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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2023

  Whistleblowing

  Das Hinweisgeberschutzgesetz und seine Anforderungen
  

  Christian Miege, Antje Meyer

  …2.6.2023 war es so weit: Das „Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die… …der Meldung oder Offenlegung hinreichend Grund zur Annahme hatten, dass die Informationen auch der Wahrheit entsprechen. 4 Gleiches gilt für Personen… …und Co-Leiter des Arbeitskreises „Interne Untersuchungen & Hinweisgebersysteme“ beim Deutschen Institut für Compliance (DICO) Antje Meyer Director im… …dann gelten, wenn die Meldestelle nicht für die Meldung zuständig war. Auch die Identität von der Meldung betroffener Personen wird explizit geschützt… …. 17 Eine Verpflichtung zur Öffnung der internen Meldestelle für externe Dritte gibt es nicht. Die Einrichtung anonymer Meldekanäle ist im… …Meldestellen auch für das Führen des Verfahrens und die Ergreifung von Folgemaßnahmen zuständig. 19 Das HinSchG verlangt zudem, dass die interne Meldestelle für… …, eine unabhängige und vertrauliche Meldestelle einzurichten, die für mehrere selbstständige Unternehmen (in Deutschland) im Konzern tätig sein kann. 25 Zu… …EU-Mitgliedstaaten müssen ohnehin die Umsetzungsunterschiede in diesem Zusammenhang beachten, denn zentralisierte Meldestellen sind nach dem Gesetz nur für Unternehmen… …Möglichkeit haben sollen, kostengünstige Lösungen für die Einrichtung einer Meldestelle zu finden. 30 7. Die externe Meldestelle Beim Bundesamt für Justiz wird… …Mitarbeitenden der externen Meldestelle unabhängig und frei von Interessenkonflikten agieren können. 35 Anders als für die internen Meldestellen hat der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2023

  Generative Artificial Intelligence

  Erste Forschungsergebnisse zu ChatGPT
  

  Vanessa I. Lopez Kasper, Univ.-Prof. Dr. Marc Eulerich

  …unterschiedliche Weise, wie die künstliche Intelligenz ein­gesetzt werden kann und im Rahmen der Prüfung zur Freisetzung von Kapazitäten für Handlungen, die… …menschliches Knowhow und Erfahrung erfordern, beiträgt. Vanessa I. Lopez Kasper, M. Sc., ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Interne Revision… …Lehrstuhls für Interne Revision an der Mercator School of Management. 1. Einleitung Im Herbst 2022 gelang es OpenAI mit der Einführung einer kostenlosen… …, Wissen auf eine Weise zu reproduzieren, die für die breite Öffentlichkeit verständlich ist und somit zur Lösung (einfacher) Aufgaben beiträgt. Durch die… …hinaus ist der Prozess der Ergebnisgenerierung für die Nutzerinnen und Nutzer nicht transparent und damit nicht gänzlich nachvollziehbar, was zu… …unterstützend wirken. Diese Ergebnisse bestärken die Relevanz des Themas für fast alle Unternehmen insofern, als dass Generative… …darauf werden aktuelle Forschungsergebnisse zum Einsatz von ChatGPT erläutert. Dabei soll vor allem das Bewusstseins für die Potenziale und Grenzen, aber… …auch für die mit dem Einsatz von KI verbundenen Risiken gestärkt und schließlich die Nutzung von KI seitens der Internen Revision weiter initiiert werden… …generieren und ihre Bedeutung auf der Grundlage der in den Daten erkannten Muster selbständig zu verstehen. Der typische Entwicklungsprozess für diese Modelle… …Unternehmensfunktionen, einschließlich der Internen Revision, zu steigern. 2. Fine Tuning: Nach dem Vortraining kann das Large Language Model für eine bestimmte Aufgabe…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2023

  Beanreizung von Compliance über die Vorstandsvergütung börsennotierter Aktiengesellschaften

