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• eBook-Kapitel aus dem Buch Betriebswirtschaftliche Grundsätze für Compliance-Management-Systeme

  Einführung

  Dr. rer. pol. Karl-Heinz Withus

  …theoretischen Aussagen zur unternehmensinternen Compliance4. Diese Arbeit soll einen Beitrag dazu leisten, dieses „Versagen“ zu beseitigen und Anhaltspunkte für… …Organisationen angesprochen. 1.2. Ziele Zielsetzung dieser Ausarbeitung ist es betriebswirtschaftliche Grundsätze für die Ausgestaltung und Einrichtung von… …Compliance-Management-Systemen (CMS) herauszuarbeiten, die als Basis für die Beurteilung der angemessenen Ausgestal- tung eines CMS und somit der gehörigen Aufsicht der für… …fungsstandard sollen die Grundsätze konkretisierende Sub-Anforderungen darstel- len. Sie sollen als Basis für die Entwicklung von CMS und zur Beurteilung der… …sich auch, warum Com- pliance und CMS für Unternehmen und andere Organisationen bedeutend sind und wieso es sich hierbei nicht nur um juristische… …Anforderungen, sondern um be- triebswirtschaftliche Herausforderungen handelt. Im dritten Kapitel wird die Bedeutung von Rahmenwerken für die Ausgestal- tung… …Grundla- ge für die Entwicklung der betriebswirtschaftlichen Grundsätze. Im vierten und umfangreichsten Kapitel, in dem die betriebswirtschaftlichen… …entsprechend nicht ihrerseits als Beleg für die Ange- messenheit der Ausgestaltung dienen. Hierfür wäre eine absolute, systemunabhän- gige Aussage über die… …und mittelgroße Unternehmen10 ; (b) große und börsennotierte Unternehmen11 veröffent- licht wurde, lassen sich nicht unmittelbar Grundsätze für ein CMS… …. 10 KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Compliance-Benchmarkstudie I Auswertung für kleine und mittelständische Unternehmen, 2013b (KPMG…

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  Grundsätzliche Betrachtung der Thematik CMS

  Dr. rer. pol. Karl-Heinz Withus

  …Betrachtung der Thematik ‚Compliance‘ Grundsätzliche Betrachtung der Thematik CMS 11 2.1. Einleitung Für die Einrichtung eines… …Anforderungen für die praktische Umsetzung durch die Auflistung von einzurichtenden Maßnahmen oder Prozessen zu geben muss daher scheitern. Entweder müsste eine… …Compliance und an ein CMS aus übergeordneter Perspektive beurteilt und damit die Rahmenbedingungen für solche Systeme debat- tiert. Es kann somit zwischen… …Governance Kodex (DCGK) „verlangt vom Vorstand den Aufsichtsrat regelmäßig über alle für das Unternehmen relevante Fragen der Planung, der… …auch eine solche Aus- legung abgedeckt. Thielemann ist auch zuzustimmen, dass eine solche Missachtung z.B. durch Reputationsschäden für ein Unternehmen… …und sich für Unternehmen hierdurch Anwendungs- probleme ergeben würden, da sie zwei unterschiedliche Definitionen beachten müssten. Es wurde vielmehr… …auch bemängelt, dass es Unternehmen nicht zumutbar sei für die Einhaltung vertraglicher Regelungen ein CMS einzurichten, bzw. dass „die Sorge um die… …DCGK ist es Empfeh- lungen und Anregungen für eine gute Unternehmensführung zu geben. Hierbei werden alle Empfehlungen, deren Einhaltung grundsätzlich… …vorausgesetzt wird als 22 Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Rundschreiben 4/2010… …: Mindestanforderun- gen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transpa- renzpflichten nach §§ 31 ff. WpHG für…

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  Bedeutung von Rahmenwerken

