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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Beschaffungsmanagement und Lieferantenbewertung – Erfüllung der Sorgfaltspflichten im Rahmen der ESG-Compliance

  Carsten Beverungen, Sascha Zhu

  …Rahmen der ESG-Compliance Carsten Beverungen*, Sascha Zhu** 1 1 ESG steht für „environmental, social, and governance“ (Umwelt, Soziales und Unter-… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 8.3.6.2 Berücksichtigung von Hinweisen auf LkSG-Verletzungen im Rahmen der Lieferantenbewertung… …ist, um den Sorg- faltspflichten im Rahmen der ESG-Compliance umfassend Rechnung tragen zu können. Beispielsweise wenn in der entsprechenden Lieferkette… …dafür implementiert worden sind, um den Sorgfaltspflichten im Rahmen der ESG-Compliance, insbesondere im Hinblick auf das LkSG, angemessen nach- kommen zu… …. Die Fragen können unterschiedlich gewichtet werden. Negative Antworten auf vordefinierte wich- tige Fragen werden im Rahmen der Auswertung des… …Unternehmen wie BASF im Rahmen ihrer Risikoana- lyse ein Risiko in Bezug auf einen Lieferanten festgestellt haben, sind sie gemäß §6 Abs. 1 LkSG verpflichtet… …LkSG-Vertragsklausel in die Kaufverträge hineinzuverhandeln. Im Rahmen die- ser Vertragsverhandlungen können sich beispielsweise die folgenden Heraus- forderungen… …von Hinweisen auf LkSG-Verletzungen im Rahmen der Lieferantenbewertung Aufgrund der Einführung des LkSG haben LkSG-verpflichtete Unternehmen im Falle… …einem Lieferanten grundsätzlich im Rahmen der Lieferantenbewertung anders zu behandeln als etwa ein Hinweis zur man- gelnden IT-Sicherheit (nicht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Anti-Bribery and Corruption: Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen nach deutschem Recht mit Fallbeispielen

  Emanuel Ballo

  …Vorteile vor: Geringwer- tige Zuwendungen, die sich im Rahmen der üblichen geschäftlichen bzw. sozia- len Gepflogenheiten bewegen, sollen keine Vorteile im… …; vgl. (im Rahmen des §331 StGB) auch BGH, Urt. v. 29. 02. 1984 – 2 StR 560/83, NJW 1985, 391 f. 30 Siehe auch zu den Ausnahmen Fischer, StGB, 71.Aufl… …Gegenüber ist im Rahmen des §299 StGB nicht strafbar.29 Fallbeispiel: Der Geschäftsführer eines Lieferanten der Gesellschaft S lädt die Vertriebsmitar-… …. Bestellung, Lieferung, Abnahme, Gewährleistungsthemen).31 Im Rahmen des Wettbewerbsmodells ist als Gegenleistung eine Bevorzugung im in- oder ausländischen… …Amtsträger.44 1.1.2.3.2 Vorteil Der Begriff des Vorteils ist grundsätzlich inhaltsgleich zu verstehen wie im Rahmen des §299 StGB. Ein Vorteil kann also… …materieller oder immaterieller Natur sein. Anders als bei den §§299, 333 StGB kommt im Rahmen des §334 StGB eine Tatbestandseinschränkung für sozialadäquate… …Vorteile nicht in Be- tracht. 1.1.2.3.3 Unrechtsvereinbarung Die Unrechtsvereinbarung im Rahmen des §334 StGB muss darauf abzielen, dass der Amtsträger als… …Diensthandlung bereits oben Rn. 24. Im Rahmen von §333 Abs. 1 StGBwird auch von einer „gelockerten“ Unrechtsvereinbarung gesprochen. 52 Sowoda, in: Leipziger… …Kommentar zum StGB, 13.Aufl. 2024, §332 Rn. 67. leiten lässt, auch wenn sich das Ergebnis noch im Rahmen des Entscheidungs- spielraums bewegt.47… …Fallbeispiele für pflichtverletzende Diensthandlungen: – Ein Verwaltungsmitarbeiter erteilt eine behördliche Genehmigung, die sich im Rahmen eines gesetzlich…

