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• Arbeitshilfe - Checkliste

  Arbeitnehmerdatenschutz

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Mitarbeiter eines Unternehmens: Jeder Arbeitnehmer eines Unternehmens hat das Recht, selbst über die… …Arbeitnehmerdatenschutz eine besondere Sensibilität angewendet werden muss. Die informationelle Selbstbestimmung ist ein im Bundesdatenschutzgesetz verankertes Recht… …. Rechtsgrundlagen, die ein Recht zur Datenverarbeitung (teilweise auch eine Pflicht) begründen können, sind neben Gesetzen auch kollektivvertragliche Regeln wie… …Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen, sofern sie die Grundrechte der Arbeitnehmer beachten. Folgende Vorgaben haben Unternehmen einzuhalten: Jeder… …Gesundheit, der sexuellen Orientierung, der politischen Meinung, der ethnischen Zugehörigkeit) muss auf die Verarbeitung dieser Daten explizit hingewiesen… …werden. In der Unternehmensleitung muss eine Person für Fragen des Arbeitnehmerdatenschutzes zuständig sein. Darüber hinaus muss es, sofern die… …gemacht sein. Die Nutzung von Internet, E-Mail und Telefon für private Zwecke muss verbindlich geregelt sein. Entsprechende Richtlinien können als… …verarbeitet und gespeichert werden. Für den Arbeitgeber ist es wichtig zu beachten, dass die Regeln trotz des Abhängigkeitsverhältnisses, welches sich durch die… …(www.COMPLIANCEdigital.de) Arbeitshilfe COMPLIANCEdigital CPLd_AH_04_IT S. 2/2 Datenverarbeitung kann nicht erzwungen werden. Genauso wenig darf die Information des… …Einwilligungen aller Mitarbeiter über die Verarbeitung von Daten der Arbeitnehmer vorhanden und sind diese Einwilligungen rechtskonform? Gibt es in der…

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• Arbeitshilfe - Checkliste

  Arbeitsschutzgesetz

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Arbeitshilfe COMPLIANCEdigital CPLd_AH_05_AP S. 1/2 Arbeitsschutzgesetz Von Stefan Behringer Ziel des Arbeitsschutzgesetzes ist es, die Gesundheit… …einzelne Mitarbeiter delegieren kann – für den Schutz der Mitarbeiter in jedem Fall die abschließende Verantwortung. Für die hier besprochene… …Gefährdungsbeurteilung sind insbesondere die §§5, 6 des Arbeitsschutzgesetzes einschlägig. Die geltenden Arbeitsschutzgesetze verpflichten den Arbeitgeber zu folgenden… …Maßnahmen: Er muss eine Gefährdungsbeurteilung durchführen, in der er Gefährdungen ermittelt, die im Vorfeld durch gezielte Maßnahmen eingedämmt werden können… …. Gefährdungen sind keine akuten Gefahren. Listen zu möglichen Gefährdungen sind z.B. bei den Berufsgenossenschaften erhältlich. Die Ergebnisse der… …Gefährdungsbeurteilung müssen dokumentiert werden. Auf Basis der Gefährdungsbeurteilung müssen präventive Maßnahmen ergriffen werden. Hierbei muss die Gefährdung im Ansatz… …die eventuell fehlenden Qualifikationen der beschäftigten Mitarbeiter zu berücksichtigen. Fehlen Qualifikationen z.B. im Umgang mit Gefahrstoffen oder… …durchzuführen, z.B. um die Qualifikation der Arbeitnehmer zu verbessern. Diese Schulungen sind zu dokumentieren und auch für neue Mitarbeiter anzubieten. Die… …Teilnahme sollte durch den Arbeitnehmer mit Unterschrift bestätigt werden. Die Dokumentationen dienen dem Unternehmen als Nachweis, dass die… …Sorgfaltspflichten entsprechend eingehalten worden sind. Nach einem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts ist das Ziel der Gefährdungsbeurteilung, die…

