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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Wie geht es weiter mit der Datenschutzaufsicht in Deutschland?

  Ansichten und Einschätzungen von Daniela Will und Peter Hense
  

  …und Einschätzungen von Daniela Will und Peter Hense Daniela Will, betriebliche Datenschutz beauftragte eines mittelständischen Unternehmens, ist seit… …an der Hochschule der bayerischen Wirtschaft und der Hochschule Aalen. Sie ist zertifizierte Datenschutzbeauf tragte (TÜV®), Datenschutzauditorin DSA… …TÜV, GDDcert.EU sowie Certified Information Privacy Professional/ Europe (CIPP/E). Peter Hense, Rechtsanwalt und Mitbegründer von Spirit Legal LLP… …, liebt das Technologierecht. Er berät Mandanten zu internationalen Fragen des IT und Datenrechts und vertritt sie in gerichtlichen Verfahren zum… …Datenschutz (Privacy Litigation). Expertise hat er in den Gebieten der Werbetechnologien und des maschinellen Lernens sowie in den rechtlichen und ethischen… …Datenschutzaufsichtsbehörden als Helfende und „Schutzengel“ auf Seiten der Betroffenen, als Beratende für Verantwortliche oder als unabhängige neutrale Regulierungsbehörden? DW… …: Ich konnte Aufsichtsbehörden bislang in ganz unterschiedlichen Rollen und Situationen erleben: Aus verflixt hoher Flughöhe und teils wirklich praxisfern… …beratende Behörden in Vorträgen beispielsweise bei den ERFA-Kreisen oder in Konferenzen. Und doch denke ich, dass man sie weniger als Schutz“Engel“, aber doch… …, das ich bei uns selten finde. Mit Blick auf das doppelte Schutzziel der DSGVO – Schutz der Grundfreiheiten UND des freien Datenverkehrs – erscheint mir… …das aber durchaus sympathisch und einleuchtend. Einleuchtender übrigens als die Verbindung mit dem Titel des oder der Bundesoder…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  „Pay or okay?“

  Ansichten und Einschätzungen von Peter Hense und Niko Härting
  

  Streitgespräch Hense ./. Härting

  …„Pay or okay?“ Streitgespräch Hense ./. Härting „Pay or okay?“ Ansichten und Einschätzungen von Peter Hense und Niko Härting Streitgespräch Hense ./… …. Härting Peter Hense, Rechtsanwalt und ­Mitbegründer von Spirit Legal LLP, liebt das Technologierecht. Er berät Mandanten zu internationalen Fragen des IT-… …und Datenrechts und vertritt sie in gerichtlichen Verfahren zum ­Datenschutz (Privacy Litigation). Expertise hat er in den Gebieten der… …Werbetechnologien und des maschinellen Lernens sowie in den rechtlichen und ethischen Aspekten automatisierter Entscheidungs­systeme (Accountable AI). Prof. Niko… …Deutschen Anwaltvereins, ständiger Mitarbeiter der Zeitschriften IT- und IP-Rechtsberater sowie Kommunikation&Recht, Mitglied der Schriftleitung von Computer… …und Recht sowie Herausgeber der Zeitschrift PinG – Privacy in Germany. Seit 2012 ist er ­Honorarprofessor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht, an… …der er seit 1991 Lehrbeauftragter ist. Er ist Autor zahlreicher Publikationen (u.a. Internetrecht, 7. Auflage 2022 und Datenschutz- Grundverordnung, 1… …(Art. 20) nicht geben, wenn man sich nicht davon versprochen hätte, dass europäische Nutzer scharenweise ihre Daten bei Facebook abziehen und auf ein… …und Igel. Als die DSGVO 2018 Wirklichkeit wurde, war man bei Facebook vorzüglich darauf vorbereitet, hatte mit Hundertschaften an der Compliance… …gearbeitet und auf den Erlaubnistatbestand der Vertragserfüllung als Rechtsgrundlage der eigenen Datenver­arbeitung. Im Juli 2023 gab es dann nach einem langen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Vergabe des WisteV-Preises 2023

