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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2016

  School GRC

  …ZRFC 3/16 100 Service School GRC Erste Kriminalistik-Absolventen an der School CIFoS Im März fanden die mündlichen Abschlussprüfungen des… …Masterstudiengangs Kriminalistik in der School of Criminal Investigation & Forensic Science|Institut für Kriminalistik (School CIFoS) statt. Die School CIFoS… …gratuliert allen Absolventinnen und Absolventen. Laura Heider, ist beispielsweise die erste Polizeibeamtin in Deutschland, die den Masterstudiengang… …vertiefen. Aus diesem Grund habe ich mich für den neu aufgelegten Kriminalistik Studiengang an der Steinbeis-Hochschule Berlin entschieden. Die Seminare waren… …überwiegend sehr gut – und die Präsenszeiten sowie Selbstlernzeiten waren für mich, auch neben Beruf und Familie, gut zu bewältigen. Die im Rahmen des Studiums… …mit dem „Tag der Kriminalitätsopfer“ an die persönliche, rechtliche und wirtschaftliche Situation der durch Kriminalität und Gewalt geschädigten… …Menschen. Gleichzeitig kann der 1976 in Mainz gegründete Verein in diesem Jahr sein 40-jähriges Bestehen feiern. Die diesjährige Gedenkfeier fand am 19. März… …Himmel. Als Anerkennung für seinen langjährigen Einsatz für den Opferschutz und zur Feier des 40-jährigen Bestehens unterstützte die School of Criminal… …Investigation & Forensic Science|Institut für Kriminalistik (School CIFoS) der Steinbeis-Hochschule Berlin die Gedenkfeier des Weissen Rings mit einer Spende… …. Birgit Galley, die Direktorin der School CIFoS, äußerte sich im Vorfeld der Jubiläumsveranstaltung wie folgt: „Wir schätzen das Engagement aller…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2016

  ZCG-Nachrichten

  …92 • ZCG 2/16 • Rechnungslegung Qualität der Berichterstattung ZCG-Nachrichten EMIR-Verpflichtungen beim Derivate-Handel Unternehmen, die mit… …Derivaten handeln, müssen die sog. EMIR-Verpflichtungen (europäische Derivate-Verordnung European Market Infrastructure Regulation) beachten. Der HFA des IDW… …. Die Prüfung nach dem WpHG bezieht sich auf: Clearingpflicht, Meldepflichten gegenüber Transaktionsregistern, Anzeige- und Meldepflichten gegenüber der… …BaFin und der ESMA sowie die Pflicht zur Implementierung, Aufrechterhaltung und Anwendung von Risikominderungstechniken. Konzernabschluss: DRS 22, DRS 23… …„Immaterielle Vermögensgegenstände im Konzernabschluss“. Die Standards sind erstmals für nach dem 31. 12. 2016 beginnende Geschäftsjahre zu beachten. Eine frühere… …umfasst alle Änderungen an den IFRS, die bis zum 1. 1. 2016 herausgegeben wurden, einschließlich aller IFRS, die erst danach in Kraft treten. In Band A und… …Band B des Red Book sind u. a. IFRS 16 Leasingverhältnisse sowie die Änderungen am Zeitpunkt des Inkrafttretens von IFRS 15 und am Zeitpunkt des… …Inkraftretens der Änderungen an den Standards IFRS 10/IAS 28 enthalten. Nicht enthalten sind die ersetzten IFRS, die weiter angewendet werden können, wenn sich… …den Deutschen Rechnungslegungs Änderungssstandard Nr. 6 (DRÄS 6) vorgelegt. Hiermit werden die folgenden Standards geändert: CCDRS 3… …Konzernabschluss, CCDRS 13 Grundsatz der Stetigkeit und Berichtigung von Fehlern, CCDRS 17 (geändert 2010) Berichterstattung über die Vergütung der Organmitglieder…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2016

  Österrech

  Rechtsanwältin Mag. Katrin Ehrbar, Rechtsanwalt Dr. Marcus Januschke, Sandra Alton

