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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2018

  Die Pläne der Großen Koalition zur Neuregelung der Unternehmenssanktion

  Verbandssanktion statt Bußgeld oder Strafe?
  

  Prof. Dr. Sascha Süße

  …Gesetzgeberische Pläne | Unternehmenssanktionen | Compliance-Verstöße ZRFC 4/18 173 Die Pläne der Großen Koalition zur Neuregelung der… …­Rechtslage in Deutschland zwar mit einer Geldbuße belegt werden – bestraft ­werden können sie hingegen nicht. Die Parteien der Großen Koalition haben nun in… …ihrem am 14. März 2018 ­unterzeichneten Koalitionsvertrag zur Bildung der Bundesregierung für die 19. Legislatur­periode festgehalten, dass sie… …wir das Sanktionsrecht für Unternehmen neu.“ 2 Die so ­formulierten Absichten müssen im Kontext der seit mehreren Jahren intensiv ­geführten ­Diskussion… …um die „richtige“ Ausgestaltung des Unternehmenssanktionsrechts in Deutschland 3 interpretiert werden. Prof. Dr. Sascha Süße 1 Die geltende Rechtslage… …Ordnungswidrigkeit in Form des vorsätzlichen oder fahrlässigen Unterlassens von Aufsichtsmaßnahmen gemäß §§ 9, 130 OWiG begründet. Die Höhe der Geldbuße beträgt gemäß… …der dort angedrohten eine Million Euro anzunehmen ist, also wieder zehn Millionen Euro. Zu beachten ist jedoch, dass die Geldbuße gemäß § 30 OWiG… …zweiteilig bestimmt wird. Zu dem dargestellten Ahndungsteil kommt regelmäßig noch ein Abschöpfungsteil gemäß §§ 30 Abs. 3, 17 Abs. 4 OWiG: Demnach soll die… …(immer wieder) geführt. Zur historischen Entwicklung der Diskussion siehe ­Schünemann, B., Die aktuelle Forderung eines Verbandsstrafrechts – Ein… …kriminalpolitischer Zombie, in: ZIS 1/2014, S. 1 f. ZRFC 4/18 174 Legal Die zentralen Sanktionsnormen bei Compliance- Verstößen sind die §§ 30, 130 OWiG. Daneben stehen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2018

  Prüfung von Start-ups und Ausgründungen durch die Interne Revision

  Eine Frage der Haftung oder eine risikobasierte Prüfung mit SWOT-Charakteristik?
  

  Dr. Gritt Ahrens, Nina Dill, Ralf Herold, Christian Knake, u.a.

  …Ausgründungen durch die Interne Revision Eine Frage der Haftung oder eine risikobasierte Prüfung mit SWOT-Charakteristik? Im Rahmen der DIIR-Projektgruppe… …„d!nternal audit – Digitalisierung und Interne Revision“ wurde das weite Themenfeld der Digitalisierung mittels sogenannter Use Cases definiert. Durch die… …Anwendung von Fallbeispielen soll der Begriff der Digitalisierung konkretisiert und für die Prüfungspraxis umsetzbar gemacht werden. Viele Unternehmen… …versuchen derzeit mit Hochdruck, den Risiken der Digitalisierung zu begegnen beziehungsweise die ihr innewohnenden Chancen für sich nutzbar zu machen. Zwei… …häufig auftretende Fälle sind zum einen der Erwerb von Geschäftsideen, meist in Form erfolgreicher Start-ups, zum anderen die sogenannte Ausgründung… …(Spin-offs), bei der es im Wesentlichen um die Entwicklung neuer Technologien und Geschäftsfelder mittels der ausgegründeten Tochterunternehmen geht. Der… …Spannungsfeld eines zunehmend komplexeren und restriktiven regulatorischen Geschäftsumfelds unmittelbare Auswirkungen auf die Risikoposition eines Unternehmens… …und damit auf die Aufgabenstellung der Internen Revision. In diesem Artikel wird aus risikoorientierter Prüfungssicht der Frage nachgegangen, wie die… …Seite sind die Start-ups oft sehr reduziert aufgestellt. Formalisierte Prozesse und Vorgehensweisen sind selten anzutreffen; eine Notwendigkeit hierzu… …Start-ups, die für größere Unternehmen von Interesse sind, schon eine gewisse fachliche Reife erreicht und die zugrunde liegende Geschäftsidee hat sich…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2018

