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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 3/2015

  Nachrichten vom 03.07.2015 bis 30.09.2015

  …Zeitschrift für Compliance Das News-Magazin von COMPLIANCEdigital ZfC 3/15 48 Was man hat, das hat man Nachricht vom 30.09.2015 Die Mehrheit der… …. Daher plädieren sie dafür, mehr Daten auf Vorrat zu sammeln, ganz nach dem Motto: „Was man hat, das hat man“. Ein Drittel der Befragten wäre im Gegenzug… …fragt sich Bratzel, ob man sich in Wolfsburg nicht im Klaren gewesen ist, „dass man Regeln nicht einfach aushebeln darf“. US-Justizbehörde ermittelt… …ungemütlich werden. Wie das US-Justizministerium in September in einem Memorandum angekündigt hat, werde man sich in Zukunft verstärkt auf das Fehlverhalten der… …Mit diesem Vorgehen, so die Begründung der Justizbehörde „verringere man die Wahrscheinlichkeit eines erneuten Fehlverhaltens“ und „stelle sicher, dass… …die Richtigen getroffen“ würden. Compliance bei VW: Alles unter Kontrolle – dachte man Noch im Juni sah sich Volkswagen in Sachen Compliance auf einem… …Volkswagen, Dr. Frank Fabian, gegenüber der Deutschen Presseagentur, dass man Regelverstöße möglichst schon im Vorfeld ausschließen wolle und deshalb stark auf… …den USA vergessen. Man darf gespannt sein, was im Laufe der Ermittlungen noch alles zu Tage getragen wird. Die Erfahrung zeigt, dass… …den Blickpunkt, Wachstum ist das Motto. Schnelligkeit geht vor Sorgfalt, um Richtlinie und Vorschriften könne man sich nicht kümmern. Zwar kommen neue… …, Kundenlisten, Konstruktionszeichnungen, Rezepte und, ja: sogar Ideen. Man mag also an die Rezeptur der Big- Mac-Sauce oder Coca-Cola denken. Hierzulande wohl…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2015

  Chowdhury, Tobias, Geschäftsleiteruntreue vor dem Hintergrund von subprime-Investments im Vorfeld der Finanzkrise – Zugleich ein Beitrag zur Bedeutung des Aufsichtsrechts für die Konkretisierung gesellschaftsrechtlicher Sorgfaltsmaßstäbe, Berlin 2014

  LOStA Folker Bittmann

  …der Untreue heraus, ohne daß die bloße Verletzung verfahrensrechtlicher Vorschriften umgekehrt strafbarkeitsausweitend wirke (S. 85 f.). Wolle man dies… …strafrechtlich weder durchweg überzeugend noch zwingend. Letzteres träfe nur zu, stellte man fälschlicherweise tatsächlich allein auf den Formalverstoß ab: ein… …konnte? Chowdhury ist sicherlich insoweit zuzustimmen, als man ohne gefestigte Rechtsprechung niemandem einen Vorwurf machen kann, stellt er sich auf einen… …. Das führt ihn zu der (m.E. äußerst zweifelhaften) Feststellung, dass man sich seinerzeit habe auf externe Ratings verlassen dürfen (S. 184 – 187 und… …man die Lehre sowohl von der reinen Akzessorietät des Strafrechts als auch der Irrelevanz des Inhalts der getroffenen Entscheidung. Darin liegt zwar… …, Investitionsentscheidungen in nennenswertem Umfang trotz verbliebenen Unverständnisses zu treffen, und zwar auch dann, wenn man die existentiellen und/oder Milliardenrisiken… …, braucht man weder ein Jura- noch ein betriebswirtschaftliches Studium. Sollte beides dazu führen, einfache Weißheiten zu verkennen, so wäre das schlimm… …könnte man das unter Hinweis darauf abtun, man habe den Gewinn selbst machen und nicht mit Kunden teilen wollen: glaubhaft wäre das nicht – nicht bei…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2015

  Nachweis einer „angemessenen Information“ im Sinne der Business Judgment Rule

  Rückgriff auf anerkannte betriebswirtschaftliche Verhaltensmaßstäbe – Dargestellt am Beispiel der Eliminierung einer Leitungsebene im Hause Siemens
  

