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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Art. 80 Abs. 1 DSGVO als Leerformel im Zivilprozess?

  Anmerkung zu BGH, Beschl. v. 25.02.2026 - I ZB 36/25
  

  Dr. Benedikt Riedl

  …. Dr. Peter M. ­Huber), Ludwig-Maximilians-Universität München. Dr. Benedikt Riedl, MJur (Oxford) Der BGH stellt in seinem Beschluss vom 25. Februar 2026… …typische Haftungsklage aus Art. 79, 82 DSGVO verhandelt wird. Der Beitrag beleuchtet die systematische Schieflage, das Vorlageversäumnis und die Spannung zur… …der Datenschutz-Grundverordnung. Die Vorschrift erlaubt es betroffenen Personen, Einrichtungen ohne Gewinnerzielungsabsicht, deren satzungsmäßige Ziele… …im öffentlichen Interesse liegen und die im Bereich des Schutzes personenbezogener Daten tätig sind, mit der Wahrnehmung ihrer Beschwerde- und… …Rechtsbehelfsrechte zu beauftragen. Der europäische Gesetzgeber hat damit eine Form der Verbandsunterstützung geschaffen, die gerade in Konstellationen greifen soll, in… …vom 25. Februar 2026 hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden, dass die Norm den Anwaltszwang des § 78 Abs. 1 S. 1 ZPO nicht modifiziert… …dogmatische Nachfragen aufwirft. Der Beitrag nimmt den Beschluss zum Anlass, drei Linien zu ziehen: Er ordnet die Entscheidung methodisch ein (unten III.1.)… …das Vorlageversäumnis und die Rolle des Art. 47 GRCh (III.3. und 4.). Abschließend wird die Entscheidung mit der jüngeren Rechtsprechung desselben… …Senats zu Art. 80 Abs. 2 DSGVO in Beziehung gesetzt (III.5.). II. Sachverhalt und Entscheidung 1. Ausgangskonstellation Der Beklagte, ein Facharzt für… …Familiensache, an der die spätere Klägerin beteiligt war. Die Klägerin wandte sich gegen die im Rahmen dieser Begutachtung erfolgte Verarbeitung ihrer…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2026

  Aktuelle Urteile: Rechtsprechungsübersicht

  Dr. Doreen Müller

  …Gesellschaftsrecht vorgestellt. Zur Konkretisierung der Leitsätze werden ggf. ausgewählte Auszüge aus dem Sachverhalt und den Entscheidungsgründen aufgeführt sowie um… …kurze Kommentierungen ergänzt. 1 Verhaltensbedingte ­Kündigung wegen Pflichtverletzungen bei der Hinweisbearbeitung ArbG Offenbach, Urteil vom 25… …. November 2025 – 1 Ca 136/25 Eine ordentliche Kündigung ist durch Gründe, die in dem Verhalten des Klägers liegen, bedingt, wenn der General Counsel… …schuldhaft die ihm obliegenden Überwachungs-, Kontroll- und Schadensabwehrpflichten bei der Bearbeitung einer Whistleblower-Anzeige über einen längeren… …Kündigungsschutzrechtsstreit zwischen einem langjährig beschäftigten General Counsel und der Obergesellschaft eines Konzerns zugrunde. Der Kläger war seit 2012 als Chefjustiziar… …tätig, gehörte zentralen Leitungsgremien an und ihm war der konzernweite Compliance-Officer fachlich zugeordnet, ohne dass eine klare disziplinarische… …Compliance-Officer auch der Kläger angehörte. Im Zuge der Untersuchung wurde dem Hinweisgeber eine abgestimmte Rückmeldung übermittelt, in der die erhobenen Vorwürfe… …im Ergebnis nicht bestätigt, jedoch einzelne Prozessanpassungen eingeräumt wurden. Die Untersuchung wich jedoch nach dem Vorbringen der Beklagten in… …mehrfacher Hinsicht von der Verfahrensordnung ab, insbesondere durch die unterbliebene Einbindung der Konzernrevision, Defizite bei der Aufklärung einzelner… …Vorwürfe sowie das Fehlen einer zeitnahen, formalisierten Abschlussberichterstattung. Ein solcher Abschlussbericht wurde erst auf Veranlassung der…

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• Wie Risikomanagement und BCM zukunftsfähiger werden

