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  WpPG

  Wertpapierprospektgesetz mit EU-Prospektverordnung und weiterführenden Vorschriften Kommentar
  

  978-3-503-15606-1

  Dr. Timo Holzborn, Dr. Holger Alfes, Prof. Dr. Anne d`Arcy, Dr. Marcus Assion, u.a.

  …Anhänge dieser Verordnung ist hinter § 7 WpPG, welcher den Mindestinhalt festlegt, implementiert. Die entsprechenden Hauptzulassungsnormen in den §§ 32 ff… …. BörsG und §§ 1 bis 12 BörsZulV sowie die Prospekthaftung in den §§ 21 ff. WpPG werden ebenfalls kommentiert. Die Darstellung des Schweizer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 34 EU-ProspV Werbung

  Dr. Isabel Rauch

  …ulation. Diesbezüglich wird auf die Kommentierung zu § 15 WpPG verwiesen.…
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  § 31 Sofortige Vollziehung

  David Eckner

  …WpPG § 31 Zuständige Behörde und Verfahren 1438 Eckner § 31 Sofortige Vollziehung Keine aufschiebende Wirkung haben 1. Widerspruch und… …Abwei- chung zu § 80 Abs. 1 VwGO gegen Maßnahmen nach § 15 Abs. 6 WpPG und § 26 WpPG2 sowie gegen die Androhung oder Festsetzung von Zwangsmit- teln keine… …anzuwenden.3 2 Durch die sofortige Vollziehung soll erreicht werden, dass ohne bedeutende zeitliche Verzögerung der vom WpPG bezweckte Anlegerschutz und der… …WpPG Rn. 1. Vgl. auch die korrespondierenden Regelungen in § 49 KWG, § 89 a VAG, § 42 WpÜG, § 4 Abs. 7 WpHG, § 17 Abs. 3, 18 Abs. 2, 19 Abs. 4 VermAnlG… …, § 7 KAGB. 2 Zu den Maßnahmen nach §§ 15 Abs. 6 WpPG und § 26 WpPG, vgl. im Detail die Komm. ebd. sowie unten, Rn. 3. 3 Zu den Besonderheiten, vgl… …Erfüllung der Offenlegungspflichten nach §§ 37n ff. WpHG. Siehe auch Laars, FinDAG, § 17 Rn. 1 f. sowie die Komm. zu § 26 WpPG Rn. 75 ff. 4 Vgl. einerseits… …. Anleger sollen insbeson- dere nicht auf Ansprüche nach §§ 21 ff. WpPG beschränkt werden, vgl. dazu auch Groß, KapMR, § 31 WpPG; von Kopp-Colomb, in… …: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/ (Fortsetzung auf Seite 1439) Sofortige Vollziehung § 31 WpPG Eckner 1439 i. S. v. § 16 WpPG gelten.6 Eine schnelle… …Verwaltungsakte (§ 31 Nr. 1 WpPG) 3§ 31 Nr. 1 WpPG ordnet an, dass Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Maßnahmen der BaFin, entgegen § 80 Abs. 1 VwGO, keine… …. 6 Satz 1 WpPG: Aussetzungsanordnung im Hinblick auf Wer- bung, die § 15 Abs. 1 i.V. m. Abs. 2 bis 5 WpPG zuwiderläuft; – § 15 Abs. 6 Satz 2 WpPG…