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  Grundlagen und Rahmenbedingungen von Kartellrechts-Compliance

  Georg Weidenbach

  …Unternehmen mit gegenüber kleinen und mittleren Wettbewerbern überlegener Marktmacht von speziellen kartellrechtlichen Regeln erfasst, §20 Abs. 3 GWB. Im Rahmen… …rechtswidriger Vereinbarungen unter Wettbewerbern, etwa das Preiskartell, im Rahmen dessen die Wettbewerber zum Beispiel vereinbaren, zu einem be- stimmten… …sie mit den Bußgeldern gegen Kartelle – in recht überschaubarem Rahmen. Die Europäische Kommission ist jedoch mittlerweile dazu übergegangen, für… …mehreren parallel.41 In den letzten Jahren kam es zu mehreren Verfahren, im Rahmen derer sich die Kartellbehörden international eng miteinander ab- stimmten… …der Kartell- verstöße im strafrechtlichen Rahmen möglich ist. Andernfalls könnte die Straf- barkeit die behördliche Verfolgungseffektivität und die… …Wirkung von Kartellabsprachen etabliert.59 Der BGH begründete dies wie folgt: „(Es liegt) nach der Lebenserfahrung nahe, dass die im Rahmen des Kartells… …im Rahmen der 10. GWB- Novelle 2021 erstmals…

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  Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen (Legal Compliance)

  Roland Steinmeyer

  …Unternehmensorganisation beigetragen. In diesem Zusammenhang ist eine Diskussion von Interesse, die die deutsche Rechtswissenschaft vor 150 Jahren im Rahmen der Beratungen… …ausgerichtetes CMS.“ Die Pflicht zur Compliance ist Teil der Leitungsaufgabe des Vorstands.47 Im Rahmen des Falls Siemens betonte das LG München I, dass ein… …höheren Hierarchieebene zu melden, und (5) zu überprüfen, ob das bestehende Compliance-System den Anforderungen gerecht wird. In diesem Rahmen ist der… …Ausland tätig ist und diese für die Geschäftstätigkeit des Unternehmens relevant sind.88 Gesellschaftsrechtlich kann hieran kein Zweifel bestehen. Im Rahmen… …der pflichtgemäßen Geschäftsleitung nach §93 Abs. 1 AktG muss eine Gesellschaft im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit die dort geltenden Rechtsnormen…

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  Cybercrime-Prävention: Grundlagen und Rahmenbedingungen

  Alexander Geschonneck
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  Messbarkeit von Integrität und Kultur in Unternehmen

  Andreas Pyrcek, Hubertus Eichler

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 5.2.2.1 Berücksichtigung der Kultur und Integrität im Rahmen von Systemprüfungen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 5.2.2.2.2 Messung der Integrität und Kultur im Rahmen von M&A – Transaktionen… …und formt hierbei stark den Rahmen der Compliance-Strategie und der Innen-/Außenwahrnehmung. Aus diesem Grunde stellt sich bei jeglicher… …im Rahmen von Systemprüfungen Im Rahmen der Prüfung von Compliance-Managementsystemen (CMS) sind die CMS-Prüfer unter anderem aufgefordert, sich mit… …Prüfers im Rahmen der Bewertung Beachtung finden sollten: – die Vermittlung und Akzeptanz von Vision, Leitbild und Wertesystem des Unternehmens – die Art… …Unternehmen setzen sollen. Auch „Zero Tole- rance“ wird hierbei einbezogen.6 Im Rahmen der Beurteilung der Kultur durch den ISO-Zertifizierer soll auf folgende… …Wirksamkeit der Compli- ance-Kultur im Rahmen von CMS-Prüfungen kommt es auch bei anderen An- lässen zu einer – wenn auch oftmals lediglich punktuellen, d.h… …passt sowie im Ergebnis möglichst Fehleinstellungen vermieden bzw. reduziert wer- den. 5.2.2.2.2 Messung der Integrität und Kultur im Rahmen von M&A –… …hinterfragen im Rahmen externer Prü- fungen kritisch, ob die beaufsichtigten Institute ein systematisches, risikoange- messenes Verhalten ihrer Mitarbeitenden… …notwendigen Freiräume bei den Beteiligten, um sich zeitlich/persönlich in die Umsetzung des Projekts einbringen zu können. Im Rahmen der Umsetzung solcher…

