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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Die auslandsnachrichtendienstliche Überwachung der M2M-Kommunikation als Instrument strategischer Fernmeldeaufklärung

  § 26 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 BNDG im Kontext sicherheitsverfassungsrechtlicher Vorgaben
  

  Sofiane Benamor

  …Benamor Die auslandsnachrichtendienstliche Überwachung der M2M-Kommu­ni­kation als Instrument Sofiane Benamor, Regierungsinspektor im Ministerium für… …Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz des Landes Mecklenburg-Vorpommern.* Die auslandsnachrichtendienstliche Überwachung der M2M-Kommu­nikation als… …Instrument strategischer Fernmeldeaufklärung § 26 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 BNDG im Kontext sicherheitsverfassungsrechtlicher Vorgaben – Sofiane Benamor Die Dynamik im… …Bereich des Rechts der Nachrichtendienste ist unverkennbar. Insbesondere die strategische Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes erlebte jüngst… …Reaktion auf dieses Urteil erfolgte seitens des Bundesgesetzgebers eine umfassende Gesetzesnovellierung, die nicht nur weitreichende Änderungen… …implementierte, sondern auch die Befugnis zur Überwachung der sogenannten Maschine-zu-Maschine (M2M) Kommunikation einschloss. Deren eingehende Analyse, Bedeutung… …BNDG) obliegt gem. § 1 Abs. 2 BNDG die Sammlung von Informationen zur Gewinnung von Erkenntnissen über das Ausland, die von außen- und… …sicherheitspolitischem Interesse für die Bundesrepublik Deutschland sind: Er hat damit das „Monopol“ zur Auslandsüberwachung. 1 Er stellt gewissermaßen das Gegenstück zum… …bestimmbare Erkenntnisinteressen“ 2 gekoppelt. Der Anwendungsbereich des BNDG und damit die Ermächtigungen des BND richten sich in sachlicher Hinsicht also… …nicht an bestimmte Anforderungen der Beobachtungsobjekte (wie etwa die Verfassungsfeindlichkeit oder das ­Gefahrenpotenzial) * Der Beitrag gibt…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Die anwaltliche Verschwiegenheitspflicht, die Mitwirkungspflicht bei steuerlichen Außenprüfungen und der Datenschutz

  Victoria Socha

  …Socha Die anwaltliche Verschwiegenheits­pflicht Victoria Socha hat an der Eberhard Karls Universität Tübingen ihr Erstes juristisches Staatsexamen… …absolviert und befindet sich aktuell im Rechts referendariat am Oberlandesgericht Stuttgart. Die anwaltliche Verschwiegenheitspflicht, die Mitwirkungspflicht… …stellt sich insbesondere auch im Rahmen steuerlicher Außenprüfungen. Hier trifft die steuerliche Mitwirkungspflicht sowohl auf die rechtsanwaltliche… …Verschwiegenheitspflicht als auch auf das Datenschutzrecht. In welchem Verhältnis stehen diese unterschiedlichen Materien? Wie verhalten sich die steuerliche… …Mitwirkungspflicht und die rechtsanwaltliche Verschwiegenheitspflicht zueinander? Inwiefern spielt der Datenschutz eine Rolle? Und in welcher Beziehung stehen die… …datenschutzrechtlichen Regelungen mit dem rechtsanwaltlichen Berufsrecht? Im Folgenden werden diese Fragen beleuchtet. I. Die rechtsanwaltliche Verschwiegenheitspflicht… …Die rechtsanwaltliche Verschwiegenheitspflicht, normiert in § 43a Abs. 2 Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO), bildet das Fundament des… …Vertrauensverhältnisses zwischen Rechtsanwalt und Mandant. Die Norm ist einschlägig, sofern die Kenntniserlangung von Mandantendaten in Verbindung zur… …Rechtsanwaltstätigkeit steht. 2 Dies ist nicht erst im Rahmen eines bestehenden Mandats, sondern bereits bei Anbahnung eines solchen der Fall. 3 Konkretisiert wird die… …, funktionierenden Rechtspflege, zum anderen auf dem Individualinteresse des Mandanten. a) Funktionierende Rechtspflege Zunächst ist die Bedeutung eines bestehenden…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Die zivilgerichtliche Videoverhandlung im Spannungsfeld zwischen Öffentlichkeitsgrundsatz und Persönlichkeitsschutz

