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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Die Compliance-Funktion als Qualitätssicherung und Werttreiber

  Julia Dost

  …IV. 1 Die Compliance-Funktion als Qualitäts- sicherung und Werttreiber Julia Dost 188 Dost Inhaltsübersicht 1. Einleitung… …und Werttreiber . . . . . . . . . . . 194 3. Die Messung und Stärkung der Compliance-Qualität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 195 3.1… …Bestimmung von Qualitätsindikatoren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 196 3.2 Interne und externe Vergleiche… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 197 3.3 Messung der Mitarbeiter- und Kundenzufriedenheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199 3.4 Auswertung der Ergebnisse Dritter… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 200 4. Zusammenfassung und Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 202 Literaturverzeichnis… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 203 189Dost 1. Einleitung 1Es ist die Aufgabe der Geschäftsleitung, eine unabhängige, wirksame und dauer hafte Compliance-Funktion einzurichten… …und ihr durch eine unabhängige Stellung in der Bank, eine ausreichende Personal- und Sachmittelausstattung sowie die Defi nition von Befugnissen und… …Rechten eine zentrale Bedeutung einzuräumen.1 2Eine gute und starke Compliance ist jedoch mehr als die Einrichtung einer Com- pliance-Funktion, die das… …Mindestmaß der gesetzlichen Aufgaben wahrnimmt und erfüllt. Eine gute Compliance beginnt damit, dass eine Compliance-Kultur entsteht; und sie lebt davon… …, dass diese Compliance-Kultur gelebt, weiterent- wickelt und nutzbar gemacht wird. Compliance ist als Teil des internen Kon- trollsystems zu sehen2 und…

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  Risikoanalyse, Überwachungsplanung und die Bewertung von Grundsätzen, Mitteln und Verfahren durch Compliance

  Jens Welsch

  …II. 1 Risikoanalyse, Überwachungsplanung und die Bewertung von Grundsätzen, Mitteln und Verfahren durch Compliance Jens Welsch 90 Welsch… …. Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 3. Überwachung und… …Bewertungsanforderungen durch das WpHG und die MaComp . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 3.1… …Grundsätze, Mittel und Verfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 3.2 Vollständigkeit, Angemessenheit und Wirksamkeit… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94 4. SLA – der Praxis-Ansatz für die Überwachung und Bewertung . . . . . . . . . . . . . . 95 4.1 Festlegung des Bewertungsmaßstabs… …(SLA) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106 4.4 Anmerkungen zur Prüfungsdurchführung und Bewertung . . . . . . . . . . . . . . 107… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen ist verpfl ichtet, die gesetzlich in § 33 WpHG und in § 25a Abs. 1 und 4 KWG genannten Organisationspfl ichten einhalten. Hierzu gehört, dass das… …Institut angemessene Grundsätze aufstellen, Mittel vorhalten und Verfahren einrichten muss, die darauf ausgerichtet sind, sicherzustellen, dass das… …Institut selbst und seine Mitarbeiter den Verpfl ichtun- gen des Wertpapierhandelsgesetzes nachkommen. Es ist zu diesem Zweck eine dauerhafte und wirksame… …Geschäftsführung wahr. Er trägt dafür Sorge, dass die Prozesse und Verfahren die Einhaltung der aufsichtsrechtlichen Anforderungen aus dem WpHG und eine…

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  Kapitalmarktrechtliche Rahmenbedingungen einer Compliance-Organisation und deren Konkretisierung durch die MaComp

  Dr. Annette Salomon

  …I. 2 Kapitalmarktrechtliche Rahmenbedingungen einer Compliance-Organisation und deren Konkretisierung durch die MaComp Dr. Annette Salomon… …nach § 33 Abs. 1 WpHG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 5.1.4.1 Aufbau- und Ablauforganisation des Wertpapierdienst-… …leistungsunternehmens. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 5.1.4.2 Mittel und Verfahren des Wertpapierdienstleistungs-… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 5.1.6 Aufzeichnungspfl ichten und Anforderungen an das Outsourcing . . . 38 5.2 Besondere Anforderungen nach § 31 ff. WpHG… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 5.2.1 Stellung und Aufgaben von Compliance . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 5.2.1.1 Unabhängigkeit… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 5.2.1.2 Wirksamkeit und Dauerhaftigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 5.2.1.3 Aufgaben der Compliance-Funktion… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 6.2 Proportionalitätsgrundsatz und Verantwortung der Geschäftsleitung . . . . . . 46 6.3 Compliance-Beauftragter – Compliance-Stelle… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen erlangte der Begriff durch die Einführung und Umsetzung der Wertpapierdienstleistungs- richtlinie (Investment Services Directive – ISD)1 besondere… …über Märkte für Finanzinstrumente (Markets in Financial Instruments Directive – MiFID)2 und die auf ihrer Grund lage ergangenen Rechtsakte, die… …Durchführungsrichtlinie3 und die Durch führungsverordnung4. Dabei wurde auch die Organisation von Wert papierdienstleistungsunternehmen einer Revision unterzogen und…