  Laudatio im Rahmen der Tagung „Junges Wirtschaftsstrafrecht 6.0 – die Klimakrise und das Wirtschaftsstrafrecht” am 11.10.2024
  

  Rechtsanwältin Dr. Ricarda Schelzke

  …„Junges Wirtschaftsstrafrecht 6.0 – die Klimakrise und das Wirtschaftsstrafrecht” am 11.10.2024 Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und… …gehalten hat. Die Arbeit von Frau Yolaçan wurde von Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Walter Perron an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg betreut und hat das… …Leben von Frau Yolaçan über drei Jahre hinweg neben ihrer Tätigkeit zunächst als Strafverteidigerin und sodann als Finanzaufseherin bei der BaFin… …begleitet – sogar auch im Traum, wie Frau Yolaçan in ihrer Bewerbung schreibt. Frau Yolaçan hat in Freiburg Rechtswissenschaften studiert und dort auch an… …einer Außenstelle des Oberlandesgerichts Karlsruhe ihr Referendariat absolviert. Anschließend war sie zunächst als Strafverteidigerin in Mainz tätig und… …es bisher nur wenig Rechtsprechung und Literatur gibt – die Europäische Staatsanwaltschaft. Das besondere Augenmerk der Dissertation gilt der Frage… …, wie die Grundrechte des Beschuldigten in einem Strafverfahren der Europäischen Staatsanwaltschaft geschützt werden können und müssen. Im ersten Kapitel… …legt Frau Yolaçan dar, für welche Delikte die Europäische Staatsanwaltschaft zuständig und wie sie organisiert ist. Das zweite Kapitel befasst sich dann… …mit der grenzüberschreitenden Ermittlungstätigkeit der Europäischen Staatsanwaltschaft und wie Beschuldigte bei solchen grenzüberschreitenden… …unter anderem, dass das Recht auf Information und Akteneinsicht in grenzüberschreitenden Ermittlungen der Europäischen Staatsanwaltschaft es erfordert…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt?

  Eine Bewertung aus der Perspektive des vorlegenden Gerichts und der Wissenschaft
  

  Hans-Hermann Schild, Prof. Dr. Boris P. Paal

  …Perspektive des ­vor­legenden Gerichts und der Wissenschaft Hans-Hermann Schild, Vorsitzender Richter am VG Wiesbaden a. D., war bis zum Ruhestand der… …Fachgebiet Öffentliches Recht, IT-Recht und Umweltrecht von Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL.M., im Wissenschaftlichen Zentrum für Informationstechnik-­Gestaltung… …(IT eG) an der Universität Kassel. Er ist seit Jahrzehnten im Bereich des Datenschutzrechts als Referent und vielfältiger Autor und Kommentator tätig… …Technology, Department of Governance der Technischen Universität München, Of Counsel der Kanzlei Nikol & Goetz. Professor Paal ist Herausgeber und Autor… …führender Kommentare sowie grundlegender Veröffentlichungen zum Daten(schutz)und Informationsrecht. Er forscht und lehrt, berät und veröffentlicht im gesamten… …Zivil- und Wirtschaftsrecht mit einem besonderen Schwerpunkt auf Daten(schutz)-, Informations-, Wettbewerbs- und Medienrecht. 90 | PinG 2.24 Streitgespräch… …Hinblick auf Ihre Eingangsworte darauf hinweisen, dass ich zwar persönlich die Vorlagen und Übersendungsschreiben an den EuGH unterschrieben habe, die… …Vorlagen selbst aber, und das ist die Regel, sind Kammerentscheidungen, das heißt also Kollegialentscheidungen die getroffen worden sind. Nicht ich als… …einzelne Person, sondern die Kammer, hat also entschieden und vorgelegt. Sie haben eingangs gleich drei Fragen gestellt. Zunächst zu Ihrer Frage bezüglich… …fremd, grundsätzliche Vorbehalte gegen die Auskunfteien zu haben. Durch die Änderung des Datenschutzrechts und konkret die DSGVO ist aber vielleicht für…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2024

  Svenja Jutta Luise Karl: Die Einführung der elektronischen Akte in Strafsachen

  Kritik und Verbesserungsvorschläge unter besonderer Berücksichtigung des rechtlichen Gehörs und des fairen Verfahrens
  

