Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Hat der EuGH den Schufascore für unzulässig erklärt?

  Eine Bewertung aus der Perspektive des vorlegenden Gerichts und der Wissenschaft
  

  Hans-Hermann Schild, Prof. Dr. Boris P. Paal

  …Auskunfteienwesen insgesamt ablesbar. Stimmt das? Sie hätten ja auch selbst entscheiden können. Wollen Sie das Auskunfteienwesen in Deutschland zumindest in seiner… …Vorlagen selbst aber, und das ist die Regel, sind Kammerentscheidungen, das heißt also Kollegialentscheidungen die getroffen worden sind. Nicht ich als… …die Auskunfteien das ein oder andere Problem mit heraufbeschworen worden, welches es so vorher nicht gab. Ich denke noch an das alte BDSG unter der… …Federführung der EG-Datenschutzrichtlinie mit dem Ergebnis, dass wir hier nun neue Rechtsfragen haben, die aber nicht nur das Auskunfteienwesen allein betreffen… …, sondern ganz allgemeiner Natur sind. Ich gehe davon aus, dass wir hier in unserem Gespräch hauptsächlich über die Scoring-Entscheidung sprechen, also das… …wir als Kammer nicht selbst entschieden haben, so haben wir das auch gemacht. Wir haben aufgrund der dann folgenden Zulassungsbeschwerden von dem… …Beklagten und der Beigeladenen an den VGH allerdings die Konsequenz gezogen und gesagt, dass das Verfahren zu beschleunigen ist. Denn, das muss ich auch sagen… …– und das gilt dann auch für meine Person direkt – ich habe ein gewisses Misstrauen gegenüber den Instanzgerichten und den Obergerichten, die aus… …meiner Sicht ihren Hausaufgaben nicht immer so ganz nachgekommen waren. Ich denke da insbesondere an den BGH oder das Bundesarbeitsgericht, die oft selbst… …DSGVO vorlegen müsse. Doch so klar ist es dummerweise nun mal nicht. Das bessert sich aber gerade ein wenig. Darüber hinaus sollen gerichtliche Verfahren…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2024

  Inhalt / Impressum

  …­Value. Recht Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz 206 Prof. Dr. Henning Zülch · Tanja Gemünden · Martin Schüder Die unter den Anwenderkreis des… …Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes fallenden Unternehmen mussten erstmals für das Jahr 2023 über die Angemessenheit ihrer Sorgfaltspflichten berichten. Dabei stehen insbesondere die… …untersucht, ob die Prüfungsvermerke zu Nachhaltigkeitsberichten der DAX- 40-Unternehmen für das Geschäftsjahr 2023 diesen Anforderungen entsprechen… …. ZCG-Nachrichten 225 +++ WP-Gesellschaften diversifizieren das Leistungsspektrum +++ Rechnungslegung Konnektivität in den ESRS 226 Dr. Josef Baumüller Im Zuge der… …. ZCG-Nachrichten 230 +++ Kompetenzerweiterung fördern +++ Berichtsgrenzen nach ESRS 231 Georg Lanfermann · Dr. Josef Baumüller Für das Geschäftsjahr 2024 sind die… …; eine noch größere Zahl an Unternehmen hat erstmals Berichte für das Geschäftsjahr 2025 vorzulegen. Zu den Schlüsselfragen, die sich bei den… …der CSRD in das HGB 236 Prof. Dr. Stefan Müller · Dr. Jens Reinke Die Frist zur Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) in… …deutsches Recht ist zwar bereits überschritten, doch scheint das Gesetzgebungsverfahren noch 2024 abgeschlossen werden zu können. Die Bundesregierung hat… …ihren ­Entwurf in das parlamentarische Verfahren eingebracht ZCG-Nachrichten 237 +++ Nachhaltigkeit verbessert Beziehungen zu Stakeholdern +++ Service… …Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail bevorzugt in…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2024

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich.
  