  Zulässigkeit und Zweckmäßigkeit der Nutzung der Steuerungsfunktion der Vorstandsvergütung für die Stärkung der Gesellschafts-Compliance
  

  Michelle-Maria Leppin

  …Aktiengesellschaften Zulässigkeit und Zweckmäßigkeit der Nutzung der Steuerungsfunktion der Vorstandsvergütung für die Stärkung der Gesellschafts-Compliance… …einer börsennotierten Aktiengesellschaft Anreize für eine Stärkung der Gesellschafts-Compliance über die Vorstandsvergütung gesetzt werden können… …S. 2 AktG) fest. Zuständig für die Gestaltung und Festsetzung der Vergütungsstruktur ist der Aufsichtsrat. Dieser hat dabei einen autonomen… …. 24; Moosmayer, K., Compliance: Praxisleitfaden für Unternehmen, 4. Aufl., München 2021, § 4, Rn. 144. ZRFC 1/23 32 Legal Der normative Rahmen gibt die… …, wonach die Gewährung von nachträglich ausgeschütteten sogenannten Anerkennungsprämien durch den Aufsichtsrat für vergangene Vorstandstätigkeit, die… …soll verhindern, dass das Vorstandsmitglied für kurzfristige Unternehmenserfolge hohe Risiken und langfristige Nachteile in Kauf nimmt und dieses… …vielmehr darin bestärken, kurzfristig gegebenenfalls nicht rentable Zukunftsinvestitionen für eine langfristig positive Entwicklung der Gesellschaft zu… …. (Hrsg.), Arbeitshandbuch für Aufsichtsratsmitglieder, 5. Aufl., München 2021, § 7, Rn. 19; Arnold, C. / Herzberg, J. / Zeh, R., Vorstandsvergütung und… …Entlohnungscharakter, sondern auch eine Anreizfunktion für die Zukunft. 13 Sie eignet sich daher besonders gut, einen finanziellen Anreiz für Compliance über die… …den Unternehmenserfolg an, der anhand von Kennziffern operativer Ergebnisse, der für die Ausschüttung und zum Kapitaldienst zur Verfügung stehenden…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2023

  Entwicklung und Einsatz Künstlicher Intelligenz

  Die neue KI-Verordnung und ihre Herausforderungen für unternehmensinterne Compliance-Strukturen
  

  Dr. Cornelius Böllhoff

  …Künstliche Intelligenz Recht • ZCG 2/23 • 63 Entwicklung und Einsatz Künstlicher Intelligenz Die neue KI-Verordnung und ihre ­Herausforderungen für… …unternehmensinterne Compliance-Strukturen Dr. Cornelius Böllhoff In der Rechtspraxis wird seit April 2021 über den Vorschlag der Europäischen Kommission für eine… …Risikogruppen kategorisiert und reguliert werden. Dies führt zu Herausforderungen für die Compliance-Abteilungen von Unternehmen (und auch Behörden). Der Aufsatz… …neuen Regelungen im Digitalisierungsrecht sind schwer überschaubar und stellen Compliance- Management-Systeme (CMS) vor neue Herausforderungen. Für die… …Risikomanagementsysteme (RMS) müssen in bestehende Compliance-Strukturen integriert werden. Mag der inhaltliche Fokus auch ein neuer sein, sind für diejenigen, die sich mit… …Inhalte des diskutierten Entwurfs der KI-Verordnung dargestellt. Unklar ist noch, wer für die Überwachung und den Vollzug der KI-Verordnung zuständig sein… …Compliance-Strukturen für die Gewährleistung der Vorgaben der KI- Verordnung genutzt werden könnten. Die verstärkte digitalisierungsrechtliche Verordnungsgebung lässt… …legte die Europäische Kommission den Vorschlag für eine KI-Verordnung (KI-VO-E) 1 vor. Politisches Ziel ist ein wertebasierter Rechtsrahmen für die… …werden. Für die frühe Abschätzung dieser Risiken beschränkt sich der Entwurf auf Mindestanforderungen, die zur Bewältigung notwendig sind, „ohne die… …technologische Entwicklung übermäßig einzuschränken oder zu behindern oder anderweitig die Kosten für das Inverkehrbringen von KI-Lösungen unverhältnismäßig in die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2023

