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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Datenschutzrecht der Volksrepublik China

  Dr. Mathias Lejeune

  …Entwicklung des Datenschutzrechts der VR China in den letzten Jahren dar. Seit dem Inkrafttreten des Cybersecurity Acts im Jahr 2017 wurden weitere… …Rechtsquellen im Bereich des Datenschutzrechts geschaffen. 1 Mit der Personal Information Security ­Specification wurde eine unverbindliche Guideline… …. Das Chinesische Zivilgesetzbuch wurde mit Wirkung zum 1. Januar 2021 um grundlegende Vorschriften im Bereich des Datenschutzes ergänzt. Schließlich… …unübersichtliche Gestaltung des Rechts dürfte u. a. darin liegen, dass die grundlegenden Gesetze wie z. B. der Cybersecurity Act oft auslegungsbedürftige und relativ… …Dienstleistungen Aus Art. 37 des Cybersecurity Acts, der eine Sicherheitsüberprüfung für den Datentransfer ins Ausland vorschreibt und aus Art. 12 in dem ausgeführt… …nationalen Sicherheit der VR China der wesentliche Zweck des Gesetzes ist. II. Personal Information Security Specification Am 06. 03. 2020 wurde die… …im Fall des Widerrufs die Daten nicht weiterverarbeiten. Die Spezifikation sieht ­ferner Einschränkungen hinsichtlich eines „Profilings“ und einer… …automatisierten Entscheidungsfindung („automated decision makings“) sowie Verpflichtungen des Verantwortlichen im Fall einer Einschaltung Dritter z. B. im Wege der… …Auftragsdatenverarbeitung vor. Des Weiteren sieht sie die Durchführung von Datenschutzfolgenabschätzungen beim (i) Outsourcing von Informationen, (ii) bei der Weitergabe von… …des ­National Institutes of Standards and Technology („NIST“) vom 16. ­Januar 2020 verfolgt, abrufbar unter https://www.nist.gov/privacy-framework…

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• Wirecard-Untersuchungsausschuss: Bundesminister im Zeugenstand

  …Zwar habe die BaFin im Fall Wirecard „im Rahmen ihrer Möglichkeiten“ gehandelt. Die Maßnahmen des Finanzministeriums und der nachgeordneten Behörden… …hätten jedoch nicht ausgereicht, um den Skandal zu verhindern. Das berichtet der Informationsdienst des Bundestags hib. Demnach führte Scholz aus: Erst… …der Rechtmäßigkeit des derzeit praktizierten Compliance-Systems der BaFin aus. Sie sieht keine datenschutz- oder arbeitnehmerrechtlichen Belange… …berücksichtige die BaFin insofern, als es ein etabliertes Verfahren gebe, das die Beteiligung des direkten Vorgesetzten auf das erforderliche Maß beschränke, heißt… …parat, wie die zweifelhaften Einnahmen in der Bilanz seriöser dargestellt werden können. Das geht aus dem Bericht des Sonderermittlers Martin Wambach von…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 1/2021

  Inhalt & Impressum

  …nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen… …Marken­schutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und ­daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins… …des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensio­nen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: ZfC, Ausgabe/Jahr, Seite ISSN: 2195-7231…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 1/2021

  Nachrichten vom 6.01.2021 bis 26.03.2021

  …Schierhorn von der BaFin aus. Das teilt der Informationsdienst des Bundestags hib [1] mit. Der Referatsleiterin für Marktmanipulationsverfolgung bei der BaFin… …dagewesenen Weise dazu gedrängt worden, von dem Instrument des Leerverkaufsverbots Gebrauch zu machen. Ein Anruf seitens der Staatsanwaltschaft München im… …, Leerverkaufsüberwachung und Directors‘ Dealings. Während die Bundesbank der Maßnahme des Leerverkaufsverbots auf Nachfrage der BaFin ablehnend gegenüber gestanden habe… …Analysemöglichkeiten einzubeziehen. Die Sitzungen des Wirecard-Untersuchungsausschusses fasst der Bundestag hier zusammen [3]. Quelle [1]… …insgesamt 49 Milliarden Euro zur Abfederung der Corona-Krise ermöglicht. Änderungen im Überblick Das KfW-Sonderprogramm inklusiv des KfW- Schnellkredits wird… …Euro). Die maximale Kreditobergrenze je Unternehmensgruppe von 25 Prozent des Jahresumsatzes 2019 wird beibehalten. Im KfW-Unternehmerkredit und ERP-… …Vorsitzende der EY-­ Geschäftsführung Hubert Barth [1] musste sich jetzt vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags kritischen Fragen stellen. Man wisse noch… …nicht genau, was passiert sei, fasst der Informationsdienst des Bundestags hib [2] die Aussagen Barths vom 22.3.2021 zusammen. Die Prüfenden hätten „nach… …Aussage verweigert hatten [3]. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom Februar 2021 [4] waren die Zeugen nun von ihrer Schweigepflicht als… …Haltung zu erkaufen, fasst der Online-Dienst des Bundestags vorherige Zeugenbefragungen vom 18.3.2021 [5] zusammen. Auf der Sitzung waren vor allem…

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• Lieferkettengesetz: Bundesregierung legt Entwurf vor