  Elisabeth König

  …: Compliance-Regeln sind Spielregeln für das Wirtschaftsleben. Und wie bei allen Spielregeln, erfordert es einen gewissen Einsatz, sich damit vertraut zu machen. Wer… …jetzt zu Weihnachten ein Gesellschaftsspiel verschenkt hat, wird das kennen, da wird die Kiste aufgemacht, und es soll am besten gleich losgespielt werden… …. Im Unternehmen ist das nicht viel anders. Die Kollegen im Business sind typischerweise keine juristischen Experten und sollen es auch gar nicht werden… …das Compliance-Management selbst zu vielen seiner Strukturen gekommen ist: über den Datenschutz. In meiner ersten Position als Rechtsanwältin war ich… …Tätigkeiten sehr abwechslungsreich sind. Dies gilt insbesondere für die internationale Compliance-Arbeit in der Gruppenfunktion. Wir gestalten das… …Management-System für ein spezifisches Unternehmen ist wie ein Maßanzug. Das Managementsystem muss passen für das, was das Unternehmen macht. Jede wesentliche… …Standardprozesse des Unternehmens werden können, ohne dass dadurch das eigentliche Geschäft erschwert wird. Welche Rolle wird Compliance-Management aus Ihrer Sicht… …, weil die internationalen Gesetzgeber immer weitere Aufgaben auf Unternehmen delegieren. Das reicht von Sanktionsregelungen bis zur… …dauerhaft größte Herausforderung in der Compliance-Arbeit eines international agierenden Unternehmens dürfte es sein, das Compliance-Management-System so zu… …einheitlich gültigen Satz von Compliance-Regelungen und -Prozessen verlassen können. Insofern sehe ich das Heraufziehen von Compliance-Regeln auf die EU-Ebene…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 1/2024

  Nachrichten vom 12.01.2024 bis 15.03.2024

  …Zeitschrift für Compliance Das News-Magazin von COMPLIANCEdigital ZfC 01/24 3 EU-Lieferkettenrichtlinie nimmt entscheidende Hürde Nachricht vom… …gutes Signal. Damit werde der Weg frei für einheitliche Wettbewerbsbedingungen in der gesamten EU. „Das sind gute Nachrichten für mehr Menschenrechte… …, mehr Klimagerechtigkeit und ebnet dringend notwendigen Innovationen im Umweltschutz den Weg“, kommentiert der BUND [1]. Da das Gesetz noch einmal… …mitteilte, wurden im vergangenen Jahr 602.000 kleine und mittlere Unternehmen in Deutschland von einer Frau geführt. Das sind 155.000 Unternehmen weniger als… …im Jahr 2022. Das Ausbleiben eines fortlaufenden Anstiegs des Frauenanteils sei vor allem die niedrige und zuletzt wieder gesunkene Gründungstätigkeit… …weniger als Männer. Den Gender Gap auf dem Arbeitsmarkt beziffert das Statistische Bundesamt für das Jahr 2023 auf 39 Prozent. Hauptursachen für diese große… …Lücke sei neben niedrigeren Stundenverdiensten die geringere Arbeitszeit von Frauen. Der unbereinigte Gender Pay Gap lag bei 18 Prozent. Das heißt, Frauen… …Bruttostundenverdiensten einher, teilt das Statistische Bundesamt mit. In der Erwerbsbeteiligung gebe es ebenfalls deutliche Unterschiede. Zahlen zur Erwerbstätigkeit aus… …Bundesamts finden Sie hier [1]. Quelle [1] https://www.destatis.de/DE/Presse/ Pressemitteilungen/2024/03/PD24_083_621.html Zeitschrift für Compliance Das… …hat eine wichtige Rolle, wenn die potenziellen Auswirkungen Künstlicher Intelligenz auf das Geschäftsmodell und die Wettbewerbsfähigkeit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2024

  Vorteile im Wettbewerb nutzen

  Wolfhart Fabarius

  …drastischer spürbar. Das Erreichen von Zielen für den Klimaschutz steht auf der Kippe. Da ist es ein fatales Zeichen, aus der europäischen Industrie unmittelbar… …nach der US-Wahl zu hören: Wenn Amerika künftig weniger macht, sollte die EU die Auflagen an Nachhaltigkeit ebenfalls lockern. Das wäre ein falscher… …Ansatz. Denn wenn andere weniger machen, ist das für Europa die Chance, sich insbesondere bei innovativen Technologien für Umwelt- und Klimaschutz… …größten in Deutschland gelisteten Unternehmen analysiert. Das Ergebnis: Die Mehrheit verpasst die selbstgesteckten Dekarbonisierungsziele. Immerhin haben… …Jahr auf den 30.12.2025 verschoben werden – bitter für diejenigen, die sich unter großen Anstrengungen für das Ende dieses Jahres bereits startklar… …gemacht hatten. Doch da das Europäische Parlament weitere Änderungen in der EUDR beschlossen hat, muss nun über das Trilog-Verfahren ein informeller… …Operationalisierung des Grundsatzes der doppelten Wesentlichkeit. Das gilt vor allem für die Perspektive der Auswirkungs-Wesentlichkeit, mit der sich viele Unternehmen… …Carola Rinker. Wir starten diese Ausgabe mit dem Thema Family Governance. In Familienunternehmen spielt sie eine zentrale Rolle, um das Gleichgewicht…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2024