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  Compliance Governance

  Stephan Grüninger, Roland Steinmeyer, Christian Strenger

  …Kontrolle und Aufsicht im Rahmen einer guten „Compliance Governance“ kommt eine wichtige Funktion zu, so dass Roland Steinmeyer darauf aufbauend (3.1.3) aus… …rechtlicher Perspektive die Verant- wortlichkeiten des Aufsichtsrats im Rahmen des Compliance-Managements (CM) beschreibt. Abschließend (3.1.4) gibt Christian… …strukturellen und kulturellen Rahmen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit und Wirksamkeit des Compliance-Ma- nagements.“ 365Grüninger/Steinmeyer/Strenger… …Compliance-Managements in hohemMaße davon abhängt, ob die einzelnen Vorkehrungen und Maßnahmen im Rahmen des CMS3 strukturell in einer Weise verankert sind, die ihre Funk-… …. Dieses Recht kann z.B. im Rahmen einer Informationsordnung festgelegt werden, in der die Art und Weise der Informationsversorgung seitens des Vorstands an… …bildet mit dem CCO den Kern der Compliance-Funktion. Hinzu kommt die Revi- sionsabteilung, die im Rahmen ihrer Prüftätigkeit auch compliance-rele- vante… …Compliance-Funktion (der CCO) unterstützt das Linienmanagement bei der Umsetzung des CMS im Geschäftsalltag und hat eine beratende Funktion im Rahmen von… …hergestellt werden kann; im Rahmen dieser Trainings sollten interne oder externe Fachexperten, ins- besondere aber auch Führungskräfte mit den Teilnehmern… …geschaffen werden. b) Im Rahmen von Trainings, aber auch im Geschäftsalltag ist eine „speak-up culture“ zu fördern, die es erlaubt, Probleme und Konflikte im… …Bereich der Compliance offen anzusprechen. Insbesondere im Rahmen von Trainings und Teambesprechungen sind Führungskräfte bis hinauf zum Vorstand an-…

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  Die moderne Geldwäscheprävention

  Natali Kirbeci, Maren Grandel, Steffen Pfahler

  …Herzog/Herzog, § 4 GwG, Rn. 2. dazu angehalten, über ein wirksames Risikomanagement zu verfügen, das im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit angemessen ist, um… …richtlinie markiert einen wichtigen Schritt in der Geldwäscheprävention. Dieser Ansatz wurde im Rahmen der vierten EU-Geldwäscherichtlinie weiterentwi- ckelt… …, i.e. Art und Umfang im Rahmen von spezifischen qualitativen und quantitativen Merkmalen, eines Unternehmens. Die Angemessenheit der Sicherungsmaßnahmen… …15 zierten Risiken, die Entwicklung und Umsetzung angemessener interner Siche- rungsmaßnahmen, die im Rahmen der erforderlichen Geldwäsche-Präven-… …Kundenbezogene Sorgfaltspflichten müssen bei der Begründung der Geschäfts- beziehung sowie im Rahmen der kontinuierlichen Überwachung durchgeführt werden. Hierbei… …werden drei verschiedene Arten von Sorgfaltspflichten unter- schieden, die im Rahmen des Kundenchecks (Know Your Customer; KYC) be- stimmtwerden. Die… …Führungsebene erforderlich. Die Aktualisierung der Kundendaten (Re-KYC) im Rahmen der kontinuier- lichen Überwachung muss periodisch, d.h. regelmäßig nach den… …gesetzlich fest- gelegten Fristen, sowie anlassbezogen erfolgen. Bei der periodischen Aktualisie- rung empfiehlt es sich, im Rahmen des jeweiligen… …3.1.1.3.3 Customer Risk Rating Die AML-Kundenrisikoklassifizierung (Customer-Risk-Rating „CRR“) muss erst- malig für die Kunden im Rahmen des Onboardings… …Rahmen der Aktualisierung der jährlichen GwG-Risikoanalyse, erforder- lich sein. 711Kirbeci/Grandel/Pfahler 3.1 Die moderne Geldwäscheprävention 21…