  Rechtsanwalt Dr. Mayeul Hiéramente

  …Strafsachen. Kritik und Verbesserungsvorschläge unter besonderer Berücksichtigung des rechtlichen Gehörs und des fairen Verfahrens. Nomos, 2023, 522 Seiten… …. ISBN 978-3-7560-0719-6, 154 Euro I. Einleitung Die von Jahn betreute und im Jahr 2023 veröffentliche Dissertation widmet sich einem äußerst aktuellen… …elektronischen Akte und widmet sich dabei der Frage, welche Auswirkung die Digitalisierung der Strafakte auf das (verfassungsrechtlich) geschützte Recht auf… …StPO). Dennoch ist das rechtliche Instrumentarium bereits existent (§§ 32 ff. StPO, diverse Verordnungen, s.u.) und damit einer kritischen Analyse sowie… …, Problemfelder zu antizipieren und Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten. Die aus Praxissicht wichtigsten Themenfelder sollen im Folgenden skizziert werden. Die… …. 31 ff.) und die wichtigsten Vorschriften in der StPO vorgestellt (S. 41 ff.). Das folgende Grundlagenkapitel 2 ermöglicht dem Leser einen ersten… …vertieften Einblick in das Pro- 163 03.2024 | REZENSIONEN jekt „elektronische Akte” und stellt die in der anwaltlichen Praxis wohl noch kaum vertrauten… …(Bundes-) Verordnungen vor, die die Art und Weise der Aktenführung und Akteneinsichtsgewährung in Zukunft maßgeblich prägen werden. So werden u.a. die… …Strafaktenführungsverordnung, die Dokumentenerstellungs- und Übermittlungsverordnung sowie die Strafakteneinsichtsverordnung erläutert (S. 47 ff.). In diesen Ausführungen wird… …bereits auf wichtige Weichenstellungen hingewiesen, die später im Detail erläutert werden. So regeln die Verordnungen u.a. die digitalen Formate und die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch M&A-Transaktionen

  Das M&A-Entscheidungsproblem aus Konzernsicht

  RMA Risk Management & Rating Association e.V., Bundesverband Mergers & Acquisitions gem. e. V.

  …Geschäfte / Regionalität / Wertschöpfungstiefe etc.) tätig sind, müssen sich breiter (Diversifikation, regionale Präsenz) und tiefer (Wertschöpfung… …, Steuerung und Mit- verantwortungen für die gesamte Wertkette) angelegte Unternehmen („Konzerne“) ständig mit ihrem Umbau beschäftigen – gerade auch in Zeiten… …Vorgehensweisen, die sich als besonders erfolgversprechend herausgestellt haben. Diese bestimmen we- sentlich den Wert einer Unternehmung, deren Stabilität und… …Fähigkeiten zum Wandel. Strukturen und Verfahren sind, dem spezifischen Bedarf entsprechend auch im Führungsmodell („Verfassung“) des jeweiligen Konzerns zu… …verankern und schriftlich zu hinterlegen. Auf diese müssen sich die Vertreter der Leitungs- und Führungsebenen (Vorstände, Geschäftsführer etc.) mittels… …, Fusionen und Verkauf (M&A). Ent- scheidungen hierzu sind „multidimensional“ zu hinterlegen: strategisch, technisch, personell, kulturell, finanziell, wert-… …, nutzen- und risikoorientiert. Der Beschaffung von Informationen und deren Auswertung kommt große Bedeutung zu. Angesichts steigender Dynamiken bei… …Marktteilnehmern im unternehmerischen und gesamt- gesellschaftlichen Umfeld sowie Forderungen nach immer besserer Risikoabsiche- rung wird der Aufwand (Kosten… …, Personal, Zeit etc.) zur Informationsbeschaffung immer größer. Die sich heute anbietenden Technologien und Strukturen (Data Analytics, Internet, Datenbaken… …dessen Ökonomie und Wirkung auf die Belastbarkeit von Entscheidungen. Hierbei spielt die fortschreitende Digitalisie- rung / Automatisierung von M&A eine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch M&A-Transaktionen

  Simulationsbasierte Bewertung unter Beachtung von Insolvenzrisiken

  RMA Risk Management & Rating Association e.V., Bundesverband Mergers & Acquisitions gem. e. V.