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  § 29 Vorsichtsmaßnahmen

  David Eckner

  …Vorsichtsmaßnahmen § 29 WpPG Eckner 1421 § 29 Vorsichtsmaßnahmen (1) Verstößt der Emittent, ein mit der Platzierung des öffentlichen Angebots… …. . . . . . . . . . . . . . . . . 19 4. Unterrichtungspflicht. . . . . . . 20 I. Grundlagen und Normentwicklung 1§ 29 WpPG setzt Art. 23 EU-ProspRL um1, insbesondere Abs. 1 und 2.2… …europäischer Ebene, vgl. auch von Kopp-Colomb, in: Ass- mann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/VerkProspG, § 23 WpPG Rn. 1. 3 Vgl. die Komm. zu § 28 WpPG sowie die… …Regelungen des Art. 17 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 EU-ProspRL zur aufsichtsbehördlichen Zuständigkeit innerhalb des Europäischen Wirt- schaftsraums. WpPG § 29… …eines Verstoßes gegen das WpPG nicht unmittelbar tätig werden kann.6 Die Vorschrift ist zugleich eine Ausprägung der allgemeinen… …Aufsichtskooperationsbefugnis nach § 4 Abs. 2 FinDAG.7 2 Für die Fälle der grenzüberschreitenden Aufsichtskooperation regelt § 29 WpPG ein zweistufiges Verfahren mit steigender… …zu treffen. Andererseits ist die BaFin nach § 29 Abs. 2 WpPG erst dann befugt, die für den Schutz des Publikums erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen… …, wenn entgegen den von der zuständigen Behörde des Herkunftsstaats ergriffenen Maßnahmen gegen die in Abs. 1 genannten Bestimmungen des WpPG oder gegen… …den kann. 4 § 29 WpPG wurde zuletzt geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2010/78/EU vom 24.11.2010 im Hinblick auf die Errichtung des… …: Just/Voß/Ritz/Zeising, WpPG, § 24 Rn. 2. 5 Der Aufnahmestaat ist der Staat, in dem ein öffentliches Angebot unterbreitet oder die Zulassung zum Handel angestrebt wird…

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  § 26 Befugnisse der Bundesanstalt

  David Eckner

  …. WpPG § 26 Befugnisse der Bundesanstalt 1308 Eckner (5) Die Bundesanstalt kann der Geschäftsführung der Börse und der Zulas- sungsstelle Daten… …. . . . . . . . . . . . . . . . . 23 5. Auskunftsverweigerungs- recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 Zuständige Behörde und Verfahren § 26 WpPG Eckner 1309 6. Keine… …. . . . . . . . . . . . . . . 77 3. Rechtsschutz . . . . . . . . . . . . 79 I. Grundlagen und Normentwicklung 1§ 26 WpPG regelt die Aufsichtsbefugnisse der BaFin als zentrale… …zuständige Aufsichtsbehörde1 im Rahmen des WpPG auf deutschem Hoheitsgebiet und tritt als Bestandteil der begrenzten Finanzaufsichtsbefugnisse2 neben die § 4… …Prospectus Law, S. 54 ff. 2 Vgl. dazu nur Zetzsche, in: Schwark/Zimmer, KapMRK, § 4 WpHG Rn. 1 (Prinzip der be- grenzten Generalbefugnisse). WpPG § 26… …Öffentlichkeit wahr.3 3 Die Aufsichtsbefugnisse des § 26 WpPG werden ergänzt durch verwaltungs- verfahrens- und verwaltungsvollstreckungsrechtliche Vorschriften… …tungsrecht reicht allerdings nur soweit, wie das WpPG oder die europäischen Grundlagen (EU-ProspRL, EU-ProspV) keine abschließende Regelung zum… …Wertungsfragen im Zusammenhang mit Maßnahmen der BaFin nach § 26 WpPG ist auf europäisches Recht zurückzugreifen (eu- roparechtskonforme Auslegung).9… …Financial Su- 3 H. M., vgl. RegBegr. EU-ProspRL-UmsG, BT-Drucks. 15/4999, S. 38; Heidelbach, in: Schwark/Zimmer, KapMRK, § 21 WpPG Rn. 13; Müller, in: Frankf… …Komm WpPG, § 21 Rn. 4; Röhrborn, in: Heidel, AktG, § 21 WpPG Rn. 1; von Kopp-Colomb, in: Assmann/ Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/VerkProspG, § 21 WpPG Rn…

