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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde

  im Kontext von DSGVO, SGB V und Anlage 31b zum BMV-Ä
  

  Dr. Niclas Krohm

  …242 PinG 06.21 PRIVACY COMPLIANCE Krohm Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde Anforderungen an die datenschutzkonforme… …die Praxis beleuchtet werden sollen. Dabei wird der Fokus auf die Anforderungen an behandelnde Ärztinnen bzw. Ärzte und MVZ gelegt. 2 1… …https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/120885/Videosprechstunden-haben-sichetabliert. 2 Für die datenschutzrechtlichen Anforderungen an Videodienstanbieter liegt eine „Auslegungshilfe für den Nachweis von Videosprechstunden gemäß… …Video mit besonderer Sorgfalt ausgesucht werden müssen. Da das nationale Recht hier spezielle Anforderungen vorsieht, kann an späterer Stelle auf diesen… …Punkt eingegangen werden. Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde Krohm PinG 06.21 243 2. Ergänzung des Verarbeitungsverzeichnisses… …(VVT) 3 Das Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten wird zumindest partiell für die Videosprechstunde zu ergänzen sein. Die Sprechstunde an sich sollte… …technischen Anforderungen an Videosprechstunden, die vom SGB V ausgehen und im Folgenden noch umrissen werden. III. Besondere Voraussetzungen nach dem SGB V… …Kassenärztliche Bundesvereinigung mit dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen im Benehmen mit der Gesellschaft für Telematik die Anforderungen an die technischen… …Verfahren zu Videosprechstunden, insbesondere Einzelheiten hinsichtlich der Qualität und der Sicherheit, und die Anforderungen an die technische Umsetzung… …vereinbaren. Diesem Auftrag sind die genannten Parteien mit der „Vereinbarung über die Anforderungen an die technischen Verfahren zur ­Videosprechstunde gemäß §…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2022

  Neue Anforderungen an die Governance

  Wolfhart Fabarius

  …Editorial • ZCG 5/22 • 193 Neue Anforderungen an die Governance Liebe Leserinnen und Leser! Die Digitalisierung hat das Wirtschaftsleben massiv… …kritischen Würdigung der CSRD geht es auch um einige zentrale Defizite (S.223). Josef Baumüller widmet sich in seinem Beitrag den Anforderungen der CSRD an die… …der Bedarf an Weiterqualifikation zu identifizieren (S. 219). Das IDW hat den Entwurf eines Standards zur Prüfung der nichtfinanziellen Erklärung…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2010

  Von der Wissenszurechnung zur Wissensorganisation

  Anforderungen an die unternehmensinterne Informationsorganisation
  

  Dr. Volker Hahn

  …26 • ZCG 1/10 • Recht Von der Wissenszurechnung zur Wissensorganisation Anforderungen an die unternehmensinterne Informationsorganisation Dr. Volker… …finanzielle Nachteile haben, etwa wenn wegen mangelnder Weiterleitung einer Insolvenzeröffnung Zahlungen an einen insolventen Schuldner geleistet werden, die… …Rechtsprechung hierbei die Informationen an, von denen anzunehmen ist, dass sie Relevanz für einzelne Personen – Entscheidungsträger oder andere Mitarbeiter – in… …englischem und deutschem Recht, Karlsruher Forum, 1994, S. 16, 27. Die Qualitätsanforderungen insbesondere an die Weiterleitungsgeschwindigkeit sind sehr… …hoch anzusetzen. Gestaltung von Informationssystemen Recht • ZCG 1/10 • 27 Organisation haben 12 . Fehlt es an einer Organisation, die eine… …Information an die zuständige Person weitergeleitet worden 13 . 2. Weiterführung der Rechtsprechung 2.1 Organisationspflicht im Rahmen des Zumutbaren Nunmehr… …ausgeführt und ist wohl eher als eine Klarstellung aufzufassen, dass die geforderten Anstrengungen an die Etablierung eines Informationssystems sehr weit zu… …angesehen und etwa den Informationsaustausch unter Einbeziehung von Datenspeichern vorausgesetzt14 . An anderer Stelle lautet die Forderung schlicht, dass der… …soll16 , die Qualitätsanforderungen insbesondere an die Weiterleitungsgeschwindigkeit jedoch hoch sind. Kritisch ist zu der Weiterführung der… …Informationssystem so ausrichten, dass wichtige Informationen innerhalb kürzester Zeit an die zuständige Stelle gelangen können. 2.3 In der Person des Wissensträgers…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Vom Cookie-Banner zum Consent-Banner

