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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Integrity Management und Compliance als Instrumente zur Gestaltung der Unternehmenskultur

  Melanie Altmeyer, Stephan Grüninger, Quirin Kissmehl, Neele Rothe

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 5.3.2 Unternehmensintegrität und Compliance zur Kulturgestaltung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 5.3.2.1 Das Konzept… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 5.3.1 Einleitung Reputation schafft Vertrauen. Unternehmen sind auf das Vertrauen ihrer Stake- holder angewiesen, um nachhaltig erfolgreich agieren… …Unternehmensintegrität und Compliance zur Kulturge- staltung 5.3.2.1 Das Konzept ‚Integrity‘ Unternehmen verwenden den Begriff Integrität3 häufig, um verantwortungsvol-… …selbst gibt. Unter moralischen Werten verbindet sich im Allgemeinen das moralisch Vorzugswürdige und Erstrebenswerte. Ge- rechtigkeit, Ehrlichkeit und… …zu den moralischen. Hinzu kommen Interaktionswerte wie Offenheit, Teamgeist, Konfliktfähigkeit, Zuge- hörigkeit oder Transparenz, die das Miteinander –… …Standhaftigkeit im Angesicht von ebensolchen Wertekonflikten und die Fähigkeit zum Umgang mit Widerständen in so genannten Dilemma-Situatio- nen. Und das bedingt… …dadurch aus, dass es in komplexen Entscheidungssituatio- nen auf ein Ergebnis abzielt, das die bestmögliche (nicht optimale) Realisierung 600… …welchen konkreten moralischen Grundwerten sich ein Unternehmen pri- mär orientiert, hängt von jedem Unternehmen selbst ab. Das bloße Bekenntnis zu ethischen… …handlungsleitend für die Organisation und ihre Belegschaft sind und von deren Einhaltung das Unternehmen ausgehen kann.7 Integrity drückt sich also durch die… …des Geschäfts und der Unternehmenskultur mit Leben zu füllen.11 Das bedeutet konkret, dass sich Unternehmen bewusst nicht nur zu rechtskonformem (Legal…

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  Anti-Bribery and Corruption: Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen nach deutschem Recht mit Fallbeispielen

  Emanuel Ballo

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 1.1.1 Einführung Eine allgemeingültige Definition des Begriffs der „Korruption“ existiert nicht. Das deutsche Strafgesetz verwendet den Begriff… …Vertrauensstellung gemein haben.1 Die wirtschaftlichen Schäden durch Korruption sind erheblich. Das Bundeskriminalamt geht für die Jahre 2018–2022 von bezifferbaren… …, Antikorruptions-Compliance, Einleitung Rn. 6;Unmuth, AG 2017, 249 (251 f.). 4 Siehe das noch heute für die Bestimmung gesellschaftsrechtlicher Compliance-… …(§301 StGB). Strafantrag können u. a. das betroffene Unternehmen, aber auchWettbewerber stellen, Fischer, StGB, 71.Aufl. 2024, §301 Rn. 4. schäden in… …behandelten viele Unternehmen das Thema Korruptionsprä- vention eher stiefmütterlich. Insbesondere hinsichtlich der Geschäftstätigkeit im Ausland war die… …auf die Tat- handlungen jeweils spiegelbildlich aufgebaut und regeln zwei Tatbestandsvari- anten: Variante 1 regelt das sogenannte „Wettbewerbsmodell“… …und Variante 2 das sogenannte „Geschäftsherrenmodell“.6 621Ballo 1.1 Anti-Bribery and Corruption 5 7 Ausführlichm.w.N.Krick, in: Münchener… …nach §299 Abs. 2 StBG sanktioniert spiegelbildlich in zwei Varianten das Anbieten, Versprechen oder Gewähren eines Vorteils an einen Angestellten oder… …Beauftragten eines Unternehmens unter denselben weiteren Voraussetzungen. Variante 1 schützt neben dem freien und lauteren Wettbewerb auch das Vermögen von… …sind, für das Unternehmen zu handeln und dabei durch ihre (faktische) Stellung die betrieblichen Entscheidungen beein- flussen können.12 Der Begriff ist…