  Prof. Dr. Simon Heetkamp, Dr. Christina-Maria Leeb, Dr. Christian Schlicht

  …Die zivilgerichtliche Videoverhandlung Heetkamp / Leeb / Schlicht Die zivilgerichtliche Videoverhandlung im Spannungsfeld zwischen… …Nachbarschaftsstreits, die auf YouTube und TikTok viral gehen? Und im Saal daneben: ­Analoge Verhandlungen in altehrwürdigen Gerichtssälen, die außer den… …Verfahrensbeteiligten niemand besucht? Diese Fragen zeigen: Die zivilgerichtliche Videoverhandlung befindet sich im Spannungsfeld zwischen Öffentlichkeitsgrundsatz und… …Persönlichkeitsschutz. Der Beitrag adressiert die wesentlichen Themenfelder mit Blick auf § 128a ZPO de lege lata wie de lege ferenda. I. Problemaufriss 1 Die… …Videoverhandlung ist längst im deutschen Gerichtsalltag angekommen. 2 Eine Umfrage unter 663 Richterinnen und Richtern – die jedoch schon im Dezember 2020… …Videoverhandlungen durchgeführt hatten und 66 % eine Videoverhandlung im Jahr 2021 planten. 3 Die Ausstattung der einzelnen Gerichte war und ist sehr unterschiedlich… …. Teilweise ist in allen Sitzungssälen seit über zwei Jahren hochwertige Videokonferenztechnik verbaut 4 und täglich im Einsatz, anderenorts scheinen die… …Lösungen. Insoweit hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bereits im April 2023 die erforderlichen Haushaltsmittel für die Entwicklung eines… …Legal Tech des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz. Dr. Christian Schlicht ist Richter am Landgericht Köln. 1 Der Beitrag gibt ausschließlich die… …, gibt es bis dato nicht. Einen gewissen Überblick bietet die „Länderliste der Standorte der Videokonferenzanlagen“, vgl…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2024

  „Behörden zwischen Verwaltungs- und Verfolgungstätigkeit: Der Rollentausch als besondere Herausforderung für die Verteidigung”

  Wiss.Mit. Hanna Knaut, Stud.iur. Jasmin Schäfer

  …Berlin „Behörden zwischen Verwaltungsund Verfolgungstätigkeit: Der Rollentausch als besondere Herausforderung für die Verteidigung” Zu dem Thema „Behörden… …zwischen Verwaltungs- und Verfolgungstätigkeit: Der Rollentausch als besondere Herausforderung für die Verteidigung” fand am 24. Mai 2024 eine Vortrags- und… …den Tag genau 15 Jahre nach Gründung der WisteV durchgeführt. Das besondere Thema und die interessanten Referenten zogen selbst an einem warmen… …Freitagabend viele Teilnehmer*innen in die Räumlichkeiten der Humboldt- Universität. RA Alexander Sättele führte in die Veranstaltung ein und hob hervor, dass… …Bereichen wie das Umweltstrafrecht, das Kapitalmarktstrafrecht und das Steuerstrafrecht, in denen das Thema die Verteidigung vor Herausforderungen stelle. In… …den folgenden zwei Stunden sollten die knapp 50 Teilnehmer*innen einen Einblick in typische Praxisfälle und strategische Verteidigungserwägungen… …erhalten. Bevor die Vorträge begannen, nutzten RA Dr. Mathias Priewer und RAin Dr. Viktoria Schrader die Gelegenheit, ihren Mitorganisator Alexander Sättele… …gebührend zu verabschieden. Für ihn war diese Veranstaltung die letzte in seiner Funktion als Koordinator der WisteV Regionalgruppe Ost. Er gibt den… …begründen könne. Dabei befasste er sich unter anderem mit dem Umweltstrafrecht. Prof. Dr. Martin Heger erarbeitete die Thematik auch anhand der… …wollte die Polizei nicht primär gefahrenabwehrend handeln, versuchte indes, das Schweigerecht des Betroffenen durch die Auskunftspflicht nach § 9 GGBefG zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Leitfaden zum Krisenmanagement ISO 22361