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  Auslagerung und Compliance-Verantwortung

  Dr. Stefan Gebauer

  …V. 2 Auslagerung und Compliance-Verantwortung Dr. Stefan Gebauer 270 Gebauer Inhaltsübersicht 1. Einleitung… …und Unterhalt des Kundenkon- takts in Form des Vertriebs. Die hierfür erforderliche Infrastruktur wird dagegen mehr und mehr von spezialisierten… …Dritten bereitgestellt, die Teilbereiche bank- betrieblicher Abläufe übernehmen und bereitstellen. So mieten die Bankinstitute heute Büroräume, leasen… …Büromöbel und Computer, beauftragen Rechtsanwälte und Steuer berater etc. Diese nachhaltige Delegation der Leistungserbringung an externe Dritte bezeichnet… …Infrastrukturen sind wettbewerbliche Aspekte wie Flexibilität, Kosten druck und Qualität sowie technologischer Fortschritt.4 Weitere Beispiele für Outsour- cing… …, Devisenkonvertierung, Rechnungswesen, Personalwesen, Compliance, Daten- schutz und Geldwäscheprävention. Im nachfolgenden wird ein Überblick über den Ablauf einer… …Auslagerung gegeben, wobei der Schwerpunkt auf Compliance- relevante Aspekte gelegt wird. Es geht dabei vornehmlich um die Frage, ob und wie die… …Compliance-Verantwortlichkeit verteilt ist, wer sich um Compliance zu kümmern hat und damit entsprechenden Kapazitäten vorhalten muss. 2Historisch betrachtet lag dem… …Eigenregie unmittelbar selbst zu erbringen hat.5 Dieser Gedanke der Vollintegration wirkt zum Teil heute noch nach. Die gesetzlichen Pfl ichten und das… …Sinne des KWG geknüpft. Die Institutseigenschaft ist an das Erbringen von bestimmten Geschäftsarten geknüpft; § 1 Abs. 1 b i.V.m. § 1 Abs, 1 und 1a…

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  Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance

  Tim Wybitul, Dr. Philipp Byers

  …V. 3 Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance Tim Wybitul und Dr. Philipp Byers 292 Wybitul · Byers Inhaltsübersicht 1. Problematik der… …Kollision zwischen Compliance-Pfl ichten und Beachtung des Arbeitnehmerdatenschutzes… …Arbeits- verhältnis und keine Strafbarkeit des Arbeitgebers nach § 206 Abs. 1 StGB… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 299 3.1.1.2.2 Der Arbeitnehmer als Telekommunikationsnutzer und damit Dritter im Sinne von § 3 Nr. 10 TKG?… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 300 3.1.2 Umfang und Reichweite des Fernmeldegeheimnisses . . . . . . . . . . . 302 3.1.2.1 Inhaltlicher Schutzbereich des Fernmeldegeheimnisses… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 307 3.1.4.2 Vorliegen konkreter Verdachtsmomente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 309 3.1.4.3 Notwehr und Notstand… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 317 4.4 Abstimmung mit der Datenschutz-Aufsichtsbehörde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 317 5. Exkurs: Beschäftigtendatenschutz und… …Byers 1. Einleitung 1Korruptionsbekämpfung und Compliance stellen für viele Wirtschaftsunter- nehmen wichtige Themen dar. Für den Arbeitgeber besteht… …Mitarbeiter rechtstreu verhalten und die Unternehmensangehörigen keine Straftaten bei Ausübung ihrer Tätig- keit begehen. Zwar wird eine Compliance-Pfl icht… …nur in der bankenrechtlichen Spezialvorschrift des § 33 Abs. 1 Nr. 1 WpHG ausdrücklich und detailliert gesetz- lich geregelt. Es ist allerdings…

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  Stellung und Funktion des Compliance-Beauftragten und der Compliance-Funktion

