Dazu zählt insbesondere der von den Ministerien für Finanzen (BMF) und Justiz (BMJV) vorgelegte Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Finanzmarktintegrität. Dieses Gesetz setzt zentrale Elemente des Aktionsplans zur Stärkung der Bilanzkontrolle und Finanzmarktaufsicht um, teilt das BMF mit.
Unter den wichtigen Neuerungen dieses Gesetzentwurfs listet das BMF folgende Punkte:
Den Referentenentwurf des Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetzes (FISK), alle eingereichten Stellungnahmen und den Regierungsentwurf vom 15.12.2020 finden Sie hier.
Das Bundeskabinett beschloss unter anderem auch den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/2034 über die Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten. Mit diesem Gesetz soll die Finanzmarktaufsicht besser als bisher aufgestellt werden. „Die geplanten Regelungen richten die Aufsicht über Wertpapierinstitute risikoadäquat und passgenau aus. Dabei berücksichtigen wir die Risikoanfälligkeit einzelner Geschäftsmodelle und die Größe der jeweiligen Wertpapierinstitute“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz.
Wirecard und die Folgen | 20.10.2020 |
Ministerien veröffentlichen Aktionsplan zur Stärkung der Bilanzkontrolle | |
Bundesfinanzministerium und Bundesjustizministerium haben einen Aktionsplan für eine Reform der Bilanzkontrolle in Deutschland vorgelegt. Darin geht es auch darum, die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin zu stärken und die Regelungen für die Abschlussprüfung zu schärfen, teilt der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) mit. mehr … |
(ESV/fab)
BilanzskandaleAutoren: Prof. Dr. Volker H. Peemöller, Dr. Harald Krehl, Dr. Stefan Hofmann, Jana LackBilanzbetrug gibt es, seit es Bilanzen gibt. Zwar haben Gesetzgeber, Standardsetter und Regulierungsbehörden vielseitig auf wirtschaftskriminelle Verwerfungen reagiert, doch zeigen Fälle wie zuletzt Wirecard: Die Liste spektakulärer Bilanzskandale wächst ungebremst.
Fünf ganz neue Fälle, teilweise von bislang beispielloser Dimension wie bei Wirecard, erweitern die umfassend aktualisierte 3. Auflage dieses Klassikers. |
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