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• Arbeitshilfe - Checkliste

  Buchführung

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Arbeitshilfe COMPLIANCEdigital CPLd_AH_09_AT S. 1/2 Buchführung Von Stefan Behringer Unter Buchführung wird die systematische Erfassung von… …Geschäftsvorfällen verstanden, die sich auf Belege, die für Geschäftsvorfälle von Dritten erstellt werden (Quittungen, Rechnungen), stützt. Auch für Buchungen, die… …verpflichtet. Eine Ausnahme gilt lediglich für Einzelkaufleute, die unter den Schwellenwerten des § 241a HGB bleiben (600.000 € Jahresumsatz, 60.000 €… …Jahresüberschuss). Zusätzlich gilt im land- und forstwirtschaftlichen Bereich die Pflicht zur Buchführung, wenn land- und forstwirtschaftliche Flächen im… …müssen allerdings z.B. aus steuerlichen Gründen ihren Gewinn ermitteln. Die Buchführung dient dabei nicht nur als Instrument der Rechtfertigung gegenüber… …Buchführung verpflichtet. Eine Ausnahme gilt lediglich für Einzelkaufleute, die unter den Schwellenwerten des § 241a HGB bleiben (600.000 € Jahresumsatz, 60.000… …€ Jahresüberschuss). Die persönliche Verantwortung für die Einhaltung der Buchführungspflichten tragen bei Einzelunternehmen der Inhaber, bei… …Vorstands. Es muss im Unternehmen eine Zuständigkeit geben für die Buchführung. Dazu ist ein Prozess des Rechnungsflusses (Registrierung und Buchung von ein-… …und ausgehenden Rechnungen), der Buchung (doppelte Buchführung) einzurichten. Die Zuständigkeit kann auch extern vergeben werden, z. B. an einen… …Steuerberater oder Buchhaltungsservice. Auch für diesen Fall muss es aber intern eine Person geben, die den Dokumentenfluss an die externe Stelle sicherstellt…

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• Arbeitshilfe - Checkliste

  Bundesdatenschutzgesetz

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …auf Bundesebene und wirkt dabei insbesondere auf Unternehmen und ihr Verhältnis zu natürlichen Personen. Ergänzt werden die Regeln des… …Bundesdatenschutzgesetzes durch das Telekommunikationsgesetz, das Telemediengesetz und die Datenschutzgesetze der Bundesländer. Durch die Umsetzung der… …Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten bestellen, wenn besondere Daten verarbeitet werden, die der sogenannten Vorabkontrolle unterliegen (dies sind z. B… …der Vorabkontrolle, wenn besondere Risiken für die Freiheit der Betroffenen aus ihnen resultieren können. Der zu benennende Datenschutzbeauftragte muss… …die erforderliche Qualifikation haben und Kenntnisse in den Bereichen Recht, EDV und der eigenen Organisation haben. Es darf kein Mitglied der… …Geschäftsleitung diese Position übernehmen. Als unvereinbar gilt auch die Bestellung des Leiters der EDV oder des Personalleiters eines Unternehmens. Der… …Datenschutzes. Seine Sachkunde wendet er in diesen Bereichen weisungsfrei an. Der Datenschutzbeauftragte hat einen besonderen Kündigungsschutz. Die Benennung kann… …nur aus wichtigem Grund entzogen werden. Der Datenschutzbeauftragte spielt die COMPLIANCEdigital © Copyright Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin… …. Mitarbeiter sind auf die Grundsätze des Datenschutzes zu schulen. Diese Schulungen sind für neue Mitarbeiter durchzuführen. Die Inhalte der Schulung sind zu… …dokumentieren und die Teilnahme und Kenntnisnahme durch den Mitarbeiter ist mit einer Unterschrift zu bestätigen. Die Dokumentation dient in Zweifelsund…