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  Grundlagen und Rahmenbedingungen von Kartellrechts-Compliance

  Georg Weidenbach

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 GeorgWeidenbach* 2.1.1 Einleitung Aufgrund einiger Besonderheiten im Vergleich zu anderen Rechtsgebieten hat das Thema Kartellrechts-Compliance… …gegen das Vollzugsverbot („gun jumping“) führten in der Vergangenheit zu immer höheren Bußgeldern: Z.B. in Frankreich erließ die… …Höhe von EUR 20 Mio. (EuGH v. 03. 07. 2014 – C-84/13), das Bundeskartellamt in SachenMars Inc. in Höhe von EUR 4,5 Mio. (vgl. Tätigkeitsbericht 2007/2008… …, abrufbar aufwww.bundeskartellamt. de); in Sachen Edeka/Tengelmannwies das OLGDüsseldorf darauf hin, dass auch ein tatsächlicher (Teil-)Vollzug des… …Zusammenschlussvorhabens einen Verstoß gegen das Vollzugsverbot darstellt (OLGDüsseldorf v. 09. 12. 2015, VI – Kart 1/15 (V), NZKart 2016, 30 – Vollzugsverbot I). 3… …Haftstrafen gegen involvierte Mitarbeiter, Schadensersatzklagen betroffe- nerWettbewerber oder Kunden gegen das kartellrechtswidrig handelnde Unter- nehmen und… …natürlich Reputationsschäden und negative Auswirkungen auf das Geschäftsmodell. Insbesondere durch die 2017 in Kraft getretene 9. GWB-Novelle hat die private… …Wettbe- werbsgefährdungen durch Unternehmen mit überragender marktübergreifen- der Bedeutung für den Wettbewerb ermöglicht. Solche Unternehmen kann das… …deutschen und europäischen Kartell- recht, Band 2, 12.Aufl. 2014, Art. 101 Rn. 158 ff. 6 bote, untersagen.10 19a GWB verfolgt in erster Linie das Ziel… …, missbräuchlichem Verhalten großer Digitalkonzerne schneller und effektiver entgegenwirken zu können.11 Das Bundeskartellamt hat basierend auf dieser neuen…

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  Kartellrechts-Compliance – Rolle und Verantwortung von Vorstand und Aufsichtsrat

  Jochem Reichert, Kristin Ullrich

  …daraus resultierend erhebliche Reputationsverluste. Unternehmen, die ein wirksames Kartellrechts-Compliance-Programm unter- halten, können das Risiko von… …dem Vorstand einer Aktiengesellschaft auf der einen Seite und dem Auf- sichtsrat auf der anderen Seite. Der Vorstand ist das Leitungsorgan und wird… …durch den Aufsichtsrat kontrolliert.1 Der Vorstand hat das Unternehmen so zu organisieren, dass kartellrechtliche Vorgaben vom Unternehmen und seinen… …das Kartellrecht eines der Rechtsgebiete, bei denen die Umsetzung von Com- pliance-Maßnahmen unabdingbar ist. Dies gilt erst recht, nachdem sowohl vor… …trifft Vor- standsmitglieder zunächst im Hinblick auf das jeweils eigene Ressort. Auch ressortmäßig nicht zuständige Vorstandsmitglieder sind indes zum… …Einschreiten verpflichtet, wenn greifbare Anhaltspunkte dafür ersichtlich sind, dass das zu- ständige Vorstandsmitglied seinen Pflichten nicht nachkommt.7 Bei… …einzurichten. Der Gesetzgeber sieht das ComplianceManagement System als Teil des internen Kontrollsystems an (vgl. BT-Drs. 19/26966, S. 115: „Das interne… …Kartellrechts-Compliance-Programms anzuneh- men. In faktischer Hinsicht gehört das Kartellrecht mittlerweile zum Standard- repertoire der Compliance-Programme sehr vieler… …Verdachts oder der Feststellung schwer- wiegender Kartellverstöße zu überwachen, dass der Vorstand die notwendigen Aufklärungsmaßnahmen ergreift, das… …über das Vorhandensein angemesse- ner kartellrechtlicher Compliance-Strukturen berichten lässt und auf dieser Basis – ggf. unter Hinzuziehung externer…