  …Bauerfeld zeigen in der Zeitschrift für Risikomanagement (ZfRM) 3/26 im Beitrag „Unsicheren Zeiten mit Struktur und Vorausschau begegnen“, dass Foresight… …unterstützt die Frage, was künftig geschehen könnte und wie stark die Organisation betroffen wäre. Auch Künstliche Intelligenz kann bei der Anwendung von… …Risikomanagement als auch in der Unternehmensleitung – wichtige Entscheidungshilfen und Tipps für die Umsetzung zielgerichteter Maßnahmen.…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Automatisierte Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO, KI-Verordnung und US-Recht - Teil II

  Olga Weidenkeller, Lea Imschweiler

  …Meetings in Unternehmen rasant an Bedeutung. Doch die Verschriftlichung gesprochener Kommunikation wirft komplexe Fragen der datenschutzrechtlichen… …als Fallstudie für unterschiedliche Rechtsregime 1. Sachverhalt und Verfahrensgegenstand des Otter.ai-Falls Der „Otter Notetaker“ ist ein von der… …Verfahren vor dem United States District Court for the Northern District of California hatte das Gericht über mehrere Klagepunkte zu entscheiden. Der Kläger… …Brewer und die Mitglieder der Sammelklage, die Teilnehmer von digitalen Meetings, in dem der „Otter Notetaker“ eingesetzt wurde, rügten, dass ihre… …personenbezogenen Daten als Nichtinhaber eines Otter-Kontos ohne ihre Einwilligung und ohne transparente Information über die Zwecke der Verarbeitung durch das… …Datenschutzbeauftragte tätig und verantwortet heute als eine der Geschäftsführerinnen von Legal Living Hub die Beratungsfelder Datenschutz und KI-Compliance. PinG 2.26 |… …Regulierungsrahmen: ECPA, CFAA, CIPA und CDAFA Im Urteil gegen Otter wurde festgestellt, dass neben dem Bundesrecht der USA (ECPA 1 , UCL 2 und CFAA 3 ) auch das… …kalifornische Recht (CIPA 4 und CDAFA 5 ) Anwendung findet, insbesondere weil Otter trotz der Registrierung im US-Bundesstaat Delaware seinen Hauptsitz in… …US-amerikanische Recht kein allgemeines Verbotsprinzip und auch keine dem Art. 6 DSGVO entsprechende einheitliche Rechtsgrundlage. Der Datenschutz ist vielmehr… …unlauteren Geschäftspraktiken von Otter sind die einzelnen Verstöße gegen die obigen Vorschriften der ECPA, CFAA, CIPA, CDAFA sowie Eingriffe in die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Eine Reform löst sich auf

  Stefan Brink

  …DS-GVO noch als Gold-Standard gelobt und war geradezu berauscht von der Wirksamkeit ihrer eigener Regulierungen („Brussels Effect“). Doch der laut… …Diskontinuität. Übrig bleiben vom Reformstreben vermutlich eine politische Kompensation der BfDI mit kleineren Aufsichtsbefugnissen im Bereich Künstliche… …Intelligenz und natürlich die Abschaffung der Bestellpflichten für betriebliche Datenschutzbeauftragte als kleine Münze der „Bürokratieentlastung“. Dass man mit… …mit gediegener Arbeitsverweigerung reagierten (mehr als eine geradezu lächerliche Anpassung der Pflicht zur Erstellung eines Verarbeitungsverzeichnisses… …wollte den wackeren Beamtinnen und Beamten partout nicht einfallen), kam dann im Spätherbst 2025 doch ein breiterer Reformvorschlag, der allerdings bei… …näherem Hinsehen ambitioniertere Gesetzänderungen (Ausbau des risikobasierten Ansatzes, Abschaffung Art. 9 DS-GVO, stärkere Rolle der EU KOM) konsequent… …die Digitalisierung der Arbeitswelt; zuvor LfDI Baden- Württemberg Noch bis weit ins Jahr 2025 standen die Zeichen im Datenschutz auf Reform… …für Betroffene, mehr Raum für die Entfaltung innovativer Verarbeitungstechniken und mehr Einheitlichkeit, Berechenbarkeit und Bescheidenheit der… …Datenschutzaufsichtsbehörden. So schrieb sich die neue Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag eine Neuordnung der Aufsichtsstruktur im föderalen Deutschland auf die Fahnen… …. Die Bundesdatenschutzbeauftragte sollte die Nutznießerin neuer Aufsichtsbefugnisse im nicht-öffentlichen Sektor werden. Zugleich sollte der deutsche…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Schlaglicht 2: Japan reformiert sein Datenschutzrecht - neue Statistik-Ausnahme erleichtert KI-Training