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• Arbeitshilfe - Checkliste

  Prävention von Geldwäsche

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …in den legalen Geldverkehr) ist nach deutschem Recht eine Straftat (§261 StGB). Auch der Versuch und die Beihilfe sind strafbar. Von dem… …auch Regelungen, die für alle Personen, die gewerblich mit Gütern handeln, gelten. Nur diese Regelungen werden im Folgenden behandelt. Wegen der Art der… …gehandelten Güter werden insbesondere die folgenden Branchen betroffen sein, da sie typischerweise mit größeren Geldbeständen zu tun haben: Autohändler… …Verantwortlichen benennen, der für die Vermeidung der Geldwäsche zuständig ist und die Schulung der Mitarbeiter übernimmt. In bestimmten Branchen ist die Bestellung… …eines Geldwäschebeauftragten gesetzlich vorgeschrieben. Jedes Unternehmen ist dazu verpflichtet Kontrollen einzurichten, die dazu führen, dass verdächtige… …Tatsachen festgestellt werden, die auf Geldwäsche hindeuten, yy Zweifel an den Identitätsangaben eines Vertragspartners bestehen. Die Pflicht zum Tätigwerden… …gilt in diesen Fällen auch dann, wenn das Unternehmen sonst nicht zu den besonders geldwäschegefährdeten Unternehmen gehört. Aus diesem Grund ist die… …Sensibilisierung jedes Mitarbeiters aller Unternehmen außerordentlich wichtig. In diesen Fällen muss der Verkäufer die Identität seines Kunden feststellen. Bei… …, Nummer und die ausstellende Behörde des Dokuments aufzuzeichnen. Bei juristischen Personen hat die Einsichtnahme in ein amtliches Register oder ein… …Registerauszug zu geschehen. Die Identifizierung muss dokumentiert werden (dies kann sowohl auf Papier oder digital erfolgen). Es besteht eine Aufbewahrungspflicht…

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• Arbeitshilfe - Checkliste

  Körperschaft- und Einkommensteuer

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Arbeitshilfe COMPLIANCEdigital CPLd_AH_20_AT S. 1/2 Körperschaft- und Einkommensteuer Von Stefan Behringer Die Zahlung der Körperschaft- bzw… …. Einkommensteuer ist die wichtigste steuerliche Pflicht des Unternehmens. Während die operative Verantwortung an externe oder interne Mitarbeiter delegiert werden… …kann, muss die Gesamtverantwortung bei den gesetzlichen Vertretern des Unternehmens verbleiben. Durch die steuerlichen Außenprüfungen der Finanzämter… …(Betriebsprüfung) kann die Erfüllung der steuerlichen Pflichten eines Unternehmens einer besonderen Untersuchung unterzogen werden. In diesem Fall ist die… …Einbeziehung eines Steuerberaters dringend angeraten. Innerhalb der Geschäftsleitung sollte ein Mitglied für die steuerliche Gesamtverantwortung benannt werden… …. Dieses Mitglied der Geschäftsleitung bekommt die Verantwortlichkeit für die Erfüllung der steuerlichen Pflichten übertragen. Eine weitergehende Delegation… …an interne und externe Stellen ist möglich. Jeder Geschäftsführer wird aber nicht davon entbunden, selbst stichprobenartig die Einhaltung der… …steuerlichen Regeln zu prüfen. Zu den Pflichten eines Unternehmens in Bezug auf die Einkommens- und Körperschaftsteuer zählen insbesondere: yy Führung von… …Büchern, die die steuerlichen Grundsätze beachten, yy Die Abgabe von Steuererklärungen in den dafür vorgesehenen Fristen. yy Die pünktliche Entrichtung von… …Steuern. yy Die Erteilung von Auskünften, sofern diese von den Finanzbehörden gewünscht sind. yy Die Anzeige der Aufnahme oder Veränderung der…