  Compliance-Management-Systeme auch in KMU

  Verpflichtung für den Mittelstand und bei inhabergeführten Unternehmen
  

  Prof. Dr. Peter Fissenewert

  …Compliance-Management-Systeme Recht • ZCG 3/23 • 121 Compliance-Management- Systeme auch in KMU Verpflichtung für den Mittelstand und bei… …Gesetzesverstößen von Mitarbeitenden kommt. Das gilt für Unternehmen jeder Größe, wie ein Urteil des OLG Nürnberg klarstellt. 1. Internes Kontrollsystem muss… …rechtmäßiges Handeln gewährleisten Es gibt zwar keine originäre gesetzliche Pflicht für Geschäftsführende, ein Compliance-Management-System (CMS) zu… …die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Gesellschaft haben. Notwendig ist ein Überwachungssystem, mit dem Risiken für den Fortbestand des… …zu einem CMS kann auch für mittelständische Unternehmen von Bedeutung sein. Compliance bedeutet, dass ein Unternehmen sicherstellt, dass es alle… …Terrorismusfinanzierung zu ergreifen, einschließlich der Identifizierung von Kunden und 1 Vgl. Fissenewert, Compliance für den Mittelstand, S. 13; Klindt/Pelz/Theusinger… …Beispiele für besondere Branchen, etwa Finanzdienstleistungen, Gesundheitswesen, Pharma und Energie. In solchen Fällen kann es regulatorische Anforderungen… …etabliertes CMS trägt nachweislich dazu bei, mögliche Haftungsrisiken für Unternehmen und deren Verantwortliche zu reduzieren. Gerichte und Behörden könnten bei… …geeignete Compliancebzw. Kontrollstrukturen. So werden etwa die Anforderungen für eine Managerhaftpflichtversicherung (D&O-Versicherung) Prof. Dr. Peter… …Delegation verantwortlich für die Gesamtführung der Gesellschaft. b oder auch Versicherungen gegen Cyberangriffe immer komplizierter und verlangen nach klaren…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 30.03.2023 – C‑34/21

  Das Wiederholungsverbot gilt auch im Rahmen des Art. 88 DSGVO – Ein EuGH-Urteil bringt einen neuen Anstoß für den Erlass eines
  

  Eva Skobel

  …Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg. Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Meinung der Autorin wieder. Das… …Wiederholungsverbot gilt auch im Rahmen des Art. 88 DSGVO – Ein EuGH-Urteil bringt einen neuen Anstoß für den Erlass eines Beschäftigtendatenschutzgesetzes Eva Skobel… …Normen zum Beschäftigtendatenschutz nach Art. 88 Abs. 1 DSGVO dürfen nicht nur die Maßgaben der Datenschutz-Grundverordnung für sämtliche… …Öffnungsklauseln für Normen, die die Anforderungen des Art. 88 DSGVO nicht erfüllen, sein können und welche deutschen Normen betroffen sind. Die Anmerkung kommt zu… …Regelungsgehalts auch Bedeutung für alle landesrechtlichen Generalklauseln zum Beschäftigtendatenschutz sowie die bundesrechtliche Vorschrift des § 26 Abs. 1 S. 1… …gestattet § 23 Abs. 1 S. 1 HDSIG Datenverarbeitungen für Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses, wenn dies für die Entscheidung über die Begründung eines… …Beschäftigungsverhältnisses oder nach Begründung des Beschäftigungsverhältnisses für dessen Durchführung, Beendigung oder Abwicklung sowie zur Durchführung innerdienstlicher… …137 II. Hintergrund des Urteils 1. Grund für die Vorlagefrage Das Verwaltungsgericht Wiesbaden sah die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der… …Lehrkräfte durch die Nutzung des Videokonferenzsystems für den Live-Unterricht potentiell von § 23 Abs. 1 S. 1 HDSIG erfasst, hatte jedoch Zweifel an der… …Rechte und Freiheiten hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Beschäftigtendaten im Beschäftigungskontext, insbesondere für Zwecke der Einstellung…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2023

  Compliance-Management-Systeme

  Verpflichtung auch für den Mittelstand und bei inhabergeführten Unternehmungen
  

  Prof. Dr. Peter Fissenewert

  …CMS Recht • ZCG 4/23 • 167 Compliance-Management- Systeme Verpflichtung auch für den Mittelstand und bei inhabergeführten Unternehmungen Prof. Dr… …kommt. Das gilt für Unternehmen jeder Größe, wie ein Urteil des OLG Nürnberg klarstellt. 1. Internes Kontrollsystem muss rechtmäßiges Handeln… …gewährleisten Es gibt zwar keine originäre gesetzliche Pflicht für Geschäftsführungen, ein Compliance-Management-System (CMS) zu implementieren. Doch aus der… …finanzielle Lage der Gesellschaft hat. Notwendig ist ein Überwachungssystem, mit dem Risiken für den Fortbestand des Unternehmens erfasst und kontrolliert… …werden können. Dies ergibt sich bereits aus einem Urteil des BGH vom 20.2.1995 – II ZR 9/94. Eine gesetzliche Verpflichtung zu CMS kann auch für… …1 Vgl. Fissenewert, Compliance für den Mittelstand, S. 13; Klindt/Pelz/Theusinger, NJW 2010 S. 2385. zierung von Kunden und der Meldung verdächtiger… …Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen von Unternehmen (StaRUG). Darüber hinaus gibt es auch einige weitergehende Beispiele für besondere Branchen, etwa… …, mögliche Haftungsrisiken für Unternehmen und deren Verantwortliche zu reduzieren. Gerichte und Behörden könnten bei der Beurteilung von Straf- und… …GmbH muss ein CMS ­einrichten. b die Anforderungen für eine Managerhaftpflichtversicherung (D&O-Versicherung) oder auch Versicherungen gegen… …Management muss zudem sofort eingreifen, wenn sich Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten zeigen und Verdachtsmomenten unverzüglich nachgehen. Zudem muss der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2023

  Auswirkungen des „ESG-Tsunamis“ auf das Compliance-Management – Teil 2

  Aktuelle Entwicklungen bezüglich Compliance-Anforderungen im Nachhaltigkeitsbereich
  

  Sebastian Wurzberger, Philip Nagel

  …herausgearbeitet, dass die mit der aktuellen Entwicklung im Bereich der ESG-Regulatorik verbundenen wesentlichen Neuerungen für das unternehmerische… …Menschenrechtsbezug unterworfen. 3 Neben dem Schutz der in den Lieferketten für Konfliktmineralien Beschäftigten hat die KM-VO das Ziel, die Finanzierung bewaffneter… …www.cahraslist.net (Stand: 10.08.2023). 5 Die Lieferkettenpolitik hat sich dabei an den Standards der Musterstrategie für Lieferketten aus Anhang II der Leitsätze der… …OECD für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht zur Förderung verantwortungsvoller Lieferketten für Minerale aus Konflikt- und Hochrisikogebieten (zweite… …Menschenrechte sowie die jährliche Veröffentlichung von Berichten. Über die Vorgaben des LkSG hinausgehend ist nach der KM-VO außerdem erforderlich, für die… …bei der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) angesiedelte, für die Überwachung der KM-VO-Compliance zuständige Deutsche… …Prüf berichts. Nach der Anwendungspraxis der DEKSOR soll diese Auditierung sogar grundsätzlich jährlich zu wiederholen sein, obwohl sich für diese… …Industrieverbänden oder Nichtregierungsorganisationen) zur Erfüllung ihrer Sorgfaltspflichten anschließen, sieht die KM-VO zudem zwar Möglichkeiten für… …veröffentlichte Batterien-Verordnung (Batterien-VO) 12 Sorgfaltspflichten mit Umwelt- und Menschenrechtsbezug für Unternehmen, die Batterien 13 in Verkehr bringen… …Lieferkette für Unionseinführer von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konfliktund Hochrisikogebieten. 12 L 191/1, Verordnung (EU) 2023/1542 vom 12…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2023

  Compliance bewegt …

  Interview mit Markus Jüttner, Partner im Bereich Compliance der Forensic & Integrity Services bei EY
  

  Markus Jüttner

  …seiner Lehrtätigkeit am Max-Weber-Institut für Soziologie an der Universität Heidelberg und der Hochschule Ludwigshafen ist der gelernte Volljurist… …Vorstandsmitglied des Deutschen Instituts für Compliance (DICO e. V.) und hat zahlreiche Artikel rund um das Thema Compliance in Fachzeitschriften veröffentlicht. In… …, die zeigten, dass Unwissenheit gar nicht die Ursache für Non-Compliance war, dass illegales Fehlverhalten auch von anerkannten Managern begangen wurde… …und Unsicherheit zu unterscheiden ist. Mit der Folge, dass bei Unsicherheit einfache Regeln und wenige Daten genügen. Was halten Sie für die größte… …Compliance-Managern aus. Kann insoweit eine Compliance-Funktion (weiterhin) beide Deliktsformen wirksam bekämpfen? Diese Frage für die Praxis zufriedenstellend zu… …Compliance oder nicht? Ja und nein. Für ein Ja spricht, dass es beim Thema ESG ebenfalls um das Managen externer Erwartungen geht. Und dass diese externen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2023

  IDW PS 980 und LkSG

  Eine Lösung für Lieferkettentransparenz?
  

  Dr. Christian Schefold

  …ZRFC 5/23 372 LkSG | Lieferkette | IDW PS 980 | Compliance-Nachweis | BAFA IDW PS 980 und LkSG Eine Lösung für Lieferkettentransparenz? Dr… …. Christian Schefold* Dr. Christian Schefold Anfang des Jahres trat für größere Unternehmen mit 3.000 oder mehr Mitarbeitern das Lieferkettensorgfaltspf… …weitere Zulieferer, die mittelbaren Zulieferern in aller Welt. Das LkSG transponiert Verpflichtungen für deutsche Unternehmen durch vertragliche Maßnahmen… …die Anwendung des LkSG in seinen, von ihm kontrollierten ausländischen Beteiligungen sicherstellen. Da es selbst für das Ausland keine… …Lieferkettenmanagement der Vertragspartner im In- und Ausland wie auch Audits unmittelbarer Lieferanten verlangt. Dies wird durch die Berichtspflicht an das Bundesamt für… …aber gibt es geeignetere Lösungen, insbesondere für unmittelbare Zulieferer als direkte Vertragspartner gesetzlich verpflichteter Unternehmen. Das… …entgegnen. Auch wenn Verletzungen aktuell nicht vorliegen, wird sich ein vorsichtiges Unternehmen für den Eintritt dieser Fälle zumindest im Groben wappnen… …Anforderung an LkSG-CMS-Elementen für die Glieder einer Lieferkette ZRFC 5/23 374 Legal Die Darlegung der Prüfungsgrundlagen nach IDW ­erlaubt auch eine… …Geschäftsleitung hinzunimmt, dann sind damit die Grundelemente eines CMS nach IDW PS 980 auch für den Vertragspartner im LkSG angelegt. 3 Pflichten mittelbarer… …Zulieferer Für das LkSG erscheinen die mittelbaren Zulieferer eher als Objekte, denn als Inhaber von Pflichten. Faktisch wird es jedoch so sein, dass sich die…

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