  Anforderungen an eine wirksame Einwilligung
  

  Kristin Benedikt

  …220 PinG 05.20 PRIVACY COMPLIANCE Benedikt Vom Cookie-Banner zum Consent-Banner Vom Cookie-Banner zum ­Consent-Banner Anforderungen an eine wirksame… …Eine erste Flut an Bannern gab es mit der Entscheidung des EuGH im Verfahren „Planet 49“ vom 01. 10. 2019. 1 Der EuGH entschied in diesem Verfahren über… …DSGVO zu gewährleisten. 2. Rechtsprechung des BGH Für eine zweite Flut an Bannern sorgte schließlich die Entscheidung des BGH vom 28. 05. 2020. 3 Der BGH… …unbedingt erforderlich. Sie ermöglichen es ihm nicht nur, die Inhalte der Website an die Bedürfnisse des Nutzers anzupassen, sondern auch Fehler auf der… …Einwilligung Einig sind sich BGH und Aufsichtsbehörden bei der Frage, wie eine Einwilligung ausgestaltet sein muss. Die Anforderungen an eine wirksame… …­informiert werden muss. 19 In der praktischen Umsetzung bietet es sich an, dem Nutzer die notwendigen Informationen im Rahmen eines mehrstufigen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Und er sah, dass es gut war. Zur Übermittlung von Positivdaten gewerblicher Marktteilnehmer an Auskunfteien

  Sebastian Schulz

  …Übermittlung von Positivdaten an Auskunfteien Schulz PinG 03.14 81 PRIVACY TOPICS RA Sebastian Schulz ist zertifizierter Datenschutzbeauftragter und… …an Auskunfteien Sebastian Schulz Seit Inkrafttreten der Scoring-Novelle im April 2010 unterliegt die Zulässigkeit der Datenübermittlung… …personenbezogener Forderungsdaten an Auskunfteien neuen Regeln. Liegt den zu übermittelnden Daten kein Bankgeschäft zugrunde, dürfen ausschließlich sog. Negativdaten… …an Auskunfteien übermittelt werden. Auf den ersten Blick werden neben Privatpersonen auch Gewerbetreibende, die in den Anwendungsbereich des BDSG… …Ende gleichwohl einen Klarstellungsappell an Aufsichtsbehörden und Gesetzgeber. I. Die Scoring-Novelle 2009 Das BDSG wurde zuletzt in der 16… …Übermittlung von personenbezogenen Daten an Auskunfteien (§ 28a BDSG). Die beiden letztgenannten Neuerungen erfolgten jeweils im Lichte von Art. 5 EU-DSRL… …Inkrafttreten der Scoring-Novelle am 01. 04. 2010 wurde die Einmeldung von personenbezogenen Daten an Auskunfteien auf die allgemeinen Erlaubnistatbestände (§ 28… …nunmehr speziellere Voraussetzungen, bei Vorliegen derer bestimmte Daten an Auskunfteien übermittelt werden dürfen. Eine (Wirtschafts-)Auskunftei ist ein… …personenbezogene Daten über eine Forderung (vgl. § 241 Abs. 1 S. 1 BGB) nur dann an Auskunfteien übermittelt werden, wenn dies zur Wahrung berechtigter Interessen… …9 stets an Auskunfteien übermittelt werden, ganz gleich ob sich diese für den Betroffenen negativ oder aber positiv darstellen und freilich nur dann…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Zur Rolle des informationellen Selbstbestimmungsrechts bei der Ausgestaltung eines möglichen Ausschließlichkeitsrechts an Daten

  Jun.-Prof. Dr. Louisa Specht, Rebecca Rohmer

  …Ausschließlichkeitsrechts an Daten Jun.-Prof. Dr. Louisa Specht und Rebecca Rohmer I. Einleitung Die Vernetzung von Haushaltsgeräten und Automobilen produziert – gezielt oder… …als Nebenprodukt – ungeahnte Datenmengen. Bis zum Jahr 2020 soll die Menge an Daten, die erstellt, vervielfältigt und konsumiert wird, auf 40.000… …Zettabyte anwachsen. Dies entspricht nach Schätzungen 57-mal der Menge an Sandkörnern aller Strände dieser Erde. 1 Zum Vergleich: Das Gehirn eines Menschen… …eines Ausschließlichkeitsrechts an Daten ein verlässlicher Rechtsrahmen gegeben werden könnte. Auch die EU-Kommission denkt in ihrer Strategie für einen… …: http://www.computerwoche.de/a/big-data-war-gestern-huge-data-ist-heute,3217219, ­zuletzt abgerufen am 22. 03. 2016. 3 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und… …Verständnis zugrunde, so ist die Diskussion um mögliche Ausschließlichkeitsrechte an Daten als Diskussion um übertragbare Herrschaftsrechte zu verstehen. Neben… …einem solchen möglichen Herrschaftsrecht besteht bereits de lege lata ein nicht übertragbares Ausschließlichkeitsrecht an personenbezogenen Daten in Form… …Zuweisungsfunktion an, vgl. etwa: Zech, Information als Schutzgegenstand, 2012, S. 75; Larenz/­ Canaris bezeichnen übertragbare Ausschließlichkeitsrechte als… …übertragbares Herrschaftsrecht an Gütern trifft das Persönlichkeitsrecht zumindest de lege lata insofern gerade nicht. 14 Zwar hat der BGH vor allem in der… …wird aber weiterhin abgelehnt. 15 3. Gang der Untersuchung In der Diskussion um ein Ausschließlichkeitsrecht an Daten stellt sich insofern die Frage, ob…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2010