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• Arbeitshilfe - Checkliste

  Lohn- und Einkommensteuer

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Arbeitshilfe COMPLIANCEdigital CPLd_AH_21_AT S. 1/2 Lohn- und Einkommensteuer Von Stefan Behringer Der Arbeitgeber muss die Lohnsteuer seiner… …Arbeitnehmer beim Finanzamt anmelden, treuhänderisch einbehalten und an das Finanzamt, das für die Betriebsstätte zuständig ist, abführen. Ein Unterlassen dieser… …Pflicht kann schwerwiegende strafrechtliche Folgen für das Unternehmen und seine gesetzlichen Vertreter haben. Die Finanzämter kontrollieren regelmäßig im… …Rahmen lohnsteuerlicher Außenprüfungen vertieft die Erfüllung der Pflichten der Lohnund Einkommensteuer. Sollte dies der Fall sein, ist das Hinzuziehen… …Merkmale, die er zur Berechnung der einzubehaltenden Steuern benötigt, zu erheben. Seit 2013 muss der Arbeitnehmer nur noch Geburtsdatum und… …Steueridentifikationsnummer übermitteln und angeben, ob es sich um ein Haupt- oder Nebenarbeitsverhältnis handelt. Aufgrund dieser Daten kann dann der Arbeitgeber die… …zehnten Tag des Folgemonats die Lohnsteuer gemeinsam mit Solidaritätszuschlag und Kirchensteuer bei seinem zuständigen Betriebsstättenfinanzamt anzumelden… …und abzuführen. Betrug die abzuführende Lohnsteuer des vorangegangenen Kalenderjahrs weniger als 1.000 Euro, so ist der Anmeldezeitraum das Kalenderjahr… …. Lag die abzuführende Lohnsteuer zwischen 1.000 und 4.000 Euro, so ist der Anmeldezeitraum das Quartal. Die Meldung darf nur auf elektronischem Wege… …erfolgen (§ 41a Abs. 1 EStG). Das bei dem Arbeitgeber zu führende Lohnsteuerkonto muss die Angaben entsprechend der Lohnsteuerdurchführungsverordnung…

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• Arbeitshilfe - Checkliste

  Umsatzsteuer

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Umsatzsteuervoranmeldung abgeben. Hinzu kommt die jährliche Umsatzsteuererklärung an das Finanzamt. Die Richtigkeit der Steuererklärung wird von den Finanzbehörden in ihren… …Steuerberaters) ratsam. Es muss eine Person für die monatliche Umsatzsteuererklärung verantwortlich sein. Die Beauftragung dieser Person muss schriftlich erfolgen… …, sonst kann man davon ausgehen, dass die Verantwortung für die fristgemäße Erklärung bei der Geschäftsleitung verbleibt. Aufgrund der i. d. R. monatlich… …fälligen Umsatzsteuererklärungen muss eine Vertretungsregelung vorhanden sein. Die Verantwortung für die Umsatzsteuervoranmeldung kann auch outgesourced… …werden, z. B. an einen Steuerberater oder einen Buchhaltungsservice. Allerdings ist auch in diesem Fall zu beachten, dass die letztliche Verantwortung bei… …der Geschäftsleitung des Unternehmens verbleibt. Die Umsatzsteuerklärung muss korrekt und vollständig sein. In der Nachschau muss eine… …Umsatzsteuerverprobung vorgenommen werden. Dabei muss die in den Umsatzsteuervoranmeldungen erklärte Umsatzsteuer abgeglichen werden mit der in der… …Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesenen Bemessungsgrundlage für die Umsatzsteuer. Zudem ist darauf zu achten, dass sowohl bei Umsatz- als auch bei Vorsteuer die richtigen… …Mehrwertsteuerschlüssel verwendet werden (voller Satz von 19 % und reduzierter Satz von 7 %). Im EU- Ausland muss die Umsatzsteueridentifikationsnummer korrekte Verwendung… …, vgl. Art. 34 EU-Mehrwertsteuer Systemrichtlinie) Die Richtigkeit der Steuererklärung wird von den Finanzbehörden in ihren Außenprüfungen kontrolliert…