  Auswirkungen der Aufsichtsrats-Diversity auf die Unternehmensperformance

  Eine Bestandsaufnahme der empirischen Forschung im dualistischen System
  

  Franziska Handschumacher, Maximilian Behrmann, Willi Ceschinski, Anne-Kathrin Hinze

  …124 • ZCG 3/18 • Prüfung Auswirkungen der Aufsichtsrats-Diversity auf die Unternehmensperformance Eine Bestandsaufnahme der empirischen Forschung im… …einen Einfluss auf die finanzielle und nichtfinanzielle Unternehmensperformance ausübt. Die systematische Bestandsaufnahme der relevanten Literatur führt… …Forschungserkenntnisse zusammen und diskutiert sich hieraus ergebende Implikationen und Forschungslücken. 1. Einführung Die Einführung der Geschlechterquote in Deutschland… …unterstreicht die Aktualität der Diversity-Thematik. Seither müssen börsennotierte und paritätisch mitbestimmte Unternehmen bei der Besetzung des Aufsichtsrats… …. Liegt der Frauenanteil bei Festlegung der Zielgrößen unter 30 %, dürfen die Zielgrößen den jeweils erreichten Anteil zukünftig nicht mehr unterschreiten… …. Gleichzeitig sind Fristen zur Erreichung der Zielgrößen festzulegen, die jeweils fünf Jahre nicht überschreiten dürfen. Von der festen Quote sind ca. 100… …wird für börsennotierte Aktiengesellschaften die Berichterstattung über das unternehmerische Diversitätskonzept (z. B. zu Alter, Geschlecht… …die Diskus- sion an. Insbesondere in den skandinavischen Ländern und den USA ist die Diversity-Forschung bereits fortgeschritten 3 . Der überwiegende… …Leistung ist die Überwachungseffektivität, was im Rahmen der Corporate-­ Governance-Forschung anhand der Festsetzung der Vorstandsvergütung, des… …Vorstandswechsels bei schlechter Performance und der Erhöhung der Reportingqualität gemessen wird 5 . Zugleich liegt die Vermutung nahe, dass der Aufsichtsrat…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2018

  Die Strategieklausur im Aufsichtsrat

  Praxiserprobte Prozessschritte aus dem gehobenen Mittelstand
  

  Prof. Dr. Marcus Labbé

  …Management • ZCG 1/18 • 17 Die Strategieklausur im Aufsichtsrat Praxiserprobte Prozessschritte aus dem gehobenen Mittelstand Prof. Dr. Marcus Labbé*… …Entscheidungen, die darauf einwirken. Ziele einer Strategiediskussion bestehen darin, strategische Schlüsselthemen zu identifizieren (Wesentliches vor Dringlichem)… …, relevante Strategiethemen zu systematisieren (Konkretisieren vor Priorisieren), Annahmen zu plausibilisieren (Fakten statt Meinungen) sowie die Strategie per… …obliegen zwei wesentliche Aufgaben: die Auswahl geeigneter Kandidaten für das Vorstandsgremium sowie die Prüfung der Qualität von Vorstandsentscheidungen… …. Die Qualität der Zusammensetzung des Vorstands korreliert in der Praxis nicht selten positiv mit der Qualität seiner dispositiven Tätigkeiten, die der… …häufig unzureichend ausgestaltet ist. Einerseits dominiert im Management-Reporting zu sehr die Finanz- und zu wenig die Marktperspektive. Als Konsequenz… …werden mit dem Vorstand üblicherweise zu stark das Ergebnis und zu wenig die dahinterstehenden Ursachen diskutiert. Die „echten“ Stärken und Schwächen sind… …hinsichtlich ihrer Chancen und Risikopotenziale bewertet. Andererseits ist das Handeln des Aufsichtsrats gegenüber dem Vorstand zumeist reaktiv und auf die… …Beurteilung vergangener Ergebnisse ausgerichtet. Ein überwiegender Teil der Sitzungszeit wird dadurch häufig auf die Vorstellung und Diskussion „alter“ Fakten… …, aber machbare Zielvorstellungen für die abzuliefernde Performance zu formulieren. 2. Ausgangspunkt: Blick für Wesentliches schärfen Die traditionelle…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Datenschutz-Folgenabschätzung und die neu veröffentlichte ISO/IEC 29134:2017

