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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

  Jan-Philipp Redder „Der verfassungsrechtliche Schutz von Whistleblowern“

  Rechtsanwalt Daniel Sandmann

  …Förderung von Whistleblowern vielgestaltig und in verschiedenen Reifephasen. Das Spektrum reicht von rudimentären Regelungen und geringem Schutz bis zu… …Europäischen Wirtschaftsraums hat die europäische Gesetzgebung durch die Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden… …. In welchem Ausmaß dem Schutz des Whistleblowers auch durch das deutsche Verfassungsrecht Rechnung getragen wird, betrachtet das hier besprochene Werk… …umfassenden Darstellung zur Meinungsfreiheit, die für das Thema Whistleblowing von entscheidender Bedeutung sind. Dies beginnt mit dem grundsätzlichen Schutz… …Petitionsrechts zu. Neben weiteren grundrechtlichen Aspekten beschäftigt sich das Werk im Folgenden mit den vergleichbaren Rechten aus der Europäischen… …Empfänger der Hinweise unterschieden. Keine Variante wird als in jedem Fall unzulässig angesehen. Für den öffentlichen Dienst beleuchtet das Werk sowohl… …, sieht der Verfasser für Beamte einer Pflicht zumindest zum internen Whistleblowing, mit Einschränkungen u.a. durch das Mäßigungsgebot. Im folgenden Teil… …eigennützigen Absichten bestand. Die in diesen Fällen wesentlichen Kriterien des EGMR bei der Abwägung sind demnach: die Priorität interner Meldungen, das… …setzt sich das Werk auseinander. Dies gilt insbesondere für die Thematik „Geheimhaltung von Illegalität“, bei der wiederum Abwägungen von Schutzgütern wie… …verschiedenen Falllagen und Konstellationen kondensiert das Werk Grundsätze, die zu jeweils angemessenen Interessenabwägungen beitragen sollen. Dabei wird das…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Playing consent

  Dr. Martin Scheurer

  …(„­deliberately ugly word gamification“) die Integration spielerischer Elemente in das Design etwaiger Benutzeroberflächen ­beschreiben. 2 In der Folge etablierten… …(“Gamification as the use of game design elements in non-game contexts”) verstehen möchte. 3 Mit Blick darauf, dass das Ziel der gamifizierten… …–– Mit der Etablierung eines Punktesystems wird das grundlegende Anreizsystem der Anwendung geschaffen. Neben unmittelbar spielbezogenen Erfahrungs-… …zahlreiche gamifizierte Anwendungen sogenannte Abzeichen (Badges oder auch Achievements) für das Erreichen vordefinierter Ziele, wobei auch hier… …unterschiedlichste Errungenschaften durch die Nutzer denkbar sind. Oftmals werden Achievements für bestimmte Spielhandlungen, das Erreichen einer vorgegebenen… …Punktezahl oder den Abschluss eines Teilbereichs vergeben. Den jeweiligen Abzeichen kommen dabei keine konstitutiven Bedeutungen für das Spielgeschehen zu… …unmittelbares Feedback zu den jeweiligen (Spiel-)Aktionen gegeben werden kann. Das Anwendungsfeld gamifizierter Anwendungen ist dabei denkbar weit… …zentral intrinsisch motivierender Faktor gamifizierter Anwendung ist der Anspruch, dass das Spielen den Nutzern Spaß bereiten soll. 8 In diesem Sinne kann… …der Spaßfaktor einer Gamification-Anwendung „[…] der Tropfen sein, der das Motivationsfass positiv zum Überlaufen bringt“. 9 Darüber hinaus können… …. 10 Soweit darauf abgestellt wird, dass das Bedürfnis nach Kompetenzerwerb beziehungsweise Kompetenzerleben intrinsisch motivierend wirkt, bietet…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2020

  Compliance in Portugal (Teil 2)