  Dr. rer. pol. Karl-Heinz Withus

  …für etwas, das dann inner- halb dieses Rahmens ausgestaltet wird. Hierbei sollte ein solches Rahmenwerk ei- nerseits klare Richtlinien und Grenzen des… …klare Anweisungen und Hilfestellungen160“ bereitstellen. Rahmenwerke bie- ten aber regelmäßig keine konkreten Lösungen für Einzelfragen an. Ein Rahmen-… …Einzelfäl- le Anwendung finden können. Gleichzeitig werden sie nur akzeptiert werden, wenn Nutzer in der Lage sind, für konkrete Einzelfragen… …Handlungsempfehlungen abzu- leiten, um konkrete Lösungen für die Fragestellung finden zu können. Umso breiter die Zielgruppe eines Rahmenwerks ist, umso eingeschränkter… …wird es für Praktiker als Guidance zur Entwicklung konkreter Ausgestaltungen geeignet sein. Für die Einrichtung von CMS kann auf unterschiedliche… …auf das Risikomanage- ment (RMS) im Allgemeinen oder auf das Interne Kontrollsystem (IKS) bezogen. Welche Relevanz für die Ausgestaltung von CMS… …konkrete Maßnahmen eingefordert sind. Faktisch sind dies eher Soll-Konzepte für CMS als Rahmenwerke, auch wenn sie häufig noch weiterer Ergänzung bedürfen… …Teil der Gestaltungsparamter des übergeordneten RMS. Für die Vielzahl der im Rahmen des Risikomanagements zu treffenden Einzelentscheidungen in Bezug… …161 Vgl. COSO [ERM], 2004a, S. 27 162 Vgl. Ebenda, S. 28 163 Vgl. Ebenda, S. 19, 30 Bedeutung von Rahmenwerken 55 koneigung für das gesamte… …Unternehmen strategisch festgelegt wird, bestimmt sich die Risikotoleranz für jede einzelne Zielsetzung des RMS164. COSO hebt die Bedeutung des tatsächlichen…

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  Einleitung

  Dr. rer. pol. Karl-Heinz Withus

  …aufbauend auf die allgemeinen Grundsätze betriebswirtschaftliche Grundsätze für die praktische Umsetzung abgeleitet. Das Kapitel orientiert sich im Aufbau an… …anerkannt, aus der „eine Fülle von Anregungen für den Prüfungsausschuss abgelei- tet werden kann“220. Insbesondere die grundsätzliche Betrachtung von CMS nach… …gilt der PS 980 als „Erfolg221„ und ist als „Benchmark für die Ausge- staltung eines angemessenen und wirksamen CMS etabliert“222, sowie als Grundla- ge… …Gerichtsverfahren wegen Non-Compliance als Beleg für ein trotzdem wirksames CMS und der damit begründeten gehörigen Aufsicht eingebracht werden. Eine… …insbesondere für die Beschreibung von Risikomanagement- bzw. Interne Kontrollsysteme geeignet bezeichnet werden225. Der IDW PS 980 leitet sich in Be- zug auf… …Grundsätze sich aus dem Grundelement, in Verbindung mit COSO für ein CMS konkret ableiten lassen. 221 Vgl… …(Grüninger/Remberg [Bedeutung]); sowie Böttcher, Lars Dr., Compliance: Der IDW PS 980 – Keine Lösung für alle (Haftungs-) Fälle!, in: NZG, 2011/ 27; S. 1058… …Management Systemen, in: ZCG, 2013/ 3; S. 136 (Grüninger/Jantz [Prüfung]) 225 Vgl. Nimwegen, Sebastian Dr. / Koelen, Peter Dr., COSO II als Rahmen für die…

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  Compliance-Ziele

  Dr. rer. pol. Karl-Heinz Withus

  …Organisation sowie den Betriebswirtschaftliche Grundsätze 77 für die Organsiation relevanten Regeln ableiten226. Zum anderen stellt der Prüfungs-… …Definition des Begriffs Compliance Management System wurde festgestellt, dass für eine Vielzahl von Regeln die Einhaltung durch regel- mäßige operative… …Vorgehen in der Praxis. In der von der KPMG AG durchgeführten Compli- ance-Benchmarkstudie 2013 kann deutlich erkannt werden, dass CMS in der Regel nur für… …19 ff. 231 Vgl. 2.5Compliance-Management-System S. 39 ff. 232 Siehe Abbildung 1 für als relevant erachtete Rechtsgebiete Betriebswirtschaftliche… …grundsätzlich ergebenden Risiken für Compliance-Verstöße kann daher Basis einer zulässigen Teilbereichsabgrenzung zur Definition von dezidiert notwendigen CMS… …, Thomas Dr. / Leisch, Franz Clemens Dr., §§ 130, 30 OWiG – Probleme für Unter- nehmen, Geschäftsleitung und Compliance-Organisation, in: DB, 2012/ 14… …(Grützner/Leisch [Probleme für Unternehmen]) Betriebswirtschaftliche Grundsätze 79 tern beachten. Die hierfür notwendigen Prozesse und Maßnahmen erfüllen… …grund- sätzlich die Definition für ein Compliance-Management-System. Gleichwohl wird in der Praxis die entsprechend zuständige Personalabteilung nicht als… …CMS be- zeichnet und auch nicht als Aufgabengebiet für eine Compliance Abteilung be- trachtet. Trotzdem bleibt festzustellen, dass die hier für ein CMS… …herausgearbeite- ten betriebswirtschaftlichen Grundsätze allgemeingültig sind. Sie sind auch zutref- fend für die Ausgestaltung und Umsetzung von Maßnahmen in…