  Frank Trautwein, Dennis Kurpierz

  …26 PinG 01.18 Trautwein / Kurpierz Datenschutz-Folgenabschätzung Datenschutz-Folgenabschätzung und die neu veröffentlichte ISO/IEC 29134:2017 Frank… …Trautwein ist auf Rechtsinformatik spezialisiert und als Jurist sowie zertifizierter Lead Auditor (ISO 27001) für die ISiCO Datenschutz GmbH tätig. In dieser… …Funktion unterstützt er Unternehmen als externer Datenschutzund IT-Sicherheitsbeauftragter. Frank Trautwein und Dennis Kurpierz Die letzten Monate waren… …neue risikobasierte Datenschutzinstrument. Vergleiche zur Vorabkontrolle aus § 4d Abs. 5 BDSG werden laut, doch die DSFA geht deutlich weiter. Einen… …Projektleiter. 1 I. Grundlagen 1. Worum geht es bei der DSFA? Ausführungen und Erläuterungen zur DSFA gibt es zu Genüge. Die ­Absicht des Gesetzgebers ist dabei… …naheliegend: Unternehmerische ­Risikoanalysen und Folgenabschätzungen ermöglichen schon in der Planungsphase eines Projekts den Blick auf Schwachstellen, die… …carrying out a PIA der ISO 29134:2017 herausgestellt wird. Datenschutzrisiken bestimmter Funktionalitäten hingewiesen werden, die einem Programmierer… …die DSFA einer weiteren Anforderung des umfangreichen Verordnungstextes nach: Privacy by Design. Die abstrakte Gesetzesanforderung des Art. 25 DSGVO… …nach Technikgestaltung und datenschutzfreundlichen Voreinstellungen wird zu einer praktischen Erkenntnis, von der alle Seiten profitieren: Die… …­Implementierung eines womöglich geplanten Tracking-Features für die Mitarbeiter-App wird hierdurch nicht blockiert, gleichwohl kann rechtzeitig der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2018

  Das Steuerumgehungsbekämpfungsgesetz – Neue Datenmassen für die Finanzverwaltung?

  Rechtsanwalt Johann-Nikolaus Meyer, Rechtsanwalt Philipp Behrendt

  …Steuerumgehungsbekämpfungsgesetz – Neue Datenmassen für die Finanzverwaltung? Der Gesetzgeber hat mit dem am 25. Juni 2017 in Kraft getretenen Steuerumgehungsbekämpfungsgesetz neue… …Mitwirkungspflichten für Steuerpflichtige und Dritte im Zusammenhang mit der Beteiligung inländischer Steuerpflichtiger an Drittstaat-Gesellschaften in die… …. Einleitung Im April 2016 veröffentlichte ein Journalistennetzwerk aus 76 Ländern die so genannten „Panama Papers“. 1 Aus diesen ging hervor, dass eine Vielzahl… …von Personen – auch in Deutschland steuerpflichtige – über eine Anwaltskanzlei Briefkastenfirmen in Staaten errichtet hatten, die keine oder sehr… …eine Diskussion über Steuerumgehung mittels der Gründung und Nutzung solcher Domizilgesellschaften, die tatsächlich keine wirtschaftlichen Aktivitäten… …Bundesregierung der Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Steuerumgehung und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften 1 vgl. die Recherche der… …Mitwirkungspflichten der Steuerpflichtigen und Dritter, die Möglichkeiten der Finanzbehörden zur Feststellung entsprechender Sachverhalte zu verbessern, mithin die… …die Steuerpflichtigen einwirken zu können. Ob dieses Ziel durch das StUmgBG und insbesondere die damit verbundenen Änderungen der Abgabenordnung (AO)… …tatsächlich erreicht werden kann, bleibt abzuwarten. Im Rahmen der Anhörung der Fachverbände wurde u.a. kritisiert, dass sich die Neuregelungen auf sämtliche… …Drittstaat-Gesellschaft beziehen und nicht nur solche, die keine eigene wirtschaftliche Tätigkeit entfalten, 3 und dass durch die Begrenzung auf Drittstaaten außerhalb der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen Dritter gegen rechtsverletzende Beweismittel