  Ausgewählte Rechtsgebiete mit Schwerpunktthemen
  

  Dr. Susana Campos Nave

  …Praxis relevante Bereiche, ist allerdings nicht als abschließend zu verstehen. 1 Gefährdete Unternehmensbereiche Compliance verfolgt das Ziel eines… …Wahlkampffinanzierung (Financiamento dos partidos políticos e das campanhas eleitorais), 10 * Rechtsanwältin Dr. Susana Campos Nave berät in den Bereichen Compliance… …Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht und das Kartellrecht in Betracht. In diesen Fällen sind Verwaltungsstrafen vorgesehen. 13 1.2 Datenschutz und… …nicht Bestandteil des Arbeitsrechts sind, wie etwa das Datenschutzrecht, zu unternehmerischen Verantwortlichkeiten. 1.3 Tax Compliance Mit dem Gesetz Nr… …Verhalten, das dazu führt, dass Steuern nicht beziehungsweise nicht in der gesetzlich vorgesehenen Höhe gezahlt werden. Dies umfasst insbesondere… …Falschangaben in steuerlich relevanten Unterlagen. 18 Das portugiesische Strafgesetzbuch unterscheidet zwischen einfacher und schwerer Steuerhinterziehung. Eine… …Imposto sobre o Rendimento das Pessoas Colectivas). 21 Grundsätzlich können in Portugal die meisten Steuerpflichten, wie auch die Einreichung der… …Steuererklärung, elektronisch über die Homepage der Finanzbehörde (Portal das Finanças) digital erfüllt werden. 22 Der Zugriff zum elektronischen Serviceportal… …. Compliance in Portugal (Teil 2) ZRFC 6/20 279 Zusätzlich zur Körperschaftssteuer können Gemeinden auf Grundlage des Kommunalfinanzgesetzes (Lei das Finanças… …diese Änderungen den Zweck, das portugiesische Recht an das vorgenannte überstaatliche Recht anzupassen. Um einen umfangreichen Rechtsrahmen zu…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2020

  Quo vadis Corporate Governance Reporting?

  Zu Reporting-Elementen, Auswirkungen aktueller Reformen und Fortentwicklungstendenzen
  

  Willi Ceschinski

  …Das CGR stellt eine in sich geschlossene und regelmäßige externe Berichterstattung der Verwaltungsorgane an die Stakeholder hinsichtlich der Gestaltung… …, was für einen Stakeholder als externen Adressaten kaum erkennbar ist 5 . Das CGR sieht sich also dem Dilemma hoher Kosten der Informationsbeschaffung… …Kapitalmarkts gewinnt dabei das Corporate Governance Reporting (CGR) für Stakeholder zusehends an Bedeutung. Der Begriff des CGR wird dennoch sowohl von… …erforderlich macht 6 . Das Ziel des vorliegenden Beitrags besteht darin, den aktuellen Rechtsstand der Publizitätselemente des CGR und ihrer Ausgestaltung zu… …erfassen. Das CGR in Deutschland setzt sich für das Berichtsjahr 2019 aus den Elementen der Entsprechenserklärung zum DCGK (§ 161 AktG), der Erklärung zur… …Unternehmensführung (§ 289 f HGB) und dem Corporate-Governance-­ Bericht zusammen 7 . Das letztgenannte Element entfällt jedoch künftig aufgrund der jüngsten… …bekanntzumachen, veröffentlicht wird hier lediglich das Vorhandensein (§ 325 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Abs. 2 HGB). Derweil unterbleibt die eigenständige Offenlegung… …DCGK-CG-Berichts. Quo vadis CGR Rechnungslegung • ZCG 2/20 • 87 Grundlage für aktuelle Entsprechenserklärungen 16 . Der somit zumindest noch für das Berichtsjahr… …(GB) angegeben. Die Spalte „Kapitel mit CGR“ nennt die erste Gliederungsebene des GB, in dem das CGR identifiziert wurde. Von den DAX-Unternehmen… …sonstigen Kapiteln. Unter „Titel des CGR“ wird die Überschrift abgetragen, mit welcher das CGR betitelt wurde, hier ist eine breite „diversity in practice“…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2020

  Wie Corporate Governance zum Unternehmenswert beiträgt

  Unternehmen, die sich dem Gemeinwohl verpflichtet fühlen, dienen auch ihren Aktionären
  