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• Arbeitshilfe - Checkliste

  Festlegung und Dokumentation von Verrechnungspreisen

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Fällen sind die Preise nicht mehr durch den Markt „objektiviert“ und können von dem Unternehmen selbst festgelegt werden. Diese Festlegung muss sowohl den… …steuerlichen Regeln in Deutschland als auch den Regelungen des anderen Staats entsprechen. Für Unternehmen, die keine verbundenen Unternehmen im Ausland haben… …, sind die steuerlichen Regeln zu Verrechnungspreisen i. d. R. nicht relevant. Um zu vermeiden, dass durch Verrechnungspreise unfaire Steuervorteile… …Bereich der Verrechnungspreise sind insbesondere die folgenden Verpflichtungen einzuhalten: Wie auch die meisten ausländischen Gesetzgeber fordert die… …Umfang der Geschäftstätigkeit mit ausländischen Tochtergesellschaften zu machen. Zudem muss die Methodik zur Berechnung der Transferpreise im Unternehmen… …werden. Näheres über die Dokumentation findet sich in der Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung. Kann der Steuerpflichtige Aufzeichnungen über die… …Methodik der Verrechnungspreisermittlung mit Nahestehenden nicht vorlegen, so ist es für die Finanzbehörden möglich, die Steuerlast auch zum… …des Steuerpflichtigen zu schätzen und gleichzeitig einen Strafzuschlag zu erlassen. Die Dokumentation muss auf Deutsch erstellt werden (auf Antrag… …können die Finanzbehörden die Abfassung in einer anderen lebenden Sprache erlauben). Besondere Formvorschriften gibt es nicht, da die Dokumentation auf die… …OECD sollen die Dokumentationsanforderungen international vergleichbar gemacht werden. Danach müssen Unternehmen drei verschiedene Dokumente vorhalten…

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• Arbeitshilfe - Checkliste

  Abfallwirtschaft

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …, ist für jedes Unternehmen relevant. Die Abfallwirtschaft eines Unternehmens sollte sich an dem Prinzip: „Vermeiden – Vermindern – Verwerten“ orientieren… …betrieblichen Abfallwirtschaft zu beachten: Für die Abfallentsorgung sollte – abhängig von Art und Umfang der Geschäftstätigkeit – eine Person verantwortlich sein… …. Für zahlreiche Unternehmen gibt es darüber hinaus die Pflicht, einen Abfallbeauftragten zu benennen. Diese Pflicht ist in der im Juni 2017 geänderten… …Abfallbeauftragtenverordnung geregelt. Sie regelt die Pflicht für Unternehmen, die Anlagen der Abfallverwertung oder Anlagen betreiben, in denen regelmäßig gefährliche Abfälle… …in nennenswertem Umfang anfallen, die in größerem Umfang an den Rücknahmesystemen (u.a. Elektroschrott, Verpackungen) teilnehmen etc. Das Unternehmen… …gewährt und die Möglichkeit einer Prüfung der ordnungsmäßigen Entsorgung ermöglicht werden. Unternehmen müssen Abfälle aus Metall, Papier und Glas getrennt… …, die Elektrogeräte herstellen bzw. vertreiben, unterliegen zusätzlich den Vorschriften des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes. Danach müssen neu in… …Verkehr gebrachte Geräte eine besondere Kennzeichnung aufweisen. Für Altgeräte muss die individuelle Entsorgung organisiert werden, was auch über kollektive… …Rücknahmesysteme geschehen kann. Unternehmen, die Produkte in den Verkehr bringen, die der Verpackungsverordnung unterliegen, müssen die Entsorgung individuell oder… …Gegenstände, die im Büroalltag Verwendung finden, wie z.B. Batteri- COMPLIANCEdigital © Copyright Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin 2018…

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