  am Beispiel der Verwendung persönlicher Gesprächsprotokolle
  

  Peter Hense, Maria Fetzer

  …114 PinG 03.18 Hense / Fetzer Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen Dritter Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen Dritter gegen… …Fetzer Maria Fetzer, Ref. iur., Spirit Legal LLP Leipzig Die Rechtsprechung schränkt den Rechtsschutz gegen Äußerungen von Prozessparteien über das… …Beseitigungsansprüche von Betroffenen gegen die Verwendung dieser Beweismittel in Prozessen, an denen sie nicht beteiligt sind. Ob effektiver Rechtsschutz durch eine… …. Der unbeteiligte Dritte als Kollateralschaden im Zivilprozess Die Prozessführung im Zivilprozess ist im Wesentlichen von einseitigem Parteivortrag in… …seltener objektiv als selektiv geleistet wird. Neben Spitzfindigkeiten und Schlägen unter die Gürtellinie finden sich neben den Parteien des Rechtsstreits… …. Begleitschäden resultieren nicht nur aus Vortrag in Schriftsätzen, sondern in besonderem Maße auch aus der Beweiserhebung. Die Rechtsprechung 1 spricht dann… …vornehm davon, dass „die Darstellung der eigenen Rechtsauffassung über das zur Prozessführung ‚Notwendige‘ und ‚Erforderliche‘“ hinausgeht. Wer bereits… …einmal die kafkaeske Situation erlebt hat, durch unwahren oder ehrverletzenden Parteivortrag oder rechtswidrig erlangte Beweismittel zum Objekt eines… …, separaten Rechtsschutz zu erreichen? 2 Besonders herausfordernd ist dabei die Frage, wie mit den unterschiedlichen Arten der Verkörperung rechtswidrig… …(private Nutzung gestattet), in denen sich die Kommunikationsteilnehmer über intime 1 BGH, Urt. v. 17. 12. 1991 – VI ZR 169/91, NJW 1992, 1314, 1315. 2…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Was die NRW-Schulverwaltung mit dem Image des Datenschutzes zu tun hat

  Frederick Richter

  …156 PinG 04.18 PRIVACY NEWS Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Was die NRW-Schulverwaltung mit dem Image… …des Datenschutzes zu tun hat Frederick Richter, LL. M. Wenn man meint, dass es in den vergangenen Wochen kaum ein anderes Thema gab als „Die… …überforderten KMU im Angesicht der DSGVO“, dann sollte man den Blick einmal in die Schulen werfen. Auch dort hat sich der Datenschutz in jüngster Zeit einmal… …„Datenschutz, der Bremser“. Es geht nicht um die Vermittlung von Wissen zum Umgang mit Daten, es geht um den Umgang mit Daten an den Schulen selbst. Heißt es in… …schulpolitik-in-nrw-dienstanweisung-zu-daten schutz-bremst-lehrer-aus_aid-16472945. nun viele an die umgekehrte Version eines Plakates aus dem letzten Bundestagswahlkampf erinnert und denken an… …einen Slogan, der da lauten könnte: „Bedenken first, Schuldigitalisierung second“. Bremst Datenschutz die Bildung aus? Frederick Richter ist Ständiger… …Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für Privatheit und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker)… …Manche Eltern, die nicht gerade verbissene Datenschutz-Apologeten sind, wundern sich manchmal, dass es an der Schule ihrer Kinder nicht ebenso einfach sein… …Hausaufgabe im Deutschunterricht schrieben die Lernenden direkt in Google Docs. Ihre Notizen für die Benotung speicherte die Lehrerin in ihrer Dropbox und das… …mit der Gesetzeskonformität nicht zu locker genommen werden. Während jedoch in der Wirtschaft die Unternehmen allein aus Beweggründen der IT- Sicherheit…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  „Die digitale Unterwelt“ – Strafprozessuale Ermittlungsmöglichkeiten im Darknet