  Aktuelle Urteile: Rechtsprechungsübersicht

  Dr. Doreen Müller

  …Geburtsdatums und seines Wohnorts im Handelsregister. 2. Der Wohnort des Geschäftsführers einer GmbH ist zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden. 3. Ein… …Pflicht des Verantwortlichen erfolgt. Das gilt auch dann, wenn die Verarbeitung zugleich nach Art. 6 Abs. 1 lit. e DS-GVO erlaubt wäre. Auch ein Anspruch… …öffentlichen Zugänglichkeit dieser Daten im Handelsregister das Risiko einer Entführung oder eines Raubes bestehe, um an den Sprengstoff zu gelangen. Das… …Amtsgericht Walsrode lehnte den Antrag auf Löschung ab, ebenso wie das Oberlandesgericht Celle die nachfolgende Beschwerde zurückwies, da keine Rechtsgrundlage… …aus § 7 Abs. 1 GmbHG in Verbindung mit § 24 Abs. 1 HRV, wonach bei der Anmeldung einer Gesellschaft zum Handelsregister das Geburtsdatum des… …gefährlichen oder wertvollen Gegenständen gearbeitet wird. Der BGH betont, dass das öffentliche Interesse an der Publizitäts- und Informationsfunktion des… …Handelsregisters, welches nur durch eine eindeutige Identifikationsmöglichkeit der Vertretungsberechtigten einer juristischen Person erreicht werden kann, das… …Datenschutzinteresse des Einzelnen überwiegt. In einem Parallelverfahren, das die Eintragung des Antragstellers als Kommanditist betrifft, kommt der BGH zu ähnlichen… …. Der Fall verdeutlicht das Spannungsfeld zwischen individuellen Datenschutzinteressen und der Publizitäts- und Informationsfunktion des Handelsregisters… …. Die Publizitätsfunktion wird höher gewichtet, solange die Verarbeitung der Daten verhältnismäßig und auf das erforderliche Maß beschränkt ist. Obwohl…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2024

  Aktuelle Urteile: Rechtsprechungsübersicht

  Dr. Doreen Müller

  …Entscheidungsgründen aufgeführt. 1 Das Bruttoprinzip und die ­Einziehung von Taterträgen: Zur Umsatzsteuerhinterziehung bei Scheinrechnungen BGH, Beschluss vom 19… …Einzelunternehmen Scheinrechnungen ausgestellt hat. Diese Rechnungen enthielten ausgewiesene Umsatzsteuer in Höhe von insgesamt 60.653,13 Euro, die tatsächlich an das… …Projektbetreuungsleistungen zu tarnen. Die Umsatzsteuer, die in diesen Rechnungen ausgewiesen wurde und vom Angeklagten ans Finanzamt gezahlt wurde, wurde durch das Landgericht… …Augsburg nicht vom abgeschöpften Geldbetrag abgezogen (gemäß § 73d Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 StGB, dem Bruttoprinzip). Der BGH bestätigt das Urteil des… …Einziehungsanordnung möglich ist, ohne den Strafausspruch zu berühren. Die Einziehung ist keine Strafe oder strafähnliche Maßnahme. Das Landgericht hat insgesamt richtig… …entschieden, dass die in den Scheinrechnungen ausgewiesene Umsatzsteuer von insgesamt 60.653,13 Euro, die tatsächlich an das Finanzamt gezahlt wurde, nicht vom… …tarnen. Der Angeklagte hatte die Umsatzsteuer abgeführt, um das Verschleierungssystem aufrechtzuerhalten. Das verfassungsrechtliche Übermaßverbot verlangt… …entlasten will. Der Beschluss des Landgerichts Augsburg wird bestätigt und die Revision des Angeklagten wird abgewiesen. Das Urteil zeigt den rechtlichen… …Strafprozessordnung sieht mit § 459g Abs. 5 StPO ein Regulativ vor, das geeignet ist, unbillige Härten auszuräumen und die Verhältnismäßigkeit zu wahren. § 119 Abs. 3… …, Vermögensabschöpfung Zum Sachverhalt: Das BGH-Urteil bezieht sich auf einen Fall von Insiderhandel und die damit verbundene Einziehung von Finanzinstrumenten gemäß § 119…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Die auslandsnachrichtendienstliche Überwachung der M2M-Kommunikation als Instrument strategischer Fernmeldeaufklärung

  § 26 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 BNDG im Kontext sicherheitsverfassungsrechtlicher Vorgaben
  