  …Unternehmens ist abhängig von (1) Zeitpunkt, (2) erwarteter Höhe und (3) Risiko der Zahlungen, die den Eigentümern zufließen (Erträge, Flow to Equi- ty). Die in… …Kapitel 7 skizzierten Verfahren der quantitativen Risikoanalyse und Risi- koaggregation sind daher nicht nur für die adäquate Vorbereitung von Kauf und… …Akquisition. Die zur Erfüllung der Anforderung aus der Business Judge- ment Rule erhobenen Informationen über Risiken (Chancen und Gefahren) ermög- lichen… …„erwartungstreuen Planwerten“ bezüglich Erträge und Cashflows (Erwartungswer- te). Studien zeigen nämlich, dass die seitens eines Unternehmens bereitgestellten… …sind).229 Mit einer quantitativen Risikoanalyse als Informationsfundament ist die Ableitung erwartungstreuer Planwerte und die Anwendung sog. simulationsba-… …Berücksichtigung von Unternehmensrisiken und (2) die Anwendung der Monte-Carlo-Simulation zur Risikoaggregation. Eine simulationsbasierte Bewertung impliziert… …Bewertung231, einer semi-investitionstheore- tischen Bewertung mittels der „unvollkommenen Replikation“232 und (3) auch bei einer kapitalmarktorientierten (… …finanzierungstheoretischen) Bewertung auf Grund- lage des CAPM.233, 234 229 Siehe dazu Behringer/Gleißner 2018 und 2021. 230 Gleißner, 2011 und Ernst, 2022a und b. 231 Siehe… …Hering/Schneider/Toll, 2013. 232 Siehe Gleißner, 2011, 2019c und Dorfleitner/Gleißner, 2018 sowie Dorfleitner, 2020. 233 Speziell bei Nutzung der… …Sicherheitsäquivalent-Variante des CAPM, bei der der Risikogehalt der Cashflows ins Bewertungskalkül einfließen, siehe Robichek/Myers, 1966 und Rubinstein, 1973. 234 Siehe die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2024

  Rechtsprechungsreport

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …74 • ZCG 2/24 • Recht Rechtsprechungsreport Rechtsprechungsreport Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt Im Folgenden werden für die… …das OLG Brandenburg beschäftigt. Danach geht es um den Fall Wirecard. Laufende Strafverfahren gegen die Leitungsebene und rechtshängige Zivilverfahren… …gegen Wirtschaftsprüfer und Berater sind noch lange nicht ­entschieden. Zur Rolle der BaFin hat der BGH nun in einem Beschluss entschieden. Schließlich… …geht es um den Anspruch eines ­Gesell­schafters auf Auskunft und Einsicht. Im vorliegenden Fall stellt sich die Frage, ob mit der geforderten Auskunft… …November 2015 wies der Beklagte eine Mitarbeiterin an, ihm eine Einmalzahlung von 30.000 Euro mit dem Gehalt für November Mitte Dezember 2015 abzurechnen und… …abzurechnen und an ihn auszuzahlen. In den Jahren 2017 bis 2019 erfolgten in gleicher Weise Einmalzahlungen in Höhe von jeweils 35.000 Euro, so dass sich die an… …den Kläger geflossenen Einmalzahlungen auf insgesamt 170.000 Euro belaufen. Die Jahresabschlüsse der Gesellschaft für 2015 und 2016 wurden festgestellt… …Geschäftsführer ab und kündigte den Geschäftsführervertrag außerordentlich. Die Gesellschaftsversammlung der Klägerin beschloss ausweislich des… …gegeben und er begeht eine unerlaubte Handlung und macht sich schadensersatzpflichtig. 1.2 Sachverhalt Der Beklagte war unter einem… …Gesellschafter der Klägerin zu 40 Prozent. Neben ihm waren zwei weitere Gesellschafter zu 40 Prozent und zu 20 Prozent Gesellschafter der Klägerin. 1.3…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch M&A-Transaktionen

  Insolvenzrisiko

  RMA Risk Management & Rating Association e.V., Bundesverband Mergers & Acquisitions gem. e. V.