  Ausbildung, Validierung und Lernen aus Krisen

  …88 VI. Praxisleitfaden 9. Ausbildung, Validierung und Lernen aus Krisen 9.1 Allgemeines Die Anforderungen gelten für alle Organisationen in… …Umgang mit den Werkzeugen und Techniken des Krisenmanagements zu ermögli- chen . Zudem kann die Wirksamkeit des Krisenmanagement-Systems und seiner… …Ereignisfall allen Beteiligten valide Informationen zur Ent- scheidungsfindung zu liefern . 9.2 Kompetenzentwicklung Die Anforderungen gelten für alle… …Übungen sind zu doku- mentieren . Die durchgeführten Schulungsmaßnahmen sind auszuwerten (zu vali- dieren), um größtmögliche Handlungssicherheit der… …Teilnehmer zu erreichen . Die Ergebnisse der Validierung sind zu nutzen, um die Widerstandsfähigkeit der Organi- sation zu stärken . 9.3 Ausbildung Mittels… …Schulungen sollen Krisenstabsmitglieder in die Lage versetzt werden: a) die Lage zu visualisieren (z . B . Lagedarstellung, ggf . mit Lagefeldern, siehe Glos-… …entwickeln, die Lage zu bewerten und die Auswirkungen bis hin zum Worst Case abzuschätzen b) den Informationsfluss zum Krisenstab zu kennen, die… …Informationsverarbeitung und -Analyse im Krisenstab inkl . Lagevortrag durchzuführen, die Weitergabe der Information zu steuern, die Lage hinsichtlich ihrer Komplexität… …die bereitgestellten Werkzeuge zur Visualisierung (z . B . Lagekarte, Lagedarstel- lung, To-do-Liste), Checklisten zur Lagebeurteilung bzw . zur… …Ableitung von Maß- nahmen, Textbausteine für Medieninformationen, Dokumentation etc . effektiv zu nutzen g) die Tragweite der Entscheidungen zu antizipieren…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch MaRisk

  BTO 2.2 Anforderungen an die Prozesse im Handelsgeschäft

  …379 BTO 2.2 Anforderungen an die Prozesse im Handelsgeschäft Von Dr. Stefanie Schulz Dr. Stefanie Schulz ist seit Juli 2023 Leiterin des… …Hochschulen. Ihr Beitrag in diesem Buch stellt die persönliche Meinung und Interpretation der Autorin dar, die nicht mit der Auffassung der Deutschen… …MaRisk-Novellierung 2 Zielsetzung der Regulierung von Handelsgeschäften 3 Anforderungen an die Prozesse im Handelsgeschäft 3.1 Einführung 3.2 Handel 3.3 Abwicklung… …und Kontrolle 3.4 Abbildung im Risikocontrolling 380 Kapitel 2: Besonderer Teil: Anforderungen an die Organisation 1 Wesentliche Änderung im Rahmen… …der aktuellen MaRisk-Novellierung „Wertpapierhandel im Homeoffice“ – so titelte die Frankfurter Allgemeine Zei- tung am 4. April 20201. Damit wird die… …der Corona-Krise und der damit verbundenen Tätigkeit von Mitarbeitern und insbesondere Händlern im Homeoffice.2 Bisher sind die MaRisk im Grundsatz… …davon ausgegangen, dass Handelsgeschäfte in den Geschäftsräumen der Institute getätigt werden. Für die Neuregelung zum Handel im Homeoffice gibt es… …Begonnen hat die Regulierung der Handelsgeschäfte von Kreditinstituten mit den „Mindestanforderungen für bankinterne Kontrollmaßnahmen bei Devi-… …sengeschäften – Kassa und Termin“ als Reaktion auf die durch Devisenspeku- lationen verursachte Herstatt-Pleite im Jahr 1975. 1980 folgten die „Mindestan-… …forderungen an das Wertpapierhandelsgeschäft der Kreditinstitute“ sowie 1994 die „Richtlinien des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht für das Risi-…

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• Auch in Zukunft gemeinsam: Mitarbeiterqualifizierung für die Deutsche Bank AG

  …anknüpfen zu können, indem auch in diesem Jahr die Kooperation mit der Deutschen Bank fortgesetzt wird. Mit vielfältigen und topaktuellen Themen startet im…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Alles sensibel? Die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zu Art. 9 Abs. 1 DSGVO

  Selma Nabulsi

  …Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen und Datenpannen Nabulsi Alles sensibel? Die aktuelle ­Rechtsprechung des EuGH zu Art. 9 Abs. 1 DSGVO Selma… …sensibler Daten stellt ein Kernanliegen der DSGVO dar. Der Ausgestaltung dieses Schutzes dient insbesondere Art. 9 Abs. 1 DSGVO, der die ­Verarbeitung… …bestimmter, ­gesetzlich festgelegter Datenkategorien grundsätzlich untersagt. Die Vorschrift wirft infolge ihrer interpretationsbedürftigen Reichweite… …­erhebliche Probleme bei der Rechtsanwendung auf, die sich in einer wachsenden Zahl von Vorlagefragen zum EuGH widerspiegeln. Der folgende Beitrag beleuchtet… …die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zum Anwendungsbereich des Art. 9 Abs. 1 DSGVO und zeigt auf, welche Folgefragen sich aus der Auslegung durch den… …personenbezogener Daten („sensible Daten“ 1 ), deren Verarbeitung zusätzlichen Hürden unterliegt. Die Reichweite des Begriffs der sensiblen Daten und die sich aus… …werden aktuelle Entscheidungen des EuGH zu diesem Themenfeld erläutert, wobei das Augenmerk insbesondere auf der Frage liegt, ob die vom Gerichtshof… …zugrunde gelegte Auslegung der Vorschrift der erforderlichen Beschränkung des Anwendungsbereichs gerecht wird. 12 | PinG 1.24 Nabulsi Alles sensibel? Die… …aktuelle ­Rechtsprechung des EuGH zu Art. 9 Abs. 1 DSGVO II. Problemaufriss Art. 9 Abs. 1 DSGVO untersagt dem Verantwortlichen die Verarbeitung bestimmter… …Datenkategorien, darunter Daten betreffend die ethnische Herkunft, politische Meinung, religiöse Überzeugung, Gewerkschaftszugehörigkeit, das Sexualleben oder die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2024