  Prof. Dr. Matthias Graumann, Prof. Dr. Jens Grundei

  …. sind. Sie legen beispielsweise fest, wie man einen Finanzplan erstellt, Investitionsprojekte beurteilt, gute Marktforschung betreibt, eine Due Diligence… …. Gleichwohl muss man doch sehen, dass ihre Relevanz in dem Sinne eingeschränkt ist, als dass sie das Durchlaufen des Entscheidungsprozesses selbst nicht… …Kapitel in der 160-jährigen Firmengeschichte14 . Sieht man von den begrifflichen Unschärfen der Verlautbarungen Löschers ab, wird man aus… …relevant. Damit ist ein großes Wissensgebiet angesprochen, das sich in seiner Relevanz aber deutlich eingrenzen lässt, wenn man sich Klarheit über den… …nachvollziehbar systematisieren, wenn man verschiedene Arten von Interdependenzen unterscheidet. Eine anerkannte Unterscheidung, auf die der Siemens-Vorstand hätte… …Output einer Einheit ein Input für die andere Einheit ist. Diese Interdependenz kann man anschaulich als Prozess- Interdependenz bezeichnen. Bearbeiten… …Siemens-Vorstands anscheinend nicht so deutlich erfolgt, wie man sich das bei der Etablierung der Sektoren im Jahr 2007 erhofft hatte. Zu hohe Koordinationskosten und… …besser als das vorhandene ist, sondern auch die entstehenden Reorganisationskosten aufwiegt. Wie findet man eine solche Alternative? 4.3 Alternative… …zu berücksichtigen und sich hierbei von Plausibilitätsüberlegungen leiten zu lassen29 . Berücksichtigt man die Beibehaltung des Status quo als… …wird. Nimmt man an, dass die Qualität der Zusammenarbeit innerhalb einer Einheit – den Sektorleitungen – besser ist, als wenn die Zusammenarbeit über…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2015

  Dirk Sauer/Sebastian Münkel: Absprachen im Strafprozeß

  LOStA Folker Bittmann

  …besteht allein darin, daß man bei Absprachen zusätzliche Verstöße begehen kann , Rn. 388. Sinnvoll sind mit einem Geständnis verbundene Verständigungen… …Verständigung über den Schuldspruch und folglich auch einer Einschränkung des Amtsermittlungsgrundsatzes entgegen. Wenn man so will, besteht das gesamte Programm… …Vorschlag zustimmen (§ 257c Abs. 3 S. 4 StPO). Will man das Schließen einer solchen Übereinkunft mit guten Gründen nicht Vertrag nennen, so hat man allerdings… …Selbsteinschätzung konsens-freundlichen Grundhaltung, die man während der Lektüre häufig jedoch gar nicht spürt, lassen Sauer/Münkel an keiner Stelle ihres Werks… …5: Konsensuale Verfahrensweisen bei einzelnen Maßnahmen und Entscheidungen während des laufenden Strafverfahrens (S. 255 – 273) und Teil 6: Was man… …257c StPO, für Erörterungen nicht gelten (Rn. 102), vielmehr jegliches zulässige Prozessverhalten zur Sprache gebracht werden darf (Rn. 106). Bedenkt man… …wird man z.B. verlangen müssen, daß ihn der Staatsanwalt umfassend belehrt, bevor er ein absprachebasiertes Geständnis entgegennimmt, ihn also auch… …variabel. Folgt man nicht dem sehr engen Verständnis der Beteiligten als allein diejenigen, die das Verfahren förmlich beeinflussen können (dazu bereits oben… …Teil finden dürfen. Letzteres wird man wohl auch für das Fahrverbot als Neben-, de lege fe- WiJ Ausgabe 2.2015 Rezensionen 140 renda evtl. auch als… …bereits eine für die Überzeugungsbildung des Gerichts ausreichende Beweisaufnahme vorausgegangen ist. Eignung wird man demnach in einem weiteren Sinne…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vorfahrtsregeln für die Datenautobahn

  Susanne Dehmel, Gesa Diekmann

  …im Gesetz eindeutig definiert und unterliegt laut BGH einem engen ­Begriffsverständnis. 5 Würde man Daten also dem Sachenbegriff unterordnen wollen… …, bräuchte man eine Gesetzesänderung. Auch die Betrachtung der ­Eigen­tumsverhältnisse am Datenträger ­ändert daran nichts. Schon in den – vergangenen –… …eCall-Systems in Fahrzeuge und zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG). knüpfen. Unter dieser Prämisse stellt sich nun die Frage, wie man das Datenschutzrecht… …nicht wieder nur 20 Jahre halten, sondern muss in kürzeren Abständen ­evaluiert oder generell befristet werden. Nach ihrer Verabschiedung sollte man… …persönlichkeitsrechtlichen Bewertung den Anknüpfungspunkt und Fokus auf die Nutzung der Ergebnisse der Datenverarbeitung zu legen. Bei zukünftigen Analysen wird man teilweise… …könnte diese Anstrengungen unterstützten, wenn Instrumente der regulierten Selbstregulierung und der Zertifizierung stärker verankert würden. Man sollte…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2015

