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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Selbstregulierung in der Informationswirtschaft

  Patrick von Braunmühl

  …schneller und flexibler reagiert werden als im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren. Dabei geht es nicht um eine Ersetzung der Rechtsetzungskompetenz des… …der Infor mationswirtschaft von Braunmühl PinG 01.13 27 raldirektion Kommunikation, Netzwerke, Inhalte und Technologie (DG CONNECT) hat dazu im Rahmen… …eines Konsultationsverfahrens bereits „Principles for Better Self- and Co-Regulation“ 3 entwickelt, die im Rahmen einer „Community of Practice“… …ein unabhängiges Beschwerdeverfahren und Sanktionen bei Verstößen gegen die aufgestellten Regeln. Im Rahmen der geplanten Datenschutz-Grundverordnung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Outsourcing im Gesundheitswesen

  Boris Arendt, Srdan Dzombeta

  …über die flächendeckende Überwachung des weltweiten Internetverkehrs durch den US-amerikanischen Geheimdienst National Security Agency (NSA) im Rahmen… …konfrontiert. Das Ziel dabei ist in erster Linie, Datenschutzverstöße zu verhindern, Kontrollverluste zu vermeiden und das Vertrauensverhältnis im Rahmen der… …IT-Dienstleister im Rahmen von Fernwartungsleistungen. Bei der Auslagerung von Patienten- und Gesundheitsdaten ist daher darauf zu achten, dass die Weitergabe von… …Sicherheitsmanagement beschrieben. 5 Auch diese Anforderungen sind im Rahmen von Outsourcingprojekten, die Anwendungen der elektronischen Gesundheitskarte betreffen, zu… …Richtlinie 95/46/EG dieselben datenschutzrechtlichen Anforderungen. Dies bezieht sich auch auf eventuelle Unterauftragnehmer, die sich im Rahmen der… …Drittländern können nicht im Rahmen einer Datenverarbeitung im Auftrag gemäß § 11 BDSG bzw. § 80 SGB X dargestellt werden. Die Datenauslagerung in ein Drittland… …sollten sich auslagernde Unternehmen bereits in der Planungsphase über sicherheitsrelevante Gesichtspunkte Gedanken machen. Im Rahmen einer durchzuführenden… …Modelle, die auch im Rahmen von Outsourcingprojekten geeignete Sicherheitsmechanismen spezifizieren können. Im Rahmen der Vertragsgestaltung sind je nach… …Ebene, sollten Outsourcing-Vorhaben daher immer nach einem geregelten Verfahren im Rahmen des übergreifenden Manage- 18 Siehe Heise.de vom 04. 07. 2013… …Personen (beispielsweise auch die Dienstleister im Rahmen des Outsourcing) in der Regel keine Kenntnis von den der Schweigepflicht unterfallenden Daten…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Der Faktor Mensch

  Frederick Richter

  …Gütesiegels dann in der realen Praxis folgt, erfährt die Prüfstelle meist erst im Rahmen von Re-Zertifizierungsverfahren. Temporäre Abweichungen vom bestätigten…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Wirksame Anonymisierung im Kontext von Big Data

  Monika Wójtowicz

  …die Frage der Personenbezogenheit im Rahmen der Anonymisierung. 12 Die Personenbezogenheit von anonymisierten Daten ist daher abzulehnen, wenn die… …Re-Identifizierung vorgesehen. Nach dieser Vorgabe haben sich die Maßnahmen zu richten, die seitens der verantwortlichen Stelle im Rahmen der Anonymisierung umzusetzen… …Rahmen der Risikoanalyse zu berücksichtigen sind. Ist in diesem Kontext nur das Wissen relevant, das der verantwortlichen Stelle zur Verfügung steht, oder… …Ordnungswidrigkeitentatbestand des § 43 Abs. 2 Nr. 1 BDSG gar nicht annehmen dürfte. Kurzgefasst: Maßstab der Verhältnismäßigkeitsprüfung im Rahmen der Anonymisierung ist das… …die jeweiligen Branchen wären wünschenswert. Kurzgefasst: Die Wirksamkeit der Anonymisierung wird im Rahmen einer Risikoanalyse…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Was bleibt vom Datenschutz übrig?

  Nebenwirkungen der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Dr. Carlo Piltz, Dr. Niclas Krohm

  …solider, kohärenter und durchsetzbarer Rechtsrahmen als Ziel ausgegeben. Dass es sich bei der DS-GVO aus Brüsseler Sicht um einen grundsätzlichen Rahmen… …die des § 21g EnWG an. Diese hätte jedoch mit dem Inkrafttreten der DS-GVO keine Wirkung mehr, wodurch abermals die Betroffenenrechte nur im Rahmen der… …, so dass auch nur diese im Rahmen der Ermittlung eines Kreditausfallrisikos erhoben werden dürfen. 40 Hier lässt sich für das Ratingverfahren eine… …Zwecke der Videoüberwachung gehen darüber hinaus und betreffen auch Private, denen ohnehin im Rahmen der Strafverfolgung keine Kompetenzen zukommen. Dies… …auf das Prinzip data protection by design, welches dazu beitragen könnte, die Video- überwachung im Rahmen eines modernen Datenschutzrechts insoweit zu… …Regelungen werden Unternehmen wie auch Betroffene gleichermaßen leiden müssen. Die EU-Kommission wird daher insbesondere im Rahmen des Art. 6 DS-GVO delegierte…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Privacy in Germany – Das Team

  …und der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Im Rahmen des juristischen Vorbereitungsdienstes war er für den Berliner Beauftragten für Datenschutz und…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …auf fremden Servern im Ausland befinden. Sie erbringe lediglich gegenüber S Dienstleistungen im Rahmen eines Auftragsdatenverarbeitungsvertrages (ADVV)… …den Fahndungsbehörden nicht erweitern, da diese nicht zur Disposition stünden. Die Geheimhaltungspflichten im Rahmen eines ADVV entfalteten daher… …bestimmter Sachverhalte, es ist ausreichend, dass die Finanzbehörden im Rahmen einer Prognoseentscheidung im Wege vorweggenommener Beweiswürdigung nach…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Einbindung US-amerikanischer Dienstleister in die Datenverarbeitung

  Marco Biewald

  …diese Lösung auch, wenn Zusatzdienste wie Chatdienste im Rahmen von Serviceleistungen erbracht werden. Andere Anwendungsfälle wie z. B. Wartungsdienste… …dem Beitritt zum Safe Harbor Abkommen kann der rechtliche Rahmen für ein formales Datenschutzniveau beim Dienstleister geschaffen werden. Die US-Gesetze…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Die Verfassung schützen – aber richtig

  Aufgaben und Befugnisse der Sicherheitsbehörden müssen neu verteilt werden
  

  Prof. Dr. Hans Peter Bull

  …bekämpft werden – sei es im Rahmen der Strafverfolgung nach der StPO, sei es als Gefahrenabwehr aufgrund der Polizeigesetze mit den jeweiligen… …; das heißt aber gerade nicht Uniformität der Aufgaben und Befugnisse. 53 Bundes- und Landesgesetzgeber sind frei darin, im Rahmen ihrer jeweiligen… …staatlichen Stellen im Rahmen ihrer sonstigen Zuständigkeiten, aber erst in zweiter Linie und unter engen Voraussetzungen Aufgabe bestimmter Spezialbehörden…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  R

  Beitrag des Bundesbeauftragten f
  

  Peter Schaar

  …Rahmen für den Beschäftigtendatenschutz in das Bundesdatenschutzgesetz aufgenommen. Kern dieser Regelung ist jedoch lediglich eine strengere Zweckbindung…