  Jens C. Laue

  …das grundsätzliche und undifferenzierte Bild der Unternehmen als rücksichtslose Gewinnmaximierer zu Lasten aller anderen Stakeholder existiert. In… …Korrektiv geschaffen haben, durch das sich Unternehmensleitungen – und hier vor allem der Vorstand in seiner Implementierungsaufgabe und der Aufsichtsrat in… …Auftrag an Vorstand und Geschäftsführung erteilt, das Aktionärsvermögen zu maximieren und somit bei allen Entscheidungen die Interessen der… …Eigenkapitalgeber über das aller anderen Interessengruppen zu stellen. 2.2 Stakeholder Value Ebenfalls in den frühen 1980er-Jahren wurde jedoch auch eine – zumindest… …resultiert häufig aus der Sorge der Vorstände und Aufsichtsräte, durch das Unterlassen notwendiger Maßnahmen eine Haftung aus Organisationsverschulden zu… …für die gesamte Gruppe der Stakeholder geschaffen wird und insbesondere auch, welcher Mehrwert sich für das Unternehmen, seinen Marktwert und damit auch… …Anspruchsgruppen ab und bilden somit zunächst ein Korrektiv zum Verhalten der Unternehmen. Das Verhalten innerhalb dieser Maßgaben stellt jedoch bei gewissenhafter… …Menschenrechten selbst einschätzen sollten, ist zu erwarten, dass es zum Entwurf eines „Wertschöpfungskettengesetzes“ kommen wird, das Unternehmen bzw. deren Organe… …Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden“, https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/ HTML/?uri=CELEX:52018PC0218. c Bei der… …Klimaberichterstattung geht es darum, Unternehmen und Investoren einen Einblick in die finanziellen Auswirkungen des Klimawandels auf das Geschäftsmodell zu ermöglichen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2020

  Abschluss und Nutzung von Rahmenverträgen mit Abruf

  Prozessoptimierung versus Risikopotenzial
  

  Dr. Jochen Matzenbacher

  …Vertragslaufzeit wird auf Basis von Indikatoren festgelegt, wie zum Beispiel das jährlich zu erwartende Abrufvolumen und die jeweilige Marktsituation der einzelnen… …Gewerke. Im Einkaufsbereich sollte das Ziel bestehen, bei wiederkehrenden Beschaffungsvorgängen mit den relevanten Lieferanten Rahmenverträge mit Abruf… …sollte der jeweilige Einkaufsbereich im Sinne der Selbststeuerung und permanenten Optimierung eine derartige Analyse regelmäßig durchführen. Das folgende… …Unternehmen für Maschinenbau ermittelte das Prüferteam im Rahmen der Istanalyse, dass im letzten Jahr die Firma Saubermann für circa drei Millionen Euro… …Aufträge erhalten hat. Daraufhin analysierte das Prüferteam, in welcher Weise (Vertragsart) diese Firma durch den Einkaufsbereich beauftragt wurde. Diese… …Analyse ergab im ersten Schritt, dass das gesamte Auftragsvolumen über Einzelbestellungen beauftragt wurde. Im zweiten Schritt wurden für einen… …Jahreszeitraum die Einzelbestellungen detailliert nach Anzahl und Wert analysiert (s. Abbildung 1). Das Ergebnis der Analyse zeigt deutlich (s. die markierten… …Standardisierung von Leistungen und Materialien. Demgegenüber besteht bei Einzelbestellungen das Risiko, dass die verschiedenen Fachbereiche bei gleichen… …abzuwickeln und somit eine weitere Reduzierung der Prozesskosten zu realisieren. Aufgrund dieser Vorteile sollte im Einkaufsbereich das Ziel bestehen, bei… …Logistik/Wareneingang liegen. Das Ergebnis der Prüfung wird dokumentiert und ist für die Rechnungsprüfung eine wesentliche Information hinsichtlich Anerkennung oder…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2020

  Sozialgericht Dortmund, Urteil vom 17.09.2019, S - 34 BA 58/18

  …17.09.2019, S - 34 BA 58/18 In diesem Urteil bewertet die 34. Kammer des Sozialgerichtes Dortmund das Argument eines Rettungsdienstes, dass die Einbindung von… …Honorarnotärzten in die Einsatzorganisation ausschließlich auf Sachzwängen beruht, nicht als ein solches, das für eine Selbständigkeit eines Notarztes spricht… …120 Sekunden für die Abholung durch ein Notarzteinsatzfahrzeug bereitstellen. Die Buchung seiner Schichten erfolgt über das System "Notarztpool HSK“ und… …Rechtsbeziehung zwischen den Parteien des Honorarvertrages das Gepräge eines Dauerschuldverhältnisses, auch nicht das eines solchen mit Arbeit auf Abruf… …eine Selbständigkeit kaum zu vereinbaren. Auch stellt die Vergütung der Dienste durch feste Stundensätze kein Indiz dar. Das unternehmerische Risiko des… …Beigeladenen liegt darin, dass er das Risiko trägt, Aufträge nicht oder nicht in auskömmlichen Umfang zu erhalten. Die im Jahre 2017 eingeführte Regelung des §… …. Demgegenüber ist eine selbständige Tätigkeit vornehmlich durch eine eigene Betriebsstätte, die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft, das eigene… …Entscheidungs- und Gestaltungsspielraum als ein sogenannter Honorararzt im Krankenhaus, den das Bundessozialgericht mit Urteilen vom 04.06.2019 (Az. des Leitfalles… …Schichten sei weiterhin über das vorgenutzte Buchungssystem erfolgt. Es habe sogar mehr Freiheit bei den Buchungen als festangestellter Mitarbeiter bestanden… …festangestellten Mitarbeiter des Klägers handelt. c) Der Beigeladene hat kein eigenes, über das Gehaltsausfallrisiko hinausgehendes Unternehmerrisiko in seiner…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2020