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  § 30 Bekanntmachung von Maßnahmen

  David Eckner

  …WpPG § 30 Zuständige Behörde und Verfahren 1430 Eckner § 30 Bekanntmachung von Maßnahmen Die Bundesanstalt kann unanfechtbare Maßnahmen, die sie… …. . . . . . . . . . . . . . 10 V. Rechtsschutz. . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 I. Grundlagen, Normzweck und Regelungscharakter 1 § 30 WpPG setzt Art. 25 Abs. 2 EU-ProspRL… …um.1 Die Vorschrift entspricht weitgehend § 40 b WpHG.2 § 30 WpPG ermächtigt die BaFin, die von ihr we- gen Verstößen gegen Verbote oder Gebote des WpPG… …nismäßigen Schaden bei den Beteiligten führt. Damit stellt § 30 WpPG einer- seits eine tatbestandliche Ausnahme zur Verschwiegenheitspflicht nach § 27 Abs. 1… …WpPG dar5, andererseits eine Intensivierung der (Grund-)Maßnahme der BaFin nach dem WpPG. 1 Vgl. dazu RegBegr. EU-ProspRL-UmsG, BT-Drucks. 15/4999, S… …, in: Heidel, AktG, § 25 WpPG Rn. 1 sowie RegBegr. AnSVG, BT- Drucks. 15/3174, S. 41. Vgl. noch unten Rn. 11. 4 Vgl. zum Rechtsbegriff des corporate… …Greene/Boehm, 97 Cornell L. Rev. 1083 (2012) jeweils m.w. N. so- wie allg. Kubiciel, ZStW 2006, 44. 5 So auch Müller, in: Frankf Komm WpPG, § 25 Rn. 3; Linke… …, in: Schäfer/Hamann, KapMG, § 25 WpPG Rn. 1. Zu § 40 b WpHG spricht Vogel, in: Assmann/Schneider, (Fortsetzung auf Seite 1431) Bekanntmachung von… …Maßnahmen §30 WpPG Eckner 1431 2Welche Rechtsnatur die Vorschrift aufweist, wird nicht eindeutig beantwor- tet.6 § 30 WpPG dürfte ein doppelter… …. In diesem Sinne wohl auch Ritz/Voß, in: Just/Voß/Ritz/Zeising, WpPG, § 25 Rn. 1; Müller, in: Frankf Komm WpPG, § 25 Rn. 2, 4. Vgl. aber auch Heidelbach…

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  § 36 Übergangsbestimmungen

  Dr. Christian Pelz

  …Übergangsbestimmungen § 36 WpPG Pelz 1477 § 36 Übergangsbestimmungen (1) Drittstaatemittenten, deren Wertpapiere bereits zum Handel an einem… …. . . . . . . . . . . 5 IV. Jährliches Dokument (§ 36 Abs. 3 WpPG) . . . . . . . . . . 6 I. Überblick 1§ 36 WpPG enthält Übergangsbestimmungen zum einen für… …Wertpapiere von Drittstaatemittenten, die bei Inkrafttreten des WpPG zum 01.07.2005 bereits zum Handel an einem organisierten Markt zugelassen waren bzw. für… …Schuldverschreibungen und ähnliche Wertpapiere. § 36 WpPG dient der Umsetzung von Art. 30 Abs. 1 der EU-ProspRL. Der Abs. 1 entspricht der Regelung in § 30 Abs. 1 WpPG… …§ 36 Sonstige Vorschriften 1478 Pelz WpPG a. F., während die Abs. 2 und 3 Übergangsvorschriften für die Novel- lierung des WpPG enthalten. 2 Nach §… …01.07.2005 veröffentlicht wurde, unbegrenzt weiter. Ein zusätzlicher Prospekt nach dem WpPG oder ein Nachtrag nach § 16 WpPG ist für diese Wertpapiere nicht… …Drittstaatemittenten (§ 36 Abs. 1 WpPG) 3 Satz 1 regelt das Wahlrecht von Emittenten aus Drittstaaten gem. § 2 Nr. 13 c WpPG. Danach können Emittenten von solchen… …Wertpapieren, die nicht in § 2 Nr. 13 b WpPG aufgeführt sind, die Bundesrepublik Deutschland als Her- kunftsstaat wählen, wenn Wertpapiere in Deutschland bereits… …31.12.2003 und vor Inkrafttreten des WpPG Wertpapiere in einem Staat des Europäischen Wirtschaftsraums öffentlich angeboten oder deren Zulassung zum Handel an… …haben, noch bis 31.12.2013 fortgeführt werden. Die Beschränkung des § 9 Abs. 2 Satz 2 1 Kullmann/Sester, WM 2005, 1068, 1079; Groß, KapMR, § 3 WpPG Rn…

