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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Interne Sonderuntersuchungen

  Rechtliche Grundlagen, Verfahren und Methoden
  

  Erol Colpan, Stefan Otremba

  …konzeptioneller Rahmen, der mit dem Prevent-Detect-Respond-Modell beschrieben werden kann, basiert auf der Grundüberzeugung, dass es vorbeugender, erkennender und… …fortlaufende Überwachung von Geschäftsprozessen durch Prozess- und Managementkontrollen im Rahmen des Compliance-Monitorings; – die tool-gestützte Analyse von… …Betroffenen im Unternehmen und des Nachtatverhaltens. Insbesondere das Nachtatverhalten und die Koope- rationsbereitschaft im Rahmen von internen Untersuchungen… …vor Beginn einer internen Sonderuntersuchung einer fokussierten Voruntersuchung. Nach Kenntnisnahme eines Verdachtsfalls wird zunächst im Rahmen der… …überwacht im Rahmen seiner Pflicht zur Überwachung der Geschäftsführung die vor- standseigene Untersuchung. Die zweite Stufe bilden vorstandsbegleitende… …die Risikolage eigenstän- dig bewerten, indem er sich über alle wesentlichen Zwischenschritte und Füh- rungsentscheidungen im Rahmen der Untersuchung… …. Im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens und Auswahlprozesses eines Dienstleisters ist die fachliche und technische Eignung zu bewerten und im… …bezogener Daten aufzuführen sind, ist unerlässlich. 3.5.5.2 eDiscovery-Prozess Eine eDiscovery dient dem Zweck, elektronisch verfügbare Daten im Rahmen einer… …Rahmen von internen Sonderuntersuchungen. Bei Gefahr der Selbstbe- lastung kann die zu befragende Person sich auf das Schweigerecht berufen. Gleichzeitig… …ist anhand eines vorab angefertigten Fragen- kataloges vorzunehmen. Der Fragenkatalog sollte Dokumentenvorhalte bein- halten, die z.B. im Rahmen der…

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  Künstliche Intelligenz und Compliance – Implikationen für Compliance-Abteilungen

  Peter Eger, Robert Schmuck

  …unterscheiden, dass KI im Rahmen der Compliance-Betrachtung einerseits als Hilfsmittel gesehen werden kann, bestehende Aufgaben effektiver und/oder effizienter… …Compliance“). Wird Compliance im Rahmen einer (unternehmerischen) Organisation ange- wendet und durch entsprechende organisatorische Gruppierungen umgesetzt… …gestartet. Innerhalb der EU wird versucht, mittels der sogenannten KI-Verordnung („AI Act“), einen gemeinsamen regulativen und rechtlichen Rahmen für KI zu… …„hoch“ bis „niedrig“ einstuft.9 Ein erster geforderter Schritt im Rahmen der KI-Verordnung ist es folglich, zu evaluieren, in welche Kategorie die eigenen… …, -bewertung sowie Ableitung von risikosteu- ernden Maßnahmen (Art. 9). Wie andere RMS im Rahmen von Compliance, ist auch das KI-RMS als… …notwendiger technischer als auch Compliance-fachlicher Kompetenzen Beratungsleistungen und Schulungen Involvierung der KI Compliance als Berater im Rahmen des… …zweiter Verteidigungslinie. Dokumentation Entsprechend den Vorschriften der KI-Verordnung angemessene Doku- mentation der Konformität, z. B. im Rahmen des… …abzuleiten. So stellt die Verordnung z.B. die Anfor- derungen zur Etablierung eines Risikomanagements inkl. notwendiger Risiko- analysen. Hierbei ist im Rahmen… …Prozessen sowie die Pflicht zur Erstellung weite- rer Dokumentation, z.B. im Rahmen eines QMS, durch die Verordnung vorgege- ben. Anforderungen an Überwachung… …Legitimationsdruck – z.B. gegenüber Regulatoren, einer Gerichtsbar- keit oder der Öffentlichkeit – ausgesetzt. Dies impliziert hohe Anforderungen z.B. im Rahmen einer…

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  Social Compliance – die Achtung von Menschenrechten bei Mercedes-Benz