  Länderbericht Schweiz: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht

  Rechtsanwalt Friedrich Frank, MLaw Riccarda Kummer, MLaw Reto Weilenmann

  …Regelung stellt einen – man kann ruhig auch sagen: faulen – Kompromiss dar: qualifizierte Steuervergehen sind zwar nun Vortaten zur Geldwäscherei, jedoch… …erstatten. Natürlich kann und muss man diese Erweiterung, die dem Zuschnitt des Geldwäschereigesetzes auf den Finanzsektor zuwider läuft, kritisieren. Eines… …, ob X überhaupt legitimiert sei, sich auf Art. 102 Abs. 1 StGB zu berufen. Dies wäre aus Sicht des Gerichts eventuell zu bejahen, wenn man die fragliche… …, sei nicht auf einen Organisationsmangel des Unternehmens zurückzuführen, sondern Folge der eingetretenen Verjährung. Zu diesem Resultat gelange man… …dann, wenn man der Ansicht, dass die subsidiäre Verantwortung des Unternehmens bei Verjährung der Anlasstat generell ausgeschlossen sei, nicht folge… …man ihn vom Vorwurf der ungetreuen Geschäftsbesorgung freispricht. Er argumentierte, dass der Alleinaktionär von den Auslagen zu Lasten der… …hat dazu geführt, dass Schweizer Banken sicherstellen wollen, dass man ihnen keinen Vorwurf machen kann, dass sie Personen bei der Hinterziehung von…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2015

  Der Nutzen einer strukturierten Kompetenzentwicklung von Gesellschaftern eines Familienunternehmens

  Dr. Susanne Simon-Baumann, Beate Reimers

  …% 1 . Entwickelt sich die Vererbung der Anteile entlang von Stammeslinien, bezeichnet man eine solche Inhaberstruktur auch als eine… …funktionieren. 2. Diversität der Gesellschafter und Auswirkungen auf gemeinsame Entscheidungsprozesse Vergleicht man die Gruppe der Gesellschafter insgesamt, aber… …setzt sich andererseits aktiv mit unterschiedlichen Kompetenzen der Gesellschafter auseinander. Angesichts der beschriebenen Diversität kann man davon… …, beziehungsorientierter (Regeln) und persönlicher (Kompetenzen) Ebene Setzt man an den oben geforderten Strukturen und Steuerungsinstrumenten zur Teamorientierung an… …, könnte man äquivalent im Rahmen von Gesellschafterqualifizierungen von „on the share“ oder „on the property“ sprechen: Qualifikationen sollten innerhalb…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2015

  WisteV-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen – § 299a StGB-E

  LOStA Folker Bittmann, Dr. Matthias Brockhaus, Dr. Markus Rübenstahl, Kathie Schröder, u.a.

  …(3.). Dennoch kann man sowohl unter dem Gesichtspunkt des Ultima Ratio-Gedankens als auch der Unterschiedlichkeit des einbezogenen Personenkreises die… …Pflichtverletzung gewährt (S. 18). Nach dem Wortlaut der Vorschrift hätte man hieran bereits Zweifel haben können. Dass die vergütete Anwendungsbeobachtung (§ 67 Abs… …Prozentsatz der einschlägigen DRG) als Vergütung erhält. Nimmt man in dem konkreten Fall an, dass ein regionales Überangebot an… …ankommen. Besonders problematisch ist in diesem Zusammenhang, dass die Staatsanwaltschaft bei der Frage, ob Ermittlungen einzuleiten sind – folgt man der… …Gegenleistung) an § 31 Abs. 1 MBO-Ä stimmig zur Deckung zu bringen ist, jedenfalls wenn man die herkömmliche Auslegung der berufsrechtlichen Vorschrift heranzieht… …geschilderten Konkurrenzsituation der Krankenhäuser wird man nicht ohne weiteres ausschließen können, dass das Entgelt zumindest auch im Hinblick auf…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2015

  Zusammensetzung des Beirats als Erfolgsfaktor beim Generationenübergang von mittelständischen Familienunternehmen

  Erfahrungsbericht zur besonderen Bedeutung der Familienkompetenz
  

  Dr. Susanne Simon-Baumann

  …Betrachtet man die durchschnittliche Lebensdauer von familiengeführten Unternehmen, so gerät das bereits aufgezeigte Bild ins Wanken. Weniger als 50 % gelingt… …und damit zu erfolgversprechenden, zukunftssichernden Entscheidungen beim Generationenübergang. 5. Ergebnis Betrachtet man einen rein managerbesetzten…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2015

  Katrin Gierhake: Der Zusammenhang von Freiheit, Sicherheit und Strafe im Recht.

  Eine Untersuchung zu den Grundlagen und Kriterien legitimer Terrorismusprävention
  

  LOStA Folker Bittmann

  …präsentiert hat. Man wird ihr sicher nicht zu nahe treten, bezeichnet man sie als Neo-Kantianerin. Ihre Habilitation gliedert sich in 6 Teile: Teil 1 (S. 19 –…