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  § 20 Haftung bei fehlerhaftem Verkaufsprospekt

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …oder fehlende Wertpapierprospekte gem. §§ 21– 25 WpPG nachgebildet. Sie gilt nur für Verkaufsprospekte für Vermögensanlagen im Sinne des Verm- AnlG, d.h… …. für nach § 6 VermAnlG vorgeschriebene Prospekte (siehe bereits §§ 21– 23 WpPG Rn. 27, 31). Die Regeln enthalten auch eine § 24 WpPG weit- gehend… …Prospekt-Zusammenfassung gem. § 23 Abs. 2 Nr. 5 WpPG angelehnte Haf- tung für das sog. Vermögensanlagen-Informationsblatt in § 22 VermAnlG, die aber als misslungen anzusehen… …nachfolgend dargestellte Besonderhei- ten auf die Erläuterungen zu §§ 21– 23 und § 25 WpPG verwiesen werden. Das gilt insbesondere für die Haftungsadressaten… …(§§ 21– 23 WpPG Rn. 34 – 54)1, den Haftungstatbestand (a. a. O. Rn. 55 – 75), für das in Abs. 3 geregelte Verschulden (a. a. O. Rn. 88 – 92), für die… …. a. O. Rn. 125 f.) Ferner ist für Emittenten mit Sitz im Ausland (Abs. 5) auf die Erläuterungen zu §§ 21– 23 WpPG Rn. 64a zu verweisen. Für das in § 20… …Abs. 6 VermAnlG geregelte Verbot vorheriger haftungsbeschränkender Vereinbarungen sowie die Kon- kurrenzen wird auf die Erläuterungen zu § 25 WpPG… …Strittig für den Emittenten als Adressat, vgl. Schnauder, NJW 2013, 3207 ff. m.w.N. in FN. 18; sowie für die Garantenhaftung, vgl. §§ 21–23 WpPG Rn. 52… …öffentlichen Angebots im Inland maß- geblich, siehe dazu die Erläuterungen zu §§ 21– 23 WpPG Rn. 60 f. Zur Be- gründung führt der Gesetzgeber an, die kurze Frist… …des § 21 WpPG sei auf Wertpapiere iSd. WpPG zugeschnitten und bei Vermögensanlagen nicht sachgerecht, weil der Verkaufsprospekt im Bereich der…

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  § 37 Übergangsbestimmungen zur Aufhebung des Verkaufsprospektgesetzes