  Parnijan Tina Ehtechami, Yakin Surjadi

  …Ergebnis keinen Bezug zu bestimmten Personen aufweist. 3. Japan verbindet die punktuelle Lockerung der Einwilligungsanforderungen mit strengeren Vorgaben für… …Daten von Kindern und biometrische Gesichtsdaten sowie einer erheblichen Stärkung der behördlichen Durchsetzung. Während in Europa noch darüber gestritten… …statistische Verarbeitungen geschaffen, die nach den amtlichen Erläuterungen auch bestimmte Formen der KI-Entwicklung erfassen kann. Am 10. Juli 2026… …neuen Regelungen sollen grundsätzlich innerhalb von zwei Jahren in Kraft treten. Zuvor müssen insbesondere noch Ausführungsbestimmungen und Leitlinien der… …jede Verarbeitung personenbezogener Daten eine Rechtsgrundlage nach Art. 6 DSGVO verlangt, knüpft das APPI die Zulässigkeit der Datenverarbeitung stärker… …an die Festlegung und Einhaltung des Verarbeitungszwecks. Eine Einwilligung ist insbesondere bei der Erhebung besonders schutzbedürftiger Informationen… …, bei einer Nutzung außerhalb des zuvor festgelegten Zwecks und bei der Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erforderlich. Gerade für die… …scheiterte häufig daran, dass die betroffenen Personen nicht nachträglich um ihre Zustimmung gebeten werden konnten. Kern der Reform ist deshalb eine neue… …enthalten sein. Nach der ausdrücklichen Begründung der japanischen Datenschutzkommission kann auch die Entwicklung von KI-Modellen unter diese Kategorie… …daher zu weit. Die Ausnahme gilt nicht für jede Form der KI- Entwicklung. Ein Modell, das personenbezogene Informationen memoriert und auf Anfrage…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2026

  Risikoorientierte Prüfungsplanung optimieren: Trennschärfe statt Klumpenrisiken

  Eine Analyse qualitativer Risikomodelle zwischen Aussagekraft und Aufwand
  

  Hans-Willi Jackmuth, Prof. Dr. Andre Heerlein

  …: Trennschärfe statt Klumpenrisiken Eine Analyse qualitativer Risikomodelle zwischen Aussagekraft und Aufwand Hans-Willi Jackmuth, Geschäftsführer der addResults… …. Prof. Dr. Andre Heerlein, Professor für Betriebswirtschaftslehre an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Schwerpunkt Public Management… …und Interne Revision, verfügt über langjährige Erfahrung in Revisionsprojekten. Für die Priorisierung von Prüfungsobjekten in der Revisionsplanung… …, etwa von niedrig (1) bis hoch (5). Da die Anzahl der Risikoindikatoren begrenzt ist und Bewertungen oft in mittleren Bereichen liegen, entstehen nur… …wenige unterschiedliche Gesamtrisikowerte. Die Folge: Viele Prüfobjekte erhalten ungefähr denselben Risikowert und damit einen Vorschlagstermin in der… …Planung, sodass eine trennscharfe Priorisierung kaum möglich ist. Der Artikel zeigt, dass Gewichtungen, insbesondere mit Nachkommastellen, die… …praktikabel ist. 1. Einleitung Die risikoorientierte Revisionsplanung ist ein zentrales Strategieelement der Internen Revision. Sie ermöglicht eine… …frühzeitig zu erkennen und gezielt zu adressieren, entscheidend für die Wirksamkeit der Revisionsfunktion. Ziel dieses Beitrags ist es, die methodischen… …Grundlagen, praktischen Anwendungen und technologischen Unterstützungsinstrumente der risikoorientierten Revisionsplanung darzustellen. Der Artikel soll… …Orientierung geben, welche Modellvarianten in welchen Kontexten sinnvoll eingesetzt werden können. Ein Schwerpunkt liegt auf der kritischen Überprüfung der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Automatisierte Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO, KI-Verordnung und US-Recht - Teil I

  Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel des Otter.ai-Urteils
  

  Olga Weidenkeller, Lea Imschweiler

  …Meetings in Unter­nehmen rasant an Bedeutung. Doch die Verschriftlichung gesprochener Kommunikation wirft komplexe Fragen der datenschutzrechtlichen… …der technischen Innovation gehen erhebliche datenschutzrechtliche Anforderungen und Risiken einher, insbesondere im Geltungsbereich der… …Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Mit der am 02.08.2024 in Kraft getretenen KI-Verordnung 2 kommt eine weitere Regulierungsebene ins Spiel: Wer KI-gestützte Tools zur… …Aufzeichnung und Transkription nutzt, muss nicht nur die Regelungen der DSGVO einhalten, sondern auch die neuen Vorschriften zur KI-Compliance. Dieser Beitrag… …. Lea Imschweiler, LL.M., Rechtsanwältin, war zuvor als externe Datenschutzbeauftragte tätig und verantwortet heute als eine der Geschäftsführerinnen von… …Rechtsvergleich ausführlich analysiert und im Lichte der europäischen Gesetzeslage kri- 1 Im Beitrag wird aus Gründen der sprachlichen Vereinfachung das generische… …über Künstliche Intelligenz) und zur Änderung bestimmter Rechtsakte der Union (KI-Verordnung). 3 Vgl. U.S. District Court, Northern District of… …System (ECF) der U.S. District Court for the Northern District of California. PinG 1.26 | 1 Automatisierte Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO… …abschließen, verfügt die Transkriptionssoftware über verschiedene Funktionen. Neben der Integration des Kalenders der Nutzer können sie auch weitere… …Kommunikationsund Managementsysteme wie Slack, Hubspot, Salesforce, Confluence oder Google Workspace individuell anbinden. In der konkreten Anwendung laden Nutzer…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2026

  Ordnungsethik als normative Tiefenstruktur wirksamer Compliance-Systeme

  Institutionelle Rahmensetzung zwischen Anreiz, Regelbindung und digitaler Implementierbarkeit
  

  Dr. Patrick Hedfeld

  …. Patrick Hedfeld* Dr. Patrick Hedfeld Compliance-Systeme werden häufig entweder moralisch individualisiert oder regulatorisch formalisiert interpretiert. Der… …sowie der ordnungsethischen Weiterentwicklung durch Lütge, Pies und anderen wird argumentiert, dass die Stabilität normkonformen Verhaltens nicht primär… …nicht systematisch nachteilig ist. Andernfalls geraten moralische Normen in strukturelle Instabilität. 1 Diese Grundannahme wurde in der weiteren… …Ausarbeitung durch Lütge und Kollegen systematisch vertieft und sowohl wirtschaftsethisch als auch gesellschaftstheoretisch ausgebaut. 2 Der Beitrag argumentiert… …der TU Darmstadt und an der Universidad de Salamanca. Er promovierte in Philosophie über Kognitionspositionen bei G. W. F. Hegel. Als freier Dozent… …arbeitet er an der Goethe Universität und an der FOM Universität in Frankfurt am Main; Kontakt: Patrick.hedfeld@gmx.de. 1 Vgl. Homann, K., Vorteile und… …Anreize: Zur Grundlegung einer Ethik der Zukunft, Mohr Siebeck, 2002. 2 Vgl. Lütge, C./Uhl, M., Business ethics: An economically informed perspective… …. Ordnungsethik als normative Tiefenstruktur wirksamer Compliance-Systeme ZRFC 3/26 111 2 Ordnungsethik: Von der Individualmoral zur Rahmenordnung Die zentrale… …Institutionen. Pies (2023) rekonstruiert diesen Ansatz als paradigmatische Verschiebung: Nicht die Tugend des Akteurs, sondern die Qualität der Ordnung wird zum… …Wettbewerb – richtig institutionalisiert – kooperationsfördernd wirken. Die normative Herausforderung liegt somit nicht in der Abschwächung von Wettbewerb…

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• eBook

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  Steuerung und Überwachung von Unternehmen
  

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  Dr. Oliver Bungartz

  …Verlässlichkeit nicht-finanzieller Informationen an Bedeutung. Wie Sie Schritt für Schritt ein IKS zielgerichtet aufbauen, zeigt Ihnen Oliver Bungartz in der…