner, ob der Vorgänger…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2013

  Aktuelle Urteile: „Beschlagnahme interner Untersuchungsergebnisse“

  RA Dr. Philipp Fölsing

  …Beteiligten. Dieser leitete das Gutachten an die Staatsanwaltschaft weiter. Die Staatsanwaltschaft verlangte daraufhin von der Kanzlei die Gesprächsprotokolle… …. Das LG Hamburg bestätigte die Beschlagnahmeanordnung. 1 Ein Beschlagnahmeverbot gem. § 97 Abs. 1 Nr. 3 StPO verneinte das Gericht. Diese Vorschrift… …gegen das Unternehmen, sondern gegen Dritte gerichtet haben sollen, prüfte die Rechtsanwaltskanzlei nicht etwaige Ansprüche des Unternehmens gegen die… …Beschuldigten, sondern in Betracht kommende Ansprüche Dritter gegen das Unternehmen. Zur Aufklärung der Faktenlage befragten die Anwälte die von der… …Staatsanwaltschaft verlangte von dem Unternehmen das Gutachten heraus. Von der Anwaltskanzlei forderte sie die für die Erstellung des Gutachtens gefertigten… …Aufzeichnungen und Befragungsprotokolle. Die Beschlagnahme wurde vom Ermittlungsrichter bewilligt. Sowohl die Rechtsanwaltskanzlei als auch das Unternehmen legten… …dagegen Beschwerde ein. Das Beschwerdegericht hielt die gegen die Kanzlei gerichtete Beschlagnahmeanordnung für rechtswidrig. Die Beschlagnahme bei dem… …Unternehmen billigte es dagegen. 2 2.2 Änderung des § 160a Abs. 1 StPO Zum 01. 02. 2011 weitete der Gesetzgeber durch das „Gesetz zur Stärkung des Schutzes von… …Ermittlungsmaßnahmen der Strafverfolgungsbehörden waren zuvor nur Strafverteidiger. Bei allen anderen Rechtsanwälten waren Durchsuchungen zulässig, solange das… …Geheimhaltungsinteresse der Anwälte und ihrer nicht beschuldigten Unternehmensmandanten das Interesse der Öffentlichkeit an der Strafaufklärung nicht überwog. War der 1 LG…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2013

  Der Compliance-Officer im Mittelstand

  Entwicklungsperspektiven und Handlungsempfehlungen
  

  Dr. Patrick Ulrich

  …diente zumeist nur zur Rechtfertigung, warum das Unternehmen über keine spezielle Compliance-Stelle verfüge; dies lag in fast allen Fällen an dem… …betrifft die Zusammenarbeit des Compliance Officers im Mittelstand mit anderen Aufgabenträgern: Das Wissen um Compliance sowie die bereits diskutierten… …der Compliance-Officer das Geschäft verste- 32 Vgl. Becker, W. et al.: Compliance-Management im Mittelstand, Bamberger Betriebswirtschaftliche Beiträge… …Unternehmenspraxis keine entsprechenden Ansätze zu erkennen, wie im Mittelstand ein wirkungsvolles Recruiting von Compliance- Officers aussehen soll, das diesen… …Officer auszuzeichnen, wenn man in ein Unternehmen eintritt, das für Compliance-Verstöße bekannt ist? In einem ruhigen Unternehmen ohne Verstöße hat der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2013

  GRC-Report: CMS-Kommunikation – ein ganzheitliches Konzept und Analyseraster

  Dr. Anatol Adam

  …auf den Teilprozess Kommunikation bzw. das gesamte CMS zu bewerten. Die folgenden Ausführungen zeigen zunächst die vorherrschende enge Auslegung der… …Orientierungsund Handlungsleitungsfähigkeit einer CMS-Evaluation verbessern. Compliance-Kommunikation: das aktuell vorherrschende Konzept In der Fachdiskussion zu… …hier eine spezifische Präventionsmaßnahme, die darauf abzielt, einen bestimmten Personenkreis für das Thema respektive die Risikopotenziale zu… …für das CMS zu erhöhen und letztlich die Compliance-Kultur im Unternehmen zu etablieren bzw. zu stärken. Die operative Herausforderung liegt darin, die… …aufgeführt. Die Auslegungen des Elements stellen aber prioritär auf den Präventions- und Sensibilisierungsgedanken ab. 2 Da Kommunikation das gesamte CMS mit… …nach deutschem Standard, in: ZRFC, Nr. 5/2011, S. 221 – 227, S. 226. Ihr Weg zu einem erfolgreichen Compliance-Management! Das Buch beschreibt Rolle und… …als Das Besondere an diesem Werk: O es bereitet wichtige Thematiken so auf, dass Unternehmen die Ergebnisse praktisch hervorragend umsetzen können, O… …ein zentrales Funktions- und Wirkungskriterium darstellt. Die externe Kommunikation versucht einerseits der Öffentlichkeit transparent und für das… …Unternehmen wettbewerbs- und reputationsfördernd nachzuweisen, dass man sich mit dem Thema aktiv auseinandersetzt, andererseits soll das Eskalationspotenzial… …und Ausblick Das in der Fachliteratur vorherrschend diskutierte und auch dem IDW Prüfungsstandard 980 zugrunde liegende Konzept für…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2013

  Umfeldinformationen zu Risk, Fraud & Compliance

  Zusammengestellt von der ZRFC-Redaktion

  …ZRFC 2/13 52 School GRC Deutsches Institut für Compliance e.V. (DICO) in Berlin gegründet Das im November 2012 in Berlin gegründete Deutsche… …Unternehmen und deren Compliance-Vertreter wie Allianz SE, Deutsche Telekom AG, KPMG AG, MAN SE, Mayer Brown LLP, Metro AG, RWE AG und Siemens AG. Das DICO… …entwickeln, das Berufsbild des Compliance-Officers zu spezifizieren und die Gestaltung guter Unternehmensführung in Deutschland zu fördern. Am Institut vereint… …sich sowohl das praktische und wissenschaftliche Know-how der direkten Mitglieder als auch die Fachkompetenz aus externen Quellen, um praxistaugliche… …Standards und Lösungsoptionen für das „tägliche“ Compliance-Management entwickeln bzw. fortlaufend optimieren zu können. DICO versteht sich dabei nicht als… …nutzbar. Ferner möchte das DICO besonders auch die Interessen des Mittelstandes im Rahmen der Compliance-Diskussion wahrnehmen, was u. a. durch eine… …, Konzipierung und Gründung des DICO-Projektes beteiligt und wird sich über das Verwaltungsratsmandat der Leiterin, Birgit Galley, auch langfristig aktiv in die… …Otto-Friedrich-Universität Bamberg. Zudem leitet er an dieser Universität das Europäische Kompetenzzentrum für Angewandte Mittelstandsforschung sowie das dort angesiedelte… …Deloitte Mittelstandsinstitut, das Erfolgsfaktorenforschung für den deutschen Mittelstand betreibt. Darüber hinaus vertritt er seine Fachgebiete in mehreren… …(Weltbank), Manuela Mackert (Deutsche Telekom AG), Dr. Philip Matthey (MAN SE) oder Wolfgang Benz (Techniker Krankenkasse). Das Programm und die Anmeldung…

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