  Sofiane Benamor

  …BNDG) obliegt gem. § 1 Abs. 2 BNDG die Sammlung von Informationen zur Gewinnung von Erkenntnissen über das Ausland, die von außen- und… …sicherheitspolitischem Interesse für die Bundesrepublik Deutschland sind: Er hat damit das „Monopol“ zur Auslandsüberwachung. 1 Er stellt gewissermaßen das Gegenstück zum… …das BfV nicht aufgrund fest definierter und an konkrete Bestrebungen gebundener Zuständigkeitskataloge. Vielmehr ist das Aufgabenprofil an „abstrakt… …nicht an bestimmte Anforderungen der Beobachtungsobjekte (wie etwa die Verfassungsfeindlichkeit oder das ­Gefahrenpotenzial) * Der Beitrag gibt… …Bindung an auslandsbezogene Aufklärung bedingt jedoch keine territoriale Eingrenzung des Beobachtungsauftrages auf das Ausland. Vielmehr kann der BND auch… …das BVerfG die verfassungsrechtlichen Leitlinien der nachrichtendienstlichen Auslandsaufklärung konzipiert. Zunächst stellte es „gleichermaßen… …naheliegend wie bahnbrechend“ 6 klar, dass die territoriale Geltung des grundrechtlichen Schutzes der Fernmeldekommunikation in Art. 10 GG nicht auf das… …auslandsnachrichtendienstlicher Aufklärung eine Absage. 7 Das BVerfG erklärt damit allerdings nicht jedwede strategische Fernmeldeaufklärung für unzulässig, sondern behilft sich… …die Inland-Ausland-Fernmeldeaufklärung, also das Überwachen internationaler Kommunikation unter potenzieller Beteiligung der Inlandskommunikation… …Territorialprinzips im Ausland ohnehin jedwede Befugnis zur Ausübung von Hoheitsgewalt fehlt. Die Gefahr operativer Anschlussmaßnahmen, welche das Gericht in ständiger…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2024

  Literatur

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …C.F. Müller, München 2023, 101 Seiten, 39,00 Euro ISBN 978-3-8114-6132-1 Das vorliegende Buch verbindet zwei Bereiche, deren Zusammenhang eigentlich auf… …Bereichen nicht immer gezogen. Das Buch befasst sich sowohl mit dem Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) und dem Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG), die beide… …zusammenhängen. Das Risiko liegt darin, dass eine einmal in die Öffentlichkeit geratene Information für immer weg ist. Das Geheimnis ist nicht mehr herzustellen… …Information ein Geschäftsgeheimnis sein, wobei das Gesetz nicht davor schützt, dass auch jemand anderes die Information wiederentdeckt. Auch wird erläutert… …in den Vorschriften vorgesehen, Geschäftsgeheimnisse sind nicht absolut geschützt. So kann jeder eine eigene Entdeckung machen, das heißt, die… …durch sogenanntes Reverse Engineering erlangt werden. Reverse Engineering bedeutet, dass das Produkt selbst entschlüsselt wird, also durch Untersuchen… …weitgehende Ausdehnung des Gedankens des Hinweisgeberschutzes. Im zweiten Teil des Buches wird auf das Hinweisgeberschutzgesetz eingegangen. An einigen Stellen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2024

  Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes im Einkauf

  Ein Prüfungsleitfaden (Teil 2)
  

  Joanna Dulska, Wolfgang Korkhaus, Dr. Gernot Eckstein, Marc Hirle

  …Beschaffung“ und in der BMW Group Konzernrevision für das Fachreferat (Center of Excellence) Einkauf zuständig. Marc Hirle ist Vice President Commercial Audit &… …Auditmanagement bei METRO AG und stellvertretender Leiter des DIIR-Arbeitskreises „Revision der Beschaffung“. Den Ausgangspunkt für das Risikomanagement und die… …und Wertschöpfungstiefe. Menschenrechtliche und umweltbezogene Risiken finden sich häufig an der Quelle der Wertschöpfung, das heißt bei der… …Verschmutzung oder Verringerung des Grundwassers). Sofern relevant, das heißt bei Existenz unmittelbarer Zulieferer für Rohstoffe in den Lieferketten des… …, ist die Verwendung anerkannter Standards ein sinnvoller Ansatz. Das Unternehmen sollte zusätzlich Vorgaben gemacht haben, wie mit Bewertungen umzugehen… …ist, aus denen Risiken hervorgehen. Das kann zum Beispiel bedeuten, dass bei einer kurzfristig beginnenden Belieferung oder Erbringung von… …künstlicher Intelligenz das Internet nach Hinweisen auf Standortrisiken durchsuchen, 4 sodass deren Informationen ebenfalls im Trichtermodell verarbeitet werden… …können. Die Ergebnisse der informationsgestützten Risikoanalyse sollten nachvollziehbar dargestellt und kommuniziert werden, vor allem an die für das… …Risikoanalyse vor Ort und sollen auch die Beteiligten der Lieferkette dafür sensibilisieren, sich im Bedarfsfall über implementierte Beschwerdemechanismen an das… …(§§ 8, 9 Abs. 1 LkSG) Ein wichtiger Bestandteil für die Erfüllung der Pflichten des LkSG ist die Einrichtung eines Beschwerdeverfahrens, das es…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen