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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  Schwartmann/Jaspers/ Eckhardt: TTDSG - Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz

  Syndikusrechtsanwältin Franziska Stapelberg

  …: TTDSG – Telekommunikation- Telemedien-Datenschutzgesetz C.F. Müller Verlag, Heidelberg 2022, ISBN 978-3-8114-5753-9, 119 EURO Das Gesetz über den… …Verfahren verkomplizieren dürfte (Website des Bundestages zum TTDSG, 2./3. Lesung). Das TTDSG wurde also unmittelbar mit der Prognose oder gar Ankündigung von… …Definitionen zunächst die Verweisung auf das TKG, das TMG und die EU- DSGVO, soweit in § 2 Abs. 2 TTDSG keine abweichende Begriffsbestimmung getroffen wurde. Aus… …und auch die Aufführung von Sonderfällen überaus klar und verständlich aufbereitet, was für das grundsätzliche Verständnis der Regelungen und damit die… …und Fettdruck sind die einzelnen, entweder gezielt gesuchten oder für das zügige Querlesen, hervorgehobenen Stichworte sehr hilfreich. Der Kommentierung… …Rahmen dieser Gesetzesentstehung - in der juristischen und öffentlichen (Fach-)Welt – am meisten diskutiert wurde, § 25 TTDSG. Immerhin wurde das TTDSG in… …Rezensentin besonders hervorzuheben. Jedenfalls besteht hierzu nicht das (eigentlich naheliegende) Bedürfnis, die diesbezügliche Kommentierung der EU-DSGVO… …ausblendet und eine diesem Kontext Rechnung tragende eigene Auslegung findet, vollauf gerecht geworden ist. Abschließend auch ein Lob an den Verlag, denn das…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2023

  Aus der Arbeit des DIIR

  …DIIRintern Aus der Arbeit des DIIR Aus der Arbeit des DIIR Risk in Focus 2024: Hot Topics für die Interne Revision Am 19. September 2023 hat das DIIR… …der Konsultation zu den neuen Global Internal Audit Standards noch in die endgültige Fassung der Standards übernommen werden. Das IIA hat von circa… …bewertet und in die neuen Standards eingearbeitet. Noch vor Ende 2023 will das Global Board des IIA die neuen Standards in Kraft setzen. Zur Struktur und zum… …www.diir.de. Informationen zu den IIA-Zertifizierungen In den letzten Monaten wurden in Deutschland wieder neue Certified Internal Auditors (CIA) durch das IIA… …anderem haben folgende Damen und Herren das CIA-Examen des IIA er­folgreich bestanden: • Marc Przechacki, Deutsche Vermögensberatung AG (DVAG) • Johanna…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2023

  Der interne Datenschutzbeauftragte erhält Rückendeckung

  EuGH zur Abberufung des Datenschutzbeauftragten und zu Interessenkonflikten - Besprechung der EuGH-Urteile vom 9. Februar 2023 - C-453/21 und C-560/21
  

  Lorenz Wascher

  …Kündigung des DSB an: f Die Abberufung ist nur in entsprechender Anwendung des § 626 BGB zulässig (Satz 1). Das BAG versteht dabei die Abberufung als… …EuGH entluden. 2 Vorgeschichte zur Kündigung: Das EuGH-Urteil in der Rechtssache Leistritz Bereits 2022 hat der EuGH im Leistritz-Urteil entschieden… …obwohl durch die DS- GVO eine ordentliche Kündigung nicht ausgeschlossen wird, die strengere Regelung diesbezüglich im BDSG zulässig ist. Das Gericht… …durch Behörden im Rahmen ihrer eigenen Organisationshoheit, nicht von der Gesetzgebungskompetenz der EU gedeckt. Das BAG gab der Klägerin unter… …Berücksichtigung der Rechtsauffassung des EuGH wenig überraschend Recht und lehnte die Revision gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts als unbegründet ab. 15 Die… …Bestellung des Klägers zum DSB aller in Deutschland ansässigen Konzernunternehmen wurde das Ziel verfolgt, einen konzerneinheitlichen Datenschutzstandard zu… …Betriebsrat/Betriebsratsvorsitzender. Die Beklagte begehrte im Wege der Revision beim BAG die Abweisung der Klage, welche das Verfahren aussetzte und einzelne Rechtsfragen zur… …Vereinbarkeit nationalen Rechts mit dem Unionsrecht dem EuGH vorlegte. Deren Beantwortung durch den EuGH sah das BAG als entscheidungsrelevant an. 3.1.2 C-560/21… …beiden Verfahren legte das BAG dem EuGH die gleiche Frage vor: Ist Art. 38 Abs. 3 Satz 2 DS-GVO so auszulegen, dass er einer Regelung wie in § 6 Abs. 4 S.1… …BDSG entgegensteht? Diese Vorlagefrage versteht der EuGH dahingehend, dass das BAG wissen will, ob das Unionsrecht einer nationalen Regelung…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2023

  Literatur

  …2022, ­Elgar Modern Guides, 414 Seiten, 159, 21 Euro, ISBN 978-1-78990-932-6 1968 erschien das grundlegende Werk des späteren Nobelpreisträgers Gary S… …Mainstream geworden, wie die Herausgeber in ihrem einleitenden Kapitel anhand bibliometrischer Daten eindrucksvoll zeigen. Das Buch zeigt, dass es sich bei dem… …dem niedersächsischen Dorf war aufgrund der Auseinandersetzungen um das geplante Atommüllendlager sehr viel mehr ­Polizei als üblich angesiedelt. Dies… …Polizeipräsenz in den USA nicht geändert hat, obwohl sich das Vorkommen von Gewaltkriminalität deutlich verändert hat. Die Polizeistärke richtet sich noch immer an… …weiterer Beitrag untersucht mit Mitteln der Industrieökonomie das Entstehen von Gewalt unter Organisationen im Drogenhandel. Organisierte Kriminalität…

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• A Modern Guide to the Economics of Crime

  …1968 erschien das grundlegende Werk des späteren Nobelpreisträgers Gary S. Becker zu den „Economics of Crime“. Danach war Kriminalität eine rationale… …eindrucksvoll zeigen. Das Buch zeigt, dass es sich bei dem vergleichsweise jungen Forschungsfeld „Economics of Crime“ um ein lebendiges Feld handelt, bei dem viel… …Gorleben-Effekt, der in Deutschland entdeckt wurde. In dem niedersächsischen Dorf war aufgrund der Auseinandersetzungen um das geplante Atommüllendlager sehr viel… …Erkenntnis, dass sich die Verteilung der Polizeipräsenz in den USA nicht geändert hat, obwohl sich das Vorkommen von Gewaltkriminalität deutlich verändert hat… …nicht beantwortet worden.Ein weiterer Beitrag untersucht mit Mitteln der Industrieökonomie das Entstehen von Gewalt unter Organisationen im Drogenhandel…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2023

  ESG-Themenrelevanz in Public Corporate Governance Kodizes

  Analyse von Bund und Ländern sowie Ableitung von Handlungsempfehlungen
  

  Lucas Kirste, Prof. Dr. Inge Wulf

  …nicht generell zu einer Nachhaltigkeitsberichterstattung verpflichtet, wohl aber kapitalmarktorientierte öffentliche Unternehmen. Dennoch ist das Thema… …eine nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDG), das EU-Green-Deal-Projekt, die Sustainable-Finance-Strategie der EU und das von der… …Unternehmensrechnung, TU Clausthal, inge.wulf@ tu-clausthal.de c Immer mehr Gebietskörperschaften haben auf das Instrument der Selbstregulierung zurückgegriffen und… …sind neben der CSRD die noch im Entwurf befindliche Corporate Sustainability Due Diligence Directive (CSDDD) 8 und das deutsche… …werden. 13 Immer mehr Gebietskörperschaften haben seit etwa 2005 auf das Instrument der Selbstregulierung zurückgegriffen und einen eigenen PCGK… …verabschiedet. 14 Sowohl für die Aufstellung als auch für die Weiterentwicklung ist in der Regel das zuständige Beteiligungsmanagement verantwortlich. Der Kodex… …oder auch „Handbuch für das Beteiligungsmanagement“. 16 Während sich der PCGK an die Geschäftsleitung und Überwachungsorgane richtet und Grundsätze… …auch zu begründen (Comply-or-explain-Prinzip). Ziel des DCGK ist es, neben Transparenz und Nachvollziehbarkeit des CG-Systems auch das Vertrauen von… …, Empfehlungen (gekennzeichnet durch das Wort „soll“) und Anregungen (gekennzeichnet durch das Wort „sollte“) drei unterschiedliche Verbindlichkeitsgrade aufweist… …(Gesamt)-Anzahl der Items c Die Umweltbelange „Klimaschutz“ und „Anpassung an den Klimawandel“ wurden zu einem gemeinsamen Sub- Kriterium zusammengefasst. c Für das…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  Fälschung von Impfausweisen - eine Anmerkung zu BGH, Urteil v. 10.11.2022 - 5 StR 283/22

  Rechtsanwältin Kathie Schröder

  …Impfausweise mit Eintragungen zu angeblichen Impfungen gegen das SARS-CoV-2-Virus anzufertigen oder bereits bestehende Impfausweise mit solchen Eintragungen zu… …für Erst- und Zweitimpfungen gegen das SARS-CoV-2-Virus handschriftlich und versah die Eintragungen jeweils in derselben Zeile mit selbst gedruckten… …Aussagegehalt lässt sich aber nicht bereits der Zeile auf den Innenseiten des Impfausweises entnehmen, in der das Datum der Impfung, der Impfstoff und die… …der ersten Variante stellt der Täter das Gesundheitszeugnis zwar unter seinem echten Namen aus; zugleich bezeichnet er sich darin aber unwahr „als Arzt… …oder als eine andere approbierte Medizinalperson”. Das Gesundheitszeugnis enthält damit eine schriftliche Lüge über die Approbation, mithin über die… …könnte, dass der Fälscher das Zeugnis lediglich einem Dritten für dessen Gebrauch überlässt oder ob dem Angeklagten der Gebrauch durch andere gem. § 25 II… …zur Beurteilung des Gesundheitszustands einer Person verwenden. Schon das ist hier nicht der Fall. Nach § 1 ApoG obliegt den Apotheken die im… …. Strafbarkeit wegen Urkundenfälschung Zu Unrecht hat sich das LG jedoch an einer Verurteilung wegen Urkundenfälschung (§ 267 StGB) gehindert gesehen. Wie vom LG… …ausgestellt worden, obwohl sie tatsächlich von ihm selbst herrührten. b. Danach erfüllt das Handeln des Angeklagten den Tatbestand der Urkundenfälschung. Auf… …StGB aF modifiziert werden. (d) Das RG hatte eine Sperrwirkung angenommen, wenn der Tatbestand der §§ 277, 279 StGB aF vollständig erfüllt war. Soweit es…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2023

  Sustainability Due Diligence & Governance in den ESRS

  Die ESRS 1 und 2 und ihre Rolle am Weg zu einer neuen Sustainable Corporate Governance
  

  Dr. Josef Baumüller

  …ein Grundprinzip, das schon seit langer Zeit bewährt ist. 3 Verstärkt wird es durch den immer konkreter Gestalt annehmenden Rahmen der… …Idee von (abstrakten) nachhaltigkeitsbezogenen Sorgfaltspflichten, also einer Sustainability Due Diligence, formuliert und als das Fundament der gesamten… …. 9 GOVund SBM-Angaben sind dabei von besonders grundlegender Bedeutung und beziehen sich i. d. R. auf das berichterstattende Unternehmen in seiner… …Auswirkungen, Risiken und Chancen des Unternehmens ein.“ 18 Das Verständnis der Sustainability Due Diligence wird durch einen Verweis auf international… …gelegten Ziele und Strategien sowie die gesetzten Reaktionen auf die erzielten Ergebnisse stehen im Fokus. Das Gebaren von Unternehmen in allen drei… …Dimensionen von ESG – und somit das Verhalten und die Verhaltensänderung im Lichte der neuen Rahmenbedingungen, mit denen sich Unternehmen hinsichtlich der… …mit Governance-Aspekten hinausgehen. In diesem Zusammenhang ist auch das Verständnis von „Goverance“ in den Empfehlungen der TCFD von Bedeutung – auf… …management attention.“ 34 Der in den TCFD vorherrschende Fokus auf klimabezogene Nachhaltigkeitsaspekte ist für die ESRS auf das gesamte Spektrum von ESG zu… …Repräsentation von Arbeitnehmervertretern. 35 c Hiernach sind die Aufgaben und Zuständigkeiten der Unternehmensorgane auszuführen, soweit sie die Aufsicht bzw. das… …Sofern „Unternehmenspolitik“ i. S. v. ESRS G1 ein wesentlicher Nachhaltigkeitsaspekt für das Unternehmen ist, fordert dieser ESRS zusätzlich konkrete An-…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Large-Language-Models und die DSGVO ? ?Wer den Datenschutz nicht ehrt, ist die KI nicht wert??

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei der Entwicklung und Nutzung von gro?en Sprachmodellen wie ChatGPT
  

  Florian Werkmeister, Jonathan Laux

  …gesprochen das menschliche Gehirn und dessen Neuronen imitiert. 5 Die neuronale Struktur besteht aus unterschiedlichen Layern, die miteinander vielschichtig… …, 2020, S. 19. 104 PinG 04.23 Werkmeister / Laux Large-Language-Models und die DSGVO aus mehreren Inputs einen Output generieren, der wiederum für das… …Algorithmen anpasst (Deep Learning als Unterform des maschinellen Lernens). 7 Im Ergebnis kann das Programm dann Muster und Beziehungen in Datensätzen erkennen… …Wesentlichen dem technischen Verfahren, über den Suchmaschinen das Internet „kartographieren“ und durchsuchbar machen. Dabei können auch Nutzerdaten aus Social-… …führt, damit dieser in Zukunft stärker gewichtet wird (sog. Parameter). 14 ChatGPT nutzt dabei eine Kombination verschiedener Ansätze, unter anderem das… …„schlechte“ Antworten bestraft (reward model). Aber auch die Nutzeranfragen und -erfahrungen – die sog. Betriebsdaten – fließen in das Training ein. So dürften… …„Proximal Policy Optimization“ (PPO) kann sich das Programm dann zum Schluss selbst belohnen und optimieren. 2. Einsatzmöglichkeiten Die Einsatzmöglichkeiten… …von LLMs sind nahezu unbegrenzt. Das Übersetzen oder Zusammenfassen von Texten dürfte mittlerweile zu einer der leichteren Aufgaben gehören. Den… …, verständnisvolle Antwortschreiben an Mandanten formulieren oder die Präambel eines Vertrages ausgeben. 18 In komplexen juristischen Fragestellungen kann das Programm… …, wenn der Trainingsdatensatz durch das angesprochene Crawlen zusammengestellt wird und die KI auf Basis dieser Trainingsdaten trainiert wird. Die dabei…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Steuerung und Kontrolle von öffentlichen Unternehmen und NPOs

  Wirksamkeit von PCGKs in öffentlichen Unternehmen

  Alexander Nolte , M. Sc.

  …. Rechtsbereiche der Auftragsangelegenheiten sind bei- spielsweise das Melderecht, das Bauaufsichtsrecht, das Ordnungsrecht oder der Zivilschutz. Konkret ergeben… …genau die Verzahnung der verschiedenen Aufgabenbereiche – gewissermaßen das Gesamtprodukt.7 Kommunale Aufgaben Eigener Wirkungskreis… …. Grundsätzlich lässt sich zwischen Sach- und Formalzielen unternehmerischer Tätigkeit differenzieren. Das Sachziel bezieht sich auf den „Output“ des Unternehmens… …damit der öffentlichen Daseinsvorsorge dienen, tritt in öffentlichen Unternehmen das Sachziel – also die Aufgabenerfüllung – in den Fokus. In diesem… …For- malzielen gesprochenwerden kann. Im Hinblick auf das Zielsystem öffentlicher Unternehmen ist jedenfalls dieser Zieldualismus als ein… …stellt also auf das Vorliegen ver- schiedener Unternehmen unter einheitlicher Leitung ab. Ist nun also vom „Konzern Kommune“ die Rede, resultiert diese… …Dimension kommunaler Konzerne: So weist zum Beispiel die Stadt München als große Großstadt in ihrem Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2019 252… …des theoretisch-konzeptionellen Umfeldes der Public Corporate Governance indiziert. Abhandlungen über das Thema Public Corporate Governance sprechen… …damit als eine Form von Institution definiert.48 Aber was ist nun das Neue an der Neuen Institutio- nenökonomik? In der ökonomischen Theorie stehen sich… …Institutionenökonomik. Diese beiden großen Paradigmen beschreiben das soziale Verhalten von Indivi- duen als Austauschbeziehungen, bei der beide Tauschpartner ihren…

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