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• eBook-Kapitel aus dem Buch Steuerliche Gewinnermittlung nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

  Immaterielle Vermögensgegenstände – Wäre es sinnvoll, § 5 Abs. 2 EStG aufzuheben?

  Univ.-Prof. Dr. Jochen Sigloch, Dipl.-Kfm. Stefan Weber

  …Weber, Universität Bayreuth 1. Problemstellung „`Immaterielle Anlagewerte` sind ewige Sorgenkinder des Bilanzrechts.“1 Diese Feststellung von Moxter… …gegenstände des Anlagevermögens: Wegen der schwierigen Identifizierbarkeit und schwer nachprüfbaren Bewertung gelten sie als höchst unsicher und dürfen daher… …im Jahr 1914 waren in der Rechtsprechung des Reichsgerichts mit dem Aktivierungsverbot für originäre immaterielle Vermögens- gegenstände erste… …Aktivierung nicht in das subjektive Ermessen des Kaufmannes zu stellen und damit die Gefahr der Aktivierung nicht… …Der deutsche Gesetz- geber machte von dieser Möglichkeit im Rahmen der Neuordnung des HGB aber kei- nen Gebrauch, sondern legte in der Rechtstradition… …des § 133 Abs. 5 AktG im neu geschaffenen Handelsgesetzbuch 1985 verschärfend das derzeit generell gültige Ak- tivierungsverbot für originäre… …selbst ge- schaffene immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens vor: For- schungskosten unterliegen einem strikten Aktivierungsverbot… …, Entwicklungskosten hingegen sind aktivierungspflichtig, soweit sie einem originären immateriellen Ver- mögensgegenstand des Anlagevermögens zugeordnet werden können… …Richtlinie des Rates vom 25. Juli 1978, ABl. 1978 Nr. L 222/11: Art. 9 Aktiva C I 1, Art. 37 Abs. 1 S. 1 i.V.m. Art 34 Abs. 1a) und Abs. 1b)… …F+E-Kosten 3.2. Bestandsaufnahme derzeit geltender Regelungen 3.2.1. Originäre immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens nach HGB Für…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Steuerliche Gewinnermittlung nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

  Maßgeblichkeit der Handels- für die Steuerbilanz de lege lata und de lege ferenda

  Univ.-Prof. Dr. Peter Bareis

  …schäftsvorfälle und über die Lage des Unternehmens vermitteln kann. Die Geschäfts- vorfälle müssen sich in ihrer Entstehung und Abwicklung verfolgen lassen“ (§ 238… …regelmäßig Abschlüsse zu machen, oder die ohne eine solche Verpflichtung Bücher führen und regelmäßig Abschlüsse machen, ist für den Schluss des… …den Entwürfen des BilMoG2 teilweise verändert werden: • § 238 HGB bleibt zwar ebenso wie § 243 HGB unverändert. Jedoch tritt inso- fern eine… …gegenstandslos werden wird.4 • Nach Art. 9 RefE BilMoG sollte § 5 Abs. 1 Satz 2 EStG als steuerliches Be- triebsvermögen „das nach § 264e Satz 4 des… …Gewinn- und Verlustrechnung in ihre Auslegung des § 5 Abs. 1 EStG i. V. m. § 4 Abs. 1 EStG einzubeziehen. Finanzrechtsprechung und Finanzverwaltung verstehen die Beschränkung… …auf die Bilanz wörtlich. Das wird durch den BilMoGE nicht geändert. Immerhin sollte nach dem Willen des Bundesjus- tizministeriums die –… …neuen § 242 Abs. 4 RegE HGB gemäß Bil- MoG wird die Anwendung der Absätze 1 bis 3 des § 242 HGB für diese Fälle ausgeschlossen. Nach der Begründung zu §… …241a im RefE BilMoG (S. 91) soll diese Bestimmung den Betroffenen erlauben, lediglich eine Einnahmen-Überschussrechnung nach dem Vorbild des § 4 Abs. 3… …bezeichnete – Konzeption weitestgehend bestehen lassen, bleiben auch nach dem BilMoGE ernstliche Zweifel an der Fassung des Maßgeblichkeitsprinzips bestehen… …folgt eine kurze Skizze der h. M. zum derzeit geltenden Recht, die zeigt, wie fragwürdig die Rede von einer Maßgeblichkeit des Handelsrechts angesichts…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Steuerliche Gewinnermittlung nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

  Umgekehrte Maßgeblichkeit und latente Steuern

  Univ.-Prof. Dr. Klaus Henselmann

  …Bewertung zu einem nur steuerrechtlich zulässigen niedrigeren Wert (steuerrechtliche Abschreibungen; § 254 HGB).3 Die Öffnungsklauseln des Handelsrechts… …generellen formellen Maßgeblichkeit in § 5 Abs. 1 Satz 2 EStG a.F. schon für alle Kaufleute der Fall. Die steuerliche Einschränkung des Wertaufholungsgebots… …steuerlichen Mehrabschreibungen als Teil des Sonderpostens (§ 281 Abs. 1 HGB) konnten diese Informationsverfälschungen nur partiell verringern. Der… …Handelsbilanzgewinn hat ferner Bedeutung für den ausschüttbaren Betrag. Aus Sicht eines Kapitaleigners kommen drei Verwendungsmöglichkeiten des erzielten… …Anteilseigner und ohne Rentabilitätsbetrachtung die Reinvestition von Gewinnen im Unternehmen.6 Dies resultiert aus der zwangsweisen Verkürzung des Handels-… …bilanziert werden. Die nach dem Gesetzeswortlaut des HGB gewährten Bilanzierungswahlrechte schlugen somit fehl. Durch die allgemein-… …LiFo-Verfahren wählt. Für die Anwendung des Maßgeblichkeitsgrundsatzes bliebe somit nur der Fall einer fehlenden steuerlichen Regelung – Beispiel… …10 Vgl. Bericht des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages, BT-Drucks. 11/2157, S. 139. Umgekehrte Maßgeblichkeit und latente Steuern 259… …anderen Interpretation von § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG eher gering erscheint. 2.3. Wirkungen der Beibehaltung des Maßgeblichkeits- prinzips Die Reform des… …BilMoG sollte nach dem Willen des Gesetzgebers steuerneutral sein. Soweit die Maßgeblichkeit reicht, führt indes eine Änderung des Handelsrechts au-…

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