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  Compliance-Risiken

  Dr. rer. pol. Karl-Heinz Withus

  …künftige Entwicklungen und Ereignisse beeinträchtigt wer- den kann“361. Ist keine angemessene Identifizierung und Bewertung der Risiken für einen… …zufallsabhängig. „Ein Geschäftsherr kann nur auf Zuwiderhandlungsrisiken reagie- ren, von denen er weiß362“. Für die Herleitung des Wortes „Risiko“ gibt es… …Schriftzeichen für Risiko (Wej-ji) aus den Zeichen für Chance und Gefahr zusammensetzt und bezeichnet selbst positive und negative Abweichungen vom Ziel als… …„spekualtives Risiko366“. Für Zwecke des Compliance-Managements soll auf die von Kajuter für das unternehmerische Risikomanagement vorgenom- mene engere, nur die… …liegenden Hindernisses verwendet, das die Gefahr für eine Non- Compliance darstellt. Für die Zielerreichung verantwortliche Personen müssen die- se… …Hindernisse erkennen und ihre Bedeutung und potentielle Auswirkung einschät- zen, ausschlaggebend ist die „potenzielle Zielgefährdung für das Unternehmen367… …Maßnahmen der Ri- sikoidentifikation. So wird für Compliance-Risiken in der Literatur nachvollziehbar die Hinzuziehung rechtlichen Sachverstands gefordert372… …kommen kann, nach COSO die sog. Event Iden- tification. Diese Identifizierung von Ereignissen, die ein Risiko für die Organisati- on darstellen könnten… …. jeweils S. 18 in KPMG [Benchmark-I], 2013b, KPMG [Benchmark-II], 2013c, Betriebswirtschaftliche Grundsätze 118 Für Korruptionsrisiken bietet sich… …z.B. an, den Corruption Perception Index386 als Indikator für das Vorliegen eines erhöhten Korruptionsrisikos bei Geschäften mit der öffentlichen Hand…

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  Compliance-Kommunikation

  Dr. rer. pol. Karl-Heinz Withus

  …einen Empfänger, die auf ihrem Weg einen Störrauschen ausgesetzt sind.571 Diese Betrachtung ist für Zwecke der Kom- munikationstechnologie zielführend… …. Für die Erklärung der Kommunikation zwi- schen Menschen und innerhalb von Organisationen bedarf es komplexerer Erklä-… …eindeutig festlegen, wie sein eigenes Verhalten von anderen verstanden wird“572. Für die Betrachtung im Rahmen von CMS ist dieser komplexere… …zentralen Bindeglied für das CMS und seine Einbindung in das Unternehmen. Der IDW Prüfungsstandard PS 980 erfasst im Grundelement Compliance- Kommunikation… …[Organisationstheorie], 2013, 576 IDW [PS 980], 2011b, Tz. 23 577 COSO [ERM], 2004a, S. 71 Betriebswirtschaftliche Grundsätze 178 aller für das CMS… …auch aus dem Unternehmen hinaus581 notwendig sein. Kommunikations- strukturen sind sowohl für die Vermittlung von Informationen ‚Top-Down‘, d.h. vom… …Management an die Mitarbeiter als auch ‚bottom-Up‘, d.h. von den Mitarbei- tern oder aus den Prozessen heraus an das Management oder die für das CMS Ver-… …antwortlichen erforderlich. Tatsächlich ist Kommunikation für das CMS in und aus mehrere(n) Richtungen und zu unterschiedlichen Zwecken erforderlich… …sowohl das Vermitteln und Ermitteln von Informationen zur Festlegung der CMS-Ziele als auch das Ver- und Ermitteln von Informationen für die wirksame… …Umsetzung dieser Ziele wie auch für die Beurteilung dieser Wirksamkeit. Das CMS beinhaltet eine Vielfalt von notwendigen Kommunikationsströmen, in deren…

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  Compliance-Überwachung und Verbesserung

  Dr. rer. pol. Karl-Heinz Withus

  …CMS werden in geeigneter Weise überwacht. Voraus- setzung für die Überwachung ist eine ausreichende Dokumentation des CMS. Wer- den im Rahmen der… …. Die gesetzlichen Vertreter sorgen für die Durchsetzung des CMS, die Beseitigung der Mängel und die Verbesserung des Systems.“ Diese Definition… …Anweisungen durchgeführt hat, sondern auch ob diese Tätigkeit – soweit für ihn erkennbar – geeignet war, die Zielsetzung der Maßnahme (Kontrollziel) zu… …Systems. Für die Überwachung des Systems durch die System- verantwortlichen hat ein solches Self-Assessment naturgemäß durch die fehlende Unabhängigkeit… …Expertise in Betracht kommen633. 4.8.2. Abgrenzung der internen Überwachung von externer Prüfung Externe Dritte können für die interne Überprüfung… …unterstützend hinzugezogen werden. Eine externe Überprüfung des CMS (z.B. nach IDW PS 980) kann aber nicht als Ersatz für das System-Grundelement Überwachung… …Geschäftsleitung durch- geführt wird, sondern von den Aufsichtsorganen initiiert wird oder der Geschäfts- leitung als Mittel für ihre Überwachung der umfangreichen… …für das CMS verantwortlichen Personen bei ihrer Organisationspflicht unterstützen. Externe Prüfungen dienen der nachträglichen Überprüfung, ob ein CMS… …Systembestandteil für die fortgesetzte Wirksamkeit des Systems notwendig ist, liegt sie im Aufgabenbereich des beauftragten Delegartars. Damit unterliegen auch die… …und diese als Basis für seine Überwachung zu Grunde legen. Die aufsichtspflichtigen Personen müssen für eine objektive Über- wachung diese aber…