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  Grundlagen interner Untersuchungen und Beschlagnahme von Anwaltsunterlagen

  Hans-Peter Huber

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 2.4.1.8.2 Beschuldigtenähnliche Stellung juristischer Personen im Rahmen des §97 StPO… …(Vor-)Ermittlungen, die ein Unternehmen im Rahmen ihrer pflichtgemäßen Compliance wahrnimmt.3 Die Maßnahmen konzentrieren sich hierbei, im Unterschied zu staatlichen… …besteht Uneinigkeit bei der Übersetzung des zweiten Wortes „investigations“. Wegen der Abgrenzung zu sonstigen Kontrollen, wie Prüfungen im Rahmen von… …längst faktisch ein fester Bestandteil von Wirtschaftsstrafverfahren.7 Erstmals an Bedeutung gewonnen haben sie im Rahmen der strafrechtlichen 225Huber… …pliance-Verstöße in der Regel im Rahmen der Wirtschaftskriminalität bewegen und darunter vor allem Betrug, Untreue, Insolvenzstraftaten, Anlage- und Fi-… …, begründet eine solche Offenlegungsvereinbarung allerdings keine Rechtspflicht.88 Wie zuvor bereits im Rahmen von §258 StGB angedeutet, können sich Melde- und… …diese Eigeninitiative positiv im Rahmen einer Strafe angerechnet werden: Bei der Festsetzung einer Verbandsgeldbuße kann zum Beispiel die Strafe gem. §30… …lungsmaßnahmen werden jedoch häufig als Bestätigung von Vorwürfen erach- tet.97 Eine Selbstanzeige kann daher dienlich sein, dass im Rahmen der Bericht- erstattung…

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  Praxiscase Datenschutz

  Barbara Scheben

  …beachten. Dies führt im Rahmen von unternehmensinternen Ermittlungen im internationalen Konzernverbund regelmäßig zu Herausforderungen. Hierbei spielt… …Die verschiedenen, im Rahmen der Untersuchung stattfindenden, Verarbei- tungsvorgänge müssen rechtmäßig sein. Dabei ist zu berücksichtigen, dass es sich… …somit verhältnis- mäßig sein. Im Rahmen dessenmuss berücksichtigt werden, dass es sich vorerst nur um einen Verdacht handelt.11 Darüber hinaus ist die… …Rn. 68; Sydow/Marsch/Reimer, EU- DSGVOArt. 6 Rn. 75. 4.4.3.2.1.2 Daten Dritter Nicht auszuschließen ist, dass im Rahmen der Datensicherung auch Daten… …: Besonderheit der Verarbeitung von E-Mail-Kommunikation Insbesondere die Verarbeitung von E-Mail-Kommunikation im Rahmen von unternehmensinternen Ermittlungen hat… …. 32 Z.B. die genutzte technische Anwendung, die technisch-organisatorischen Rahmen- bedingungen. 33 Z.B. die eingesetzten Filter, die verwendeten… …danach vorgenommen, wer über die Zwecke und Mittel der Datenverarbeitung entscheidet.31 Im Rahmen der Einbindung von forensischen Dienstleistern bestimmt… …werden und nur solche E-Mails im Rahmen der Untersuchung ausgewertet werden, die auf verwendete Suchbegriffe ansprechen, ist nicht ersichtlich, dass die…

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