  Rechtsanwalt Dr. Saleh R. Ihwas

  …WiJ Ausgabe 3.2018 Aufsätze und Kurzbeiträge 138 IT-Strafrecht Rechtsanwalt Dr. Saleh R. Ihwas, Wiesbaden „Die digitale Unterwelt“ – Strafprozessuale… …jedoch ein eher schlechter Ruf an. Dies liegt sowohl an der negativen Medienberichterstattung 4 als auch am Namen: Darknet. Durch die Bezeichnung als… …„Dark“ wird automatisch etwas Negatives mit dem Begriff verknüpft, denn Dinge, die man nur „im Dunklen“ macht, sollen im Verborgenen bleiben. Vielfach wird… …begangen werden können und diese durch die Strafverfolgungsbehörden aufzuklären sind. II. Surface Web, Deep Web und Darknet: Terminologie Das Internet kann… …Internetseiten, die bei einer Suchmaschine indexiert 8 sind. 9 Das Deep Web umfasst dementsprechend sämtliche anderen Webseiten, die nicht bei Suchmaschinen… …über die gängigen Browser, wie z.B. Mozilla Firefox, zu erreichen, sondern über eine eigene Software. Im Darknet kann aber ebenso „gesurft“ werden wie im… …ist die Information, dass man die Webseite besucht hat, bei jedenfalls zwei Unternehmen vorhanden. Zum einen sieht der Access-Provider des Nutzers (z.B… …. T-Online) welche Internetseite durch den Nutzer aufgerufen wurde. Zum anderen sieht Facebook von welcher IP-Adresse aus die Facebook-Webseite aufgerufen wurde… …Internetseitenbetreiber möglich. Die Anonymität im Darknet ist damit der wesentliche Unterschied zum Surface Web. 1 Im englischen Sprachgebrauch wird teilweise der Begriff… …verwendet, die beiden Begriffe sind synonym zu verstehen. 2 Bartlett, The Dark Net – Inside the Digital Underworld, 2014. 3 Bartlett, The Dark Net – Inside…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2018

  Die nichtfinanzielle Erklärung aus dem Blickwinkel der Corporate Governance

  Wie geht der Aufsichtsrat mit der Prüfung der neuen Berichtspflichten um?
  

  Michel Kotlenga, Oliver Scheid, Prof. Dr. Stefan Müller

  …178 • ZCG 4/18 • Prüfung Die nichtfinanzielle Erklärung aus dem Blickwinkel der Corporate Governance Wie geht der Aufsichtsrat mit der Prüfung der… …des Betrachtungsfelds erfolgreich umsetzen, um etwa auch die Chance der Nachhaltigkeit vor allem als Differenzierungsfaktor im Wettbewerb stärker… …, wie die Unternehmen des öffentlichen Interesses mit dieser neuen Berichtspflicht umgehen. 1. Einführung Der Begriff Corporate Governance ist derzeit… …mehr denn je im Fokus wirtschaftspolitischer Diskussionen und hat weder an wissenschaftlicher noch an praktischer Relevanz verloren 1 . Dabei kann die… …, Investoren über die Grundsätze der unternehmerischen Corporate Governance zu informieren und den Unternehmen anerkannte Corporate-Governance-­ Standards… …eingeschränkte Entscheidungsnützlichkeit für die Unternehmensadressaten 6 . Mit dem im März letzten Jahres vom Deutschen Bundestag beschlossenen CSR-­… …Governance erfuhr auch die in § 289 f HGB festgehaltene Erklärung zur Unternehmensführung eine Aufwertung in Form des neu hinzugekommenen Diversitätskonzepts… …Corporate-Governance- Forschung im deutschsprachigen Raum Eulerich u. a., ZfbF 2014 S. 567 ff. 2 Vgl. Soltani/Wald, BFuP 2018 S. 92. 3 Die aktuelle Fassung des DCGK vom 7… …Vgl. grundlegend zum CSR-RLUG Kajüter, DB 2017 S. 617 ff. c Es droht das Risiko einer neuartigen Erwartungslücke, welche die Verlässlichkeit der Angaben… …179 mit § 111 Abs. 2 AktG die Prüfung der nichtfinanziellen Berichterstattung auferlegt, was das Aufgabengebiet erheblich erweitert und Fragen nach den…

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