  …Wirtschaftsstrafsachen GmbH-Geschäftsführer darauf, dass ihre Befugnis durch eine klare Weisung des Vorstands der Mutter-Gesellschaft erweitert worden sei, sie daher die… …Geschäftsführern weisungsbefugt (§ 20 Abs 1, auch § 25 Abs 5 GmbHG). Ist die einzige Gesellschafterin der GmbH eine AG (hier die C*****), wird deren Befugnis (zur… …(Gesellschafterbeschlüssen), die - etwa wegen Strafgesetzwidrigkeit - (absolut) nichtig (und nicht bloß im Sinn des § 41 GmbHG anfechtbar) sind, ist dies nicht der Fall (zum… …Daraus folgt, dass eine Weisung der Organe der Muttergesellschaft für den GmbH- Geschäftsführer nur dann strafbefreiend ist, wenn nicht die Weisung selbst… …Sachverständige der Staatsanwaltschaft als „Zeuge der Anklage“? Nur wenig hat in den letzten Jahren für mehr strafprozessuale Diskussionen gesorgt als die Frage, ob… …: "Die Betroffene hat sich während des Hauptverfahrens (erfolglos: ON 40, 43, 51, ON 59 S 5) gegen die Bestellung (ON 40) und die Tätigkeit (ON 59 S 7… …Waffengleichheit (Art 6 MRK) behauptet (ON 39, 42, 49, ON 59 S 3 verso). Gegen die Abweisung ihres (vor Beginn der Vernehmung des Sachverständigen; vgl 15 Os 52114g… …Art 89 Abs 2 B-VG iVm Art 140 Abs 1 Z 1 lit a B-VG an den Verfassungsgerichtshof den Antrag, die Wortfolge "Sachverständigen oder" in § 126 Abs 4… …42/2015, G 77/2015, sprach der Verfassungsgerichtshof (ua für das gegenständliche Verfahren) aus, dass die Wortfolge „Sachverständigen oder" in § 126 Abs 4… …. Jänner 2015, BGBI 2014/71, in Kraft getretenen Novellierung der Bestimmungen über die Bestellung von Sachverständigen in der StPO im vorliegenden…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 4/2016

  Nachricht vom 19.10.2016 bis 12.12.2016

  …. Dezember ist traditionell der Anti-Korruptionstag. Und aus Tradition veranstaltet die Allianz für Integrität an diesem Tag eine Konferenz, um über den… …Integrität, zu Beginn seines Eröffnungsvortrags. Ist eine Konferenz bereits eine Tradition, die zum vierten Mal stattfindet? Und was sind die Kriterien für… …eine Tradition? Zum einem findet die Konferenz immer am Antikorruptionstag, dem 9. Dezember statt. Auch der Veranstaltungsort hat Einfluss auf die… …Tradition einer Tagung. Wie auch in den vergangenen Jahren fand die Konferenz in dem Gebäude der GIZ in Berlin statt. Ferner bestimmt das Thema – das… …behandelt wird – die Wahrnehmung als Tradition. Die Frage, die die Tagungen wie ein roter Faden durchzieht, lautet: Was können wir in Wirtschaft und… …Gesellschaft für mehr Integrität tun? Welchen Einfluss hat es, wie die Veranstaltung angenommen wird? In diesem Jahr kamen wieder über 80 Teilnehmer zusammen –… …2013 waren es 50 Teilnehmer. Damit eine Tradition lebendig bleibt, muss sie sich weiterentwickeln. 2013 startete die Konferenz mit einem Panel. Im Jahr… …but not least – spielen auch die Partner eine große Rolle, damit sich eine Tradition herausbilden kann. In diesem Jahr mit dabei waren: ff das Deutsche… …Global Compact Netzwerk, ff das Deutsche Institut für Compliance (DICO), ff die Internationale Handelskammer (ICC) in Deutschland sowie ff das… …GIZ-Sektorvorhaben Nachhaltigkeit in Textil-Lieferketten. Von der Tradition ist es zur Kultur nicht weit. Und so überrascht es nicht, dass auch in dieser Tagung die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Stellungnahme der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V. (WisteV) zum „Referentenentwurf eines Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann, Rechtsanwalt Björn Krug, Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl, Rechtsanwältin Milena Piel