  Frank Russo

  …III. 1 Stellung und Funktion des Compliance- Beauftragten und der Compliance-Funktion* Frank Russo * Der Beitrag gibt ausschließlich die… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 146 2.2.3 Personal- und Sachausstattung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147 2.2.4 Vertretung des… …Compliance-Beauftragten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147 2.2.5 Organisations- und Arbeitsanweisungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147… …Ge- setz über den Wertpapierhandel (WpHG). Der Begriff stammt aus der englischen Sprache und bezeichnet ein Verhalten in Übereinstimmung mit den… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen angemessene Grundsätze aufstellen, Mittel vorhalten und Verfahren einrichten, die darauf aus- gerichtet sind, sicherzustellen, dass das… …Wertpaperdienstleistungsunter nehmen selbst und seine Mitarbeiter den Verpfl ichtungen des WpHG nachkommen, wobei insbesondere eine dauerhafte und wirksame Compliance-Funktion… …, wirksamen und dauerhaften Compliance-Funktion. Dies wird durch die gesetzgeberische Formulierung „ins- besondere“ deutlich. Die Anforderungen an die… …Compliance-Funktion werden auf rechtsnormativer Ebene in § 12 Abs. 3-5 der Verordnung zur Konkretisierung der Verhaltensregeln und Organisationsanforderungen für… …ihrem Rundschreiben „Mindestanforderungen an die Compliance- Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpfl ichten nach §§ 31 … …Wertpapierhandel (aufgehoben durch Schreiben vom 23.10.2007); abrufbar unter www.bafi n.de. Stellung und Funktion des Compliance-Beauftragten und der…

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  Compliance und arbeitsrechtliche Implementierung

  Prof. Dr. Björn Gaul, Dr. Daniel Ludwig

  …V. 1 Compliance und arbeitsrechtliche Implementierung Prof. Dr. Björn Gaul und Dr. Daniel Ludwig 208 Gaul · Ludwig Inhaltsübersicht 1… …zum außerdienstlichen und privaten Verhalten . . . . . . . . . . . . . . . . . 215 5. Spezifi sche Anforderungen des Wertpapierhandelsgesetz… …. . . . . . . . . . . . . 219 5.4.1 Zu erfassende Mitarbeiter. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 219 5.4.2 Einsatz „angemessener Mittel und… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 227 6.3.3 Überschreiten der Regelungsbefugnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 228 6.4 Vor- und Nachteile der verschiedenen… …Umsetzungsmöglichkeiten. . . . . . . . 228 7. Beteiligungsrechte von Betriebsrat und Sprecherausschuss . . . . . . . . . . . . . . . . 230 7.1 Betriebsratsbeteiligung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 234 8.3 Screening . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 235 8.4 Schulungs- und… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 244 10. Haftung des Unternehmens und seiner Organe für Complianceverstöße . . . . . . 244 10.1 Allgemeines Haftungsregime… …und Grenzen . . . . . . . . . . . . . . 249 11.2.3 Kündigungsschutz… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250 11.3 Compliance-Beauftragter und arbeitsrechtliche Beschwerdestelle. . . . . . . . 250 12. Compliance versus Arbeitnehmerdatenschutz… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 251 12.1 Eignungsfeststellung und Fragerecht des Arbeitgebers. . . . . . . . . . . . . . . . . 251 12.2 Internetrecherche / Soziale Netzwerke…

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  Allgemeine Rechtsgrundlagen der Wertpapier-Compliance