  Isabel Jandeisek, Marc-André Bürgel, Jürgen Gleichauf

  …Leitprinzipien bieten einen Rahmen für Unternehmen, um ihre Verantwortung für die Achtung der Menschenrechte entlang ihrer Geschäftstätigkeiten und Lieferketten zu… …Steuerkreis-Gremien), vorgesehen ist.5 Die konkreten Aufgaben und Kompe- tenzen des Menschenrechtsbeauftragten im Rahmen der Überwachungsfunk- tion des… …Konzerngesellschaften sowie Prozesse zur menschenrechtlichen Sorgfalt in Lieferketten im Rahmen des Sup- plier Compliance Risk Management (SCRM) für unmittelbare… …Ressourcenallokation in Teilprozessen. Supplier Compliance Risk Management:16 Im Rahmen des Supplier Compliance Risk Managements unterzieht die Merce- des-Benz Group… …identi- fizierten Lieferanten. Die konkreten Risiken werden mitunter zusätzlich im Rahmen von Audits identifiziert. 945Jandeisek/Bürgel/Gleichauf 8.1… …Mercedes-Benz im Rahmen des Risk Ma- nagements nach. Das Unternehmen untersucht dabei die Art und Schwere des potenziellen Menschenrechtsverstoßes. Je nach dem… …und internationalen Standards und wird in derMercedes-Benz Groupweltweit angewendet. Die jährliche Risikoanalyse im Rahmen des Social… …menschen- rechtliches Gesamt-Risiko. Ebenso hat ein Produktionsstandort in der Regel ein höheres Risiko als ein reiner Verwaltungsstandort. Im Rahmen des… …ihre Menschenrechts-Compliance: Im Rahmen regelmäßiger Risikoanalysen wer- den neben der Durchführung von vor Ort Audits unter anderem auch Daten-… …. Die Mercedes-Benz Group AG überwacht dabei im Rahmen der Konzernleitung die Tätigkeiten des Managements von Konzerngesellschaf- ten…

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  „Technical-Compliance“ – ein praktisches Beispiel aus der Automobilindustrie

  Corinna Class, Jürgen Gleichauf, Andreas Lux

  …der Entwicklungsbereiche zurückgreifen können. Im Rahmen dieser Entscheidungsprozesse können kom- plexe Fragen bei Bedarf durch interdisziplinäre… …Rahmen der „tCMS Governance“ werden insbesondere Vorgaben in Bezug auf die Ausgestaltung des tCMS und die Einhaltung der Entwicklungsprozesse gemacht z.B… …unabhängige Instanz im Rahmen des Governance-Gedankens wenden. Hierüber können – auch anonym – alle poten- ziell schwerwiegenden Regelverstöße gemeldet werden… …Class/Gleichauf/Lux Teil III – Business Conduct Compliance Abb.2: Verhaltensprinzip „Speak Up“ Quelle: Eigene Darstellung Der zweite Schwerpunkt im Rahmen des… …Entscheidungsprozess im Rahmen von interdisziplinär be- setzten Gremien, in denen Zweifelsfragen einer belastbaren und aus mehreren Perspektiven beleuchteten Lösung… …aktuellen tCMS-relevanten Risiken zu haben, wird im Rahmen der tCMS Governance ein jährliches tCMS-Risk Assessment in den Entwicklungsbereichen durchgeführt… …ferketten und eventuelle Kooperationen müssen im Rahmen des tCMS berück- sichtigt werden und sollten einen vergleichbaren Standard zur Sicherstellung der… …„Organisation“, „Netzwerk“ und „Decision Making“ wurden insbesondere mit Blick auf Zertifizierungsrelevanz überprüft und angepasst. Im Rahmen einer umfassenden… …, zuletzt abge- rufen am 31. 01. 2025. 11 Zudem hat Mercedes-Benz im Rahmen einer Initiative des Verbands der Auto- mobilindustrie an der Erstellung eines… …Erfahrung mit der relevanten Technologie schwerer zu bewerten sind. Auch wenn es in diesem Zusammenhang für bestimmte Technologien im Rahmen anderer In-…

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  ESG-Compliance und Sustainable Corporate Governance

  Patrick Späth, Birgit Spießhofer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 1.3.3 Gesellschaftsrechtlicher Rahmen… …enthalten unbestimmte Rechtsbegriffe. Immerhin schaffen sie aber einen rechtsverbindlichen Rahmen. In jüngerer Zeit äußerten vor dem Hintergrund der… …umgesetzt werden. Begründung und rechtlicher Rahmen einer so verstandenen Sustainable Corporate Governance werden im vorliegenden Bei- trag am Beispiel der… …im Wesentlichen eng als gesell- schaftsrechtlich normierte Regelung des unternehmerischen Binnenbereichs im äußeren Rahmen des Zivil-, Straf- und… …, insbesondere im Rahmen der §§278, 831 BGB, der Durchgriffshaftung, des funktionalen Unternehmens- begriffs und der Betreiberhaftung anerkannt.35… …Ordnungs- rahmen Dieser vorstehend skizzierte herkömmliche Ordnungsrahmen wurde in mehr- facher Hinsicht durch die unter der Überschrift Sustainable… ….; Schwarz/Schieffer, CCZ 2022, 345 ff.; Zeidler/Dürr, CCZ 2022, 377 ff. 18 teure,52 Branchenverbände für ihre Mitglieder,53 Vertragspartner im Rahmen des… …Framework für den Umgang mit ESG-Risiken im Rahmen der Pro- jektfinanzierung vorgeben.74 Eine Form weicher Steuerung in Richtung Nach- haltigkeit sind Ratings… …internationalen Rahmen geschaffen, der 82 Späth/Spießhofer TEIL I – Grundlagen 79 Vgl. Spießhofer,Unternehmerische Verantwortung, 2017, S. 222 ff… …durchzusetzen. Social Media Unternehmen wie Facebook werden in die Pflicht genommen,80 im Rahmen von Selbstregulierung durch „Community Stan- dards“81 und deren…