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …Sonstige Vorschriften § 37 WpPG Wackerbarth 1485 § 37 Übergangsbestimmungen zur Aufhebung des Verkaufsprospektgesetzes Für Ansprüche wegen… …1§ 37 WpPG wurde ursprünglich durch das VermAnlGEG1 neu eingefügt und enthielt in Abs. 1 eine Übergangsregelung aus dem aufgehobenen Ver-… …kaufsprospektgesetz, die durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2010/73/EU und zur Änderung des Börsengesetzes wieder aufgehoben wurde.2 2§ 37 WpPG entspricht… …Veröffentlichung. Hierfür ist die Rege- lung des § 14 WpPG einschlägig. Als im Sinne des § 37 WpPG veröffentlicht gilt der Prospekt, wenn er nach Billigung der BaFin… …in einem der in § 14 Abs. 2 Nr. 1– 4 WpPG genannten Medien veröffentlicht ist. Verstöße gegen die Verfahrensvorschriften des § 14 Abs. 1 oder § 14 Abs… …. 2 S. 2 WpPG än- dern nichts am Zeitpunkt der Veröffentlichung. Sie muss nur nach dem Zeit- punkt der Billigung liegen, da ohne Billigung der BaFin… …kein Prospekt im Sinne des WpPG in der Welt ist (dazu bereits §§ 21–23 WpPG Rn. 30). 3Ansprüche aus einem öffentlichen Angebot bei fehlendem Prospekt… …öffentlichen Angebot erworben wurden. Ein und dasselbe öffentliche Angebot kann nach § 37 Satz 2 WpPG folglich Ansprüche nach altem und nach neuem Recht zur… …Folge haben, je nachdem, wann die fraglichen Wert- papiere erworben wurden. Da § 24 WpPG weitgehend der Regelung des § 13 a VerkProspG a. F. entspricht… …, ist das bei fehlenden Wertpapierprospek- 1 BGBl. I, S. 2481 v. 06.12.2011. 2 Näher dazu Groß, KapMR, § 37 WpPG Rn. 1. WpPG § 37…

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  § 19 Sprachenregelung

  Dr. Thomas Preuße

  …Prospekt in einer von der Bundesanstalt anerkannten WpPG § 19 Sprachenregelung 1202 Preuße Sprache oder in einer in internationalen Finanzkreisen… …WpPG . . . . . . . . . 2 2. § 19 Abs. 2 WpPG . . . . . . . . . 3 3. § 19 Abs. 3 WpPG,. . . . . . . . . 5 4. § 19 Abs. 4 WpPG,. . . . . . . . . 6 5. § 19… …Abs. 5 WpPG . . . . . . . . . 7 III. § 19 Abs. 1 WpPG, Angebot/ Zulassung nur im Inland . . . . . . 8 1. Grundsatzregelung (§ 19 Abs. 1 Satz 1 WpPG)… …. . 8 2. Begriffsdefinitionen . . . . . . . . 9 3. Ausnahmemöglichkeit (§ 19 Abs. 1 Satz 2 WpPG) . . 10 IV. § 19 Abs. 2 WpPG, Angebot/ Zulassung nur im… …. . . 16 V. § 19 Abs. 3 WpPG, Angebot/ Zulassung im In- und Ausland . . 17 1. Grundsatzregelung (§ 19 Abs. 3 Satz 1 WpPG) . . . 17 2. Zusammenfassung in… …deutscher Sprache (§ 19 Abs. 3 Satz 2 WpPG) . . . 20 VI. § 19 Abs. 4 WpPG, Herkunfts- staat nicht Deutschland . . . . . . . . 21 1. Grundsatzregelung (§… …19 Abs. 4 Satz 1 WpPG) . . . 21 2. Zusammenfassung in deutscher Sprache (§ 19 Abs. 4 Satz 2 WpPG) . . . 23 VII. § 19 Abs. 5 WpPG… …. . . . . . . . . . . . 25 I. Einleitung 1 § 19 WpPG enthält in Umsetzung des Art. 19 EU-ProspRL1 die Sprachenre- gelung für nach dem WpPG zu billigende Prospekte. Die… …Befreiung von der Prospektpflicht (§ 3 Abs. 2 Nr. 3 und 4 WpPG) dieser Betrag eben- falls angepasst. Die in § 19 WpPG enthaltene gestufte Sprachenregelung… …Sitz in Drittstaaten § 19 WpPG Preuße 1203 Kapitalmarktzugangs3 einem Anleger Prospektinformationen auch in einer in internationalen Finanzkreisen…

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