  Torsten Fett

  …und Risikomanagement – Allgemeine Regeln . . . . . . . . . . . . . . 6 3.1 Legalitätsprinzip und Haftung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 4. Straf- und ordnungswidrigkeitsrechtliche Konsequenzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 5. Vorgaben des allgemeinen Deliktsrechts und… …Wissenszurechnung . . . . . . . . . . . . 14 6. Aufsichtsrechtliche Vorgaben für die Wertpapier-Compliance im Überblick und ihr Verhältnis zu den allgemeinen… …„Compliance“ die Einhaltung der gesetz- lichen Bestimmungen und der unternehmensinternen Richtlinien (Ziffer 4.1.3). Noch weitergehend erfasst der Entwurf des… …vertraglichen Verpfl ichtungen1. Für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute beinhaltet § 25a Abs. 1 S. 1 KWG die generelle Vorgabe, wonach diese über eine… …WpHG hinausgehende Verständnis von Compliance durch konkrete Normen und rechtliche Vorgaben im Überblick vorzustellen. Dabei soll jeweils versucht… …soll aufgezeigt werden, welche Rolle die Wertpapier-Com- pliance für eine angemessene Corporate Governance im Unternehmen spielt und an welcher Stelle… …Folgende Vorschriften sind bei der Frage nach den allgemeinen Rechtsgrund- lagen der Wertpapier-Compliance zu beachten: – § 93 Abs. 1 S. 1 AktG und § 43… …Abs.1 GmbHG – § 91 Abs. 2 AktG – §§ 9, 30, 130 OWiG – §§ 823, 826 BGB – § 33 WpHG i.V.m. §§ 12 ff. WpDVeroV – § 25a Abs. 1 und § 25c KWG – § 161… …AktG i.V.m. Ziffer 4.1.3, Ziffer 3.4 Abs. 2, Ziffer 5.3.2 DCGK 3. Legalitätsprinzip und Risikomanagement – allgemeine Regeln 5 Das allgemeine…

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  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Prof. Dr. Jürgen Wessing, Dr. Heiner Hugger, Dr. Matthias Dann

  …VI. 1 Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten Prof. Dr. Jürgen Wessing, Dr. Heiner Hugger und Dr. Matthias Dann 326… …Mitarbeitern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 329 3.1.1.1 Beteiligung an Straftaten und Ordnungswidrigkeiten. . . . . . . . . . . . 329… …Garantenpfl icht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 336 3.1.3.2 Der CO als Garant und möglicher Täter… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 341 3.1.3.5 Vorsatz und Fahrlässigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 342 3.1.3.6 Fazit… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 345 4. Auswahl besonderer Problemfelder und Mitarbeiterhaftung . . . . . . . . . . . . . . . . 346 4.1 Untreue bei Kreditvergabe… …Behandlung von Geschenken und Einladungen . . . . . . . . . . . . . . . . 359 5. Vermeidungsstrategien… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 363 5.1.2 Sachgerechte Organisation und Aufgabenverteilung . . . . . . . . . . . . 363 5.1.3 Angemessene Schulung… …. Einleitung 1 Compliance-Systeme und die zunehmende Entwicklung einer Kultur von Com pliance in Wertpapierdienstleistungsunternehmen sind nicht primär von… …zivil rechtlichen Aspekten geprägt. Auch und gerade aus den strafrechtlichen Rahmenbedingungen der Geschäftstätigkeit von Wertpapierdienstleistungs-… …unternehmen folgt die zwingende Notwendigkeit, ein derartiges System zu errichten und zu pfl egen. Die Berührungspunkte zwischen Compliance und Strafrecht…

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  Exkurs: Aufbau einer Compliance-Organisation im nicht regulierten Umfeld

  Dr. Jürgen Brockhausen

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401 3. Gemeinsame Vorgaben aus dem Aktienrecht für regulierte und nicht regulierte Compliance-Organisationen… …und Effektivität der Compliance-Funktion durch den Aufsichtsrat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 404 4. Externe Kontrolle durch… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 410 6. Organisationsvorgaben für Rechtsbereiche und unterschiedliche Branchen . . . 412 6.1 Spezielle Rechts- und Geschäftsbereiche… …399Brockhausen 1. Einführung 1Wie im hier vorliegenden Werk „Compliance-Organisation in Wertpapierdienst- leistungsunternehmen“ durchgehend und zuvor in… …und das Wert- papierhandelsgesetz (WpHG) und die darauf fußenden Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion (MaComp)2 weitgehend vorgegeben. Einen… …Wertpapierdienstleistungsbereich und die hierzu behandelten Compliance-Organisationen im nicht regulierten Umfeld haben gemeinsam, dass sie Funktionen im Unternehmen beschreiben… …unberührt. 3Umgekehrt sind Compliance relevante Pfl ichten und Vorgaben aus dem allge- meinen Unternehmensrecht einschließlich Selbstregulierungspfl ichten… …für Wert- papierdienstleister als Unternehmen bindend und werden auch üblicherweise aufgrund von § 33 WpHG als Compliance-Funktion wahrgenommen. 4So… …allgemeinen Rechtsformregelungen aus dem Aktienrecht und die zunächst auf alle Aktiengesellschaften abzielenden Selbstregulierungen des Deutschen Corporate… …Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-. Organisations- und Transparenzpfl ichten nach § 31 ff. WpHG für Wertpapierdienst-…

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