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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113b Pflichten zur Speicherung von Verkehrsdaten

  Graulich

  …Kommunikationsverbindungsdaten bei sämtlichen in Deutschland aufenthältlichenMenschen, die während ihres Aufenthaltes telekommuni- zieren. Für die rechtliche Beurteilung der Art… …Telekommunikations-Verkehrsdaten für staatliche Zwecke in Deutschland, S.9 f. u. passim; Zöller, Festgabe Hilger, S. 291, 304 f.;Welp, GA 2002, 535, 536 f.; Wohlers/Demko, StV 2003… …zeichnung und Vorhaltung von Telekommunikations-Verkehrsdaten für staatliche Zwecke in Deutschland, S.346. 30 Vgl. LG Darmstadt, Az: 25 S 118/05, MMR 2006… …Speichereinrichtungen, die physisch innerhalb der Staatsgrenzen der Bundesrepublik Deutschland gelegen sind52. Die in den Einzelkomponenten des Telekommunikationsnetzes…

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  § 116 Aufgaben und Befugnisse

  Fetzer

  …Deutschland entspricht. §3 Organe (1) Die Bundesnetzagentur wird von einem Präsidenten oder einer Präsidentin geleitet. Der Präsident oder die Präsidentin… …Bundesminister für Wirtschaft und Energie folgenden Eid: „Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und alle in der Bundesrepublik… …Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflich- ten gewissenhaft zu erfüllen, so wahrmir Gott helfe.“ Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung… …Verfassungsrechtliche Grundlage für die Errichtung einer nationalen Regulierungsbe- hörde in der Bundesrepublik Deutschland und deren Regulierungstätigkeit ist Art. 87f…

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  § 45l Dauerschuldverhältnisse bei Kurzwahldiensten

  Scholz

  …desminderjährigenHandynutzers. 7 BNetzA, Jahresbericht 2011, S.19. 8 Http://www.dvtm.net/(Kodex Deutschland für Telekommunikation und Medien) (letzter Zu- griff: 05. 11. 2018)… …Telefonrechnung dienen. Wirtschaftlich betrachtet ist das Marktsegment dieser sog. Premium-SMS nicht zu ver- nachlässigen. Im Jahr 2012 wurden in Deutschland…

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  § 78 Universaldienstleistungen

  Fischer

  …findet dann die von der Mehrheit der Teilnehmer in Deutschland verwendeten Internetzugangstechnologien 6 Fischer TKG §78 Universaldienst 21 Fetzer… …erfül- lendes gedrucktes Verzeichnis am Markt verfügbar ist. Auch heute noch sind viele Menschen in Deutschland auf einen analogen Informationszugang…
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  § 77i Koordinierung von Bauarbeiten und Mitverlegung

  Scherer, Butler
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  § 123a Zusammenarbeit mit anderen Behörden auf der Ebene der Europäischen Union

  Fetzer

  …. Deutschland wird ebenso wie die anderen Mitgliedstaaten in die Pflicht genommen, Sorge dafür zu tragen, dass im GEREK alle EU-Mitgliedstaaten vertreten sind… …Deutschland zunächst angehalten, seine nationale Regulierungsbehörde mit ausreichenden finanziellen und personellen Mitteln auszu- statten, so dass die BNetzA… …Österreich, Bulgarien, Estland, Finnland, Deutschland, Ir- land, Italien, Lettland,Malta, Polen, Portugal, Rumänien, der Slowakei, Slowenien, Spanien und des…

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  § 24 Getrennte Rechnungsführung

  Scherer, Rubart

  …, Ziff. 2. getrennte Buchführung bzw. Rechnungslegung sich auf das – in Deutschland handels- rechtlich in §§238 ff. HGB geregelte – „externe“…
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  § 45d Netzzugang

  Hartl, Pieper

  …BR-Drs. 92/05, S. 33 zu §45d TKG. 2 In Deutschland ist zurzeit keinem Unternehmen eine Universaldienstverpflichtung gem. §81 TKG auferlegt worden. Die…
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  § 47a Schlichtung

  Scholz, Pieper

  …außergerichtliche Streitbeilegung in Deutschland vereinheitlicht und flächendeckend ausgebaut. Durch das VSBG haben sich die Berichts- und Informationspflichten der…
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  § 57 Frequenzzuteilung für Rundfunk, Luftfahrt, Seeschifffahrt, Binnenschifffahrt und sicherheitsrelevante Funkanwendungen

  Fetzer

  …entspricht außerdem der zweigleisigen Frequenzverwaltung in Deutschland. Während die BNetzA für die Verwaltung des zivilen Frequenzbereiches zuständig ist…