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  Kartellrechts-Compliance in der Praxis

  Timo Angerbauer, Meinhard Remberg

  …dadurch in der Gesamtschau zu einer finanziellen Belastung, die ein für das Unternehmen bedrohliches Aus- 690 Angerbauer/Remberg Teil III – Business… …eine schonungslose Risikoanalyse zuwerben. 2.3.2 Compliance in der Praxis Spätestens seit dem „Siemens-Skandal“ ist das Thema Compliance allgegenwär-… …, durch umfassende Compli- ance Management Systeme das Unternehmen und seine Organe vor entspre- chenden Risiken zu schützen. In Ermangelung klarer… …Ursprünglich haben viele Mittelständler dazu ge- neigt, das Thema Compliance für ein Problem der großen Unternehmen zu halten. Dass diese Auffassung falsch ist… …, ist mittlerweile (fast) jedem klar. Klei- nen und mittleren Unternehmen stellt sich das Thema der Rechts- und Regel- treue prinzipiell in gleichem Maße… …wie großen Unternehmen. Das Risiko von Kartellverstößen kann gerade auch für kleine Unternehmen erheblich sein – und, angesichts der Größenordnung der… …; Stammkunden ver- klagen das Unternehmen auf Schadensersatz, die Zuverlässigkeit des Unterneh- mens wird in Frage gestellt, Beteiligung an Ausschreibungen und… …. Eine unternehmensspezifische Aufarbeitung potentieller Risiken unterbleibt – ebenso wie gezielte Präventionsmaßnahmen, die das Unternehmen und seine… …. Nur so lässt sich bestimmen, welche Maßnahmen für das eigene Unternehmen angemessen und zielführend sind, um es vor kartellrechtlichen Risiken zu… …Zusammenarbeit von Unternehmen ste- hen weiterhin im Fokus von Behörden. Das muss sich entsprechend in der Compliance-Arbeit von Unternehmenwiderspiegeln. Die…

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  Die moderne Geldwäscheprävention

  Natali Kirbeci, Maren Grandel, Steffen Pfahler

  …Geldwä- sche eine ernsthafte Bedrohung für die Bevölkerung und das Finanzsystem dar und erfordert somit eine global koordinierte und kooperative Bekämpfung… …unterstreicht die dringende Notwendigkeit einer effektiven Geldwäsche- prävention und das Zusammenspiel diverser privater und öffentlicher Institu- tionen… …wettbewerbsfähig zu bleiben. Immer mehr stehen zeitgemäße Me- thoden im Fokus, die darauf abzielen, das Risikomanagement System im Rah- men der Geldwäscheprävention… …„Das Streben nach maximalen Gewinnen, ist die Grundmotivation der Organi- sierten Kriminalität. Daher sind ein effektives und konzertiertes Vorgehen… …Kriminelle oder krimi- nelle Gruppen die Früchte ihrer illegalen Aktivitäten genießen, ohne dabei Aufmerksamkeit zu erregen oder das Risiko strafrechtlicher… …allen.“ Geldwäsche untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat, die Leistungsgesell- schaft und die Integrität des Wirtschafts- und Finanzstandortes… …bei, das Vertrauen der Bürger in das Finanzsystem und den Rechtsstaat zu stärken, was letztendlich das Wohlergehen der gesamten Gesellschaft fördert… …einschränkt und somit das Potenzial für kriminelle Aktivitäten reduziert. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass Geldwäschepräventionsmaßnahmen nicht nur… …ist für Unternehmen von entscheidender Bedeutung, um nicht nur rechtliche Risiken zu minimieren, sondern auch das Vertrauen der Kunden und Stakehol- der… …Herzog/Herzog, § 4 GwG, Rn. 2. dazu angehalten, über ein wirksames Risikomanagement zu verfügen, das im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit angemessen ist, um…