  …Anteilseigner. Dieser Wert hängt ab von dem erwarteten Niveau (Mittelwert) der unsicheren Zahlungen und den möglichen Abweichungen von diesem erwarteten Niveau… …des Vermögens im Rahmen eines Insolvenzverfahrens und damit zum abrupten Abbruch des Zahlungsstromes an den Eigenkapitalgeber.204 Daher verändern… …Planszenarien, die in der Insolvenz münden, das erwartete Niveau (Mittelwert) stark und beeinflussen auch die künftige Schwan- kungsbreite um diesen Mittelwert… …, also erhöhen oder senken auch den Risikoum- fang. Die Autoren verwenden die Begriffe „Ausfallwahrscheinlichkeit“ und „Insolvenz- wahrscheinlichkeit“ in… …diesem Beitrag synonym. Diese Vereinfachung erscheint auch für die meisten Fälle einer Ex-ante-Beurteilung künftiger Insolvenzrisiken als ange- bracht und… …und mit welcher Wahrscheinlichkeit die in der Realität limitierten Finanzierungs- rahmenbedingungen die dem Bewertungsobjekt künftig zur Verfügung… …anhand eines einfachen Beispiels bei einem geplanten jährlich nachhaltigen Flow to Equity i. H. v. TEUR 1.000 und einem Diskon- tierungszinssatz i. H. v… …. 10 % ■ den Unternehmenswert (Shareholder Value) in Abhängigkeit von den jährlich als konstant angenommenen Insolvenzrisiken ■ und den daraus… …(Flow-to-Equity) von Ze und ri- sikogerechtem Diskontierungszinssatz k gerade ( ) ( )-= + 1eZ p W Z k p Und damit z. B. bei einer PD = 3 % ( ) ( )-= =+ 1.000… …„negative Wachstumsrate“ wirkt. Für die Daten in der Tabelle gilt: 205 Siehe dazu Gleißner, 2010a und 2019d. © C op yr ig ht E ric h Sc hm id t V…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2024

  Rechtsprechungsreport

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Rechtsprechungsreport Recht • ZCG 5/24 • 217 Rechtsprechungsreport Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt Im Folgenden werden für… …in der Firmierung auch vorangestellt werden? Mit dieser Frage beschäftigte sich das OLG Hamburg und widersprach in seiner Entscheidung dem… …BGB eintragen können. Die Registrierung ist zwar freiwillig und keine Voraussetzung für die Rechtsfähigkeit der Gesellschaft. Eine Notwendigkeit zur… …. v. 22.4.24, 11 W 19/24, NZG 2024 S. 1192. anzufügen ist und diesen abzuschließen hat, wie das Registergericht meint, oder ob diese Formulierung nicht… …anders verstanden haben möchte als die gesellschaftsrechtlichen Parallelregelungen in § 19 HGB, § 4 AktG und § 4 GmbHG, die den Begriff „Zusatz“ nicht… …„Name“ und „Namenszusatz“ keine unterschiedliche Bedeutung beimesse. Auch Sinn und Zweck der Regelung des § 707a II 1 BGB würden die vom Registergericht… …hingewiesen werde, dass es sich um eine eingetragene GbR handelt, deren Gesellschaftsverhältnisse aus dem Gesellschaftsregister ersichtlich seien und deren… …Die Begründung des Gerichts überzeugt und für die weitere Praxis ist es überaus hilfreich, dass eine gerichtliche Entscheidung hierzu schon sehr früh… …nachvertraglichem Wettbewerbsverbot 2.1 Einführung Nach ständiger Rechtsprechung sind Vereinbarungen zwischen einem Geschäftsführer und einer Gesellschaft über ein… …nachvertragliches Wettbewerbsverbot angesichts der Berufsausübungsfreiheit des Geschäftsführers nur dann gerechtfertigt und nicht sittenwidrig, wenn die Gesellschaft…

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