  …„Wirtschaftsstrafrechtliche Vereinigung e.V.“ nehmen wir lediglich insoweit Stellung, als die Neuregelungen Auswirkungen auf Ermittlungs- und Strafverfahren auf dem Gebiet der… …zudem nur entweder allgemeine Leitlinien oder bedenkenswerte Aspekte aufzeigen, ohne bei letzteren durchweg Stellung zu beziehen. Die Funktionsfähigkeit… …der Justiz auch bei dauerhaft hoher Belastung zu sichern und das Verfahren effektiv zu gestalten, sind ebenso anerkennenswerte Ziele wie die effiziente… …Beginns der Hauptverhandlung auf die Besetzung, zumindest bei den Schöffen, und der damit notwendigerweise verbundenen Berührung des Rechts auf den… …lege ferenda auszuschließen. Es ist allerdings nicht ersichtlich, wie der Grundsatz der Mündlichkeit und die damit verbundene Transparenz der… …Hauptverhandlung in diesem frühen Stadium sachgerecht mittels Verweisung auf die Möglichkeit schriftlichen Anbringens des Gesuchs gemäß § 257a S. 1 StPO sachgerecht… …Zeugen, aber auch von sonstigen Beteiligten wie Sachverständigen und Vernehmungsbeamten, muss die Gefahrmissbräuchlicher Verwendung von Aufzeichnungen… …gebannt werden. Dazu bedarf es (zumindest: auch) einer technischen Lösung: Das Gesetz muss insoweit bestimmen, dass die Justiz Aufzeichnungen nur dann… …Weitergabe an Einsichtsberechtigte zu widersprechen. Das liegt im Interesse aller Verfahrensbeteiligten, da andernfalls die gesamte Aussage verschriftlicht… …theoretisch abtun. Allerdings nimmt die Kameraerfahrung technisch bedingt täglich zu und bei den Akteuren in Wirtschaftsstrafsachen handelt es sich vielleicht…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2016

  Der größte Lump im ganzen Land…

  …das ist und bleibt der Denunziant!?
  

  Thomas Schneider

  …die Meldung an die Compliance eine Denunziation? Die Möglichkeiten Compliance-relevante Tatbestände zu melden, haben sich in den meisten Unternehmen… …deutlich verbessert. Die Compliance- Verantwortlichen zeigen eine stärkere, persönliche Präsenz, geben der Aufgabe ein Gesicht und stehen für vertrauliche… …Gespräche zur Verfügung. Eine anonyme Hotline, ein Whistleblower-System, sind für die meisten Unternehmen Standard. Hinweise auf die Möglichkeiten einer… …Kontaktaufnahme finden sich in Internet und Intranet, Schulungen weisen auf vielfältige Angebote hin. Bei der Frage, was gemeldet werden soll, ist die Antwort… …noch nicht einmal ein „Trampelpfad“ errichtet. Die zur Meldung aufgeforderten Mitarbeiter wissen gleichzeitig um die Null-Toleranz-Politik des… …dieser Einschätzung lässt die Compliance-Organisation die betroffenen Mitarbeiter oftmals alleine. Dabei haben insbesondere diejenigen Mitarbeiter… …Ansprüche stellen. Nicht zuletzt deshalb ist die Compliance aufgefordert, über das Thema Denunziation aufzuklären und Hinweise zu geben, welche Entscheidung… …die ethisch richtige ist. 2 Identifikation von Denunziation Aufgrund der intensiven Erfahrungen der Deutschen mit totalitären Regimen ist der – oft… …bereichert, die Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens schwächt, den eigenen Arbeitsplatz und den seiner Kollegen gefährdet, hat kein Recht, sich der Worthülse… …„Denunziation“ zu bedienen. * Thomas Schneider verantwortet die Compliance der Knauf Interfer SE. Er ist Autor des Buches „Mitarbeiter Compliance“, welches 2015 im…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Tagungsbericht zur WisteV-medstra-ILF-Veranstaltung „Korruption im Gesundheitswesen“ am 18. Mai 2016 in Frankfurt am Main