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  Anti-Geldwäsche-Compliance

  Stefan Otremba

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 3.2.3 Die Gesetzgebung auf dem Vormarsch: Das Geldwäschegesetz und seine Folgen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 3.2.3.1 Von den Anfängen der Geldwäscheregulierung bis heute . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 3.2.3.2 Das… …betrifft mich das GwG?… …Compliance-Pro- zesse ein Sensorium zu entwickeln, das ihnen ermöglicht, Anhaltspunkte für Geldwäsche zu erkennen und damit die Legalisierung kriminell erlangter… …gekannt hat, zu dem er ihn erlangt hat. Der Versuch der Geldwäsche ist strafbar (§261 Abs. 3 StGB). 3 Durch das Gesetz zur Verbesserung der… …von Compliance, das die wirksame Einhaltung geltenden Rechts in Einklang mit unternehmerischer Leistungsfähigkeit und Performanz in Zeiten zunehmenden… …Geldwä- sche als das Einschleusen illegal erwirtschafteter Vermögenswerte in den lega- lenWirtschaftskreislauf. Das GwG verweist in seinen… …Vortat in Frage kommt (sog. All-Crimes-Ansatz).3 Somit wurde der Tatbestand auf das gesamte Kern- und Nebenstrafrecht ausgeweitet. Als Vortaten der Geld-… …das 3-Phasen-Modell, welches bis heute anwendbar ist. Demnach besteht die Geldwäsche aus drei Schritten, bei deren vollständiger Verwirklichung die… …Bargeld in einer Gesellschaft kursiert, desto geringer ist das Risiko, beim Versuch der Unterbringung größerer Bargeldmengen aufzufallen. Umgekehrt ist…

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  Künstliche Intelligenz und Compliance – Implikationen für Compliance-Abteilungen

  Peter Eger, Robert Schmuck

  …grundlegenden Aufgaben – eine regelkonforme Anwendung von KI durch das Unternehmen sicherstellen müssen (KI als Regelungsgebiet bzw. „KI Compli- ance“). Ziel des… …ergeben, abzuleiten. 4.1.1 Einleitung Nicht zuletzt durch die Veröffentlichung von ChatGPT und ähnlichen KI-basier- ten, generativen Sprachmodellen ist das… …der EU KI Verordnung, leitet Abschnitt 4.1.3 Implikationen für das Compliance-Manage- ment aus funktionaler, instrumenteller als auch institutioneller… …Künstliche Intelligenz Künstliche Intelligenz (KI) repräsentiert ein interdisziplinäres Forschungsfeld, das sich mit der Entwicklung von Technologien… …. 4.1.2.3 Doppel-Rolle der KI: „KI als Compliance-Werkzeug“ vs. „KI Compliance“ Aufbauend auf der vorangegangenen Definition von Compliance kann folglich das… …KI-Regulierungsgrundlage ist, auf deren Basis eine KI Compliance-Management etabliert werden sollte. Insbesondere aufsichtsrechtliche Rahmenwerkewie etwa das… …, -bewertung sowie Ableitung von risikosteu- ernden Maßnahmen (Art. 9). Wie andere RMS im Rahmen von Compliance, ist auch das KI-RMS als… …die verwendeten Datensätze relevant, repräsentativ, fehlerfrei und vollständig sind, sowie das angemessene Vorkehrungen zu Schutz von Grundrechten ge-… …. a. das Funktionieren anhand der Zweckbestim- mung des KI-Systems laufend sicherstellen zu können (Art. 12). 753Eger/Schmuck 4.1 Künstliche… …KI-Systeme eingesetzt werden. Einbettung in das Drei-Li- nien-System KI Compliance als zweite Linie gegenüber Anwendern und Entwicklern der KI-Systeme als…

