Schlanke § 18 KWG-Prozesse

Von Struwe, Hans (Hrsg.). Finanz Colloquium Heidelberg, Heidelberg 2011, 3. Auflage, 465 Seiten, mit verschiedenen Abbildungen, Preis € (D) 99,00, ISBN: 978-3-940976-62-8

Bereits in der dritten Auflage erschien im Frühjahr 2011 das Buch „Schlanke § 18 KWG-Prozesse“. Während der Schwerpunkt bei der ersten Auflage auf verschiedene Orientierungshilfen zur Umsetzung der § 18 KWG-Erfordernisse lag und sich die zweite Auflage auf risikoorientierte Anregungen bei der Wahrnehmung der Prozesse konzentrierte, geht die dritte Auflage explizit auf die Nutzung von Gestaltungsspielräumen im Rahmen der Offenlegungsprozesse nach § 18 KWG ein. Hierfür hat der Herausgeber anerkannte Experten aus der Praxis als Autoren gewonnen.

Kapitel 1 geht auf das Thema „Banken und Sparkassen im Spannungsfeld von Aufsichts-, Zivil- und Strafrecht“ ein. Hierbei wird die historische Entwicklung des § 18 KWG bis in die heutige Zeit aufgezeigt.

Kapitel 2 beschreibt die einzelnen „Offenlegungsanforderungen nach § 18 KWG“. Neben der Darstellung der Vorschrift werden die Entwicklung und die Auslegungsmöglichkeiten nach den MaRisk dargestellt und beschrieben. Für viele Institute von praktischer Relevanz sind hierbei die Grundprinzipien für die Ausgestaltung der institutsspezifischen Offenlegungsvorschriften. Der Beitrag enthält weiterhin Beispiele für die Anwendung der Grundprinzipien in der Praxis, eine Erläuterung der Anwendungsbereiche des § 18 KWG und eine Darstellung der Möglichkeiten des Verzichts auf die Offenlegung. Für die Interne Revision sind die in detaillierter Form dargestellten Ausführungen an die Offenlegung von Relevanz, die für die einzelnen Gruppen der Kreditnehmer und die damit verbundenen teils individuellen Erfordernisse an die Offenlegung gelten. Es werden verschiedene Beispiele aus der Praxis angeführt. Besonders hilfreich sind die in anschaulicher Form dargestellten Offenlegungsanforderungen einzelner Adressengruppen vom bilanzierenden Kreditnehmer bis hin zum Problemkredit. Das Kapitel enthält auch nützliche Hinweise zur Auswertung und Dokumentation der § 18 KWG-Unterlagen und Ausführungen über die Rechtsfolgen bei einzelnen Verstößen gegen die § 18 KWG-Norm. Konkrete Hinweise für die in- und externe Revision enthält das Unterkapitel „Prüfung der Einhaltung der Offenlegungsvorschriften“. Neben den einzelnen Prüfungsgrundlagen werden auch die unterschiedlichen Prüfungsansätze von der Einzelfall- bis hin zur Systemprüfung dargestellt und beschrieben.

Kapitel 3 geht auf knapp 200 Seiten auf den recht umfangreichen Themenbereich „Strafrecht und 18 KWG“ ein. Dabei werden die Inhalte von Untreuetatbeständen, der Strafbarkeit wegen Untreue durch Kreditbewilligung, die Bedeutung des § 18 KWG im Strafverfahren wegen Untreue dargelegt. Teils umfangreiche Erläuterung finden zudem die höchtsrichterliche Rechtsprechung im Kreditbereich, die Auswirkungen neuer aufsichtsrechtlicher Vorgaben auf die uneigen nützige Untreue, strafrechtliche Warnhin weise und Präventionsansätze sowie das drohende Strafverfahren.

Kapitel 4 thematisiert die „zivilrechtliche Haftung bei § 18 KWG-Verstößen“. Erläutert werden hierbei die einzelnen Haftungsgrundlagen, die Reichweite sowie die Versicherung von Haftungsansprüchen.

Das Handbuch enthält viele Hinweise für die Umsetzung sowie Prüfung und gehört mit der dritten Auflage bereits zu den wenigen Standardwerken der Offenlegungserfordernisse nach § 18 KWG. Für die gezielte Suche nach inhaltlichen Themen fehlt leider ein Stichwortverzeichnis. Vielleicht kann dies bei der nächsten Auflage berücksichtigt werden. Das Buch spricht die breite Zielgruppe der Kreditspezialisten und Kreditprüfer gleichermaßen an und enthält eine Vielzahl von sehr guten Hinweisen und Bezügen zu rechtlichen Konsequenzen. Auch die mit projektseitigen Aufgaben befassten Mitarbeiter erhalten einzelne Anregungen für die Nutzung von Erleichterungsregelungen im Bereich der Prozessgestaltung im Hinblick auf die Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse. Jahresabschlussprüfer und Sonderprüfer erhalten einen aktuellen Überblick über die Prüfungsanforderungen bzgl. des § 18 KWG. Das Buch ist uneingeschränkt für den praktischen Einsatz zu empfehlen.

Axel Becker (Mitglied im Verwaltungsrat des DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e.V., Bereichsleiter Revision SÜDWESTBANK AG, Stuttgart)

Quelle: ZIR Zeitschrift Interne Revision, Heft 2/2012