  Rechtsanwältin Dr. Anouschka Velke

  …Veranstaltung hatten die Wirtschaftsstrafrechtliche Vereinigung (WisteV), die Zeitschrift für Medizinstrafrecht (medstra) und das Institute for Law and Finance… …(ILF) in den repräsentativen Räumen der Goethe Universität Frankfurt organisiert. Die fast vierstündige Veranstaltung befasste sich mit dem brandaktuellen… …Thema der Korruption im Gesundheitswesen. Wenig überraschend hatte die anstehende Einführung der Straftatbestände der Bestechung und Bestechlichkeit im… …Gesundheitswesen gemäß den §§ 299 a und b StGB zahlreiche Teilnehmer für den Besuch der Veranstaltung begeistern können. Tatsächlich sind die neuen Vorschriften… …Kanzlei Gleiss Lutz in Berlin den gesundheits-, sozial- und heilmittelbwerberechtlichen Rahmen dar. Zu Beginn gab er einen Überblick über die bisherigen… …Praktiken des Arzneimittelvertriebes. Er erläuterte die üblichen Zuwendungen der Pharmaindustrie an Apotheker in Form von Rabatten, Regalmieten und… …Verteidiger eingestehen, dass eine solche Zuwendungspraxis aufgrund ihres möglichen Einflusses auf die Objektivität des Arztes oder Apothekers bei einer… …Behandlungsoder Medikamentenempfehlung nicht immer im Sinne des Patienten sein kann. Burk stellte klar, dass die bisherige Rechtslage bereits jetzt – also noch vor… …Einführung der neuen Straftatbestände – über mannigfaltige Sanktionsmöglichkeiten verfüge. So verbiete bereits § 7 Heilmittelwerbegesetz (HWG) die Gewährung… …das Kooperationsverbot in § 11 ApoG hin, die im Falle einer Zuwiderhandlung nicht nur wettbewerbsrechtliche Auswirkungen nach den §§ 3a und 8 Gesetz…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2016

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …Insolvenzstrafrecht I. Strafprozess- und Ordnungswidrigkeitenrecht 1. Beschlagnahme persönlicher Aufzeichnungen - § 97 Abs. Abs. 1 Nr. 1 StPO Die Staatsanwaltschaft… …darf auch persönliche Aufzeichnungen, durch die ein Beschuldigter mit seinen engsten Angehörigen kommuniziert, sicherstellen und auswerten… …Tatverdächtigten besteht kein Beschlagnahmeverbot. LG Saarbrücken, Beschluss vom 14.07.2016 – 2 Qs 16/16, n.v. In der entschiedenen Sache hatte die… …Umgebung weitergab. Anders als das AG sah das LG in der Durchsicht und Auswertung keinen Eingriff in die Intimsphäre, da keine Zurechnung zum absolut… …geschützten Kernbereich persönlicher Lebensführung anzunehmen sei: Der Beschuldigte habe den Block für die alltägliche Kommunikation genutzt, weshalb man einen… …, 283b Abs. 1 Nr. 3 StGB Die Strafbarkeit wegen Bankrotts nach § 283 Abs. 1 Nr. 7b StGB bzw. wegen Verletzung der Buchführungspflicht gem. § 283b Abs. 1 Nr… …. 3b StGB entfällt grundsätzlich bei rechtlicher oder tatsächlicher Unmöglichkeit der Bilanzerstellung. Die Rechtslage im Einzelnen ist jedoch ungeklärt… …. Werden entsprechende Vorwürfe erhoben, ist wegen der schwierigen Rechtslage regelmäßig die Bestellung eines Pflichtverteidigers geboten. KG, Beschl. v… …die Vorlage des Erbscheins regelmäßig erforderlich. BGH, Urteil vom 17.02.2016 - 2 StR 328/15, ZInsO 2016, 1583 Zu der Entscheidung und allg. zum… …Adhäsionsverfahrens im Zusammenhang mit Insolvenzen s. Weyand, ZInsO 2013, 865. 6. Durchsetzung von Geldbußen während des laufenden Insolvenzverfahrens – § 98 OWiG Die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2016

