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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union

  Eine aktuelle Bestandsaufnahme
  

  Dr. Malte Engeler

  …Eine aktuelle Bestandsaufnahme Dr. Malte Engeler, ­Richter und derzeit am Schleswig- Holsteinischen Verwaltungsgericht tätig Dr. Malte Engeler I… …2016 ebenfalls einer Überprüfung zu unterziehen, vor Geltungsbeginn der DSGVO folglich nicht erreichen können. Zwar haben Kommission und Parlament ihre… …jeweiligen Entwürfe einer Verordnung über die Achtung des Privatlebens und den Schutz personenbezogener Daten in der elektronischen Kommu­nikation (nachfolgend… …ePrivacy-VO zu beurteilen sind. Dieser Beitrag stellt deshalb kurz die bisherige gesetzgeberische Entwicklung dar (II.) und geht danach anhand exemplarischer… …Schwerpunkte auf den aktuellen Stand der ­ePrivacy-VO im Rat ein (III.) Er fasst sodann die Folgen der ­nunmehr unmittelbaren Geltung der DSGVO zusammen (IV) und… …EU-Mitgliedsstaaten zusammen. Er ist zusammen mit dem Europäischen Parlament das Hauptbeschlussorgan der EU und nicht zu verwechseln mit dem ­Europäischen Rat und dem… …Europarat. II. Die Entwicklung und der aktuelle gesetzgeberische Stand Der amtliche Kommissionsentwurf wurde am 10. 01. 2017 veröffentlicht, 3 nachdem die… …belgische Wochenzeitung Politico Europe im Dezember 2016 eine inoffizielle Version verbreitet hatte. 4 Er wurde äußerst ambivalent aufgenommen und stieß… …Branchen- und Verbandsstellungnahmen regulatorisches Übermaß und innovationshemmende Tendenz vorgeworfen. 6 Die juristische Literatur befasste sich ebenfalls… …vorrangig kritisch mit Einzelfragen des Entwurfs und vermisste etwa Regelungen zur Einbindung Dritter bei der Verwendung von Reichweitenanalysen, 7…

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