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46 Treffer, Seite 1 von 5, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

    Die Unternehmenskrise während der COVID-19-Pandemie aus strafrechtlicher Sicht

    Rechtsanwältin Dr. Ricarda Schelzke
    …2020, 120002. 11 Fischer, 67. Auflage 2020, § 263 StGB Rn. 33 m.w.N.; BGH, Urteil vom 15. Juni 1954 – 1 StR 526/53 = BGHSt 6, 198; vgl. auch Ruppert… …BGHSt 48, 307; Fischer, 67. Auflage 2020, § 266a StGB Rn. 17. 14 So auch Ruppert, COVuR 2020, 130, 133; vgl. auch Altenburg/Kremer, Newsdienst Compliance… …Corona-Pandemie: Daghles/Haßler, BB 2020, 1032 ff.; vgl. auch Kubiciel, NJW 2020, 1249. 19 Dazu im Einzelnen: Fischer, 67. Auflage 2020, § 266 StGB Rn. 96 ff…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

    Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz eines „Gesetzes zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche“

    LOStA a.D. Rechtsanwalt Folker Bittmann, Rechtsanwalt Dr. Jochen Pörtge, Rechtsanwalt Dr. med. Mathias Priewer, Rechtsanwalt Alexander Sättele, u.a.
    …Bezugnahme auf die Kommentierung von Fischer in der Begründung des Referentenentwurfs (S. 39) übernommene Auffassung Zweifel auf, der Fall der Verjährung der…
  • eBook

    TKG

    Telekommunikationsgesetz Kommentar
    978-3-503-19196-3
    Prof. Dr. Thomas Fetzer, Prof. Dr. Joachim Scherer, Prof. Dr. Kurt Graulich, Dr. Janet Butler, u.a.
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 1 Zweck des Gesetzes

    Fetzer
    …ff. 8 42 Dazu auchMöstl, GewArch 2011, 265, 266. 43 Dazu ausführlich Fischer, vor §78 Rn.2 ff. 44 Fetzer, MMR 2011, 707, 710. 9 grundlegende…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG
    Fetzer
    …. 15/2316, S.72; BVerwG, v. 16.07.2008, Az: 6 C 2/07, BeckRS 2008, 38432. 60 Hierzu Fischer, §79 Rn.6. 16 61 Vgl. zur AdressatentheorieKopp/Schenke, VwGO…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 39 Entgeltregulierung bei Endnutzerleistungen

    Heinickel, Scherer
    …; zu diesen Universaldienstleistungsverpflichtungen ausführlich Fischer, §78 Rn.19 ff. 41 Dazu Rn.30 ff. 42 Dazu Rn.53 ff. 10 11 43 Vgl…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    Vorbemerkungen §§ 78–87

    Fischer
    …ausreichend erbracht wird (§81 Abs. 1 TKG), verpflichtet die BNetzA – sofern sich kein Unternehmen zur ausgleich- 2 Fischer TKG vor §§78–87 Universaldienst… …. 12. 2018 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation wurde ein neuer unionsrechtlicher Rahmen für den 4 Fischer TKG vor §§78–87…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG
    Fischer
    …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19–20 2 Fischer TKG §78 Universaldienst 1 1 Siehe BT-Drucks. 15/2316, S.84, wo freilich auch eine Bezugnahme auf Art. 4 Abs.1 Universal- dienst-RL… …4 Fischer TKG §78 Universaldienst 9 11 So zutreffendWiechert/Schmidt/Königshofen, TKR, §17 TKGRn.9. 10 11 12 BT-Drucks. 15/2316, S.84. 13 Siehe… …einenMinimalstandard des Universaldienstni- 5Fischer §78 TKGUniversaldienstleistungen 12a 16 Vgl. auch Fischer, §78 Rn.18a und 18b. 13 17 Dazu Fetzer, §3 Nr.16a… …findet dann die von der Mehrheit der Teilnehmer in Deutschland verwendeten Internetzugangstechnologien 6 Fischer TKG §78 Universaldienst 21 Fetzer… …Teilnehmerverzeichnis in gedruckter Form zu 7Fischer §78 TKGUniversaldienstleistungen 17 29 Dazu Fischer, §79 Rn.6; vgl. auchMager, in: Säcker, Berliner Kommentar… …Antrag auf Aufnahme seiner Daten in ein Teilnehmer- verzeichnis absieht (§ 105 Abs. 1 i.V.m. §104 Satz 1 TKG). Allgemein begrenzt §78 8 Fischer TKG §78… …TKG-2004 zum Ausdruck, wenn es dort heißt: „In Absatz 4 wird die RegTP ermächtigt, nach Anhörung der/des Universaldienst- 10 Fischer TKG §78…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 79 Erschwinglichkeit der Entgelte

    Fischer
    …Privathaushalten außerhalb von 2 Fischer TKG §79 Universaldienst 3 Siehe BT-Drucks. 15/2316, S.85. 4 NachWiechert/Schmidt/Königshofen, TKR, §2 TUDLV Rn.2 ist…
  • eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

    § 80 Verpflichtung zur Erbringung des Universaldienstes

    Fischer
    …erfüllen. 1 2 3 1 Eine beschränkte Ausnahme stellt insofern allenfalls §78 Abs.4 Satz 2 TKG dar (näher hierzu Fischer, §78 Rn.28). Inhaltsübersicht I… …Universaldienstleistungs- 2 Fischer TKG §80 Universaldienst 2 Scherer, NJW 1996, 2953, 2959; Storr, in: Wilms/Masing/Jochum, Telekommunikationsgesetz, §80 Rn.3. 4 3… …finden).17 Es genügt ein besonderer Nähebezug zu dem betreffenden Gebiet.18 Im Einzelnen ist auf die Kom- mentierung zu §10 zu verweisen. 4 Fischer TKG §80…
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