  Investoren und Aufsichtsräte im Dialog

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Editorial • ZCG 4/16 • 145 Investoren und Aufsichtsräte im Dialog Sehr geehrte Leserinnen und Leser, die Aufsichtsratsstrukturen und -funktionen… …. Dabei wird meist vornehmlich an die gesetzlichen Verankerungen der Diversität gedacht, die hinsichtlich der sog. Frauenquoten nach Angaben aus… …Regierungskreisen als „voller Erfolg“ zu werten sind: „Die Quote wirkt“, so die im Juli veröffentlichte Zwischenbilanz (mehr dazu auf S. 155 in diesem Heft). Ein… …bisher eher weniger im Fokus stehender Aspekt sind neue Kommunikationsanforderungen, die beispielsweise im Zentrum der diesjährigen Schmalenbach-Tagung… …standen, über deren Inhalte in der vorhergehenden Ausgabe 03/2016 der ZCG berichtet wurde (dort S. 138 ff.). Seitdem ist die Diskussion sehr intensiv… …weitergegangen. So nimmt beispielsweise der als CG- Experte ausgewiesene Praktiker Rudolf X. Ruter die Umsetzung der CSR-Richtlinie zum Anlass, den sog. ehrbaren… …(Nach-)Fragen sicherstellen, dass er die wesentlichen ethischen Leitplanken und Werte-Vorstellungen seines Unternehmens kennt und akzeptiert. So kann er ‚in… …Augenhöhe’ mit den Führungskräften und den Aktionären / Eigentümern / Gesellschaftern die wesentlichen Entscheidungen und deren Auswirkungen diskutieren… …, hochkarätig besetzte Initiative sorgen, die ihre Position in jüngst veröffentlichten „Leitsätzen für den Dialog zwischen Investor und Aufsichtsrat“ zum Ausdruck… …brachte. Anlass hierzu gab die geplante Änderung der EU-Aktionärsrechterichtlinie mit ihrer Vorgabe, dass institutionelle Investoren künftig eine aktivere…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Rezension

  Prof. Niko Härting

  …: 978-3-16-154182-7; Mohr Siebeck Hans Peter Bull war der erste Bundesdatenschutzbeauftragte. Er hat die Entwicklung des Datenschutzrechts seit den bewegten 70er-Jahren… …­argumentiert, statt mutzumaßen und zu verdächtigen. Im ersten Heft der PinG (2013, 1 ff.) plädierte er ebenso nüchtern wie überzeugend für die Auflösung der… …Verfassungsschutzbehörden. In diesem Heft analysiert er die Safe Harbor-Entscheidung des EuGH und plädiert für eine differenzierte Diskussion. Ein Freund eines „europäischen… …Einseitigkeiten, um Dogmen und Denkverbote. Bull befasst sich mit einigen Grundbegriffen und stellt die provokante Frage, wie „riskant“ Datenverarbeitung eigentlich… …ist. Sodann wagt Bull einen Blick in „die Datenschutzszene“ und beschreibt alte und neue Regelungsmodelle. Am Schluss ein äußerst skeptischer Streifzug… …Abschottung gegenüber kritischen Stimmen vor. Diese Beobachtung ist natürlich richtig. Kongresse, die wie „Feldmessen für Gläubige“ wirken, sind die ­Regel und… …nicht die Ausnahme. Vom ­„Geschäft mit der Angst“ leben schließlich viele: behördliche und betriebliche Datenschutzbeauftragte, Anwälte, Berater, Autoren… …Passagen seines Buchs stehen unter der unsicht­baren Überschrift „Lasst mal die Luft raus!“. Er plädiert dafür, dass man sich weniger mit theoretischen… …Möglichkeiten des Datenmissbrauchs als mit realen Gefahren befasst. Leicht spöttisch blickt er in die Tätigkeitsberichte der Aufsichtsbehörden und findet dort… …viel „heiße Luft“. Das Fehlen einer Rechtsgrundlage für die Aufzeichnung von Notrufen empfindet Bull ebenso wenig als ernstzunehmenden Missstand wie die…

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