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  Cybercrime-Prävention: Grundlagen und Rahmenbedingungen

  Alexander Geschonneck

  …, das es zu meistern gilt. Um sich vor Angrif- fen auf die Vertraulichkeit, Verfügbarkeit und Integrität der Daten zu schützen, greifen immer mehr… …datenethi- schen Gründen einer Anpassung an die bestehenden und neuen Herausforde- rungen der Digitalisierung. 4.2.2 Cybercrime 4.2.2.1 Definition Das… …Phänomen Cybercrime beschreibt im engeren Sinne Straftaten, die sich gegen das Internet, Datennetze, informationstechnische Systeme oder deren Daten… …das deutsche Strafrecht im Bereich der Internet- und Computerstraftaten eine Anpassung in Bezug auf neuartige digitale Gefahrenquellen. Sinnvoll… …, reicht dies als Tathandlung aus.11 4.2.2.2.2 §202b StGB – Abfangen von Daten §202b StGB schützt als Rechtsgut das formelle Geheimhaltungsinteresse des… …Verfügungsberechtigten. Insofern wird das unbefugte Verschaffen bzw. Abfan- gen von Daten aus einer nichtöffentlichen Datenübermittlung oder aus der elektromagnetischen… …angesehenwird.14 Eine besondere Bedrohung für Mitarbeiter oder Kunden ist im Bereich des Datendiebstahls das sogenannte „Phishing“, das insbesondere beim Diebstahl… …Informa- tion, wodurch Automatisierungsmechanismen, wie beispielsweise das Online- banking, regelrecht ausgehebelt werden.17 Hilfsmittel für diese Art des… …Phishing ist das Social Engineering, um durch soziale Manipulation die Opfer zum ge- 767Geschonneck 4.2 Cybercrime-Prävention 18 Vgl. Bundesamt… …Handeln zu bewegen18. Das Einsetzen von banksektorspezifischen „Trojanischen Pferden“ bezeichnet dagegen die technische Variante des Phis- hings, bei der…

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  Compliance und Datenschutz

  Martin Braun

  …das Thema Datenschutz in der Unternehmenspraxis eine erhebliche Relevanz erlangt. 776 Braun Teil III – Business Conduct Compliance 2 3 2… …Rechtstechnisch ist das Datenschutzrecht als Verbot mit Erlaubnisvorbehalt ausgestaltet. Jegliche Verarbeitung personenbezogener Daten ist also untersagt, es sei… …ist. Wenn also z.B. das Steuer- recht die Aufbewahrung bestimmter Unterlagen für einen bestimmten Zeit- raum fordert, ist die damit verbundene… …bei der betroffenen Person um ein Kind handelt“. „Berechtigtes Interesse“ wird einheitlich weit verstanden, es kommt also jedes Interesse, das der… …oder wenn dies nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten, das geeignete Garantien für die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen… …Verarbeitung und damit rechtfertigungsbedürftig. Die Bestimmung nennt hier ausdrücklich das Auslesen, Abfragen, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung… …, bestätigt vom Euro- päischen Datenschutzausschuss am 25. 05. 2018. gen sind grundsätzlich nur zulässig, wenn das Schutzniveau der DSGVO erhal- ten bleibt… …anbietet, oder wenn der Verantwortliche das Verhalten von Personen, die sich in der Europäischen Union befinden, beobachtet. Dies 782 Braun Teil III –… …anfragende Person betref- fende personenbezogene Daten verarbeitet werden, Art. 15 Abs. 1 DSGVO, das Recht, eine Kopie der verarbeiteten personenbezogenen…

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