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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Vorbemerkungen §§ 91–107

  Lutz

  …BVerfG, v. 25. 03.1992, Az: 1 BvR 1430/88, BVerfGE 85, 386. 18 Zur Entwicklung des Datenschutzes im Telekommunikationsrecht Königshofen/Ulmer, Daten-… …datenschutzrechtlichenGefahren dieser Materie Rechnung tragen. Speziell für die Entwicklung des Datenschutzes im Telekommunikationsrecht war zudem das sog. Fangschaltungsurteil17… …existieren aber auch vereinzelte Ausnahmen, wie z.B. §98 TKG. 28 Zur Entwicklung vom TDDSG/MDStV hin zum TMG, vgl. Schmitz, in: Hoe- ren/Sieber/Holznagel…

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  § 15 Verfahren bei sonstigen marktrelevanten Maßnahmen

  Geers, Petersen

  …Entwicklung und die Erreichung der Regulierungsziele von besonderer Bedeutung sind.5 Eine solche Marktprägung ist von der BNetzA insbe- sondere mit Blick auf…
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  § 140 Internationale Aufgaben

  Fetzer

  …Konferenz für Post und Telekommunikation (CEPT), die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), das Europäische Institut für…
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  § 48 Interoperabilität von Fernseh- und Radiogeräten

  Graulich

  …Inhalten zu aufwendig. RTL, ARD, ZDF undOtto-Versand haben ihreMHP-Dienste eingestellt.40 Aus Gründen des Wettbewerbs und der technologischen Entwicklung…
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  § 53 Frequenzzuweisung

  Fetzer

  …internationalen Übereinkünfte, einschließlich der Vollzugsordnung für den Funkdienst (VO Funk), die europäische Harmonisierung und die technische Entwicklung zu…
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  § 66 Nummerierung

  Schierloh

  …oder Nummernbe- reiche in der Gemeinschaft fördern, wo diese sowohl das Funktionieren des Binnen- markts als auch die Entwicklung europaweiter Dienste… …Entwicklung europaweiter Dienste eineHarmonisierung der Nummerierungsressourcen in der Gemeinschaft erfor- derlich ist. Hiervon hat sie durch Regelungen zur… …optimale Nutzung sicherzustellen. Diese Entgelte sollten die Entwicklung innovativer Dienste und denWettbewerb auf demMarkt nicht erschweren. Es wird…

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  § 66a Preisangabe

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Verbraucher gestärkt werden. Dies ist auch deshalb unbedingt erforderlich, um die Entwicklung von gerade erst im Entstehen begriffenen Zukunftsmärkten im…
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  § 89 Abhörverbot, Geheimhaltungspflicht der Betreiber von Empfangsanlagen

  Graulich

  …Conference, WRC) die Zuweisungen an die aktuelle Entwicklung angepasst und damit langfristig die Weichen für die Nutzung des Frequenzspektrums gestellt. In der…
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  § 109 Technische Schutzmaßnahmen

  Graulich

  …lediglich, den Stand der technischen Entwicklung zu „berücksichtigen“49, und relativiert die Sicherheitsanforderungen in unbestimmt bleibender Weise um allge-…
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  Vorbemerkungen §§ 68–77

  P. Schütz

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–2 II. Historische Entwicklung… …Regelungskomplexen etwa ergebenden Ansprüche. Diese Rege- lungsstruktur lag bereits den §§50–58 TKG-1996 zugrunde II. Historische Entwicklung 1. Das…

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