  Lässt sich gute Unternehmensführung per Gesetz erzwingen?

  Wolfhart Fabarius

  …dafür sorgt neben Corona vor allem der Fall Wirecard, der das Thema Corporate Governance im Zentrum öffentlicher Debatten verankert. Der Berufsstand der… …Wirtschaftsprüfer hat erste Lehren aus dem Skandal um das Noch-DAX-Unternehmen gezogen, dessen Restwert sich nach dem Auffliegen des mutmaßlichen Milliardenbetrugs… …zwischen null und nichtig bewegt. Das IDW sieht Anpassungsbedarf bei Unternehmen des öffentlichen Interesses im Hinblick auf die Corporate Governance, die… …längst hätten geklärt werden sollen. Jetzt regt das IDW auch nur an, „eine Diskussion darüber zu führen, ob und ggf. wie die Transparenz über die… …„angemessenen und wirksamen Compliance-Management-Systems“ gesetzlich zu verpflichten. Das eröffnet den WPs en passant ein neues Prüffeld, verbunden mit dem… …Anliegen, künftig speziell auch das Risikomanagement der Unternehmen in Bezug auf IT-Risiken genauer unter die Lupe zu nehmen. Eine Auftragsvergabe durch… …Rechnungslegung und die Abschlussprüferaufsichtsstelle im Fall Wirecard? Auch das wird en détail zu klären sein. Und die Aufsichtsräte? „Welche ernst zu nehmende…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  „Draußen nur Kännchen – aber bitte mit Daten!“

  Frederick Richter

  …. (Fast) Nichts ist uneinschränkbar Eingriffe in das Grundrecht auf Datenschutz (Art. 8 Abs. 1 GRCh) und – nach klassisch deutschem Verständnis – auf… …Verhältnismäßigkeit messen lassen. Dass das von den deutschen Landesregierungen verfolgte Ziel einer Bekämpfung der Virus-Ausbreitung im öffentlichen Interesse liegt… …der DSGVO verlangt – erforderlich sind und in angemessenem Verhältnis zum verfolgten legitimen Zweck stehen. Weniger um das Ob geht es, mehr um das Wie… …Fast musste einen das Gefühl beschleichen, die Verhältnismäßigkeitserwägungen der Landesregierungen wären größtenteils auf der (Vor-)Stufe der Prüfung… …eines legitimen Zweckes stehengeblieben. Jener ist mit dem Ziel der Gesundheitsvorsorge gegeben. Auch dürfte das überall gewählte Instrument der… …Maßnahme auch ­Infektionsketten nachverfolgen zu können, wäre diese Grundrechtseinschränkung auch „nicht per se völlig unverhält­nismäßig“. 1 Muss das sein?… …, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen), in manchen werden einzelne Datenkategorien aufgeführt; das Saarland fordert Name, Wohnort und „Erreichbarkeit“… …der Stiftung Datenschutz Gibt’s da nicht eine App für? Aber es gibt womöglich noch mildere Mittel als das Beschränken der erhobenen Datenkategorien, um…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2020

  Umgang mit Fraud und Krisensituationen, Nutzung digitaler Informationen, Prüfung von IT-Anwendungen und Einhalten der Standards

  Michael Bünis

  …Leserinnen und Leser, das DIIR lädt alle Fach- und Führungskräfte zu den nächsten zwei großen Fachtagungen ein. In Düsseldorf werden am 19./20. März bei der 11… …umfassen dabei insbesondere die Planung, das Ressourcenmanagement und die Koordination mit anderen Prüfungsdienstleistern. Fraud findet sich nachweislich in… …die Grundlagen von Process Mining vor und verbindet das Konzept mit der Revision. Ich wünsche Ihnen eine anregende Lektüre und großen Nutzen für Ihre…

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