  Universitäre Ausbildung von Studierenden im Bereich der Internen Revision

  Risiken und mögliche Prüfungsansätze
  

  Annika Bonrath

  …Risiken und mögliche Prüfungsansätze Das Bildungswesen gilt als wichtige Voraussetzung für die Entwicklung von Humankapital und die Ausbildung von… …Fachkräften. Durch Bildungssysteme werden grundlegende Kenntnisse, Fähigkeiten zum kritischen Denken und technische Fertigkeiten vermittelt, die für die Arbeit… …übergeordneten Themengebiet Accounting in Kombination mit aktuellen Entwicklungen und thematisiert daraufhin die Ergebnisse einer kürzlich veröffentlichten Studie… …von Calvin/Holt (2023), in der die fachspezifische Ausbildung der Internen Revision durch zertifizierte Universitätsprogramme untersucht wird… …Excellence. 1. Einleitung In einer zunehmend vernetzten und intelligenten Welt, in der sich verschiedene Herausforderungen für die Zukunft abzeichnen, ist es… …grundsätzlich umstritten [Pasquerella (2019)]. Während die einen argumentieren, dass die akademische Bildung dazu dient, Wissen, Fähigkeiten und die… …Jahr 2021 die Zahl der Studierenden auf 15,4 Millionen sank, was einem Rückgang von drei Prozent gegenüber 2020 entspricht und einen Abwärtstrend… …fortsetzt, der bereits vor der Pandemie zu beobachten war. Seit 2010 ist die Zahl der Einschreibungen um 15 Prozent zurückgegangen, wobei 42 Prozent dieses… …14.500.000 Einschreibung von Vollzeit-Studierenden 14.000.000 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 der Studierenden hin, die im… …des dargestellten Zeitraums einen allgemeinen Abwärtstrend, wobei die Zahl der Absolvie- 90.000 renden in diesem Fachbereich bis zum Jahr 2021 80.000…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2024

  Die Interne Revision muss ihre Anti-Fraud-Position weiter festigen

  Eingeschränkte Anti-Fraud-Wirksamkeit gemäß Fraud Report 2024
  

  Dr. Hans-Ulrich Westhausen

  …BERUFSSTAND Anti-Fraud-Management DR. HANS-ULRICH WESTHAUSEN Die Interne Revision muss ihre Anti-Fraud-Position weiter festigen Eingeschränkte… …Verfasser bedankt sich bei Herrn Günter Zorn für die inhaltliche Unterstützung zu diesem Beitrag. In ihrem aktuellen und nunmehr 13. Report to the Nations 1… …hat die Association of Certified Fraud Examiners (ACFE) erneut die weltweit größte Befragungsstichprobe zum Thema Fraud zusammengetragen: 1.921… …Volkswirtschaft der Welt nur etwa ein Prozent aller analysierten Betrugsfälle ausmacht und die USA mit 35,2 Prozent aller Fälle nach wie vor überdurchschnittlich in… …der Stichprobe vertreten sind, ist der Fraud Report 2024 für die Interne Revision dennoch eine wichtige Informationsquelle. 1. Einleitung… …Erfreulicherweise zeigen die Befunde, dass die Interne Revision ihre Bedeutung als zweitwichtigste Entdeckungsquelle von Unternehmensbetrug auch 2024 bestätigen… …konnte. Die Interne Revision unterstreicht ihre „escalating Relevance as Anti-Fraud Control“ 2 mit kontinuierlich steigen den Anti-Fraud-Kennzahlen… …. Quantitativ ist die Interne Revision mittlerweile in 80 Prozent der befragten Unternehmen vertreten. Aber auch qualitativ hat die Interne Revision erkennbar… …Schadensdauer und ein 43-prozentiger geringerer Schadenswert (2022: jeweils „nur“ 33 Prozent). Überdies kann die Interne Revision als dritte Governance-Linie mit… …verschiedenen Vorgaben entwickelt worden sind. Die positiven Befunde der Internen Revision werden etwas getrübt durch einen leicht rückläufigen Anteil als…

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