  Stärkung der Compliance- Funktion durch die BaFin- ­Mindestanforderungen an Compliance (MaComp)

  Ein praxisorientierter Überblick
  

  Christof Sturm, Dorit Möller

  …Recht • ZCG 4/10 • 177 Stärkung der Compliance- Funktion durch die BaFin- ­Mindestanforderungen an Compliance (MaComp) Ein praxisorientierter… …dieser Bestimmungen erlassenen Verordnungen sicherstellen. Dies hat die BaFin veranlasst, ein Rundschreiben zu den Mindestanforderungen an Compliance und… …. Darin werden die Anforderungen an die Compliance-Funktion sowie sonstige wesentliche Vorschriften nach dem 6. Abschn. des WpHG konkretisiert. Zugleich… …Geschäftsleitung für die Compliance-Funktion sowie die Berichte an die Geschäftsleitung und das Aufsichtsorgan verantwortlich ist, stellt kein Novum dar und wurde… …sorgen hat und auf deren Beachtung durch die Konzernunternehmen hinwirkt … (Compliance)“. Die MaComp greifen an dieser Stelle somit die wesentlichen… …Compliance-Beauftragten sichergestellt werden muss. Dies wurde auch im Rahmen der Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) unter AT 4.4 Ziff. 2 für die interne… …Auskunftsrecht ebenfalls an. Außerdem kann diese Regelung zur wirkungsvollen Stärkung der Compliance-Funktion beitragen; vorausgesetzt, das Aufsichtsorgan ist sich… …Consultants bei Steria Mummert Consulting in Düsseldorf tätig. 178 • ZCG 4/10 • Recht MaComp der BaFin c Die organisatorische Anbindung an andere… …Kontrollbereiche, mit Ausnahme der internen ­Revision, wird explizit zugelassen. der Compliance-Funktion einschließlich des Compliance-Beauftragten nicht an… …Wertpapierdienstleistungen beteiligt sein, die sie überwachen. Aber auch an dieser Stelle greift der Proportionalitätsgrundsatz, wonach abhängig Eine organisatorische…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 3/2008

  Herausforderungen an die Innenrevision in einer internationalen öffentlichen Verwaltung – das Beispiel: Europäische Kommission

  Dr. Walter Deffaa

  …REVISIONSMANAGEMENT/-DURCHFÜHRUNG Europäische Kommission Herausforderungen an die Innenrevision in einer internationalen öffent lichen Verwaltung –… …einer grundlegenden Reform unterzogen und eine „governance“-Architektur entwickelt, die sich stark an „best practice“ sowohl aus dem öffentlichen wie dem… …Kontrollsystem (IKS) ist stark COSO inspiriert 6 . Die Managementverantwortung, vor allem auch für Finanzmanagement und interne Kontrolle wurde an die einzelnen… …unterstellt? An wen berichtet er? Wie in der neuen Haushaltsordnung der EU (EU-HHO) 9 festgelegt, hat die Kommission einen Internen Auditor eingesetzt 10 , der… …und administrativ einem der fünf Vize-Präsiden ten der Kommission unterstellt. Die hierarchische Stellung des IAS ermöglicht dem Leiter an den… …unterstellt, können sich jedoch in Ausnahmefällen bei fundamentalen Meinungsverschiedenheiten mit ihm an den Generalsekretär der Kommission wenden. Sowohl IAS… …wichtigsten ‚High-Lights‘ der Prüfungstätigkeit, in dem auch systemische Bemerkun gen/Empfehlungen an die Kommission gemacht werden. Auf der Grundlage dieses… …Zufriedenheit der Geprüften mit einem Fragebogen ab. Einmal im Jahr wird auch ein „satisfaction survey“ an alle GDs geschickt. Die Ergebnisse für den IAS sind im… …beurteilt. Wenn man die internationale Diskussion betrachtet 18 , lässt sich darüber hinaus feststellen, dass die Anforderungen an die IR ständig steigen… …Hilfestellungen bei Umorganisationen 19 . Hierbei kommt es sehr auf die Bereitschaft des Management an, wie weit es an Beratungsinput seitens der Innenrevision…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2010

  Umsetzung der Anforderungen an die Verhinderung betrügerischer Handlungen in „kleineren Instituten“

  Sebastian Glaab, Alexa Heidelberg

  …276 · ZIR 6/10 · Berufsstand Umsetzung der Anforderungen an die Verhinderung betrügerischer Handlungen in „kleineren Instituten“ Sebastian Glaab… …werden. Sie empfehlen daher, die seitens der BaFin vorgegebenen Maßnahmen zumindest an der Größe und Risikostruktur des Instituts auszurichten und dabei… …sein 2 . An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass es eine ureigene Aufgabe der jeweiligen Institute selbst ist, für angemessene Maßnahmen zur… …Zusammenhang ist ebenfalls noch unklar, welche Anforderungen die Aufsicht als Mindestmaßnahmen zur Minimierung dieses Risikos an die einzelnen Instituten stellt… …Vorgänge an einen Hinweisempfänger melden können. Üblicherweise werden Mitarbeiter von Compliance-Abteilun- Prüfungen in anderen Ländern und Kulturkreisen… …stellen hohe Anforderungen an die Anpassungsfähigkeit und die interkulturellen Fähigkeiten des Prüfers. Die Einführung eines Hinweisgebersystems kann aus… …erforderliche Investigationen und die – sofern systemseitig mögliche und datenschutzrechtlich zulässige – Rückmeldung an den Hinweisgeber. Dieser Aufwand besteht… …implementieren. Diese sollten sich an der Geschäftstätigkeit, der Risikosituation und der Größe des Instituts orientieren. 5. „Know your colleague“ Zu den… …die Aufsicht nicht. Als Beispiel führt die Aufsicht lediglich das Erkennen von auffälligen Veränderungen im Umfeld und im Lebenswandel von Kollegen an… …Unregelmäßigkeit die Pflicht zu deren Meldung an zuständige Stellen innerhalb des Instituts verfolgt, dürfte die Koexistenz eines Hinweisgebersystems als allgemeine…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2007

  Prüfung: Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) bei Beteiligung eines Krankenhauses (KH) an einem MVZ

  Organisationsprüfung – operational auditing
  

  IIR-Arbeitskreis „Interne Revision im Krankenhaus“

  …eines Krankenhauses (KH) an einem MVZ Organisationsprüfung – operational auditing IIR-Arbeitskreis „Interne Revision im Krankenhaus“ Die Autoren des… …an der vertragsärztlichen Versorgung der gesetzlich Krankenversicherten teilzunehmen. Medizinische Versorgungszentren (MVZ) „können von den… …Leistungserbringern, die auf Grund von Zulassung, Ermächtigung oder Vertrag an der medizinischen Versorgung der Versicherten teilnehmen, gegründet werden“ (§ 95 Abs. 1… …arbeiten an einem gemeinsamen Praxissitz. Gegründet werden darf ein MVZ von jedem Leistungsbringer im System der gesetzlichen Krankenversicherung. Eine… …Ärzte-ZV, § 95 Abs. 9 und 9a SGB V. ◆ dass der an der hausärztlichen Versorgung teilnehmende Vertragsarzt mit Genehmigung des Zulassungsausschusses… …Hochschullehrer für Allgemeinmedizin, die mindestens halbtags an der Hochschule als Angestellte oder Beamte beschäftigt sind, unabhängig von… …Mitglied einer überörtlichen Berufsausübungsgemeinschaft möglich, vertragsärztliche Tätigkeit an weiteren Orten, auch über den Bezirk der Kassenärztlichen… …Aufbauorganisation Welche Organisationsform wurde umgesetzt? In welcher Rechtsform wird das MVZ betrieben? Wie sind Gesellschaftsanteile verteilt? Ist das MVZ an… …Rechnungswesen? 204 Interne Revision 5 · 2007 Prüfungsfrage Wie erfolgt die Zusammenarbeit mit medizinischen Bereichen des KH? Besteht die Beteiligung an… …Prüfungsfrage Gibt es Personalgestellung KH an das MVZ oder MVZ an das KH? Wie erfolgt die Lohnabrechnung? Durch wen erfolgt die Lohnabrechnung? Welche Regelungen…

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