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  Fazit: Betriebswirtschaftliche Grundsätze zur Struktur und Ausgestaltung von CMS

  Dr. rer. pol. Karl-Heinz Withus

  …Schläuchen‘680. Vielmehr ist Schneider zuzustimmen, dass die Pflicht zur Einhal- tung von Gesetzen eine ‚Binsenwahrheit‘681 ist. Das gilt nicht nur für Gesetze… …, son- dern auch für jede andere Form von verpflichtenden oder freiwillig übernommenen Regeln. Neu ist allenfalls die Beachtung, die Compliance-Verstößen… …barte Verträge. Der Geschäftsleitung obliegt es sicherzustellen, dass alle von ihr beauftragten Personen bei ihrem Handeln für das Unternehmen sich… …definierten Unternehmens- ziele sind. Bei Verstoß gegen diese Pflichten drohen Sanktionen sowohl für das Unternehmen als auch für die Geschäftsleitung… …für die Geschäftsleitung auch einen erheblichen nicht-monetären Schaden darstellen. Um diese Auswirkungen zu verhindern, bedarf es mehr als… …inländischen und aus- ländischen Spezialgesetzen 683 Vgl. u.a. § 831 BGB 684 Vgl. § 91 AktG sowie entsprechende Vorschriften für andere Gesellschaftsformen… …besondere Aus- prägung eines Internen Kontrollsystems (IKS), wobei diese Bezeichnung in der Praxis der Unternehmen häufig für das IKS der Rechnungslegung… …unterschiedliche Risikoberei- che wie sie im COSO Rahmenwerk Internal Control – Integrated Framework abge- grenzt werden. Dieses Rahmenwerk eignet sich für die… …Einteilung eines CMS in sieben Grundelemente in Deutschland eine breit akzeptierte Grundlage für die Beschrei- bung eines CMS geschaffen hat. Danach handelt… …und Ausgestaltung von CMS 219 gefordert wird oder den unternehmerischen Organisationsentscheidungen, für die nach § 91 AktG die Business Judgment…

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  Compliance Kultur

  Dr. rer. pol. Karl-Heinz Withus

  …321 Baetge et. al. [Unternehmenskultur], 2010, S. 361 322 Vgl. Heistermann, Walter, Das Problem der Norm, in: Zeitschrift für philosophische For… …eine hohe Bedeutung für die Unternehmenskultur. Versu- che des Center for Neuroeconomics Studies in Pennsylvania belegen, dass Men- schen auf… …Vorstand die Compliance- Verantwortung grundsätzlich auf einen Chief Compliance Officer delegiert hat. Die Verantwortung für das CMS obliegt dann zunächst… …Unternehmenskultur stellt für jedes Unternehmen – unabhängig von seiner Größe und der Anzahl seiner Mitarbeiter – eine conditio sine qua non dar“297. „Unabhängig von… …Prinicple 2 294 Arbeitskreis Externe und Interne Überwachung der Unternehmung der Schmalenbach-Gesell- schaft für Betriebswirtschaft e.V. (AKEIÜ)… …, Compliance: 10 Thesen für die Unternehmens- praxis, in: DB, 2010/ 27/28; S. 1518 (Schmalenbach Gesellschaft [Compliance]) 295 Vgl. COSO [IC updated], 2013, S… …. 53 296 COSO [ERM], 2004a, S. 29 297 Paul, Walter Prof. Dr., Die Bedeutung der Unternehmenskultur für den Erfolg eines Unter- nehmens und ihre… …Denken, Handeln und Empfinden der Führungs- kräfte und Mitarbeiter im Unternehmen maßgeblich beeinflussen und insgesamt typisch für das Unternehmen bzw… …lungen vieler Personen, die das Unternehmen oder eine andere Organisation nicht als juristisches Gebilde, sondern als Summe der im oder auch für die… …„nach außen und innen divergente kulturel- le Gewohnheiten hervorbringen302“. Für jede einzelne Gruppenzugehörigkeit gilt: „entweder man gehört dazu…

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