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  Ein Blick in die Praxis: Compliance- und Integritätskommunikation bei Audi

  Elke Neidlein, Jochen Keller, Friederike Herbst

  …Compliance Ma- nagement Systems. Kommunikationsaktivitäten im Rahmen der Umsetzung und kontinuierlichen Weiterentwicklung des Compliance Management Systems… …konkret zu beachten ist, wenn im Rahmen von Projektkoope- rationen Informationen zu teilen sind. Tochtergesellschaften definieren im Rahmen der… …Compliance- Expert_innen im Rahmen des Formats „Tarde de Café“. Über das globale Com- pliance-Netzwerk der Gesellschaften findet ein Austausch über Best… …Führungskräften wird im Rahmen ihres Entwicklungsweges das sog. Integrity Skillset vermittelt. Hier lernen und üben sie, wie man in einem zunehmend komplexen Umfeld… …quantitative und qualitative Angaben zu Antikorruption, Hinweisgebersystem und Trai- nings, aber auch Informationen zur Achtung der Menschenrechte im Rahmen… …Vertreter_innen von Zulieferunternehmen, der Wissen- schaft und Nicht-Regierungsorganisationen aus und stellt sich im Rahmen der Audi Stiftung für Umwelt der…

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  Unternehmensinterne Compliance-Kommunikation: Rechtliche Grundlagen und Implementierung effektiver Hinweisgebersysteme

  Eike Bicker, Caroline Saalwächter-Hirsch

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 4.2.2 Arbeitsrechtlicher Rahmen für Hinweisgebersysteme… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59 4.2.3 Datenschutzrechtlicher Rahmen für Hinweisgebersysteme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 4.2.3.1… …Leitungsorgane im Rahmen der Compliance-Organi- sationspflicht die Verantwortung für die Informationsorganisation tragen.18 Es ist ein grundlegender Bestandteil… …jüngeren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) ist die Effi- zienz des Compliance Management Systems eines Unternehmens im Rahmen der Bußgeldbemessung… …Einrichtung des Hinweisgebersystems und der Verarbeitung eingehen- derMeldungen sein.39 4.2.2 Arbeitsrechtlicher Rahmen für Hinweisgebersysteme… …sich verschiedeneMöglichkeiten an. Erstens können Unternehmen im Rahmen des internen Meldekanals anonyme Meldungen ermöglichen.41 Zweitens können… …auch nicht üblich sind. Schließ- lich bieten Amnestieprogramme im Rahmen von internen Untersuchungen 509Bicker/Saalwächter-Hirsch 4.2… …gemeldeten Sachverhalt im Rahmen seiner Mög- lichkeit hinreichend aufgeklärt hat.47 Liegen diese Voraussetzungen vor, kann der Hinweisgeber gemäß §35 HinSchG…

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  Compliance vs. Exportkontrolle – oder die zwei Seiten einer Medaille

  Manuel Schwab

  …Kriegswaffenkontrollgesetz Das KrWaffKontrG bildet in Deutschland den strengsten Rahmen im Sinne der Exportkontrolle. Für Waren, die auf der Kriegswaffenliste stehen wie z.B… …auch für alle Vorgänge, die im Auftrag der Bundeswehr durchgeführt werden, wie z.B. im Rahmen von Kooperationsprogrammen oder Militärhilfe für andere… …Anträge im Rahmen des KrWaffKontrG zum Zwecke der Ausfuhr immer vom Ausfuhrverantwortlichen unterschrieben werden müs- sen.3Diese Verantwortung kann nicht… …, Beschränkungen und Auflagen im Rahmen von Ein- und Ausfuhren. Militärisch und technologisch sensible Güter unterliegen die- sen Beschränkungen und bedürfen… …im Rahmen des sog. privilegierten Verfahrens. Da Erteilung dieser Genehmigungen eine höhere Zu- verlässigkeit und Eigenverantwortung beim Ausführer… …Nationen oder der EU zurück. Deutschland kann aber, im Rahmen seiner nationalen Außen-, Wirtschafts- oder Sicherheitsinteressen auch eigenständige Embargos… …betroffen sein. Zusätzlich ist u.U. schon der Vorgang vor einer Lieferung verboten, das Abschließen eines Vertrages im Rahmen eines Handelsgeschäftes… …Kontroll- oder Complianceprogramm. 5.1.12 Der Ausfuhrverantwortliche Wenn ein Unternehmen Kriegswaffen ausführt oder im Rahmen des AWG Ge- nehmigungen zur… …. den Zuständigkeiten und Berichtswegen. Im Rahmen der Exportkontrolle müssen schriftlich die Verantwortlichkeiten – für alle Mitarbeiter transparent… …seine Entscheidungen dokumentiert, desto besser. Ein weiterer wichtiger Punkt im Rahmen eines ICP dreht sich um den Einsatz von Personal. Sind zum einen…