  …des Bundestags (hib) mit. Das Gesetz soll ab 2023 für Unternehmen mit mindestens 3.000 Beschäftigten und ab 2024 für Unternehmen mit mindestens 1.000… …Kenntnisse von Menschenrechtsverletzungen vorliegen. Bei einer Anhörung des Bundestagsausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe hatten Expertinnen…

• Umfang, Grenzen und Verwertbarkeit compliancebasierter unternehmensinterner Ermittlungen

  …steht die arbeitsrechtliche Aussagepflicht des Mitarbeiters im Rahmen einer unternehmensinternen Ermittlung. Die Aussageprotokolle gelangen – freiwillig… …Selbstbelastungsfreiheit vor dem Hintergrund des Nemo-tenetur-Grundsatzes und des Fair-trial-Prinzips ausgeglichen werden kann. Frau Nienaber verfolgt damit ihr Anliegen… …, auszuschließen.Das Werk beschränkt sich nicht auf eine Aussage zu lediglich diesem speziellen Problem des Mitarbeiters. Vielmehr geht die Autorin zunächst auch auf… …Ermittlungsmaßnahmen grundsätzlich von der Beachtung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Mitarbeiter abhängig ist.Außerdem wird die Weitergabe der… …vom Beschlagnahmeverbot des § 97 Abs. 1 Nr. 3 StPO mit weiteren Voraussetzungen in den § 97 Abs. 2 und 3 StPO erfasst. Für die Befragung der Ermittler… …als Zeugen ist der § 53 StPO maßgeblich, wonach eine zeugnisverweigerungsberechtigte Person im Sinne des § 53 StPO Aussagen über Tatsachen, die im… …Rahmen des zu schützenden Vertrauensverhältnisses bekannt geworden sind, bei Nichtbestehen einer Entbindung von der Verschwiegenheitspflicht nach § 53 Abs… …aufzuarbeiten und neue Erkenntnisse auf diesem Gebiet zu gewinnen.Das Thema der Dissertation ist angesichts des anstehenden VerSanG hochaktuell. Mit dem Gesetz… …zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität fördert der Gesetzgeber interne Untersuchungen von Unternehmen, weshalb die Lektüre des Werkes für den…

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• Compliance-Verband plädiert für einheitliche Gesetzgebung

  …Schlagkraft der Geldwäschebekämpfung in Deutschland. Bereits zu Anfang des Jahres in Kraft getreten ist eine kartellrechtliche Neuerung: die Möglichkeit… …, was für ihn relevant ist und an welcher Stelle des Basis-Compliance-Systems angesetzt wird“, so Dico. Durch dieses Baukastensystem könne jedes… …Bundesregierung zur Stärkung der Finanzmarktintegrität ist jetzt unter Sachverständigen in einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses „prinzipiell begrüßt“… …Prüfer achten Der geänderte Prüfungsstandard IDW PS 340 zur Prüfung des Risikofrüherkennungssystems zieht für alle Akteure Handlungsbedarf nach sich… …einer Studie des Beratungsunternehmens Aon. mehr … Umsetzung der EU-Richtlinie 2018/1673 12.11.2020 Geldwäschebekämpfung… …wird unter Experten mehrheitlich befürwortet. Das zeigte jetzt eine Anhörung des Bundestagsausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. mehr …… …in Deutschland einschneidende rechtliche Veränderungen bevor. Das Bundesjustizministerium hat in diesem Frühjahr den offiziellen Referentenentwurf des…

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• Das 1x1 der Internen Revision

  …kann eine solche Grundlage sein.Der modulare Aufbau des Buches macht gezieltes Lesen möglich, wodurch ein schneller und umfassender Einstieg in die… …Referenzen aus dem International Professional Practices Framework (IPPF) werden mit geeigneten Stellen innerhalb des Revisionsprozesses verknüpft. Die MaRisk… …zulassen.Der inhaltliche Aufbau des Buches fällt auch deshalb positiv auf, da er nochmals überarbeitet wurde und durch einen logischen Aufbau besticht, der einen… …dargestellt, um dem Anspruch der kontinuierlichen Risikobewertung als Notwendigkeit der zunehmenden Geschwindigkeit des Business gerecht zu werden.Weiterhin… …wurden die Phasen des Revisionsprozesses grafisch neu unterlegt. Neben der klaren Gesamtübersicht ist die Darstellung des jeweiligen In- und Outputs je… …Risikoorientierung und somit auch die Prüfungssicherheit weiter optimieren.Die dritte Auflage des „1x1“ wird der bisherigen Nachfrage vollkommen gerecht und liefert in…

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• Absolventen stellen sich vor

  …Innenrevision in einem Universitätsklinikum aufbaute. Neben vielfältigen Prüfungen zur Unterstützung der Überwachungsaufgabe des Vorstandes wurde sie mehrfach mit… …verbessert werden.Silvia Schaser ist langjähriges Mitglied im Berufsverband der Innenrevisoren des DIIR (speziell im Arbeitskreis Krankenhaus) und darüber auch… …besonderen Mehrwert stellt die Erweiterung des beruflichen Netzwerkes durch den persönlichen Kontakt der Referenten und Absolventen dar.Quelle: ZRFC Risk…

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• Verabschiedung der Absolventen 2020: Prämierungen und Gratulationen