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  Die Europäische Union als Compliance-Taktgeber: Grundlagen der Rechtsetzung und Rechtsdurchsetzung auf europäischer Ebene

  Jakob Tybus, Tim Bartels

  …Verfassungsorgane wie etwa der Bundesrat erhalten im Rahmen des Rechtssetzungsverfahrens die Möglichkeit, eine Stellungnahme abzugeben. Hierdurch soll die… …Kompetenznorm kann etwa vorsehen, dass der Wirtschafts- und Sozialausschuss17 oder der Ausschuss der Regionen18 im Rahmen des Rechtsset- zungsverfahrens angehört… …Rahmen der Rechtssetzung zu beachten sind. – Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung: Ausgangspunkt der EU-Rechts- setzung ist das im EUV verankerte… …Prinzip der begrenzten Einzelermächti- gung.24 Es verlangt, dass die EU nur im Rahmen der ihr von den Mitgliedstaa- ten übertragenen Kompetenzen tätig wird… …Rechtssetzung sieht der AEUV bis zu drei solcher Lesungen vor.33 Im Rahmen der ersten Lesung legt zunächst das Parlament seinen Standpunkt fest. Dabei… …einzelner Mitgliedstaaten im Rahmen des Rechtssetzungsverfahrens betreffend den Entwurf der CSDDD („CSDDD-E“), welches im Mai 2024 abge- schlossen wurde. Der… …Compliance-Taktgeber 11 38 EP Activity Report – Developments and Trends of the Ordinary Legislative Procedure 2014–2019, S. 10. Legt der Ministerrat im Rahmen der… …zu entscheiden. Können sich Ministerrat und Parlament auch im Rahmen der zweiten Lesung nicht einigen, wird der Vermittlungsausschuss angerufen. Er… …eines der beiden Organe den gemeinsamen Ent- wurf ab, ist der Rechtsakt endgültig gescheitert. 2.3.2.3.3 Der Trilog Im Rahmen des ordentlichen… …betreffende Gesetzgebungsakt oft den Rahmen setzt und der delegierte Rechtsakt diesen mit konkreten, praxisre- levanten Inhalten füllt. Exkurs zur…

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  Anti-Geldwäsche-Compliance

  Stefan Otremba

  …Intentionen – als Zwischenstationen im Rahmen der Verschleierung missbraucht werden. Auch das Einschalten von Strohmännern sowie die Verwendung von Scheinfirmen… …Dienstleistungen des Handwerks im Rahmen der Sanierung nicht im Anwendungsbereich des GwG liegen, ist die Geldwäsche-Compliance hier nur gering ausgeprägt. Die… …Geschäftsmodell sie nicht von einer angemessenen Sorgfalt im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit entbindet. Grund- lage hierfür ist §261 Abs. 6 StGB, der sinngemäß… …deutlich vermindertes Risiko, im Rahmen der Einschleusung kriminell erlang- ten Bargeldes (siehe hierzu das oben dargestellte 3-Phasen-Modell der Geldwä-… …Güterhändler nur über ein wirksames Risikomanagement verfügen müssen, „soweit sie im Rahmen einer Transaktion Barzahlungen über mindestens 10.000 Euro tätigen… …können, um so- wohl internen als auch externen Stakeholdern (z.B. der Aufsicht im Rahmen einer eventuellen Prüfung) ein möglichst konsistentes Bild vom… …Geschäftsleitung im Rahmen der Erörterung der Ergebnisse – zu diskutieren und dadurch von aktuellen Entwicklungen Kenntnis zu erlangen. Kurzum: Unternehmen, welche… …Kontrollen. Sie sind der Rahmen, welcher die Maß- nahmen zur Vermeidung der Geldwäsche in einen sinnvollen Gesamtzusam- menhang setzt, Bezüge zwischen den…

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